nachrichtennachrichten - AGV Bau Saar

KOMMENTAG
AKTUELL
NACHRICHTEN
RECHT
Boom..........................................................................................4
Präqualifikation..........................................................................5
Arbeitsrecht .............................................................................20
Steuern .....................................................................................21
Vertragswesen ........................................................................22
AUS- UND FORTBILDUNG
Hohe Ausbildungsbereitschaft ...............................................25
‡
MAGAZIN
SAAR BAU REPORT 1/2007
Ehrung der Landesbesten in den Bauberufen.........................6
Bauarbeitgeber zur Lohnforderung der IG BAU.......................7
Kommunen sollten Auftragsvergabe nicht verzögern.............7
PPP-Markt Deutschland ............................................................8
Initiative „Qualität und Integrität“ ..............................................9
Wirtschaft .................................................................................12
Betriebswirtschaft.....................................................................14
Technik .....................................................................................15
Bekanntmachungen ................................................................15
BAU SAAR – VERBANDSLEBEN
Neuer Verbandsvorstand hat Arbeit aufgenommen ............26
Stuckateure..............................................................................27
Dachdecker .............................................................................28
Fliesen ......................................................................................28
Kachelofenbau ........................................................................28
Holzbau ...................................................................................29
Landesgütegemeinschaft .......................................................30
Meisterhaft-Kampagne ..........................................................30
Termine, Impressum, Personalien .........................................31
INHALT
3

KOMMENTAR
4
Boom
[bu:m der; englisch] der Zustand der
Hochkonjunktur bzw. Überbeschäftigung
der Volkswirtschaft; besonders
ein starker, oft ungesunder, u. U.
künstlicher, durch politische Einflüsse
herbeigeführter wirtschaftlicher Aufschwung
... eine seit Monaten vorherrschende Beschreibung
der momentanen wirtschaftlichen
Situation in Deutschland. Nun mag
diese Bewertung für einzelne Wirtschaftszweige
zutreffen; aber passt sie
auch auf die Bauwirtschaft?
Erstmals seit Mitte des letzten Jahres be-
wegen sich die statistischen Zahlen zum
Umsatz und zu den geleisteten Arbeitsstunden
der Bauwirtschaft nach oben. Im
November 2006 erreichten im Saarland
die kumulierten Werte beim Umsatz ein
Plus von 6,5 % und bei den geleisteten
Arbeitsstunden ein Plus von 6,0 %. Die
Umsatzsteigerung basierte dabei größten
Teils auf den deutlich gestiegenen
Materialkosten und nicht in den eigentlichen
Baupreisen; die erhöhte Zahl der
Arbeitsstunden ist nicht unwesentlich der
milden Witterung zu verdanken. Nach
rund einem halben Jahr von einem „Bauboom"
zu sprechen, ist daher nicht nur
objektiv unrichtig sondern höchst fahrlässig,
wenn nicht sogar gefährlich.
Verleitet eine solche Sichtweise doch in
der laufenden Tarifrunde zu überzogenen
Forderungen. Die Lohnforderung der
IG BAU nach einer Erhöhung der Löhne
um 5,5 % verwundert also nicht, zumal
Politik und Medien einen nie da gewesenen
Druck auf die Tarifvertragsparteien
ausüben, die Arbeitnehmer am Wirtschaftsaufschwung
zu beteiligen. Angefangen
von der Süddeutschen Zeitung,
über die BILD bis hin zum Stern, der noch
in der letzten Woche titelte „Mehr Gehalt!",
wird undifferenziert eine Erwartungshaltung
erzeugt, die für die Baubranche
und deren Beschäftigte mit
größten Gefahren verbunden ist. Zu verteilen
gibt es nach einer elfjährigen Abwärtsfahrt
der Branche nach wie vor
nichts. Nimmt man die absoluten Zahlen,
hat die Aufwärtsentwicklung nach 11 Jahren
lediglich dazu geführt, dass man wieder
im Jahr „10 der Abwärtsfahrt" ange-
langt ist. Die Ertragslage der Unternehmen
hat sich noch nicht verbessert. Um
über einen längeren Zeitraum eine positive
Aufwärtsentwicklung herbeiführen
und letztlich Verteilungsspielräume gewinnen
zu können, bedarf es weiterer
Anstrengungen, die Arbeitskosten in
dem lohnintensiven Wirtschaftszweig der
Bauwirtschaft nicht zu erhöhen. Diese
stehen nicht nur an der Lohnfront unter
Druck. Die IG BAU ist also gut beraten,
gerade aus den Erfahrungen der letzten
Jahre, insbesondere des erstreikten zu
hohen Lohnabschlusses aus dem Jahre
2002, ihre Lehren zu ziehen und auf einen
insgesamt verantwortungsbewussten
Tarifabschluss hinzuwirken. Der damalige
Abschluss aus dem Jahre 2002
hat zu einem beschleunigten Beschäftigungsabbau
geführt, der nach wie vor
nicht zum Stillstand gekommen ist. Anders
als in allen anderen eingangs beschriebenen
„boomenden" Wirtschaftszweigen
belegen die statistischen Zahlen
per November 2006, dass im Saarland
die Beschäftigung in der Bauwirtschaft
weiterhin um 2,2 % abgenommen hat.
Die Beschäftigungssicherung sollte weiter
zentrales Anliegen nicht nur der Unternehmen
sondern auch der IG BAU
sein.
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Präqualifikation
Instrument für Qualität und Entbürokratisierung
kommt nur schwer in die
Gänge
Die Bundesregierung hatte vor rund einem
Jahr auf Anregung der deutschen
Bauwirtschaft und mit deren Mitwirkung
ein nationales Präqualifizierungsverfahren
eingerichtet. Der standardisierte
Nachweis des Vorliegens der Voraussetzungen
des § 8 der VOB sollte durch die
umfangreiche Qualitätskontrolle bei öffentlichen
Ausschreibungen doppelt positive
Wirkung zeigen. Er sollte einerseits
dafür Sorge tragen, dass nur Betriebe mit
technischer Kompetenz und rechtlicher
Zuverlässigkeit am Wettbewerb teilnehmen
und gleichzeitig öffentliche Auftraggeber
bei der Prüfung durch das Internetregister
und die Betriebe beim Nachweis
entsprechend § 8 VOB von bürokrati-
schem Ballast entlastet würden. Das bedeutet
ganz konkret, dass neben der
Stärkung des Qualitätswettbewerbs Kosteneinsparungen
für Unternehmen und
öffentliche Auftraggeber in bis zu dreistelliger
Millionenhöhe möglich wären.
Alle Beteiligten waren vom Sinn des Systems
überzeugt, das Entbürokratisierung
und Qualitätsgedanken gleichermaßen
Rechnung tragen sollte.
Doch die Erwartungen wurden schon im
Laufe des vergangenen Jahres enttäuscht.
Während Bund und Länder das
neue Präqualifikationsverfahren nutzten,
zeigten die Kommunen wenig Begeisterung.
Trotz intensiver Informations- und
Überzeugungsarbeit der Bauverbände
vor Ort ließ die Begeisterung der Städte
und Gemeinden für die neuen Möglichkeiten
des Verfahrens mehr als zu wünschen
übrig, wobei sich teilweise der Eindruck
aufdrängte, dass viele Gemeinden
das Präqualifikationsverfahren gar nicht
kennen. Das offenkundige Desinteresse
der Kommunen hatte dann umgekehrt
zur Folge, dass die Betriebe sich ihrerseits
nur zögerlich präqualifizieren ließen. Da
es die Präqualifikation nicht zum Nulltarif
gibt, rechnet sie sich für die Betriebe nur,
wenn sie auch bei öffentlichen Auftraggebern
anerkannt wird.
Trotz der Enttäuschung, dass das System
nicht so eingeschlagen ist, wie von der
Bauwirtschaft erhofft, darf Resignation
nicht angesagt sein. Dafür ist die Idee,
die hinter dem Instrument Präqualifikation
steht, zu gut. Die zeit- sowie kostenmäßigen
Vorteile verbieten vorzeitige
Aufgabe, wenn auch ganz aktuell die
Kommunen bundesweit neuen Essig in
den Wein gießen, indem sie nunmehr die
Verbindlichkeit der Präqualifikation als
Eignungsnachweis nach § 8 VOB bezweifeln.
Dabei ist im § 8 Nr. 3 der VOB
seit dem 1. November 2006 ausdrücklich
normiert, dass Auftraggeber die Eintragung
in das Präqualifikationsverzeichnis
als Eignungsnachweis von Unternehmen
anerkennen. Das BMVBS vertritt in Übereinstimmung
mit den Bauverbänden die
Auffassung, dass die Anerkennung somit
für alle VOB/A-Anwender verpflichtend
geregelt ist. Die Wahlmöglichkeit zwischen
Einzelnachweis und Nachweis
durch Präqualifikation liegt ausschließlich
bei den Unternehmen.
Dass sich nun die kommunalen Spitzenverbände
gegen die Verbindlichkeit der
Präqualifikation als Eignungsnachweis
ausgesprochen haben, ist mehr als enttäuschend.
Sollte sich die Rechtsauffassung des
Deutschen Städtetages, des Deutschen
Landkreistages und des Deutschen Städte-
und Gemeindebundes durchsetzen,
wäre das System der Präqualifikation in
erheblichem Maße gefährdet.
Es bliebe dann allein die bittere Erkenntnis,
dass ganz offensichtlich Qualität und
Entbürokratisierung nicht im Interesse
der Kommunen liegen.
(RA Karl Hannig)
5

AKTUELL
6
Ehrung der Landesbesten in den Bau und
Ausbauberufen
„Den meisten Bauunternehmen ist bewusst,
dass Ausbildung eine Investition
in die Zukunft der Branche bedeutet“. Mit
diesen Worten kommentierte Hans-Ludwig
Bernardi, Präsident des ‡ Bau
Saar den zweistelligen Zuwachs bei den
abgeschlossenen Ausbildungsverträgen
gegenüber dem Vorjahr anlässlich der
Ehrung der Landesbesten in den Bauund
Ausbauberufen. Am 5. Februar 2007
konnte der ‡ Bau Saar 17 Junghandwerker
auszeichnen, die 2006 ihre
Facharbeiterprüfung als Jahrgangsbeste
abgeschlossen haben bzw. Sieger des
praktischen Leistungswettbewerbs der
saarländischen Handwerksjugend gewesen
sind.
In seiner Begrüßung verwies Bernardi vor
zahlreichen Repräsentanten aus Politik
und Wirtschaft darauf, dass durch den
Aufschwung am Bau sich die Ertragslage
der Bauunternehmen noch nicht verbessert
habe. Die deutlichen Kostensteigerungen
für Baumaterialien und Energie
könnten wegen der unverändert schwierigen
Wettbewerbssituation kaum an die
Kunden weitergegeben werden. In den
anstehenden Tarifverhandlungen sei
deshalb wegen des fehlenden Verteilungsspielraums
für überzogene Erwartungen
kein Anlass.
An die Politik richtete Bernardi den Appell,
auch im Saarland die Partnerschaft
zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft
im Rahmen der sogen. PPP zu
stärken und mittelstandsfreundliche Projekte
zu entwickeln.
Trotz höherer Steuereinnahmen seien
Städte und Kommunen nicht in der Lage,
die lange aufgeschobenen Ersatzinvestitionen
in die Infrastruktur ohne die Privatwirtschaft
nachzuholen. In jedem Fall
müsse vermieden werden, dass allein
halbstaatliche Gesellschaften dieses bedeutsame
Aufgabenfeld bestellen dürfen.
Mit Blick auf die demografischen Veränderungen
forderte Bernardi eine effizientere
Organisation und zusätzliche Mittel
für das deutsche Bildungssystem, die
insbesondere auch zur Verbesserung
der frühkindlichen Betreuung eingesetzt
werden müssten.
Als Festredner der Veranstaltung überbrachte
der Staatssekretär im Ministerium
der Finanzen, Gerhard Wack, die
Glückwünsche der saarländischen Landesregierung
und attestierte den Landesbesten
die beste Vorbereitung für
ihren beruflichen Werdegang. Unter Verweis
auf die hohen Anstrengungen des
Handwerks bei der Bewältigung des
Strukturwandels im Saarland dankte
Wack besonders den Unternehmen und
Handwerksbetrieben, die Ausbildungsplätze
zur Verfügung stellen. Als auch für
den staatlichen Hochbau verantwortlicher
Staatssekretär kündigte Wack eine
Initiative „Baukultur im Saarland“ an, zu
deren Umsetzung mit gut ausgebildeten
Fachkräften er neben der Architektenschaft
auch die saarländische Bauwirtschaft
einlud.
Der Geschäftsführer des Ausbildungszentrums
‡ Bau Saar GmbH, Martin
Vanoli, verwies angesichts der Reformvorschläge
für das Berufsbildungsgesetz
auf das mit der Stufenausbildung der
Bauwirtschaft bereits seit Jahren praktizierte
Erfolgsmodell im dualen System.
Neben der Notwendigkeit zum Schließen
der sich abzeichnenden Bildungslücke in
der 2. Lebenshälfte müsse in die ersten
grundlegenden Bildungsjahre junger
Menschen in Deutschland mehr investiert
Hochbaufacharbeiter
1. Preis Florian Lechner, Völklingen
Heinrich Mann GmbH & Co. KG
Beton- und Stahlbetonbauer
1. Preis Florian Haingärtner,
Schiffweiler
Bauunternehmung Wolff GmbH & Co.
KG, Saarbrücken
Dachdecker
2. Preis Björn Wirth, Merzig
Dachdeckermeister Jürgen Heisel, Perl
1. Preis Sebastian Bartels, Freisen
G.M. Bedachungen Dach-, Wand- und
Abdichtungstechnik, Merchweiler
Estrichleger
1. Preis Timo Hoffmann, Eppelborn
Fußbodentechnik Britz GmbH, Lebach
Fliesen-, Platten- Mosaikleger
1. Platz Daniel Strauch, Losheim
Fliesenlegermeister Andreas Schon,
Losheim
Maurer
2. Platz Thomas Kiefer, Mettlach
Bauunternehmung Keiling GmbH,
Merzig
1. Platz Marco Steuer, Wadern
Bauunternehmung Harion Bau GmbH,
Merzig
Straßenbauer
1. Preis Thomas Rahn, Ottweiler
Bauunternehmung Dittgen GmbH,
Schmelz
werden. Im Zuge der aktuellen Reformdiskussion
gelte es, die Kindergärten
konsequent zu einer Bildungseinrichtung
weiter zu entwickeln.
Die Ehrenpreise und Urkunden wurden
den Landesbesten von Präsident Bernardi,
Staatssekretär Wack und Hauptgeschäftsführer
Hannig überreicht.
Für die beste Gesellenprüfung im Ausbildungsjahr
2006 wurde Sascha Backes
aus Namborn mit einer Sonderprämie
ausgezeichnet. Gleiches gilt für Daniel
Strauch aus Losheim und Daniel Grünewald
aus Mettlach, die beim Praktischen
Leistungswettbewerb auf Bundesebene
2. Bundessieger im Fliesen-, Platten- und
Mosaiklegerhandwerk bzw. 3. Bundessieger
im Stuckateurhandwerk geworden
sind.
Ausgezeichnet wurden
Stuckateure
2. Platz Sebastian Böhm, Beckingen
Stuckateurbetrieb Hubert Böhm GmbH,
Beckingen
1. Platz Daniel Grünewald, Mettlach
(auch 3. Bundessieger)
Stuckateurbetrieb Jürgen Wein GmbH,
Losheim
Zimmerer
2. Preis Adrian Leidinger, Weiskirchen
Zimmerer u. Dachdeckerbetrieb Ferber
GmbH, Losheim
1. Preis Christian Zewe, Illingen
Holzbau und Bedachungen Marc Fuhr,
Illingen
Fahrzeuglackierer
1. Preis Dominique Breit, Namborn
Zender Automobilie, Ottweiler
Maler und Lackierer
2. Preis Matthias Schönau,
Mandelbachtal
Malerbetrieb Thomas Schanne,
Mandelbachtal
1. Preis Jenny Kühnreich, Saarbrücken
Malerbetrieb Thomas Scherff,
Saarbrücken

