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E_1931_Zeitung_Nr.047

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H AUTOMOBIL-REVUE

H AUTOMOBIL-REVUE 1931 - N° 47 Das Verkehrsgesetz vor dem Nationalrat Sf Ä 1 SÄ S s * s r s e e[, Kommissl0 " sta ' gehe entschlede " z " D.M.iHU«t»-IWW .» M.von Strecken. _ ^^t^tZS^leZttotm, „S2 'ESÄHÄ A£&" Kausal- oder Schuldhaftung bei Sachschäden? — Neue Anträge. der Weg hierzu sein, also ein soziales Ver- eine Ermässigung oder Ausschliessung der Der Nationalrat setzte am Mittwoch vormit- gesetzlichen Versicherung. Gegenüber dem Sicherungsgesetz. Der vorliegende Entwurf Entschädigung nur dann statthaben darf, steht aber auf tag die in der Frühjahrssession abgebrochene Dritten steht dem Halter das Regress- dem Boden des Zivilrechts. «f a u s den Halter kein Verschulden trifft». Lesung des Bundesgesetzes über den Motor- recht zu ». ^uch an die Haftpflicht des Tierhalters wurde Damit wäre die reichlich komplizierte Anfahrzeug- und Fahrradverkehr beim dritten Der französische Berichterstatter der Mehrerinnert > die nur dann eintritt - w^n der Be ; tragslage umschrieben, wie sie sich am Titel «Haftpflicht und Versicherung» fort. heit, nSSSl^tapJte d"Scm Min£ - '«%« Sei " Tier " icht £enÜgend gCS1Chert Schlusse d f s er f " ^jTF^iSVlrt" Die zurückgelegten Artikel der beiden ersten heitsantratr ak iuristisch eanz unhaltbar Um ., grundlegenden Artikel des Haftpflicht- Titel sollen erst nach Durchberatung des S'e rechtfiche Situation zu kranzeSne En Antra£ besonderer Art ^urde v0 " d ,T abs^nittes präsentierte. Entwurfes erledigt werden. warf ZT f" sendePSSraur Kaiman den Bauernparteiler Ast eingebracht. Er erblicke Am Donnerstag vormittag konnte der Der Abschnitt «Haftpflicht* wird ein- 7^reSfRe^iThSS^m^h!n ln dem- Kotnmissionstext keine genügende Rat dem Geschäft nur eine Stunde widgdejtet durch Art.36, dem die Kommission ^ „ ^ r Ä S Wafe stiegt und Zielstellung des Ersatzanspruches des Ge- men Bundespräsident Häberlin stellte in starker Abweichung vom bundesrätlichen A •* et, a ? aerer . 1 " m , ~ n „ , t schadigten. Er wollte darum vor allem das fest, dass die Vorlage nicht bloss gegenin siamer Aoweicnung vom ounaesrauicnen damit Schaden anrichtet? Das Hauptargument nrittvprsohnldpn als Grund zur eänzlichen «her rfpm hpntieen Rpchfszustand einen Entwurf folgende Fassung gegeben hat: des SnreHier« dpr Minriprhpit mratsrhi ""«versenumen als uruna zur gdruucnen uDer dem Heutigen itecntszustana einen w»« rinrrh H P n RMri h JLt Mrvfnrf«i,r7P.-,A T I --I -i ein Mensch getötet oder verletzt oder Sachschaden j' p war> .. rassung üer . Menrneit mete und es nur bei der teilweisen Befreiung gelten statt Schuldhaft), sondern auch über das verursacht wird, so haftet der Halter für den ent- aem russganger nictit genügenden senutz i asserl) wobei dann der Versicherungsgesell- verworfene Gesetz von 1926 hinausgehe, standenen Schaden. gegen die Gefahrenkategorie der sogenannten Se haft -das Regressrecht auf den schuldhaften Nun soll man aber den Bogen nicht überw Er » wi 5 d#TO 5 ^^sat^flicht befreit. wenn er Strolchenfahrten, denn jene Dritten, die Dritten vorbehalten bleiben soll. Der von ihm spannen, was mit Annahme der meisten beweist, dass der Schaden durch höhere Gewalt cnlrhp FaVirfpn iintprripVimpn nnrl Hip Hpr ,7, „ ., « -n . i L T> i i. i •• J L J J t. • » oder durch grobes Verschulden des Geschädigten „r\ e r en « " « und die der als Absätze 2, 3 und 3 bis vorgelegte Text gestern begründeten und des noch in Ausoder eines Dritten — unter Ausschiuss eines Ver- Menrlieitstext als allein haltbar erklart, seien i au t e t folgendermassen: sieht stehenden Antrages Gadient der Fäll schuldens des Halters oder der Personen, für die gewöhnlich Habenichtse. In dem Schutz-- Er wixd von der Ersatzpfücht befreit wenn der wäre. Nach Meinung des Redners gehen er verantwortlich ist — verursacht worden ist. Ist System, das mit der Kausalhaftung erstrebt Unfall ohne mitwirkendes Verschulden des Halters diese Verschärfungen von sozialwirtiZhlTt"ha? der SS« dif FMa'St 11 Z Werde klaffe aIso einE ' Lücke " Der v0 " U " f°l \*

