Denaris - Administration

GwG-Seminar des VSV vom 13. April 2005 zum Thema Compliance
Risiken erkennen
und minimieren
■ Julia Keller, Zürich
Compliance-Fragen gehören zum täglichen Geschäft in der
Finanzbranche. Der richtige Umgang mit diesen ist ausschlaggebend
für die gute Reputation des einzelnen Vermögensverwalters
und damit auch des gesamten Finanzplatzes Schweiz.
An diesem sehr gut besuchten Anlass
referierten ausgewiesene Fachleute
zu den folgenden Themen: Dr. Monika
Roth, Advokatin, sprach über das
regulatorische Umfeld des Finanzplatzes
Schweiz und in einem zweiten
Vortrag über die Feststellung des wirtschaftlich
Berechtigten. Dr. Michael
Alkalay, Compliance UBS Wealth Management
& Business Banking, erläuterte
das Thema sensitive Kundenbeziehungen.
Dr. Annette Althaus
Stämpfli, Fürsprecherin Eidgenössische
Finanzverwaltung, hielt ein Referat
zu Auskunftspflichten in Verfahren.
Lic. iur. Stefan Senn, Meldestelle
für Geldwäscherei (MROS), informierte
über Funktion, Aufgaben und
Kompetenzen dieser Meldestelle. Für
die gelungene Organisation und Moderation
sorgten Monika Roth und
Enzo Caputo, die auch den lebhaften
Diskussionen der Teilnehmenden viel
Raum boten.
Regulatorisches Umfeld
Prägend ist in diesem Zusammenhang
der Einfluss von Soft Law 1 auf
die nationale Gesetzgebung. Hier
sind internationale Gremien, die
zwar nicht auf einer staatsvertraglichen
Grundlage basieren, jedoch von
grosser wirtschaftlicher Bedeutung
sind, ein wichtiger Faktor. Die sogenannte
«name-and-shame-Politik» ist
ein weiterer Einflussfaktor des Soft
Law und ein Arbeitstool der Eidgenössischen
Bankenkommission
(EBK). Der Abacha-Fall war der erste
Fall von «naming and shaming» in
der Schweiz. Damals publizierte die
EBK die Namen von acht Banken.
1) Vergleichen Sie dazu den Artikel von Monika Roth auf
Seite 28.
Der Reputationsschaden im Fall eines
Skandals um eine einzelne Bank ist
im Gegensatz zu anderen Branchen
enorm und wirkt sich auf alle anderen
Banken aus; der gesamte Finanzplatz
Schweiz hat unter einer solchen
Rufschädigung zu leiden.
Wirtschaftlich Berechtigte
Der Begriff des wirtschaftlich Berechtigten
ist leider ausserhalb des Geldwäschereigesetzes
ungenügend definiert.
Insbesondere wenn bei der
Feststellung des wirtschaftlich Berechtigten
Zweifel auftauchen, genügt
das Formular A allein nicht. Vielmehr
sind weitere Abklärungen notwendig.
Diese müssen aktenkundig
festgehalten werden und nachvollziehbar
sein. Vage Aussagen genügen
nicht, vielmehr müssen plausible Erklärungen
alle Zweifel ausräumen:
Nicht zuletzt auch als Selbstschutz für
den Fall einer Strafuntersuchung.
Sensitive
Kundenbeziehungen
Im Hinblick auf Geschäftsbeziehungen
mit erhöhtem Risiko baut Michel
Alkalay seit eineinhalb Jahren mit
mehreren Mitarbeitenden ein Compliance-Register
auf, das zur Überprüfung
künftiger Kunden dient. Das
Frühwarnsystem unterscheidet zwischen
drei verschiedenen Kategorien:
Politisch exponierte Personen (PEPs,
beispielsweise Regierungschefs, hohe
Funktionäre und Politiker sowie
deren engste Familienmitglieder),
sensitive Kunden und unerwünschte
Kunden. PEPs stellen aber nicht per
se ein Risiko dar: Hier ist eine sehr gute
Abklärung ausschlaggebend. Ein
besonderes Augenmerk ist auf die
Herkunft solcher Gelder zu richten.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist das
Erkennen von Risiken. Jeder Vermögensverwalter
und jede Bank muss
die spezifischen Probleme selbst erfassen
und herausfinden, welche Beziehungen
sensitiv sind. Wichtig ist in
erster Linie, dass ein Warnsystem den
je nach Kundenstamm unterschiedlichen
Bedürfnissen der entsprechenden
Banken und Vermögensverwalter
angepasst ist.
Auskunftspflichten
in Verfahren
Es gilt zwischen drei verschiedenen
Verfahren zu unterscheiden: dem Zivilverfahren,
dem aufsichtsrechtlichen
Verfahren und dem Strafverfahren.
Zusammenfassend kann gesagt
werden, dass es in keinem einen absoluten
Geheimhaltungsschutz gibt.
Das heisst, Vermögensverwalter müssen
mit der Auskunftspflicht leben.
Infolgedessen ist es unerlässlich, dass
sie jede Geschäftsbeziehung professionell
und lückenlos dokumentieren
– auch um sich selbst zu schützen.
MROS
Die Meldestelle für Geldwäscherei
(Money Laundering Reporting Office
Switzerland) nimmt Verdachtsmeldungen
entgegen, sie führt das Datenverarbeitungssystem
zur Bekämpfung
der Geldwäscherei (GEWA),
sorgt für Informationsaustausch auf
nationaler und internationaler Ebene,
nimmt an finanzpolitischen Arbeitsgruppen
teil, wie zum Beispiel an der
Financial Action Task Force (FATF),
und arbeitet in der EGMONT-Gruppe
(insgesamt 96 Länder) mit. Meldet ein
Finanzintermediär der MROS einen
Verdacht, analysiert sie den Fall und
entscheidet innerhalb von fünf Tagen
über eine Weiterleitung an die zuständigen
Strafverfolgungsbehörden
(Kanton, Bund). In jedem Fall informiert
die MROS den Finanzintermediär
über das weitere Vorgehen.
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Geldwäscherei