Bau-Arbeitgeber zur
Lohnforderung der
IG BAU
● Der Aufschwung am Bau hat noch zu
keiner Verbesserung der Ertragslage
der Bauunternehmen geführt.
● Erst eine verbesserte Ertragslage eröffnet
einen Verteilungsspielraum.
„Durch den Aufschwung am Bau hat sich
die Ertragslage der Bauunternehmen
noch nicht verbessert. Erst wenn die Baupreise
anziehen und sich die Ertragslage
verbessert, besteht wieder ein Verteilungsspielraum.“
Dies erklärte am 18. Januar
2007 der Verhandlungsführer der
Bau-Arbeitgeber, Prof. Dipl.-Kfm. Thomas
Bauer, Vizepräsident des Hauptverbandes
der Deutschen Bauindustrie, zu
der Forderung der IG BAU nach 5,5 %
mehr Lohn.
„Diese Forderung wird der Wirklichkeit
leider nicht gerecht. Wir werden versuchen
der Gewerkschaft dieses in den anstehenden
Tarifverhandlungen deutlich
zu machen“, so Bauer weiter. „Der Aufschwung
hat erst im Jahr 2006 begonnen.
Noch müssen die Firmen Alt-Aufträge
zu schlechten Preisen abarbeiten, wobei
die Material- und Zulieferkosten stark
gestiegen sind. Die Unternehmen brauchen
nach der langen Krisenzeit von 11
Jahren eine Phase der Erholung, um wieder
Reserven aufbauen zu können. Daher
besteht für überzogene Erwartungen
kein Anlass.
Kommunen sollten
Auftragsvergabe
nicht verzögern
“Wir fordern Städte und Gemeinden auf,
mit der Vergabe ihrer Bauaufträge nicht
erneut bis Mitte des Jahres zu warten,
sondern jetzt zügig zu vergeben, damit
wir endlich zu einer saisonalen Verstetigung
der Bautätigkeit kommen.” Dieses
erklärte der Präsident des Zentralverbandes
des Deutschen Baugewerbes, Dr.-
Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, zum
Jahresbeginn in Berlin. “Wir beobachten
seit vielen Jahren in den ersten Monaten
des Jahres extrem niedrige Auftragseingänge
seitens der öffentlich Hand. Dieses
Vergabeverhalten zwingt die betroffenen
Unternehmen, ihre Kapazitäten
den schwankenden Auftragseingängen
anzupassen. Die erfolgreichen
Bemühungen der Bauwirtschaft, die Winterarbeitslosigkeit
zu bekämpfen, wie
z.B. mit dem neuen Instrument des Saison-KUG,
werden durch das Vergabeverhalten
der öffentlichen Hand immer
wieder konterkariert. Hierdurch werden
überflüssigerweise nicht nur die Bauleistungen
verteuert sondern auch unsere
Mitarbeiter durch Stop-and-Go-Betrieb
zusätzlich strapaziert”, so Loewenstein
weiter.
Die Auftragseingänge der öffentlichen
Hand lagen z.B. im Januar 2004 bei 823
Mio. Euro, im Januar 2005 bei 824 Mio.
Euro und im Januar 2006 bei 917 Mio. Euro.
Im Juni 2004 wurden dagegen Aufträge
im Wert von 1,9 Mrd. Euro ausgelöst,
sie lagen damit also mehr als doppelt so
hoch wie noch zu Jahresbeginn; im Juni
2005 lag dieser Wert bei 1,94 Mrd. Euro.
In 2006 wurden in den Monaten Juni
2,03 Mrd. Euro, im Juli 1,79 Mrd. Euro und
im Sept. immer noch 1,8 Mrd. Euro in Auftrag
gegeben.
“Diese Zahlen belegen unsere Auffassung,
dass die Verantwortlichen in den
Kommunen zu lange brauchen, um im
jeweils neuen Jahr ihre Aufträge auszuschreiben.
Diesen Zustand können wir
nicht länger hinnehmen. Andere Auftraggeber
sind auch in der Lage, ihre Bauaufträge
rechtzeitig zu Jahresbeginn in Auftrag
zu geben und so von den günstigeren
Preisen des ersten Halbjahres zu profitieren”,
so Loewenstein.
Loewenstein verwahrte sich auch gegen
derzeit bekannt gewordene Praktiken
der kommunalen Auftraggeber, aufgrund
des sog. "Baubooms" derzeit keine
Bauaufträge zu vergeben, weil die
Preise deutlich höher seien als in früheren
Jahren. “Es kann nicht sein, dass die
öffentliche Hand mit ihrer Vergabepraxis
dazu beiträgt, die Entwicklung am Bau zu
verlangsamen und die Infrastruktur weiter
zu vernachlässigen. In dem Maße, in
dem die Bauwirtschaft wieder zu “normalen”
Zeiten zurückkehrt und die Krise
hinter sich lässt, muss die öffentliche
Hand sich daran gewöhnen, wieder normale
Preise zu bezahlen. Wer jetzt nicht
ausschreibt, wird für das zweiten Halbjahr
wesentlich höhere Preise zahlen”,
erklärte der ZDB-Präsident abschließend.
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7

AKTUELL
8
PPP-Markt Deutschland:
Public Private Partnerships auf dem Vormarsch
2006: 16 Projekte mit Investitionsvolumen
von rund 540 Mio.
Euro
„Für die deutsche Bauindustrie war das
Jahr 2006 das erfolgreichste Jahr für Public
Private Partnerships im öffentlichen
Hochbau seit Beginn dieses Jahrzehnts.“
Dieses Resümee zog der Vorsitzende des
Arbeitskreises „Private Finanzierung“ des
Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
und Vorsitzender des Vorstands
der Bilfinger Berger AG, Dipl.-Ing. Herbert
Bodner, anlässlich der Vertragsunterzeichnung
der PPP-Pilotprojekte der Stadt
Halle/Saale. Bis zum Ende 2006 sei die
Vergabe von 16 PPP-Projekten mit einem
Investitionsvolumen von 540 Mio. Euro
bzw. einem Gesamtprojektvolumen von
über 1 Mrd. Euro zu registrieren. Gegenüber
der konventionellen Beschaffung
könnten die öffentlichen Auftraggeber
damit etwa 16 % - das sind 85 Mio. Euro
– einsparen. Bodner: „PPP zahlt sich für
alle Beteiligten aus. Für den privaten Partner
durch die Übernahme bislang öffentlich
erbrachter Dienstleistungen rund um
das neu errichtete bzw. sanierte Bauwerk.
Für den öffentlichen Auftraggeber
in Form von Einsparungen gegenüber
der konventionellen Projektrealisierung.“
Vor allem die Kommunen hätten sich in
den letzten Jahren als „PPP-Pioniere“ erwiesen,
erläutert Bodner. Es sei deshalb
nicht überraschend, dass der Schwerpunkt
der PPP-Vergaben auch 2006 im
Bereich des Neubaus und der Sanierung
von Schulen liege. Inzwischen seien aber
auch die Länder dabei, die Vorteile von
PPP für sich zu entdecken. Mit der Einbeziehung
privater Partner in die Realisierung
der Justizvollzugsanstalten in München
und Offenburg, bis Ende des Jahres
auch in Burg/Sachsen-Anhalt seien erste
Investitionsakzente gesetzt worden.
Seit dem Start der PPP-Initiative zu Beginn
des Jahrzehnts seien damit insgesamt
43 PPP-Verträge mit einem Investitionsvolumen
von 1,4 Mrd. Euro und einem
Projektvolumen von über 3 Mrd. Euro unterzeichnet
worden, ergänzt Bodner. Damit
seien öffentlich-private Partnerschaften
im Hochbau auf einem guten Weg,
zu einer konkurrenzfähigen privatwirtschaftlichen
Alternative zur konventionellen
Beschaffung von Bau- und Dienstleistungen
zu werden. Für die Zukunft stimme
optimistisch, dass weitere 137 PPP-
Projekte mit einem Investitionsvolumen
von 5,6 Mrd. Euro in der Vorbereitung
bzw. bereits in der Ausschreibung seien.
Bodner: „Trotz aller Skepsis hat sich im
Hochbau ein Markt für PPP-Projekte endgültig
etabliert.“
Vom geplanten PPP-Vereinfachungsgesetz
der Regierungskoalition verspricht
sich Bodner zusätzlichen Rückenwind für
PPP-Projekte in Deutschland. Für die Versorgung
von PPP-Projektgesellschaften
mit Eigenkapital sei wichtig, dass sog. Infrastruktursondervermögen
und Infrastrukturspezialfonds
im Investmentgesetz
verankert würden. Durch Einführung
eines Tax-Refund-Systems könnte darüber
hinaus die umsatzsteuerliche Diskriminierung
von PPP-Modellen abgebaut
werden. Gelänge es darüber hinaus, den
starren Rahmen des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes
zu flexibilisieren,
könnte auch der Verkehrswegebau
zusätzliche Impulse erhalten. Bodner:
„Leider ist der Projektfluss bei PPP-Projekten
im Verkehrswegebau nach wie vor
völlig unbefriedigend. Daran muss sich
dringend etwas ändern.“
Erstes PPP-Projekt im kommunalen
Straßenbau in Deutschland
In Harsewinkel (Kreis Gütersloh) geht PPP
auf die Straße. Die Ortsumgehung Harsewinkel,
eine gut ein Kilometer lange
kommunale Entlastungsstraße, wird von
einem Bauunternehmen finanziert, geplant,
gebaut und 30 Jahre lang betrieben
und unterhalten. Zum Projekt
gehören acht kleinere Brückenbauwerke,
zwei Kreisverkehre, ein Lärmschutzwall
sowie die Einbindung eines Bahnübergangs.
Das Vorhaben in Harsewinkel hat Pilotcharakter:
Zum ersten Mal bezieht eine
Kommune ein privates Unternehmen in
die gesamte Wertschöpfungskette von
Planung, Finanzierung, Neubau, Betrieb
und Erhaltung einer Straßen ein. Das
Bauunternehmen ist neben dem Bau
auch für alle laufenden Reinigungs- und
Pflegearbeiten, insbesondere der Grünflächen,
für den Winterdienst, für kleinere
Reparaturmaßnahmen (sogen. Sofortmaßnahmen)
und für alle Instandsetzungs-
sowie für die Erneuerungsmaßnahmen
zuständig. Und das für 30 Jahre.
Das Leistungssoll für die Betriebs- und
Erhaltungsleistungen ist in einer Service-
Level-Vereinbarung festgeschrieben und
jederzeit sicher zu stellen. Im Gegenzug
erhält das Unternehmen von der Stadt
Harsewinkel ein Verfügbarkeitsentgelt,
vergleichbar mit einer Miete. Eine
Straßenbenutzungsgebühr wird nicht erhoben.
Der PPP-Vertrag wurde am 10.01.2007 in
Harsewinkel unterzeichnet. Das Gesamtprojektvolumen
beträgt rund 5,7 Mio. EU-
RO. Die Einbindung von Fördermitteln des
Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen
des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
wird bei diesem Projekt erstmalig
erfolgreich praktiziert. Baubeginn ist am
01.02.2007, Fertigstellung und Verkehrsfreigabe
sollen bereits am 30.11.2007 erfolgen.
PPP-Markt Saarland
Saarland hinkt Bundesentwicklung
hinterher
Anders als im übrigen Deutschland
kommt PPP im Saarland nicht richtig ins
Laufen, so der Präsident des ‡ Bau
Saar anlässlich der Vorstandssitzung am
6. Februar 2007 im Haus der Saarländischen
Bauwirtschaft in Saarbrücken.
Während Public Private Partnership-Projekte
auf Bundesebene weiter auf dem
Vormarsch sind, klemmt es im Saarland
nach wie vor. Seit dem „Haus der Saarwirtschaft“
hat das Land kein konkretes
Projekt für eine öffentlich-private Partnerschaft
mehr in der Planung oder gar auf
den Weg bringen können. Anders als in
den anderen Bundesländern konnte im
Saarland auch nach wie vor keine funktionierende
und arbeitende PPP-Kompetenzstelle
trotz mehrerer Anläufe bei der
Landesregierung eingerichtet werden.
Hier, so Bernardi weiter, besteht dringender
Handlungsbedarf.
Ganz offensichtlich tun sich auch die
saarländischen Kommunen bei der Suche
und Umsetzung geeigneter Projekte
schwer. Die saarländische Bauwirtschaft
fordert die Kommunen auf, ernsthaft
nach geeigneten Projekten mit Modellcharakter
zu suchen, um zu zeigen,
dass durch PPP auch im Saarland dringend
notwendige öffentliche Projekte
realisiert werden können, die sich für den
öffentlichen und den privaten Partner
auszahlen. Natürlich, so Bernardi weiter,
ist PPP kein Königsweg, um die Finanzprobleme
der Kommunen hinsichtlich ihrer
Investitionsaufgaben zu lösen; aber
immerhin bei bis zu 15 % aller öffentlichen
Vorhaben macht PPP nach Einschätzung
des Bundesbauministeriums
Sinn.
Angesichts der Firmenstruktur der saarländischen
Bauwirtschaft ist dabei dringend
ein mittelstandsfreundlicher Zuschnitt
geboten. Längst, so Präsident Bernardi
weiter, hat die Praxis gezeigt, dass
auch für Projekte in einer Größenordnung
von unter 5 Mio Euro PPP-Projekte
sinnvoll sein können. Der ‡ Bau
Saar wird weiter das Gespräch mit dem
Land und dem Städte- und Gemeindetag
suchen.

