2018-02-07 Koalitionsvertrag CDU/CSU-SPD

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Transparenz auf dem vielfältigen Weiterbildungsmarkt für Menschen und Unternehmen
erhöhen und Information und Beratung ausbauen.
Gleichzeitig wollen wir die Weiterbildungsangebote der Hochschulen ausweiten und
ein Programm für beruflichen Aufstieg durch Bildung auf den Weg bringen, um beruflichen
Aufstieg noch attraktiver zu machen.
Wir wollen die wissenschaftliche Weiterbildung intensivieren und Netzwerke von
Hochschulen und Unternehmen, insbesondere von Fachhochschulen und kleinen
und mittleren Unternehmen, fördern.
3. Hochschulen und Wissenschaft
Die Bundesaufwendungen für Studienplätze im Rahmen des Hochschulpaktes sind
für die Hochschulen unverzichtbar. Um vor dem Hintergrund der anhaltend hohen
Studiennachfrage eine qualitativ hochwertige Lehre sicherzustellen, werden wir die
Bundesmittel auf Grundlage des neu geschaffenen Art. 91b Grundgesetz (GG) dauerhaft
verstetigen. Die konkreten Förderkriterien können alle sieben Jahre periodisch
mit den Ländern und Hochschulen ausverhandelt werden. Dabei sind im Sinne guter
Arbeit Kontinuität und Verlässlichkeit wichtige Kriterien und sollen mit qualitativen
und quantitativen Aspekten in der Hochschulbildung verbunden werden. Die zielgerichtete
Verwendung der Bundesmittel wird regelmäßig überprüft. Für uns stehen die
Qualität von Forschung und Lehre und die Berufschancen der Studierenden (Absolventenstudien)
im Mittelpunkt.
Den Qualitätspakt Lehre wollen wir verstetigen und in Anlehnung an die Empfehlungen
des Wissenschaftsrates weiterentwickeln und u. a. die innovative Hochschullehre,
den hochschulübergreifenden Austausch und die Übertragung erfolgreicher Konzepte
wettbewerblich fördern.
Die Qualitätsoffensive Lehrerbildung von Bund und Ländern wollen wir fortsetzen
und um die Schwerpunkte Digitalisierung und Lehrerinnen- und Lehrerausbildung für
die beruflichen Schulen erweitern.
Die Programmpauschalen werden nach 2020 fortgeführt und zur Administrierung
dem Grundhaushalt der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zugewiesen.
Dabei bleibt bis 2025 der bisherige für Programmpauschalen geltende Finanzierungsschlüssel
erhalten. Die Finanzierungsanteile von Bund und Ländern werden für
die Zeit nach 2025 neu verhandelt. Perspektivisch streben wir eine Erhöhung der
Programmpauschalen auf 30 Prozent an.
Wir wollen die Fachhochschulen stärken. Wir wollen die Projektförderung des Bundes
für Forschung an Fachhochschulen ausbauen und insbesondere den Transfer
und damit die regionale Innovationsfunktion stärken. Wir wollen gemeinsam mit den
Ländern eine breit angelegte Initiative starten, um Karrierewege bis zur Fachhochschulprofessur
aktiv zu gestalten und Fachhochschulen bei deren Rekrutierung zu
unterstützen. Zudem wollen wir Strategien der Fachhochschulen zur Internationalisierung
gezielt unterstützen.
Das Ausbildungsförderungsgesetz des Bundes (BAföG) wird ausgebaut und die Leistungen
werden deutlich verbessert. Unser gemeinsames Ziel ist es, die förderbedürftigen
Auszubildenden wieder besser zu erreichen und bis 2021 eine Trendumkehr zu
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