EGO 174 - 1

Öffentlich/Rechtliches TV
GEZ – Gebühren abschaffen ?
Weil sie weder Fernseher noch Radio besitzt, weigert sich eine Frau aus Thüringen, GEZ-
Gebühren zu zahlen und musste dafür 61 Tage in Haft. Dieser Fall entfachte die Diskussion
um eine Zwangsfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten
erneut. Sollten wir sie nicht ganz abschaffen?
N E I N
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk garantiert frei
zugängliche Informationen für alle. Die Finanzierung
durch den Rundfunkbeitrag ermöglicht eine
unabhängige Berichterstattung – frei von
wirtschaftlichen und politischen Interessen. Das
Angebot ist so vielfältig wie die Interessen der
Menschen. Er bietet überdies mehr als seine
Hauptprogramme in den Regionalprogrammen der
ARD, 3sat, ARTE, PHOENIX, KIKA und in den
Digitalkanälen sowie im Radio und im Internet finden
sich passende Angebote für die ganze Familie.
Anspruchsvolle Kultursendungen, etwa auf ARTE
oder 3sat, sprechen auch kleinere Interessengruppen
an. Die Kinderprogramme von ARD, ZDF,
Deutschlandradio sind frei von Werbung und Gewalt.
Kontinuierlich werden barrierefreie Angebote
ausgebaut, wie mit Unterhaltung für gehörlose und
schwerhörige Zuschauer/innen. Wie hoch die GEZ-
Gebühren sind, entscheidet ein unabhängiges
Sachverständigengremium, dem die Parlamente aller
16 Bundesländer zustimmen müssen. Das Verfahren
ist damit unabhängig, demokratisch und entsprechend
legitimiert.
J A
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk umfasst ungefähr
100 Sender; ca ein Viertel davon sind Fernseh-, der rest
Radiosender. 100 Sender für eine „ Grundsicherung
„ sind entschieden zu viel. Unterhaltung gehört nicht zu
den Aufgaben des Staates. Damit hat er auch keine
Legitimation, Zwangsbeiträge einzufordern. Den
Bildungsauftrag erfüllen unsere Schulen, Hochschulen
besser und kostengünstiger. Für Bildung und
Unterhaltung hält das Internet tausende Portale bereit,
ohne hohe Produktionskosten, ohne riesigen
Verwaltungsapparat, ohne feste Sendezeiten, 24
Stunden am Tag. Der Printmarkt kennt auch keine
öffentlich-rechtliche Zeitschrift, die jeder abonnieren
muss. Echte Konkurrenz hat hier zu einer Meinungsund
Informationsvielfalt geführt, die ( natürlich mit
Ausnahmen ) nicht weniger Qualitätsjournalismus
bietet als der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Was
bleibt noch ?
Investigative Sendungen, Nachrichten und eine zentrale
Stelle für die Koordinierung im Katastrophenfall.
Dafür benötigt man keine 100 Sender, ein Fernseh –
und ein Radiosender für das ganze Bundesgebiet würde
reichen, finanziert aus Steuermitteln.
Übrigens können Menschen die ein Ein – bzw. Auskommen unter dem Existenzminimum haben, sich auf Antrag von
den Gebühren „befreien lassen“. Hierfür notwendig eine entsprechende Bescheinigung.
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Beitrag: Enno