Initiative „Qualität
und Integrität“
Deutsche Bauindustrie bereitet Initiative
für die bundesweite Einführung von
Wertemanagementsystemen vor
"Nachhaltiger wirtschaftlicher Erfolg ist heute
ohne ein klares Bekenntnis zu ethischen
Grundwerten nicht mehr vorstellbar. Die
Deutsche Bauindustrie wird deshalb bundesweit
ein Wertemanagementsystem einführen,
um den gestiegenen Ansprüchen
von Bauherren, Planern und Endverbrauchern
gerecht zu werden". Eine solche Initiative
kündigte zum Jahreswechsel der
Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes
der Deutschen Bauindustrie, RA Michael
Knipper, in Berlin für 2007 an. Die Initiative
soll die Bereiche Integritäts-Management,
Lieferanten- und Kundenmanagement,
soziale Verantwortung und bürgerliches
Engagement umfassen; sie stützt sich
dabei auf Erfahrungen des beim Bayerischen
Bauindustrieverband angesiedelten
Vereins "EthikManagement der Bauwirtschaft".
Knipper: "Wertemanagementsysteme
werden in unseren Unternehmen
über kurz oder lang einen festen Platz erhalten.
Immer mehr Auftraggeber erwarten
auch von den Bauunternehmen eine klare
Ausrichtung ihrer Unternehmenspolitik an
Grundwerten.“
Das Wertemanagement ziele darauf ab,
Führungskräfte und Mitarbeiter über ein
Kommunikations-, Anreiz- und Kontrollsystem
auf Werte wie Fairness, Offenheit, Ehrlichkeit
und Vertrauenswürdigkeit zu verpflichten,
erläuterte Knipper. Dabei gehe es
nicht darum, lediglich auf der Leitungsebene
ein solches System zu errichten; Werte
müssten vielmehr konsequent auf allen
Ebenen des Unternehmens gelebt werden.
Gefälligkeit, Beliebigkeit oder gar reine Exkulpationsstrategien
hätten mit Wertemanagement
nichts zu tun. Allen Beteiligten
müsse klar gemacht werden, dass ohne
die Orientierung an Werten auch in der
Bauindustrie langfristig kein wirtschaftlicher
Erfolg mehr möglich sei.
Die Förderung von Wertemanagementsystemen
ist Teil der Initiative "Qualität und Integrität",
mit der der Hauptverband auch
mehr Qualität im Vergaberecht und ein
stärkeres partnerschaftliches Verhältnis
zwischen Auftraggebern, Planern und bauausführender
Wirtschaft (Partnering) auf
den Weg bringen will. Mit der Einführung
von Qualifizierungssystemen, einer qualitätsorientierten
Ausschreibung und mehr
Verfahrenstransparenz will die Bauindustrie
den noch immer vornehmlich am Preis
orientierten Wettbewerb auf dem deutschen
Baumarkt zu einem Leistungs- und
Qualitätswettbewerb weiterentwickeln. Mit
Hilfe von Partneringsystemen möchte der
Hauptverband die Konfrontation zwischen
den am Bauprozess Beteiligten Partnern
überwinden; stattdessen möchte er zu einer
intensiveren Kooperation zwischen
Bauherren, Planern und Bauunternehmen
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9

10
neu
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Ihr Vorteil:
„Sie sparen Zeit und Geld“
€ 32,- / lfm (Mittelpreis)
➜ ohne Dämmung
➜ ohne Beton
➜ ohne Einbringen des Betons
Ringbalkenschalung
Ohne Dämmung
z.B. für KSPE-Mauerwerk
örtlich geschalt: Kalkulation des Unternehmers
MW 24 / 20 / 17,5 cm h = 25 cm
€ 16,50 / lfm MBA – Ringbalkenschalung – MW 24 cm
€ 03,00 / lfm Einbau � 5 min / lfm
€ 19,50 / lfm Lieferprogramm S. 24
Werkseitig außen
beschichtet mit
Kontaktgrund
Fazit: Der Einsatz von MBA Schalung erspart dem
Unternehmer, verglichen gegen örtliches Einschalen:
ca. € 12,00 / lfm!
Zusätzliche Vorteile: ● einfacheres und schnelleres Betonieren
(keine Zwingen auf der Schalung)
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11

W IRTSCHAFT
NACHRICHTEN
12
Zuversicht ohne
Euphorie
Zu Beginn des neuen Jahres überwiegt
bei der Beurteilung der baukonjunkturellen
Situation weiterhin eine positive
Grundstimmung, verbunden mit Zuversicht
für das Jahr 2007. Hat das Jahr
2006 den vorsichtigen Optimismus vom
Jahreswechsel 2005/06 sogar übertroffen,
ist allerdings zu befürchten, dass das
Tempo des Wachstums von 2006 im
neuen Jahr nicht zu halten sein wird.
Die deutsche Bauwirtschaft hat jedenfalls
die konjunkturelle Trendwende geschafft.
Dies rechtfertigt jedoch nicht,
dass allenthalben in den Medien und der
Öffentlichkeit von einem „Boom der Bau-
wirtschaft“ gesprochen wird. Von einem
Boom ist die Bauwirtschaft meilenweit
entfernt. Bei aller Erleichterung über die
Trendwende muss bewusst bleiben,
dass der Absturz der Bauwirtschaft 12
Jahre dauerte und der schmerzhafte
Umstrukturierungsprozess mit einer bitteren
Halbierung der Mitarbeiterzahlen
einherging.
So sind die aktuellen positiven Zahlen der
Statistischen Landesämter wieder zu relativieren,
da sie sich im Vergleich eben
auf den Vorjahreszeitpunkt bzw. –zeitraum
beziehen. Die positiven Veränderungen
ergeben sich alleine aus der Relation
zu der Situation von vor einem Jahr.
Absolut gesehen befinden wir uns immer
noch auf einem Niveau, das im Jahre
2005 vor Erreichen der Talsohle als „katastrophal“
bewertet wurde.
Fazit: Die endlose Talfahrt ist fürs Erste
beendet, die Talsohle durchschritten. Die
statistischen Vorzeichen stehen endlich
auf Plus. Eine Stabilisierung zeichnet sich,
mit einem Boom hat das alles nichts zu
tun. Allenfalls vorsichtiger Optimismus ist
vertretbar!
Nun zu den aktuellen statistischen Zahlen,
die nunmehr für das gesamte Jahr
2006 vorliegen:
Bundesweit ist der Mitarbeiterabbau
praktisch zum Stillstand gekommen. Die
Mitarbeiterzahlen haben sich im Jahr
2006 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
nur noch um 0,9 % zurückentwickelt.
Während sich die Umsatzzahlen
um 9,2 % gesteigert haben, sind die Auftragseingänge
insgesamt um 5,1 % gestiegen.
Dabei blieb bundesweit weiterhin
der Wirtschaftsbau mit + 9,0 % der eigentliche
Stabilisator der Entwicklung bei
den Auftragseingängen.
Die saarländischen Zahlen sind dabei im
Vergleich mit den anderen Bundesländern
und der gesamtdeutschen Entwick-
lung mit besonderer Vorsicht zu werten.
Während die Mitarbeiterentwicklung mit
- 2,0 % und die Umsatzzahlen mit + 5,8
% noch einigermaßen dem bundesweiten
Trend entsprechen, fällt die Steigerung
bei den Auftragseingängen mit +
12,3 % gegenüber dem Jahr 2005 deutlich
aus dem Rahmen – das Saarland ist
bei den Auftragseingängen gegenüber
dem Bundesdurchschnitt deutlicher Spitzenreiter;
übrigens vor Rheinland-Pfalz,
das deutlich an 2. Stelle lag.
Anders als im übrigen Deutschland ist im
Saarland nicht der Wirtschaftsbau, sondern
der Wohnungsbau mit sage und
schreibe + 46,4 % die Säule der positiven
Entwicklung. Erstaunlicherweise ist aber
beim zweitplatzierten Rheinland-Pfalz
der Wohnungsbau eher schwach, so
dass auch nicht von einer einheitlichen
Südwestsondersituation im Wohnungsbau
gesprochen werden kann. Vielleicht
SSaarlannd Monatlichee Dateenn
Bauhauptgewerbe
spielen die Sonderfaktoren Kasernenumbau,
Luxemburg und Eigenheimquote
bezüglich Maßnahmen im Bestand hier
eine besondere Rolle.
Bleibt jedenfalls die Erkenntnis, dass die
saarländischen Zahlen angesichts der
geringen statistischen Basiswerte
grundsätzlich mit Vorsicht zu genießen
sind, was nicht die Ernsthaftigkeit des Gesamttrends
in Frage stellen soll. Jedenfalls
wird der Wohnungsbau sich nach
Wegfall der Sondereffekte Eigenheimzulage
und Mehrwertsteuererhöhung nicht
auf einem solchen Niveau halten können,
auch bei neuer steigender Nachfrage
infolge der Energieeinsparung, Altersvorsorge
sowie geänderter Bevölkerungsstruktur
und geänderten Haushalten.
Sicherlich wird aber der Wirtschaftsbau
auch im Saarland mittelfristig ein
stabilisierender Faktor bleiben. Vielleicht
setzt ja auch die verbesserte Einnahmesi-
Geleistette Arbeitsstuunndenn (Annzzaahl inn 1.000)
Bauart 2006 in % 2006/05 in %
Dezember Jan.-Dez. Dezember Jan.-Dez. 2005/04 2004/03
Wohnungsbau 303 3.889 51,5 20,2 -12,1 -5,8
Wirtschaftsbau 249 3.643 0,0 5,6 0,6 -8,5
Öffentl. Bau insg. 249 3.546 8,3 -3,9 -9,2 2,1
Hochbau 29 373 -6,5 -31,1 -21,5 16,2
Straßenbau 103 1.482 13,2 1,6 -2,0 10,1
Sonst. Tiefbau 117 1.691 8,3 0,0 -10,4 -7,4
Insgesamt 801 11.078 18,0 6,8 -7,1 -4,0
darunter Betriebe mit 20
und mehr Beschäftigten 465 6.651 5,2 1,3 -4,5 -5,4
Beschäftigte (Anzahl)
Stellung im Betrieb 2006 in % 2006/05 in %
Dezember Jan.-Dez. Dezember Jan.-Dez. 2005/04 2002/01
Tätige Inhaber 345 338 15,4 8,2 -4,6 -0,3
Angestellte 1.950 1.930 0,9 -1,3 -5,7 1,1
Arbeiter 6.324 6.353 -0,8 -3,6 -6,6 -2,8
Lehrlinge (gew.) 536 520 9,2 11,3 2,5 -1,9
Insgesamt 9.155 9.142 0,6 -2,0 -5,9 -1,9
darunter Betriebe mit 20
und mehr Beschäftigten 5.494 5.506 -0,6 -1,6 -5,7 -6,5
Baugewerblicher Umsattz (in 1.000 EUR)
Bauart 2006 in % 2006/05 in %
Dezember Jan.-Dez. Dezember Jan.-Dez. 2005/04 2002/01
Wohnungsbau 36.392 305.346 9,5 11,3 4,6 -0,7
Wirtschaftsbau 34.593 338.627 1,1 10,4 -3,0 -4,6
Öffentl. Bau insg. 35.330 365.197 -7,9 -2,0 -1,6 1,5
Hochbau 5.191 48.736 -43,9 -41,5 11,1 2,2
Straßenbau 11.249 143.897 4,6 5,5 2,6 10,0
Sonst. Tiefbau 18.890 172.564 2,9 12,7 -10,4 -4,6
Insgesamt 106.315 1.009.170 0,5 5,8 -0,4 -1,2
darunter Betriebe mit 20
und mehr Beschäftigten 70.502 692.167 -3,3 4,4 1,1 -3,8
Auftrragseeingang (in 1.000 EUR)
Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten
Bauart 2006 in % 2006/05 in %
Dezember Jan.-Dez. Dezember Jan.-Dez. 2005/04 2002/01
Wohnungsbau 5.382 97.487 -34,8 46,4 -27,7 -6,7
reeaal -37,3 43,55 --27,8 -7,6
Wirtschaftsbau 39.254 310.355 11,7 18,3 10,7 -12,8
real 7,,1 15,5 8,8 -13,9
Öffentl. Bau insg. 24.875 312.989 -35,4 0,0 -5,3 4,8
reeal --38,1 -2,7 -6,,5 4,0
Hochbau 2.412 36.147 -21,5 -15,3 -44,0 29,0
reeaal -24,9 -17,4 -44,,9 27,4
Straßenbau 6.857 124.568 -32,2 -2,7 13,7 7,3
reeaal -35,1 -66,,2 13,4 7,7
Sonst. Tiefbau 15.606 152.274 -38,4 7,0 0,4 -6,4
reeaal --40,7 4,6 --1,6 --7,,6
Insgesamt 69.511 720.831 -15,1 12,3 -2,7 -3,8
rreeal --1188,77 99,,4 --33,99 --44,,77
Quelle: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie

tuation bei Land und Kommunen auch
öffentliche Auftraggeber in die Lage, die
Auftragslage weiter zu stabilisieren. An
Aufgaben fehlt es im öffentlichen Bereich
auch im Saarland nun wirklich nicht.
Die Erwartungen deutschlandweit für das
neue Jahr schätzt der Hauptverband der
Deutschen Bauindustrie ähnlich ein.
Auch auf Bundesebene werden die
größeren Impulse vom Wirtschaftsbau
ausgehen. Dagegen wird der Wohnungsbau
nach Auslaufen der genannten
Sondereffekte an Dynamik verlieren.
Ähnliches wird auf Bundesebene nach
Einschätzung des Hauptverbandes
Bauindustrie wohl auch für den öffentlichen
Bau zu befürchten sein angesichts
der doch eher restriktiven Investitionspolitik
von Bund und Ländern. Also gilt im
Saarland wie in Deutschland insgesamt:
„Zuversicht ohne Euphorie“.
Ifo-Konjunkturtest
Der vom Ifo-Institut für Januar 2007 unter
den Baufirmen in Deutschland durchgeführte
Konjunkturtest ergab folgendes Ergebnis:
Alte Bundesländer
● Die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage
und die Erwartungen für
die nächsten sechs Monate sind deutlich
günstiger als zum gleichen Zeitpunkt
im Vorjahr.
● Der Anteil der Firmen mit nichtkostendeckenden
Preisen lag im Januar
2007 bei 34 % (Januar 2006: 48 %).
● Die Reichweite der Auftragsbestände
sank im Januar 2007 auf 2,4 Monate
nach 2,5 Monate im Dezember 2006
(Januar 2006: 2,3).
● Bei 9 % der Firmen war die Bautätigkeit
witterungsbedingt behindert (Vorjahr:
41 %).
Neue Bundesländer
● Die aktuelle Geschäftslage und die Erwartungen
für die nächsten sechs Monate
haben sich im Vergleich zum Vorjahr
verbessert.
● Nichtkostendeckende Preise haben im
Januar 2007 34 % der Firmen gemeldet
(Januar 2006: 45 %).
● Die Reichweite der Auftragsbestände
betrug im Januar 2007 1,7 Monate
(Dezember 2006: 1,7 / Januar 2006:
1,8).
● 9 % der Firmen meldeten witterungsbedingte
Behinderung der Bautätigkeit
(Vorjahr: 52 %).
Bauprognose 2007
Bauwirtschaft weiter auf Wachstumskurs
/ Bauindustrie erwartet
3,5 % Umsatzwachstum
Die Umsätze im deutschen Bauhauptgewerbe
werden zwar 2007 langsamer
wachsen als 2006; die deutsche Bauindustrie
erwartet für das neue Baujahr
aber trotzdem ein deutliches Umsatzplus
von nominal 3,5 %. Mit dieser Prognose
trat der Präsident des Hauptverbandes
der Deutschen Bauindustrie, Dr. Hans-
Peter Keitel, vor die Berliner Wirtschaftspresse.
Die wirtschaftliche Dynamik werde
in der westdeutschen Bauwirtschaft (+
3,5 %) etwas stärker ausfallen als in der
ostdeutschen (+ 3 %); das konjunkturelle
Gefälle sei jedoch geringer geworden.
Keitel: „Wir haben nach einer zehnjährigen
Phase des baukonjunkturellen Niedergangs
die Chance, wieder auf einen
moderaten Wachstumspfad einzuschwenken“.
Die seit dem Sommer 2005 anziehende
Baunachfrage habe sich 2006 erstmals
in Produktions- und Umsatzzuwächsen
niedergeschlagen, erläuterte Keitel. Die
Nachfrageimpulse seien sogar viel
schneller produktions- und umsatzwirksam
geworden als erwartet. Die Bauindustrie
rechne jetzt für das Gesamtjahr
2006 mit einem Umsatzplus von nominal
6,5% (Westdeutschland + 7 %, Ostdeutschland
+ 4,5 %). Keitel: „Die deutsche
Bauwirtschaft hat die konjunkturelle
Trendwende geschafft. Unser vorsichtiger
Optimismus zum Jahreswechsel
2005/2006 ist nicht enttäuscht, sondern
sogar weit übertroffen worden.“
Die größten Impulse werden 2007 nach
Auffassung von Keitel vom Wirtschaftsbau
ausgehen. Dank einer anhaltend
hoher Investitionsneigung des Verarbeitenden
Gewerbes, aber auch des Handels-
und des Logistiksektors sei 2007 mit
einem kräftigen Umsatzplus von 8 % zu
rechnen. Dagegen werde der Wohnungsbau
nach dem Auslaufen der Sondereffekte
aus der Abschaffung der Ei-
13

NACHRICHTEN
14
genheimzulage und der Vorzieheffekte
aus der Mehrwertsteuererhöhung an Dynamik
verlieren. Ähnliches gilt für den öffentlichen
Bau, dessen Dynamik trotz der
wieder zunehmenden kommunalen Investitionen
unter der restriktiven Investitionspolitik
von Bund und Ländern leiden
wird. Für beide Bausparten erwartet der
Hauptverband deshalb lediglich ein Umsatzplus
von nominal jeweils 1%.
Erfreulicherweise habe der Bauaufschwung
inzwischen auch den Bauarbeitsmarkt
erreicht, erklärte Keitel. Nach
den Daten der Sozialkassen des deutschen
Baugewerbes habe sich die Zahl
der gewerblichen Arbeitnehmer im Mai
2006 stabilisiert. Seitdem sei ein allmählicher
aber stetiger Beschäftigungsaufbau
zu beobachten. Der Hauptverband
erwarte deshalb, dass sich die Beschäftigung
im deutschen Bauhauptgewerbe
2006 bei etwa 717.000 Beschäftigten stabilisieren
werde. Für 2007 sei ein leichter
Beschäftigungsaufbau auf 722.000 Beschäftigte
zu erwarten.
Bauarbeitsmarkt
● Gute Ausbildung bester Schutz gegen
Arbeitslosigkeit
● 40 % weniger arbeitslose Facharbeiter,
aber nur 3 % weniger arbeitslose
Hilfsarbeiter
„Auf dem Bauarbeitsmarkt haben es weniger
Qualifizierte nach wie vor schwerer
als Fachkräfte. Die anziehende Baukonjunktur
ging bisher nahezu spurlos an
den geringqualifizierten arbeitslosen
Bauleuten vorbei“. So kommentierte der
Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes
der Deutschen Bauindustrie, RA
Michael Knipper, am 29. Januar 2007 in
Berlin eine Sonderauswertung der Bundesagentur
für Arbeit (BA) zur Struktur der
Arbeitslosigkeit im Bauhauptgewerbe.
„Eine gute Qualifikation ist der beste
Schutz gegen Arbeitslosigkeit. Deshalb
appellieren wir an alle, die sich für eine
Beschäftigung in der Baubranche interessieren,
unbedingt auch eine Berufsausbildung
in einem der mehr als 30
Bauberufe aufzunehmen.“
Der Bauaufschwung - so die Zahlen der
Bundesagentur für Arbeit - kommt bislang
lediglich den arbeitslosen Fachkräften
zugute. Im Berichtsmonat September
2006 verringerte sich ihre Zahl um 40 %
auf nur noch 86.000. Die Zahl der arbeitslosen
Bauhilfsarbeiter bewegte sich
dagegen - trotz der guten konjunkturellen
Lage - weiterhin auf hohem Niveau:
sie nahm lediglich um 3 % auf 47.000 ab.
Per Saldo meldet die BA einen Rückgang
von 30 % auf 133.000.
Hochbauberufe hatten im September
2006 die besten Chancen am Bauarbeitsmarkt.
Die Zahl der arbeitslosen
Maurer und Betonbauer ging um 43 %,
die der arbeitslosen Zimmerer, Dachdecker
und Gerüstbauer um 40 % zurück.
Die Zahl der arbeitslosen Straßen- und
Tiefbauer sank dagegen nur um 32 %.
Für den Hauptverband verbirgt sich dahinter
das starke Gefälle zwischen dem
florierenden Wirtschaftsbau und einer
noch ein wenig zögerlichen konjunkturellen
Belebung im öffentlichen Bau.
B ETRIEBSWIRTSCHAFT
Bestellung eines
Datenschutzbeauftragten
Pflicht
„entschärft“
Die frühere Verpflichtung für jedes Unternehmen,
das mehr als vier Arbeitnehmer
mit der Erhebung, verarbeitung
oder Nutzung personenbezogener
Daten beschäftigt, einen Datenschutzbeauftragten
zu bestellen (§ 4 f
Abs. 1 BDSG) ist mir Wirkung zum 26.
August 2006 durch das Gesetz zum
Abbau bürokratischer Hemmnisse abgemildert
worden: Inzwischen besteht
die Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
nur dann, wenn
mehr als neun Personen ständig mit
der automatisierten Verarbeitung personenbezogener
Daten beschäftigt
sind.
Die Erhöhung der maßgeblichen Personenzahl
von vier auf neun soll ausweislich
der Gesetzesbegründung einen
sachgerechten Ausgleich im
Spannungsverhältnis zwischen dem
Ziel, kleinere Unternehmen zu entlasten
und dem Erfordernis, personenbezogene
Daten zu schützen, schaffen.
Denn hierbei handele es sich entweder
um Unternehmen, die in der Regel
ein im Hinblick auf den Datenschutz
eher weniger belastendes Massengeschäft
abwickeln oder einen
überschaubaren Kundenkreis bedienen.
Die Entlastungswirkung kann freilich
auch für größere Unternehmen
eintreten, wenn diese nur in geringem
Umfang personenbezogene Daten
verarbeiten.
Die Neufassung stellt darauf ab, wie
viele Personen „in der Regel“ mit der
automatisierten Verarbeitung personenbezogener
Daten „ständig“ beschäftigt
werden. Dadurch wird vermieden,
dass Unternehmen nur deshalb
einer anderen Kategorie zugeordnet
werden, weil sie die maßgebli-
Für das deutsche Bauhauptgewerbe erwartet
der Hauptverband für das Jahr
2007 - trotz einer Verlangsamung des
Umsatzwachstums auf 3,5 % - einen
weiteren Beschäftigungsaufbau auf etwa
722.000 Beschäftigte. Die Zahl der Arbeitslosen
mit baugewerblichen Berufen
soll folglich im Jahresdurchschnitt um etwa
15 % zurückgehen.
che Personengrenze für die Verpflichtung
zur Bestellung eines Beauftragten für den
Datenschutz nur kurzzeitig überschreiten.
Auch sind Personen, die nur gelegentlich, z.
B. als Urlaubsvertretung personenbezogene
Daten automatisiert verarbeiten, nicht mitzuzählen.
Das Wort „Arbeitnehmer“ ist durch das Wort
„Personen“ ersetzt worden, da aus datenschutzrechtlicher
Sicht allein die Anzahl der
mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener
Daten beschäftigten Personen
– unabhängig von ihrem arbeitsrechtlichen
Status als Arbeitnehmer, freier Mitarbeiter
oder Auszubildender – entscheidend
ist.

T ECHNIK B EKANNTMACHUNGEN
Ausführungsrichtlinien
für
Lärmschutzwände
Mit Schreiben vom 22.09.2006 hat das
Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung das Allgemeine Rundschreiben
Straßenbau Nr. 25/2006 – Zusätzliche
Technische Vertragsbedingungen
und Richtlinien für die Ausführung
von Lärmschutzwänden an Straßen (ZTV-
LSW) – bekannt gegeben und diese für
den Bau von Lärmschutzwänden an Bundesfernstraßen
eingeführt.
Das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
des Saarlandes hat die ZTV-LSW 06 auch
für Baumaßnahmen im Bereich der
Landstraßen 1. und 2. Ordnung eingeführt
und im Interesse einer einheitlichen
Handhabung auch für Baumaßnahmen
im Zuge von Gemeindestraßen vorgeschrieben.
Neue Normen und
Norm-Entwürfe
Die nachstehend aufgeführten Normen
können bei der Beuth-Verlag GmbH, Fax:
(030) 2601-1231 bezogen werden.
DIN EN 480-1:2007-01
Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Einpressmörtel
– Prüfverfahren – Teil 1: Referenzbeton
und Referenzmörtel für Prüfungen;
Deutsche Fassung EN 480-
1:2006
DIN 1055-2:2007-01 (Entwurf)
Einwirkungen auf Tragwerke – Teil 2: Bodenkenngrößen
DIN EN 1998-4:2007-01
Eurocode 8: Auslegung von Bauwerken
gegen Erdbeben – Teil 4: Silos, Tankbauwerke
und Rohrleitungen; Deutsche Fassung
EN 1998-4:2006
DIN EN 12794/A1:2006-12 (Entwurf)
Betonfertigteile – Gründungspfähle;
Deutsche Fassung EN 12794:2005/prA1:
2006
DIN EN 13224/A1:2006-12 (Entwurf)
Betonfertigteile – Deckenplatten mit Stegen;
Deutsche Fassung EN 13224:2004/
prA1:2006
DIN EN 13815:2006-12
Formteile aus faserverstärktem Gips –
Begriffe, Anforderungen und Prüfverfahren;
Deutsche Fassung EN 13815:2006
DIN EN 15303-1:2007-01 (Entwurf)
Planung und Ausführung von Gipsplattensystemen
auf Unterkonstruktionen
Teil 1: Allgemeines; Deutsche Fassung
prEN 15303-1:2006
DIN V 18500:2006-12
Betonwerkstein – Begriffe, Anforderungen,
Prüfung, Überwachung
Baumaschinenpreise
Der Erzeugerpreisindex für Maschinen für die Bauwirtschaft betrug im Januar 2007
auf der Basis 2000 = 100 (Baugeräteliste 2001) 107,5.
Im Vergleich zum Vormonat ist der Index um 1,6 % gestiegen.
Zeitraum
Maschinen für die Bauwirtschaft
Index (ohne MwSt.)
2000 = 100 1) 1990 = 100 2)
JD 1990
1
JD 1991
1
JD 1992
1
JD 1993
1
JD 1994
1
JD 1995
1
JD 1996
1
JD 1997
1
JD 1998
1
JD 1999
1
JD 2000
1
86,7
89,7
92,7
95,4
95,9
97,4
98,3
98,3
98,4
99,6
100,0
100,0
103,51
107,0
110,1
110,71
112,4
113,4
113,4
113,6
114,9
115,4
JD 2001 100,9 116,4
JD 2002 101,8 117,5
JD 2003 101,6 117,2
JD 2004 102,7 118,5
JD 2005 104,8 120,9
JD 2006 105,9 122,2
2007
Januar 107,5 124,1
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
September
Oktober
November
Dezember
1) Basisjahr des Statistischen Bundesamtes, Basisjahr der Baugeräteliste 2001.
2) Umrechnung von Basis 2000 = 100 auf Basis 1990 = 100: Index 2000 = 100 multipliziert mit 1,154.
Basisjahr der Baugeräteliste 1991
Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 17, Reihe 2
15

NACHRICHTEN
16
Veränderungen in der
Handwerksrolle
Die Handwerkskammer des Saarlandes gibt für den Monatd November und
Dezember 2006 folgende Veränderungen bekannt:
Eintragungen
Giuseppe Italiano
Schillerweg 10, 66806 Ensdorf,
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger
Horst Klein
Stuckateur, Schlossstraße 34, 66798 Wallerfangen
Michael Nikolaus Thimmel
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc,
Jahnstraße 59, 66740 Saarlouis
Pierre Bernd Rohne
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Fuger im Hochbau etc
Dornierstraße 8, 66117 Saarbrücken
Ryszard Jan Duminski
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Josefstraße 27, 66265 Heusweiler
Sascha Meilgen
Maler und Lackierer etc., Gluckstraße 5, 66802 Überherrn
Thorsten Grundhöfer
Dachdeckermeister, Auf dem Fels 11, 66636 Tholey
Timo Günter Nothof
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, etc.,
Am Güterwieschen 16 a, 66386 St. Ingbert
Viktor Erich Matheis
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, etc.,
Ziegelhütter Weg 1, 66440 Blieskastel
Achim Werle
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Im Lobach 32, 66130 Saarbrücken
Adrian Friedrich Becker
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Tischenweg 5, 66787 Wadgassen
Adam Proniewicz
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb. Estrichleger etc.
Im Gries 27, 66620 Nonnweiler
Andreas Schramm
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.,
Lilienweg 10, 66773 Schwalbach
Andrzej Walerian Biernacki
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,
Allenfeldstraße 73, 66589 Merchweiler
Benjamin Supp
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Im Allenkorn 3, 66440 Blieskastel
Causevic & Co Limited
Maurer- und Betonbauerbetrieb etc.,
In den kurzen Rödern 39, 66125 Saarbrücken
Christine Weyand
Straßenbauerbetrieb, Imbacher Str. 36 b, 66636 Tholey
Egon Schubach
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,
Allenfeldstraße 5, 66589 Merchweiler
Florian Rebmann
Fuger im Hochbau, Am Schwarzweiher 1, 66440 Blieskastel
Francesca Castronovo
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Langenstrichstr. 51, 66538 Neunkirchen
Frank Müller
Straßenbauerbetrieb, Neue Industriestraße 26 a, 66424 Homburg
GZ Bau GmbH
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Hauptstraße 1, 66333 Völklingen
Hans Jürgen Türkis
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Fuger im Hochbau etc.
Mecklenburgring 40, 66121 Saarbrücken
Horst Joachim Flätgen
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.,
Pastor-Theis-Straße 11, 66280 Sulzbach
Ireneusz Robert Kowalewski
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.,
Fliederstraße 70, 66701 Beckingen
Marcel Ahrendt
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb
Charlottenburger Straße 44, 66424 Homburg
Martina Bello
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Mühlenweg 8, 66130 Saarbrücken
Miroslaw Cyman
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Dieselstraße 3, 66763 Dillingen
Montagearbeiten Peter Link GmbH & Co. KG
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.,
Am alten Friedhof 1, 66606 St. Wendel
Mustafa Korkmaz
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,
Ludweilerstraße 2, 66333 Völklingen
Oberflächenschutz Sturm GmbH
Maler und Lackierer, Stuckateur, Ernst-Hecker-Straße 1, 66386 St. Ingbert
Oliver Grunwald
Dachdecker, Hospitalstraße 8, 66798 Wallerfangen
Ralf Brauer
Zimmerer, Eisenflechter, Asphaltierer etc., Provinzialstraße 117, 66557 Illingen
Reinhold Pistorius
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Im Almet 6, 66119 Saarbrücken
Bärbel Klein
Eisenflechter, Hasbornweg 2 a, 66693 Mettlach
Roland Reis
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Reiherswaldweg 28, 66564 Ottweiler
Schäfer GmbH
Bedachungen. Götzwiesstr. 23, 66557 Illingen
Sifet Ferizovic
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Zum Röderwald 16, 66687 Wadern
Slawomir Jamrozek
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Dieselstraße 3, 66763 Dillingen
Stanislaw Roman Trojanowski
Estrichleger, Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.
Steinheckstraße 17, 66822 Lebach
Swen Klepper
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,
Ottweilerstraße 34, 66540 Neunkirchen
Vaughan Klinkerbau GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Potsdamer Allee 10, 66606 St. Wendel
Waclaw Kowalski
Estrichleger, Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.
Steinheckstraße 17, 66822 Lebach
WeKo Keramik Ltd. & Co. KG
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,
St.-Martin-Straße 9, 66453 Gersheim
Winfried Langner
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.
Bonifatiusstraße 20, 66802 Überherrn
Alexander Krutikow
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb
Zum Flugplatz 32, 66646 Marpingen
Bruno Delle Polla
Eisenflechter, Hochwaldstraße 68, 66709 Weiskirchen
C. Trovato
Stuckateur- und Malerbetrieb Limited
Hostenfacher Straße 11, 66333 Völklingen
Dirk Staudter
Stuckateur, Zum Lambertstr. 15, 66787 Wadgassen
Eugen Gerhard Pyrek
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Rodener Straße 50, 66793 Saarwellingen
Hermann-Josef Friedrich
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Im Fredelchen 20, 66701 Beckingen
Ismet Lisinovic
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.
Blumenstraße 20, 66793 Saarwellingen
Nicola Cosmano
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb
Beethovenstraße 36, 66540 Neunkirchen
Paul und Michael Wallerich GdbR
Zimmerer, Luxemburger Straße 10, 66693 Mettlach
Ronald Loch
Dachdecker, Karlstraße 23, 66127 Saarbrücken
Serge André Gerald Giudicelli De Mercury
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Mainzer Straße 55, 66121 Saarbrücken
Thomas Jakobs
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb
Karl-Marx-Straße 50, 66564 Ottweiler
Löschungen
A & B Dachdeckerei und Natursteinvertrieb GmbH
Dachdeckerbetrieb, In den Weihern 31, 66687 Wadern
Eva Randisi
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Schillerweg 10, 66806 Ensdorf
Giuseppe Bello und Otto Nickel BG
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Mühlenweg 8, 66130 Saarbrücken
Hans-Jürgen Herzer
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Am Käsborn 2, 66287 Quierschied
HBS Hero Bauservice und Bauunternehmung GmbH
Straßenbauerbetrieb, Industriegebiet Am grauen Stein 1, 66636 Tholey
Heinrich Schmid Malerwerkstätten GmbH & Co. KG
Maler, Stuckateur, Raumausstatter
Saarbrücker Straße 22 b, 66399 Mandelbachtal
Stefan Loebens
Stuckateur, Vitusstraße 5, 66346 Püttlingen
Waldemar Kaldenberger
Maurer- und Betonbauermeister, Keplerstraße 32, 66540 Neunkirchen

Arnold Germesin
Dachdeckermeister, Karlstraße 23, 66127 Saarbrücken
Asma Aloussi-Bichri
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Stuckateur etc.
Riegelsberger Straße 21, 66113 Saarbrücken
Gombler GmbH
Bauunternehmung, Grühlingstraße 48, 66113 Saarbrücken
Grzegorz Izdebski
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb
Alte Artilleriekaserne 1, 66119 Saarbrücken
Harig GmbH
Dachdecker, Zimmerer etc., Gewerbestraße 6, 66773 Schwalbach
Hartmut Clasen
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger
Friedrich-Gauß-Ring 31, 66802 Überherrn
Ralf Schäfer e.K.
Dachdeckermeister, Götzwiesstraße 23, 66557 Illingen
Raymond Vaughan
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Potsdamer Allee 10, 66606 St. Wendel
Thomas Klien
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Rothenpfuhlstr. 11, 66625 Nohfelden
Trovato
Gipser, Stuckateur- und Malerbetrieb Limited Deutschland
Hostenbacher Str. 11, 66333 Völklingen
Alfred Lauck
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Schulstraße 42, 66636 Tholey
Angelo Falsone
Stuckateur, Schumannstraße 1, 66763 Dillingen
Cengiz Tas
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Bergstraße 9, 66839 Schmelz
Dieter Hoffmann und Erwin Ludt BG
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb
Rischbachstrtaße 27, 66386 St. Ingbert
Erdogan Halabak
Eisenflechter, Thirionstraße 15, 66740 Saarlouis
Florian Rebmann
Fuger im Hochbau, Am Schwarzweiher 1, 66440 Blieskastel
Hans Werner Duchene
Fuger im Hochbau, Lauterbacher Straße 147, 66333 Völklingen
HBT Hochbautechnik GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Schulzenstraße 11, 66578 Schiffweiler
Heiko Jacobi
Stuckateurmeister, Lohbachstraße 27, 66687 Wadern
Heinz Schwender GmbH
Maler und Lackierer, Max-Braun-Straße 13, 66538 Neunkirchen
Host Herrmann GmbH
Stuckateur, Am Wäldchen 8, 66839 Schmelz
Janusz Marek Drabczak
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc.
Im Helmerswald 17-21, 66121 Saarbrücken
Jochen Walter
Eisenflechter, Am Ostberg 13, 66557 Illingen
Karl Heinz Zimmer GmbH
Dachdecker, Brückenstraße 63, 66557 Illingen
Karl-Heinz Magold
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Virchowstraße 24, 66424 Homburg
L + W Hoch- und Tiefbau GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Parkstraße 25, 66271 Kleinblittersdorf
Manuela Kaub
Fuger im Hochbau, Rittersweg 24, 66271 Kleinblittersdorf
Martina Degel
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Im Flürchen 10, 66133 Saarbrücken
Peter Kiefer
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Trierer Straße 108, 66333 Völklingen
Peter Labisch
Estrichleger, Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc.
Bliesberger Straße 11 c, 66424 Homburg
Peter Löw
Dachdeckermeister, Anhofenstraße 42, 66793 Saarwellingen
Ralf Lohoff Malermeister GmbH
Maler und Lackierer, Stuckateur, Dresdener Straße 9, 66663 Merzig
RBG Bauunternehmung GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Herrenstraße 2, 66740 Saarlouis
Schmidt & Jochum GmbH
Maler und Lackierer, Stuckateur, Sulzbachtalstraße 94, 66125 Saarbrücken
Uwe Krangemann
Stuckateurmeister, Hargarter Straße 1, 66701 Beckingen
Wolfgang Braun
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Riegelsberger Straße 92, 66346 Püttlingen
17

NACHRICHTEN
18
Entwicklung der Baumaterialpreise
Bei den Erzeugerpreisen ist im Dezember 2006 gegenüber dem Vorjahr eine Verteuerung bei Flachglas (+39,6%), Halbzeugen aus
Kupfer und Kupferlegierungen (+36,3%), NE-Metalle und Halbzeuge (+27,9%), Stab- und Flachstahl (+24,4%), Bitumen aus Erdöl
(+24,3%), Betonstahl (Stäbe) (+23,2%) und Gitter und Geflechte (+22,5%) zu beoachten.
Dagegen war die Preisentwicklung für schweres Heizöl (-9,9%) und leichtes Heizöl (-5,8%) günstiger als im Vorjahreszeitraum.
Der Erzeugerpreisindex für Baumaschinen für die Bauwirtschaft lag im Dezember 2006 um 1,8 % über dem Vorjahresstand.
Der Großhandelsverkaufspreisindex für Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl stieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 22,5 %
an.
Ausgewählte Erzeugerpreise in Euro je Mengeneinheit
Alte Bundesländer
Warenbezeichnung Frachtlage Berichtsort Mengeneinheit Preis in EUR1) März 2006
Veränd. in %
geg. Vorjahr
Dieselkraftstoff 2) bei Lieferung v.
50 – 70 HL an gewerbl.
Verbraucher einschl.
Verbrauchersteuer
frei Verbrauchsstelle Bundesgebiet 1 HL 85,99 -2,7
Schweres Heizöl 2) Schwefelgehalt max.
1 % einschl. Verbrauchssteuer
bei Abnahme von
15 t und mehr im Monat
frei Betrieb
des gewerbl.
Verbrauchers,
bis 30 km
ab Stadtmitte
Bundesgebiet 1 T 260,81 -9,1
1) ohne Mehrwertsteuer
2) Stichtag 15. Dezember 2006
Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 17 / Reihe 2

Ergebnisplanung Bau
Die Arbeitsgruppe Betriebswirtschaft des
ZDB hat gemeinsam mit der BMS Consulting
GmbH eine Software zur Ergebnisplanung
entwickelt. Die Software unterstützt
den Planungsprozess, in dem unternehmerische
Kosten kalkuliert und
den unter unternehmerischen Planumsätzen
gegenübergestellt werden. Sie ist
in die Module Kostenermittlung, Umsatzplanung
und Ergebnisplanung gegliedert.
Im Modul Kostenermittlung erfolgt eine
strukturierte Erfassung der betrieblichen
Aufwendungen. Darin ist neben einer
Mitgliederverwaltung auch eine Berechnung
von Mittel- und Produktivlohn enthalten.
Im Modul Umsatzplanung wird auf Basis
der im Unternehmen vorliegenden Erfahrung
sowie der bereits in Abwicklung, in
Verhandlung und in Planung befindlichen
Bauvorhaben der geplante Jahresumsatz
für das Unternehmen ermittelt.
Dies erfolgt unter Berücksichtigung der
im Unternehmen verfügbaren Kapazitäten.
Schließlich werden bei der Ergebnisplanung
die Umsätze den ermittelten Ko-
stenansätzen gegenübergestellt. Über
die Zuordnung von Saisonfaktoren und
Daten der Bauvorhaben wird die Jahresplanung
auf einzelne Monate heruntergebrochen.
Durch den fortlaufenden Abgleich
der Plandaten mit den Istdaten erhält
der Unternehmer frühzeitig eine aktuelle
Ergebnisübersicht.
Die Software Ergebnisplanung Bau wird
für Mitglieder des ‡ Bau Saar zu einem
Preis von 149,- Euro zzgl. MWSt über
die BMS Consulting GmbH ausgeliefert.
Nichtmitglieder können das Programm
zu einem Preis von 499,- Euro zzgl. MWSt
beziehen.
Ansprechpartner beim ‡ Bau Saar
ist Frau Kirsten Schäfer, Tel. (06 81) 3 89
25 34.
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Bau Saar eine unabhängige Schiedsund
Schlichtungsstelle zur Beilegung
und Klärung werkvertraglicher Streitigkeiten
zwischen privaten und öffentlichen
Auftraggebern und Auftragnehmern,
die Mitglied des AGV Bau Saar
sind.
Mit dieser unabhängigen Einrichtung
wird für beide Bauvertragsparteien eine
sachkundige, kostengünstige und
schnelle Beendigung des Streites durch
Vergleich oder Schiedsspruch herbeigeführt.
Bei Fragen wenden Sie sich an die Geschäftsstelle
des AGV Bau Saar unter
Tel. (06 81) 3 89 25 23.
Die Deutsche Bundesbank hat mit Wirkung zum 1.1.2007 den sog. Basiszinssatz von
bisher 1,95 % auf 2,70 % angehoben. Somit gilt seither ein gesetzlicher Verzugszinssatz
von 7,70 % bzw. 10,70 % (für Geschäfte, an denen ein Verbraucher nicht
beteiligt ist). Die Zinssätze gelten für BGB und VOB-Verträge gleichermaßen.
19

RECHT
20
A RBEITSRECHT
Aktuelle
Rechtsprechung
1. Baugewerbe,
Unternehmenszusammenschluss
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 18.10.2006
Az.: 10 AZR 657/05
Bei der Auslegung des Begriffs „Unternehmenszusammenschluss
- unbeschadet
der gewählten Rechtsform" im Sinne
des § 1 Abs. 2 V Nr. 13 VTV/Bau kommt es
nicht auf betriebsverfassungsrechtliche,
handels- oder wettbewerbsrechtliche
Definitionen an. Vielmehr ist primär auf
mit Gleitverschluss
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Alles klar?
Vorher
ohne...
den Zweck der Tarifnorm, nämlich die
Verhinderung von Umgehungskonstruktionen
abzustellen.
2. Baugewerbe, Ausführung von
Fertigbauarbeiten
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 18.10.2006
Az.: 10 AZR 301/06
Auf den Betrieb eines Arbeitgebers mit
Sitz im Ausland erstreckt sich nach Abschnitt
IV i.V. mit Abschnitt II der Einschränkungsklausel
die Allgemeinverbindlicherklärung
des VTV/Bau nicht,
wenn Fertigbauarbeiten ausgeführt werden.
Für die Ausnahme ist ohne Bedeutung,
ob der Betrieb den fachlichen Geltungsbereich
eines anderen Tarifvertrages
unterfällt. Ein Betrieb, der Lagerhallen
aus Stahl unter ausschließlicher Verwendung
von Fertigbauteilen errichtet, führt
Fertigbauarbeiten im Sinne des § 1 Abs. 2
Abschnitt V Nr. 13 VTV/ Bau aus.
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3. Leitplankenmontage als bauliche
Tätigkeit
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 15.11.2006
Az.: 10 AZR 698/05
Das Anbringen und die Reparatur von
Leitplanken an Straßen ist eine bauliche
Tätigkeit.
4. Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich
des Arbeitnehmerentsendegesetzes
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 18.10.2006
Az.: 10 AZR 576/05
Der Einbau vorgefertigter Türen, Tore und
Fenster erfüllt nicht das Tätigkeitsbeispiel
„Fertigbauarbeit" im Sinne des § 1 Abs. 2
Abschnitt V Nr. 13 VTV/ Bau, sondern das
Tätigkeitsbeispiel „Trocken- und Montagebauarbeiten"
in § 1 Abs. 2 Abschnitt V
Nr. 37 VTV/Bau. Fertigbauarbeiten im Tarifsinne
werden nur dann ausgeführt,
wenn komplette Baueinheiten auf der
Baustelle eingebaut oder zusammengefügt
werden und dadurch die herkömmliche,
konventionelle Arbeitsweise am
Bau ersetzt wird. Unterfällt ein Betrieb
dem VTV/Bau, ist der Arbeitgeber nach §
1 Abs. 3 Arbeitnehmerentsendegesetz
und somit gesetzlich zur Abführung von
Beiträgen zur Urlaubskasse verpflichtet.
Im Rahmen dieser gesetzlichen Bindung
wird der VTV/Bau durch einen für den Betrieb
an sich tarifrechtlich geltenden
sachnäheren Tarifvertrag nicht verdrängt,
wenn die Anwendung der Urlaubsregelungen
des § 8 BRTV-Bau und
die Teilnahme des Arbeitgebers am Urlaubskassenverfahren
seinen Arbeitnehmern
einen tatsächlichen Vorteil verschafft,
der deutlich zu ihrem sozialen
Schutz beiträgt.
5. Haftung des Unternehmers als Bürge
für die Beitragsschuld des Subunternehmers
an die Sozialkassen
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 02.08.2006
Az.: 10 AZR 688/05
Ein nach § 1 a Arbeitnehmerentsendegesetz
von der ULAK in Anspruch genommener
Bürge kann in der Regel nicht mit
Nichtwissen bestreiten, dass ein von ihm
mit der Erbringung von Bauleistungen
beauftragter anderer Unternehmer (Subunternehmer)
zur Ausführung des Auftrages
Arbeitnehmer beschäftigt hat. Die
ULAK kann im Rechtsstreit mit dem Bürgen
in der Regel die Höhe des beanspruchten
Beitrages anhand der Beitragsmeldungen
des Subunternehmers
nachweisen, wenn dieser Beiträge gemeldet
hat. Ist die Ermittlung der Beitragshöhe
mit Schwierigkeiten verbunden,
haben die Tatsachengerichte nach
dieser Vorschrift über die Höhe des Urlaubskassenbeitrages
unter Würdigung
aller Umstände nach freier Überzeugung
zu entscheiden.

6. Anrechnung von Tariflohnerhöhungen
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 30.05.2006
Az.: 1 AZR 111/05
Die Betriebsparteien können Regelungen
über die Anrechnung von Tariflohnerhöhung
und auf übertarifliche Zulagen
treffen. Sie können auch regeln, dass sich
eine übertarifliche Zulage um denselben
Prozentsatz erhöht wie der Tariflohn. Eine
solche Bestimmung regelt nicht das
Schicksal der Tariflohnerhöhung, sondern
die Behandlung der übertariflichen
Zulage.
7. Widerruf übertariflicher Leistungen
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 11.10.2006
Az.: 5 AZR 721/05
Die Vereinbarung eines Widerrufsvorbehaltes
ist zulässig, soweit der im Gegenseitigkeitsverhältnis
stehende widerrufliche
Teil des Gesamtverdienstes unter 25
% liegt und der Tariflohn nicht unterschritten
wird.
8. Geänderte Arbeitsbedingungen bei
sachgrundloser Befristung
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 26.07.2006
Az.: 7 AZR 514/05
Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien
während eines sachgrundlos befristeten
Arbeitsvertrages eine Änderung der Arbeitsbedingungen,
steht dies einer davor
oder danach vorgenommenen befristeten
Vertragsverlängerung im Rahmen
der Vorgaben des Teilzeit- und Befristungsgesetzes
nicht entgegen.
9. Betriebsbedingte Kündigung –
Sozialauswahl nach Punktesystem
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 06.07.2006
Az.: 2 AZR 442/05
Ein berechtigtes betriebliches Bedürfnis
im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 2 Kündigungsschutzgesetz
an der Erhaltung einer
ausgewogenen Altersstruktur kann,
so das Bundesarbeitsgericht, dann vorliegen,
wenn bei einer Massenentlassung
die Gefahr besteht, dass es durch
eine Auswahl allein nach sozialen Gesichtspunkten
zu erheblichen Verschiebungen
in der Altersstruktur des Betriebes
kommt, die im betrieblichen Interesse
nicht hinnehmbar sind.
10. Schwerbehindertenrecht
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 13.06.2006
Az.: 9 AZR 229/05
Der schwerbehinderte Arbeitnehmer
kann nach § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB IX
die Beschäftigung zur stufenweisen Wiedereingliederung
verlangen.
S TEUERN
Jahressteuergesetz
2007
Das - von Ausnahmen abgesehen - zum
01.01.2007 in Kraft getretene Jahressteuergesetz
2007 enthält zahlreiche Regelungen,
bei denen es sich um Reaktionen
auf BFH- und EuGH-Urteile handelt. Daneben
enthält das Gesetz auch einige
materiell bedeutsame Änderungen:
Verdeckte Gewinnausschüttungen
Verdeckte Gewinnausschüttungen unterliegen
nur noch dem Halbeinkünfteverfahren,
soweit sie das Einkommen der
leistenden Körperschaft nicht gemindert
haben (§ 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d EStG).
Ist der Anteilseigner eine Kapitalgesellschaft
wird die Freistellung ebenfalls nur
unter dieser Voraussetzung gewährt (§ 8
b Abs. 1 Satz 2 KStG). Bei Dividenden ausländischer
Kapitalgesellschaften sind zusätzlich
die Vorschriften in den Doppelbesteuerungsabkommen
(DBA) zu beachten.
Korrektur von Steuerbescheiden
Der neue § 32 a KStG enthält eine eigenständige
Änderungsvorschrift für den Erlass,
die Aufhebung oder Änderung eines
Steuerbescheids gegenüber dem
der Partner in Sachen Beton
• Beton für alle Einsatzgebiete
• Betonpumpendienst
• Beratung und Service
Anteilseigner, soweit bei einer Kapitalgesellschaft
ein Steuerbescheid mit Feststellungen
über eine verdeckte Gewinnausschüttung
erlassen, aufgehoben oder
geändert wird. Eine entsprechende
Rechtsgrundlage ist auch für die Fälle der
verdeckten Einlage eingefügt.
Steuerfreie Beiträge an umlagefinanzierte
Pensionskassen ab 2008
Zuwendungen des Arbeitgebers an eine
umlagefinanzierte Pensionskasse sind
ab 2008 bis max. 1 % der Beitragsbemessungsgrenze
in der allgemeinen
Rentenversicherung steuerfrei. Die steuerfreien
Beiträge werden bis zum Jahr
2025 stufenweise auf 4 % angehoben (§
3 Nr. 56 EStG).
Arbeitgeberleistungen für die betriebliche
Altersversorgung
Laufende Beiträge und Zuwendungen
des Arbeitgebers an einen Pensionsfonds,
eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung
für die betriebliche Altersversorgung
zählen zu den Einkünften
aus nichtselbständiger Tätigkeit. Hierzu
zählen auch Sonderzahlungen des Arbeitgebers
anlässlich seines Ausscheidens
aus einer nicht kapitalgedeckten
betrieblichen Altersversorgung oder des
Wechsels von einer nicht kapitalgedeckten
zu einer anderen nicht kapitalgedeckten
Altersversorgung (§ 19 Abs. 1
Satz 1 Nr. 3). Die Sonderzahlungen sind
mit 15 % pauschal zu versteuern (§ 40 b
Abs. 4 EStG).
GROSS-th-beton GmbH & Co. KG
... eben mehr als Beton Verwaltung:
Dudweilerstraße 80
66386 St.Ingbert
Telefon: 06894 /15-262
Fax: 06894 /15-269
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Internet: www.gross-th-beton.de
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St.Ingbert 06894/15265
Saarlouis 06834 / 943202
Neunkirchen 06821/ 22026
Argenthal/Hunsrück 06761/2052
Ingelheim 06132/8129
Kirchheimbolanden 06352/2149
Plaidt 02632/71610
21

RECHT
22
Einheitlicher Pauschalsteuersatz von
30 % für Sachzuwendungen
Mit dem neuen § 37 b EStG wird eine
Pauschalierungsmöglichkeit einheitlich
für alle innerhalb eines Wirtschaftsjahres
an Dritte und Arbeitnehmer gewährte
betrieblich veranlasste Sachzuwendungen,
die zusätzlich zur ohnehin vereinbarten
Leistung oder Gegenleistung erbracht
werden, sowie Geschenke, die
nicht in Geld bestehen, eingeführt. Bemessungsgrundlage
für die 30 %ige
Pauschalsteuer sind die Aufwendungen
des Zuwendenden einschl. Umsatzsteuer.
Die Pauschalierung ist nur möglich,
wenn die Aufwendungen je Empfänger
und Wirtschaftsjahr und für die einzelne
Zuwendung 10.000 € nicht übersteigen.
Mit dem Pauschalsteuersatz wird die
steuerliche Erfassung des geldwerten
Vorteils beim Zuwendungsempfänger
abgegolten. Der Steuerpflichtige hat den
Empfänger von der Steuerübernahme zu
unterrichten.
Einschränkung der Steuerfreistellung
aufgrund von DBA
Die Steuerfreistellung aufgrund von DBA
wird ausgeschlossen, wenn die Einkünfte
in einem anderen Staat, der nach DBA
das Besteuerungsrecht hat, nicht besteuert
werden. Dies gilt nicht für Dividenden,
es sei denn, die Dividenden sind bei der
Ermittlung des Gewinns der ausschüttenden
Gesellschaft abgezogen worden (§
50 d Abs. 9 EStG).
Elektronische Übermittlung von Zusammenfassenden
Meldungen
Unternehmer, die innergemeinschaftliche
Warenlieferungen ausführen, sind
grundsätzlich verpflichtet, kalendervierteljährlich
Zusammenfassende Meldungen
auf elektronischem Weg zu übermitteln
(§ 18 a Abs. 1 UStG).
Gebühren für verbindliche Auskünfte
Für die Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung
einer verbindlichen Auskunft wird
eine Gebühr erhoben, die sich nach dem
Gegenstandswert richtet, wobei der Mindestgegenstandswert
bei 5.000 € liegt.
Ist der Gegenstandswert auch durch
Schätzung nicht bestimmbar, wird eine
Zeitgebühr berechnet, die je angefangene
halbe Stunde 50 € und mindestens
100 € beträgt (§ 89 Abs. 3 bis 5 AO).
Zahlungseingang bei Schecks
Bei Zahlung durch Scheck gilt die Zahlung
erst drei Tage nach Eingang als entrichtet
(§ 224 Abs. 2 Nr. 1 AO).
Weitere Einzelheiten sind im Bundesgesetzblatt
2006 Teil I Nr. 60 S. 2878 ff. veröffentlicht.
Unternehmenssteuerreform
Referentenentwurf liegt vor
Das Bundesministerium der Finanzen hat
am 5. Februar 2007 den Referentenentwurf
zur Reform des Unternehmensteuerrechts
veröffentlicht. Der Entwurf hält
sich weitgehend an die Vorgaben der
Koalitionsarbeitsgruppe. Die Unternehmensteuerreform
soll - wie geplant - zum
1. Januar 2008 in Kraft treten.
Der Referentenentwurf sieht u. a. folgende
Maßnahmen vor:
1. Senkung der Körperschaftsteuer von
25 % auf 15 %;
2. Einführung einer "Zinsschranke", d. h.
einer Begrenzung des Betriebsausgabenabzugs
von Fremdfinanzierungsaufwendungen
pro Kalenderjahr bei einem
Zinsfreibetrag von einer Million Euro;
3. Streichung der dregressiven Abschreibung;
4. Absenkung der Grenze für geringwertige
Wirtschaftsgüter von 410 Euro auf 60
Euro. Für Betriebe, deren Betriebsvermögen
210.000 Euro nicht überschreitet, besteht
die Grenze weiterhin bei 410 Euro;
5. Anhebung des Anrechnungsfaktors
der Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer
von 1,8 % auf 3,8 %;
6. Absenkung der Gewerbesteuermesszahl
von 5 % auf 3,5 %. Im Gegenzug
wird der Gewerbesteuerstaffeltarif abgebaut
und der Betriebsausgabenabzug
der Gewerbesteuer bei der Einkommenund
Körperschaftsteuer gestrichen;
V ERTRAGSWESEN
Keine Veränderung
der Mengenansätze
im Rahmen der
Wertung
Die Vergabekammer in Nordbayern hatte
die Frage zu klären, ob im Rahmen der
Wertung Mengenrisiken durch Änderung
der ausgeschriebenen Massen berücksichtigt
werden dürfen. Grundsätzlich
sind Angebote so zu werten, wie sie im
Eröffnungstermin vorgelegen haben.
Der Entscheidung vom 11.10.2006 – Az. 21
VK 3104-31/06 – lag die Ausschreibung
von Erdarbeiten im offenen Verfahren zugrunde.
Neben dem Abtrag von Oberboden
mit einer Masse von 27.000 m3 waren
das Laden und Verfahren des Oberbodens
mit 30.000 m3 und Aushub und
Abfuhr von Boden der Bodenklassen 2
bis 5 mit 130.000 t beschrieben. Die Ver-
7. Hinzurechnung von 25 % aller Zinsen
und Zinsanteile von Mieten, Pachten und
Leasinggebühren bei der Gewerbesteuer
bei einem Hinzurechnungsfreibetrag von
100.000 Euro;
8. Das Volumen der Ansparrücklage wird
auf einheitlich 200.000 Euro festgesetzt
(bislang 154.000 Euro/307.000 Euro bei
Existenzgründern). Die Frist zur Anschaffung
des Ersatzwirtschaftsguts beträgt
einheitlich zwei Jahre (bislang 2/5 Jahre
bei Existenzgründern). Das Betriebsvermögen
darf 210.000 Euro (bislang
204.517 Euro) nicht übersteigen;
9. Die Thesaurierungsrücklage ermöglicht
die Besteuerung von im Betrieb belassenen
Gewinnen zu einem Steuersatz
von 28,25 % (ohne Solz). Der Referentenentwurf
sieht eine Nachversteuerung der
Thesaurierungsrücklage i. H. v. 25 % vor,
soweit die Thesaurierungsrücklage aufgelöst
wird, weil der Unternehmer aus
dem Betrieb Entnahmen vornehmen
muss (z. B. wegen Verlusten).
Mit dem individuellen Einkommensteuertarif
besteuerte Rücklagen im Betrieb
(die keine Nachversteuerung auslösen)
können erst dann entnommen werden,
wenn keine Thesaurierungsrücklage
mehr vorhanden ist. Sofern der Steuerbescheid
des Jahres, in dem die Thesaurierungsrücklage
beantragt wurde, noch
nicht rechtskräftig geworden ist, kann der
Unternehmer nachträglich die individuelle
Besteuerung des zunächst in die Thesaurierungsrücklage
eingestellten Gewinnanteils
beantragen.
gabestelle wollte den Zuschlag auf ein
Konkurrenzangebot erteilen, weil dieser
bei einer Angebotswertung mit einer
Massenminderung von 10 % in den ersten
beiden Positionen und einer Massenmehrung
von 10 % bei Aushub und
Abfuhr nicht mehr das Wirtschaftlichste
sei. Dem sich gegen diese Absicht mit
Nachprüfungsantrag wehrenden Wettbewerber
gibt die Vergabekammer
Recht und entscheidet, dass eine Veränderung
der Mengenansätze des Leistungsverzeichnisses
im Rahmen der
Wertung grundsätzlich unzulässig ist.
Bei der Wertung dürften nur Kriterien
berücksichtigt werden, die in der Bekanntmachung
oder in den Vergabeunterlagen
genannt sind. Eine Veränderung
von Mengenansätzen nach Ablauf der
Angebotsfrist komme einer unstatthaften
Änderung der Angebote im Sinne des §
24 Nr. 3 VOB/A gleich. Die Bieter könnten
darauf vertrauen, dass die Angebotswer-

tung mit den im Leistungsverzeichnis angesetzten
Mengen durchgeführt wird. Jede
nachträgliche Abweichung vom Leistungsverzeichnis
würde dem Wettbewerbs-
und Transparenzgrundsatz nach
§ 97 Abs. 1 GWB zuwiderlaufen.
Vergabehandbuch
des Bundes
Mit Erlass vom 4. Januar 2007 hat das
Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung (BMVBS) die elektronische
Austauschlieferung Stand November
2006 des Vergabehandbuchs für die
Durchführung von Bauaufgaben des
Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen
(VHB) bekannt
gegeben. Der Erlass enthält Erläuterungen
zu inhaltlichen Änderungen des
VHB. Eine neue Gesamtausgabe des
VHB ist mit dem elektronischen Austausch
nicht verbunden, es bleibt bei der
Grundausgabe 2002.
Der Erlass enthält u. a. Hinweise zu
● Gewichtung der Wertungskriterien (für
Haupt- und Nebenangebote)
● Entfall von Bedarfs- und Wahlpositionen
● Preisermittlungsgrundlagen (EFB Preis)
● Aufforderung zur Angebotsabgabe
Die elektronische Austauschlieferung des
VHB ist auf der Homepage des BMVBS
unter www.bmvbs.de >bauwesen >bauauftragsvergabe
>vergabehandbuch
abrufbar.
Abrechnung bei
freier Kündigung
Der BGH hat mit Urteil vom 27.07.2006 –
Az. VII ZR 202/04 – entschieden:
1. Der Auftragnehmer ist, wenn der Vertrag
wegen einer vom Auftraggeber zu
vertretenden Vertragsverletzung vorzeitig
beendet wird, berechtigt, eine Vergütung
für nicht erbrachte Leistungen unter Abzug
ersparter Aufwendungen und eines
durch die anderweitige Verwendung seiner
Arbeitskraft zu erzielenden Erwerbs
zu verlangen.
2. Der Auftragnehmer kann als Teil der
Vergütung für nicht erbrachte Leistungen
die Anzahlung verlangen, die er an einen
Aufzugbauer für einen Personenaufzug
geleistet hat, der nach der Kündigung
nicht mehr eingebaut worden ist.
Dieser Entscheidung lag folgender Sachverhalt
zugrunde:
Der mit der Sanierung eines Handelsspeichers
beauftragte Auftragnehmer
(AN) stellt Abschlagsrechnungen, die der
Auftraggeber (AG) nicht bezahlt. Daraufhin
stellt der AN die Leistungen ein, was
der AG als Kündigung betrachtet. Der AG
lässt die Arbeiten durch Dritte fertig stellen.
Der AN hat wegen des zu seiner Leistung
gehörenden Personenaufzugs bereits
vor der Kündigung einen Vertrag mit
einem Aufzugbauer geschlossen und an
diesen eine Anzahlung auf den Personenaufzug
geleistet, die er nun vom AG
beansprucht.
Bauhandwerkersicherung:
Wegfall
der Leistungsverpflichtung
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom
12.10.2006 – Az: VII ZR 307/04 – folgenden
Leitsatz aufgestellt:
Der Unternehmer wird nach fruchtlosem
Ablauf der Nachfrist, die er dem Besteller
gemäß § 648 a Abs. 5 Satz 1, § 643 Abs.
1 BGB gesetzt hat, von jeglicher Pflicht frei,
den Vertrag zu erfüllen (im Anschluss an
BGH, Urteil vom 22.01.2004 – Az: VII ZR
183/02).
Der BGH bekräftigt seine bisherige Rechtsprechung
zu den Rechtsfolgen für den
Fall, dass die vom Unternehmer dem Besteller
gem. § 648 a Abs. 5 Satz 1, § 643
Abs. 1 BGB gesetzte Nachfrist fruchtlos
abgelaufen ist.
23

RECHT
24
Dann werde der Auftragnehmer von jeglicher
Pflicht frei, den Vertrag zu erfüllen.
Ihm stehe nach Fristablauf jedoch nicht
die volle Vergütung zu. Vielmehr habe er
lediglich Anspruch auf Vergütung, soweit
die Leistung erfüllt, das heißt mangelfrei
erbracht sei, und Anspruch auch auf Ersatz
des Vertrauensschadens nach Maßgabe
des § 648 a Abs. 5 Satz 2 BGB.
VOB-Einführung
Ausgabe 2006 im Saarland
Mit Erlass vom 30.10.2006 hatte das Bundesministerium
für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung (BMVBS) mitgeteilt,
dass gemäß Art. 2 die Dritte Änderungsverordnung
zur Änderung der VgV am 1.
November 2006 in Kraft tritt.
Mit den Änderungen der darin enthaltenen
statischen Verweisungen wurde auf
die 2006 neu herausgegebenen Teile
und Abschnitte der
● Vergabe- und Vertragsordnung für
Bauleistungen (VOB)
● Verdingungsordnung für Leistungen
(VOL) und die
● Verdingungsordnung für Freiberufliche
Leistungen (VOF)
verwiesen.
Mit Bekanntmachung der Hochbauabteilung
im Ministerium der Finanzen vom
www.Bank1Saar.de
25. Januar 2007 wurde nunmehr auch
im Saarland die VOB Ausgabe 2006 mit
Wirkung vom 25. Januar 2007 für den
Geschäftsbereich des Ministeriums der
Finanzen, Abteilung Hochbau eingeführt.
Angemessener Preis
bei Mengenmehrung
Das OLG Thüringen hat in einem Urteil
vom 19.09.20006, - Az: 5 U 899/05 - (bisher
nicht veröffentlicht), wesentliche Aussagen
dazu getroffen, inwieweit bei einer
Mengenänderung als Grundlage des
neu zu vereinbarenden Preises die bisherige
Preisgrundlage (Kalkulation), also
der im Leistungsverzeichnis festgeschriebene
und von den Parteien vereinbarte
Einheitspreis, maßgeblich bleibt.
Das Gericht führte dabei aus, dass selbst
bei einer bewusst spekulativen Überteuerung
des Einheitspreises durch den
Auftragnehmer dieser bei einer Preisanpassung
dem neuen Preis zugrunde zu
legen sei. Denn es gelte insoweit der
Grundsatz: Pacta sunt servanda, weshalb
grundsätzlich am einmal vereinbarten
Einheitspreis festzuhalten sei.
In dem vom OLG Thüringen zu entscheidenden
Fall stellte das Gericht im weiteren
jedoch klar, dass der zugrunde liegende
vereinbarte Einheitspreis exakt
894 mal so hoch sei, wie der vom Sach-
die persönlichere Note
verständigen in der ersten Instanz bundesweit
ermittelte, statistisch angemessene
Preis. Aufgrund dessen erachtete
es der Senat vorliegend mit dem Grundsatz
von Treu und Glauben (§ 242 BGB)
als nicht vereinbar, diesen zur Grundlage
des neu zu vereinbarenden Einheitspreises
für die Mehrmenge zu machen. Dies
würde in diesem Fall schlichtweg zu einem
vollkommen unerträglichen Ergebnis
führen.
Nach Auffassung des Gerichtes sei in
diesem Fall von einem Wegfall der Geschäftsgrundlage
auszugehen, so dass
ein angemessener Preis sich zum einem
an dem ortsüblichen und angemessenen
Preis und zu anderen an den üblichen
Geschäftspraktiken zu orientieren
habe.
Weiter stellte das Gericht klar, dass auch
bei weitem überhöhte Einheitspreise
durchaus noch mit dem Grundsatz von
Treu und Glauben zu vereinbaren seien,
solange sie nicht zu einem schlichtweg
untragbaren Ergebnis führen würden. In
diesem Spannungsfeld sei der vom Senat
festzusetzende Einheitspreis für die
Mehrmenge auszuloten. Der Senat erachte
davon ausgehend einen Einheitspreis,
der das 200fache des ortsüblichen
und angemessenen Preises darstellt,
noch nicht als schlichtweg unerträgliches
Ergebnis.
Die individuelle Beratung im Saarland für Handwerker. Bank 1 Saar. Damit Träume keine bleiben.

Hohe Ausbildungsbereitschaft
in der
Bauwirtschaft
Die positive baukonjunkturelle Entwicklung
des vergangenen Jahres hat sich
auch in der Ausbildungsbilanz niedergeschlagen.
12.000 junge Leute haben bis
Ende des Jahres 2006 die Ausbildung in
einem Bauberuf aufgenommen, 1.000
bzw. 9 % mehr als Ende 2005. Über alle
Lehrjahre wurden Ende 2006 rund
38.000 Jugendliche in einem Bauberuf
ausgebildet, 1 % mehr als 2005. „Dies
spricht für die ausgeprägte Ausbildungsbereitschaft
in der deutschen Bauwirtschaft“,
freute sich der Vizepräsident des
Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,
Prof. Thomas Bauer, „es zeigt,
dass die Ausbildung einen sehr hohen
Stellenwert im Rahmen der Unternehmensführung
hat.“ Dies hätten die Unternehmen
auch in den zehn Jahren der
Baukrise unter wirtschaftlich schwierigen
Verhältnissen durchgehalten.
Bauer ermunterte die Unternehmen,
auch weiterhin alle Möglichkeiten auszuschöpfen,
um Ausbildungsplätze bereitzustellen.
Wenn die Baukonjunktur weiterhin
anziehe, steige der Fachkräftebedarf.
Über das jetzt vorhandene Arbeitskräftepotenzial
allein sei die Nachfrage
nach Fachkräften nicht mehr zu decken.
Bereits jetzt gebe es erste regionale Engpässe
beim gewerblichen Personal.
Qualifizierungsperspektive für 1.000
bis 1.500 Jugendliche
Die deutsche Bauindustrie will deshalb
auch neue Akzente im Bereich der Ausbildungsförderung
setzen. Der Hauptverband
prüft derzeit zusammen mit seinen
Partnern im Bauhandwerk und bei der IG
Bau, ob die Branche der steigenden Zahl
noch nicht ausbildungsreifer Jugendlicher
– insbesondere auch aus Migrantenfamilien
– ein Qualifizierungsangebot
unterbreiten könne. Ziel sei es, etwa
1.000 bis 1.500 jungen Leuten zunächst
eine Qualifizierungs- im Anschluss daran
aber auch eine Ausbildungsperspektive
zu bieten.
Kern der Initiative sei ein Programm zur
Ausbildungsreifeförderung, das sich aus
Schulungsmaßnahmen in den überbetrieblichen
Ausbildungszentren der Bauwirtschaft
und betrieblichen Praktika zusammensetzen
soll. Ziel sei es, die Jugendlichen
nach Herstellung der Ausbildungsreife
in normale Ausbildungsverhältnisse
zu übernehmen. Die Finanzierung
solle über die Berufsbildungswerke
der Bauwirtschaft unter Einbindung von
Fördermitteln des Europäischen Sozialfonds
und Mitteln zur Einstiegsqualifizierungförderung
des Bundes (sog. EQJ-
Mittel) erfolgen.
Der AGV Bau Saar
im Internet
Unter www.bau-saar.de informiert der
AGV Bau Saar übersichtlich und aktuell
Presse, Bauherren, Aus- und Fortbildungswillige
sowie die bauinteressierte
Öffentlichkeit.
Exclusiv für seine Mitglieder hält der
AGV Bau Saar im Intranet eine Vielzahl
von Informationen bereit, so z.B.
● in der Infoline praktische Hilfestellungen
aus den Bereichen Arbeits-, Sozial-
und Tarifrecht, Bau- und Wirtschaftsrecht,
Steuern, Technik etc.
● Tarifverträge, Vertragsmuster
● Schwarzarbeit
● Auslandsbau
● Betriebswirtschaft und Steuern
● Informationen aus den einzelnen
Fachgruppen und Innungen
● Spezielle Informationen aus den Bereichen
Tarif-, Arbeits- und Sozialrecht,
Vertragsrecht und Technik sowie
Betriebswirtschaft und Steuern
● Rahmenabkommen
Mitgliedsbetriebe erhalten ihre Zugangsdaten
in der Geschäftsstelle des
AGV Bau Saar.
Besuchen Sie uns im Internet!
25

VERBANDSLEBEN
26
Neuer Verbandsvorstand hat
Arbeit aufgenommen
Bereits am 5. Dezember vergangenen Jahres hatte der sich mit
der Delegiertenversammlung des Tages der Saarländischen
Bauwirtschaft 2006 neu gewählte Vorstand konstituiert und eine
erste vorläufige Aufgabenverteilung festgelegt.
Am 6. Februar trafen sich dann die Mitglieder des Vorstandes
unter Vorsitz von Präsident Bernardi zu einer ersten Arbeitssitzung
im Haus der Saarländischen Bauwirtschaft. Nachdem die
endgültige Aufgabenverteilung festgelegt war, widmete sich
der Vorstand insbesondere der Vorbereitung des Tages der
Saarländischen Bauwirtschaft im Jahre 2007. Dabei beriet der
Vorstand das Haushaltsergebnis 2006 und den vom Hauptgeschäftsführer
vorgelegten Entwurf 2007. Am Tag der Bauwirtschaft
soll wieder ein attraktiver Gastredner gefunden werden.
Das Thema soll in diesem Jahr ein allgemein interessierendes
Thema außerhalb des aktuellen Baugeschehens und der aktuellen
Wirtschaftspolitik sein. Ein weiterer Schwerpunkt der Beratung
des Vorstandes war auch die Tarifrunde 2007. Die Geschäftsführung
berichtete eingehend über die Ausgangssituation
der aktuellen Tarifrunde. Weitere Beratungsthemen der Vorstandssitzung
waren die baukonjunkturelle Situation, die Arbeitsmarktlage
sowie Sonderthemen wie Präqualifikation und
Public Private Partnership.
Präsident Bernardi unterrichtete auch über die laufenden Gespräche
zwischen den Spitzenverbänden der Bauwirtschaft zur
Verbesserung der künftigen Zusammenarbeit. Nach fast fünfstündigen
Beratungen konnte der Präsident den Vorstandsmitgliedern
für einen engagierten und ergebnisorientierten Sitzungsverlauf
danken und die Vorstandssitzung schließen.
50 Jahre Saarland –
50 Jahre Saarhandwerk
Das Saarländische Handwerk, darunter auch die Innungen
des Bau-, Dachdecker- und Stuckateurhandwerks, lädt am
Sonntag, den 6. Mai zu einer Veranstaltung „50 Jahre Saarland
– 50 Jahre Saarhandwerk“ ein. Die Veranstaltung steht
unter der Schirmherrschaft des Saarländischen Ministerpräsidenten
Peter Müller und findet in den Räumlichkeiten der
Handwerkskammer des Saarlandes statt.
Während der gesamten Veranstaltung sind die Ausstellung
„Das Saarhandwerk – Einwicklung und Wandel in den vergangenen
50 Jahren“ ebenso wie die Werkstätten der Gewerbeförderungs-
und Technologiezentrale der Handwerkskammer
des Saarlandes zu besichtigen. Die Lehrwerkstätten
der Innungen und Verbände können in der Woche
vom 7. – 11. Mai besucht werden.
Das Programm in Kürze:
10.30 Uhr Eröffnung der Ausstellung „Das Saarhandwerk
– Entwicklung und Wandel in den
vergangenen 50 Jahren“
11.00 Uhr Grußwort des Ministerpräsidenten Peter Müller
11.30 Uhr Präsentation „50 Jahre Handwerk“
mit Filmvorführungen und Interviews
14.30 Uhr Vortrag „Greif nach den Sternen“
der Management-Trainerin
Sabine Asgodom
(Karten: 30,- Euro pro Person)
17.00 Uhr Veranstaltungsende
Weitere Informationen sind bei der Handwerkskammer des
Saarlandes erhältlich.

STUCK • PUTZ • TROCKENBAU
Meisterseminar in Homburg
Erstmals trafen sich die saarländischen
Stuckateure zu ihrem alljährlichen Meisterseminar
im Schlossberg-Hotel in
Homburg. Landesinnungsmeister Heinz
Samson und dessen Stellvertreter Oliver
Heib, der für die Organisation des Seminars
maßgeblich verantwortlich war,
konnten zu dem zweitägigen Seminar
am 2. und 3. Februar 2007 über 90 Teilnehmer
begrüßen. Den Auftakt der Fachvorträge
übernahm die Firma Marmorit.
Klaus Zöhler referierte über das Thema
Sockelausbildung im Wärme-Dämm-
Verbundsystem und Putz und ging hierbei
auf ein technisches Merkblatt des
Stuckateurverbandes aus Baden-Württemberg
ein. Die beiden nachfolgenden
Vorträge übernahm Herr Ziempfer, Firma
Knauf, der zum einen über die Isolation
und luftdichte Anschlüsse Wärmedämmung
und Luftdichtigkeit nach DIN 4108
sowie über das Blower Door Verfahren
zur Überprüfung der Winddichtigkeit referierte.
Staatliche Fördermittel als Marketinginstrument
waren das Thema von
Herrn Heck, Firma Weber & Broutin. Den
Ausklang des ersten hochinteressanten
Seminartages bildete dann das von
Herrn Vogt, Firma Maxit behandelte Thema
„Hydrophile Einstellung von Edelputzen
und neue Maschinentechnik zur Verarbeitung
von Edelputzen mit der G4.
Anders als in früheren Jahren ließ das Interesse
am zweiten Seminartag kaum
nach, ging es doch in einem gut dreistündigen
Vortrag von Herrn Wenzel, Firma
Brillux, um das Forderungsmanagement.
Zum Abschluss der Veranstaltung
bewerteten die Teilnehmer sowohl Örtlichkeit,
Referenten als auch die ausgewählten
Themen als überwiegend „hervorragend“.
H. Wenzel, Fa. Brillux
H. Heib und H. Heck, Fa. Weber & Broutin
H. Vogt, Fa. Maxit
H. Ziempfer, Fa. Knauf
27

VERBANDSLEBEN
28
DACHDECKER
Großer Dachdecker-
Kongress in
Saarbrücken
Vorbereitungen laufen auf
Hochtouren
In diesem Jahr gibt es ein Novum für alle
Dachdecker und Zimmerer: Erstmals veranstaltet
der ZVDH gemeinsam mit dem
BDZ (Bund Deutscher Zimmermeister) einen
Bundeskongress. Dabei wird das
Dachdeckerhandwerks auch seinen
Zentralverbandstag und der BDZ den
kleinen Holzbautag abhalten.
Der Bundeskongress findet am Freitag,
20. April 2007, in Saarbrücken statt und
bietet für den Dachdecker- und Holzbauunternehmer
eine Fülle von Wissen und
wertvollen Anregungen aus der gesamten
Branche. Einen Tag später, am 21.
April, wird der ZVDH seinen Zentralverbandstag
mit Delegiertenversammlung
durchführen.
Der Kongress wird vom Ministerpräsidenten
des Saarlandes, Peter Müller,
eröffnet werden. Müller, als offensiver
Redner bekannt, wird zur Handwerkspolitik
Stellung nehmen. Für die Hauptveranstaltung
konnte der Physiker und
Astronaut Ulf Merbold gewonnen werden,
der an zwei Weltraum-Missionen
teilgenommen hat. Er wird hautnah über
die „Sicht von oben“ berichten. Auf die
Kongressteilnehmer wartet außerdem
eine Vielzahl interessanter und spannender
Seminare und Workshops.
Der Bundeskongress wird zukünftig in
den ungeraden, die DACH+HOLZ International
in den geraden Kalenderjahren
an jeweils wechselnden Standorten stattfinden.
Versierter Fachmann
übernimmt Hauptgeschäftsführung
ZVDH
RA Elmar Esser hat am 2. Januar 2007
sein Amt als Hauptbeschäftsführer des
ZVDH angetreten. Er war vom Hauptvorstand
des ZVDH auf der Hauptvorstandssitzung
am 14. Juni vergangenen Jahres
einstimmig zum Hauptgeschäftsführer
des ZVDH bestellt worden.
Esser, Jahrgang 1969, hat in Augsburg
Rechtswissenschaften studiert und
anschließend sein Referendariat am
Landgericht Bonn absolviert. Er arbeitete
seit 1998 als Mitarbeiter in der Hauptabteilung
Recht des Zentralverbandes des
Deutschen Baugewerbes e.V. in Berlin,
ab Juli 2003 als deren Leiter.
Esser war in seiner bisherigen Tätigkeit
im ZDB u.a. für das private Baurecht und
das Vergaberecht zuständig. Außerdem
war er der Vertreter des ZDB im
Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen
Vergabe- und Vertragsausschusses
für Bauleistungen, dem für die Fortentwicklung
der VOB zuständigen Gremium.
Seit 1998 hat Esser für das Deutsche Baugewerbe
u.a. alle Gesetzgebungsvorhaben
mit Bezug zum privaten Baurecht begleitet.
Des Weiteren hat er für den ZDB
die Verhandlungen auf Bundesebene
über die Einführung des Präqualifikationsverfahrens
für Bauunternehmen bei
öffentlichen Bauaufträgen geführt.
Zudem koordinierte er in Rechtsfragen
auch die Position der Bundesvereinigung
Bauwirtschaft (BVB), die die Interessen
von mehr als 300.000 Betrieben der mittelständischen
Bau- und Ausbauwirtschaft
mit ca. 3 Mio. Beschäftigten vertritt.
Auch der ZVDH ist Mitglied der BVB.
Als ZVDH-Hauptgeschäftsführer obliegt
Esser die Leitung der Geschäftsstelle, die
gesamte Koordination der Verbandsarbeit,
sowie insbesondere die Interessenvertretung
gegenüber Politik und den
übrigen Spitzenverbänden des Handwerks.
Langfristig gilt Essers Augenmerk der
Stärkung der Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit
des ZVDH und der Intensivierung
der Interessenvertretung des Zentralverbandes
bei ZDH und BVB.
Esser: „Ich freue mich über mein neues
und vielfältiges Aufgabengebiet beim
Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks.
Meine Zielsetzung ist
es, mit dazu beizutragen, dass die Stimme
des Dachdeckerhandwerks noch
deutlicher vernommen wird.“
FLIESEN
Vorstandssitzung,
Fachseminar und
Fliesenmesse
Eigens zur Vorbereitung des Fachseminars
traf sich der Vorstand der Landesfachgruppe
Fliesen am 12. Dezember
2006 im Haus der Saarländischen Bauwirtschaft.
Nach einer ausführlichen Diskussion
über die Ausgestaltung des Seminars
entschloss sich der Vorstand für
das Ziel Nancy mit touristischem Programm
wie Besichtigung der Altstadt und
einer Konditorei der besonderen Art.. Als
Referenten sollten die Firma Villeroy &
Boch sowie die Firma Mapei gewonnen
werden.
Nach umfangreichen Vorarbeiten und einem
exzellent ausgearbeiteten Programm
musste jedoch das Fachseminar,
das am 23./24. Februar 2007 stattfinden
sollte, mangels Interesse der Mitgliedsbetriebe
abgesagt werden. Der Vorstand
wird sich nun in Kürze nochmals treffen,
um das Konzept der seit Jahren zweitägigen
Fachseminare mit Auswärtsprogramm
zu überdenken. Angedacht ist
nun ein rein technisches Fachseminar an
einem Tag mit anschließendem gemeinsamen
Abendessen in Saarbrücken.
In Kürze findet, veranstaltet durch das
Gastmitglied der Innung des Bauhandwerks
für das Saarland, der Firma Niederer,
in Forbach die NIMESS, die Fliesenlegermesse,
teil. Die Landesfachgruppe
Fliesen wird sich hier mit einem kleinen
Stand beteiligen.
KACHELOFEN-
BAU
Vorstandssitzung
Nach längerer Pause traf sich am 17. Januar
2007 der Vorstand der Landesfachgruppe
Kachelofenbau zur Planung des
Programms für das Jahr 2007. Nachdem
im vergangenen Jahr keine gemeinsame
Mitgliederversammlung mit der LFG Fliesen
stattgefunden hatte, beschloss der
Vorstand, die Mitgliederversammlung
der Kachelofenbauer am 11. Mai 2007 im
Haus der Bauwirtschaft in Saarbrücken
zu veranstalten. Als Tagesordnungspunkte
sind die Vorstellung der neuen
Fachregeln sowie technische Diskussion
vorgesehen.
Hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit beschloss
der Vorstand, den eigenen Internetauftritt
der LFG Kachelofenbau weiterzuführen.
Bilder und entsprechende Infotexte
der Mitglieder sind jederzeit gerne
willkommen.
Abschließend wurden noch die neuen
Fachregeln kurz vorgestellt, die in der
Mitgliederversammlung ausführlich präsentiert
werden sollen.

HOLZBAU
Fachseminar in Wolfsburg
In aller Frühe ging am 11. Januar mit dem
Bus die Reise der Landesfachgruppe
Holzbau zum Fachseminar in Wolfsburg
los. Nach einer etwa siebenstündigen
Fahrt erreichte man die Autostadt Wolfsburg
und wurde dort von einem Vertreter
der Fa. Glunz begrüßt. Erst stärkte
man sich in der modernen Kantine, bevor
es zur Führung durch die gigantische Autostadt,
die zur Weltausstellung in Hannover
gebaut wurde, ging. Zwar ließ die
zur Verfügung stehende Zeit nur einen
Überblick über die Geschichte von VW zu,
die Teilnehmer waren jedoch sichtlich
beeindruckt.
Am Abend dann lud die Fa. Glunz die
saarländischen Zimmerer zu einem urigen
Rittermahl in das Gifhorner Schloss
ein. Untermalt von mittelalterlicher Musik
ließ man es sich hier in gemütlichem Ambiente
bei Speis und Trank gut gehen.
Freitags ging es dann nach dem Frühstück
zur Werksbesichtigung. Das neue
Werk der Glunz Gruppe wurde erst vor 5
Jahren erbaut und ist somit technisch auf
dem neuesten Stand. Während die mitgereisten
Damen nach dem Mittagsimbiss
zu einer Shopping-Tour nach Wolfsburg
aufbrachen, informierte Harald
Sauter von der Firma Glunz über die Produktpalette,
angefangen von OSB- über
DED- und THD-Platten. Im Anschluss daran
sprach der Geschäftsführer der Landesfachgruppe
Holzbau, RA Karl Hannig,
über aktuelle Themen in der Verbandsarbeit,
hier insbesondere über die anstehende
Tarifrunde und den bevorstehenden
Kongress von Zimmerern und Dachdeckern
vom 19.-21. April 2007 in Saarbrücken.
Das gemütliche Abendessen im Hotel
bot Gelegenheit zum weiteren Gedankenaustausch,
bevor dann am Samstag
die Rückreise angetreten wurde.
Deutscher Holzbautag
2007 in Saarbrücken
Zimmerer und Dachdecker
führen gemeinsamen Kongress
durch
Erstmalig werden das Dachdeckerhandwerk
und das Zimmererhandwerk einen
gemeinsamen Kongress am 20. und 21.
April 2007 in Saarbrücken durchführen.
Dieser beinhaltet den Deutschen Holzbautag
des Bundes Deutscher Zimmermeister
im Zentralverband des Deutschen
Baugewerbes (ZDB), Berlin, und
den Zentralverbandstag des Zentralverbandes
des Deutschen Dachdeckerhandwerks
(ZVDH), Köln.
Am Freitag, den 20. April 2007, findet das
Hauptprogramm statt. Der Kongress
wird eröffnet durch den Ministerpräsidenten
des Saarlandes, Herrn Peter Müller.
Als Hauptreferent konnte der Raumfahrer,
Herr Dr. rer. Nat Ulf Dietrich Merbold,
gewonnen werden. Das Fachprogramm,
das für die beiden Berufsgruppen
Zimmerer und Dachdecker ausgerichtet
ist, bietet allgemeine Informationen
aus den Bereichen Technik, Betriebswirtschaft,
Betriebsführung und Marketing.
Am Vortag, Donnerstag, den 19. April
2007, findet nachmittags der Deutsche
Obermeistertag des BDZ als separate
Veranstaltung in Saarbrücken statt.
Samstag, der 21. April 2007, bleibt den
verschiedenen Organisationen aus dem
Bereich des Zimmerer- und Dachdeckerhandwerks
sowie den Gremien vorbehalten.
Des Weiteren wird ein touristisches
Begleitprogramm angeboten.
29

VERBANDSLEBEN
30
LANDESGÜTE-
GEMEINSCHAFT
Vorstandssitzung in
Eppelborn
Am 13. Februar 2007 traf sich der Vorstand
der Landesgütegemeinschaft auf
Einladung der Firma BBR in Eppelborn,
um die für das Jahr 2007 vorgesehenen
Aktivitäten zu besprechen.
Im Anschluss an die Nachbereitung der
Mitgliederversammlung der Bundesgütegemeinschaft
Ende 2006 stand dann
die Vorbereitung der BETON-INSTA 2007
im Mittelpunkt der Beratungen. Geschäftsführer
Vanoli informierte über die
bisher getroffenen Vereinbarungen für
die am 9. und 10. Mai 2007 in Mainz vorgesehene
Großveranstaltung. Hierzu
sind alle wichtigen Vorbereitungen getroffen
und das Programm bis auf wenige
Details ausgearbeitet.
Auf Initiative des Vorstandes hat die Geschäftsführung
für die nächsten Monate
Beton-Insta 2007
gleich mehrere Weiterbildungsveranstaltungen
vorgesehen. So bietet das Ausbildungszentrum
in Saarbrücken-Schafbrücke,
neben der alle 3 Jahre vorgeschriebenen
Nachschulung des Baustellenfachpersonals,
der sog. SIVV-Weiterbildung
auch die Möglichkeit zum Erwerb
des Düsenführerscheins.
Für die Führungsebene der Mitgliedsunternehmen
wird gemeinsam mit den Kollegen
aus Hessen-Thüringen die Möglichkeit
geboten, an einem Intensiv-Seminar
zum Baustellenmanagement von der
Angebotskalkulation bis zur Abrechnung
teilzunehmen.
Weiterer Punkt der Tagesordnung war
die Beratung der Haushaltsplanung für
das laufende Geschäftsjahr sowie der
Jahresrechnung 2006. Sie soll anlässlich
der Mitgliederversammlung 2007 zur
Genehmigung und Verabschiedung vorgelegt
werden. Die Mitgliederversammlung
soll wie in den Vorjahren in Bescheid
stattfinden, voraussichtlicher Termin ist
der 15. Juni 2007.
„Meisterhaft“ im
Frühjahr 2007
Nachdem die Teilnahme an der „Meisterhaft“-Kampagne
zum 1. September 2006
kostenpflichtig wurde, haben sich bis dato
mehr als 160 Betriebe zur Fortsetzung
ihrer Beteiligung entschieden.
Durch Weiterqualifizierung sind mittlerweile
über 30 Betriebe als 4-Sterne- und
24 Betriebe als 5-Sterne-Unternehmen
zertifiziert.
Der AGV Bau Saar freut sich über die Zertifizierung
der folgenden Betriebe in der
4-Sterne-Kategorie. Es sind dies
● Jakobs Bedachungs-GmbH, St. Ingbert
● Karsten Stein, Dachdecker, Püttlingen
Ab Anfang März sind weitere PR-Maßnahmen
geplant: So werden nochmals
Anzeigenschaltungen in den Organen
BILD Saarland, Background und TOP Magazin
erfolgen sowie begleitend Rundfunkspots
durchgeführt.
Die Bundesgütegemeinschaft Instandsetzung von Betonbauwerken e.V. feiert ihr 20jähriges Bestehen im Rahmen der Beton-Insta
2007 in Mainz. Die für 9. und 10. Mai 2007 geplante Veranstaltung bietet neben Fachreferaten zum Thema Betoninstandsetzung
und einer interessanten Fachausstellung mit einem reizvollen Begleitprogramm viel Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch.
Interessenten erhalten nähere Informationen und Anmeldeunterlagen unter Tel.-Nr. (06 81) 3 89 25 32.