N"4 — 1931 AUTOMOBIL-REVUE Die Fraktionen und das Verkehrsgesetz. Vorgängig der Wiederaufnahme der Beratungen über das Verkehrsgesetz haben verschiedene Fraktionen getagt, um ihre Stellungnahme nicht nur zu diesem Gesetzesentwurf, sondern auch zu anderen Geschäften abzuklären. Die radikal-demokratische Fraktion beschloss nach einem ausgezeichneten Referat von Nationalrat Dr. Meuli, den Zusatz, wonach der Bundesrat zur Erlassung von teilweisen Nachtfahrverboten ermächtigt werde, abzulehnen. Mit überwältigendem Mehr sprach sich die Versammlung auch gegen den Antrag der Kommissionsminderheit aus, demzufolge der Autohalter auch im Falle von Strolchenfahrten haftpflichtig erklärt würde. Unter dem Vorbehalt allfälliger Aenderungen stimmte die Fraktion auch der Wiederaufnahme des durch ein Zufallsmehr gestrichenen Fussgänger-Artikels zu. Die sozialdemokratische Fraktion hat sich ebenfalls mit dem Verkehrsgesetz befasst, doch ist über die Ergebnisse der Beratungen wenig an die Oeffentlichkeit gedrungen. Dafür wird sie den Rat mit zwei Motionen bescheren, wovon die eine die Einführung eines Import-Monopols für Benzin und Rohöl vorsieht Das fehlte gerade noch! B. Achtet auf vorschrlftsmässige Beleuchtung. Die zürcherische kantonale Polizeidirektion hat einem Verlangen der Sektion Zürich des A.C.S., ü'ber die ordnungsgemässe Beleuchtung der Fahrzeuge eine verschärfte Kontrolle auszuüben, • in der Weise Folge gegeben, dass das Polizeikommando beauftragt worden ist, den Polizeimannschaften nahezulegen, der Beleuchtung der Fahrzeuge im Strassenverkehr vermehrte Aufmerksamkeit zu schenken und fehlbare Fahrer unnachsichtlich zur Verzeihung zu bringen. Die Tatsache, dass Autos oft nur mit einem oder mit drei, vier und fünf Lichtern, statt der vorgeschriebenen zwei, ausgerüstet sind und so die Verkehrssicherheit sehr erschweren, ferner das oft unkorrekte Verhalten vieler Fahrer beim Abblenden usw. haben in der Beleuchtungsfrage in den letzten zwei Jahren einen enormen Wirrwarr geschaffen. Es ist daher sehr zu begrüssen, wenn in dieser Hinsicht eine Besserung Einkehr hält und die fehlbaren Fahrer energisch zur Abhilfe ermahnt werden. s. Zürich verlangt keine Steuern für Ersatzfahrzeusie mehr. Bekanntlich musste bis anhin für die Verwendung sog. Ersatzautomobile, die in Anspruch genommen wurden, wenn man den eigenen Waigen für einige Zeit in Reparatur geben musste, eine Autosteuer bezahlt werden, die auf 1 fr. pro Tag und Wagen festgesetzt worden war. Diese Steuer war aber keineswegs gerechtfertigt, da effektiv nur ein Wagen während der in Betracht kommenden Zeit im Verkehr stund und daher eigentlich auch nur einer steuerpflichtig war. Auf eine Eingabe der Sektion Zürich des A.C.S. hat nun die kantonale Polizeidirektion in entgegenkommender Weise beschlossen, inskünftig, d. h. versuchsweise ab 1. Juli 1931, von solchen Ersatzfahrzeugen keine Steuer mehr zu erheben; die bezügliche Verkehrsbewilligung wird also ohne Erhebung einer Taxe abgegeben. Die Einräumung dieser Erleichterung hat jedoch zur Voraussetzung, dass es sich tatsächlich um solche Ersatzautomobile, die nur während der Datier der Reparatur des Wagens in Betrieb genommen werden, handelt und dass dabei keine Umgehung der Bezahlung ordemV licher Verkehrsgebühren in Betracht kommt. Vorausgesetzt wird ferner, dass das betreffende Ersatzfahrzeug ordnungsgemäss abgenommen worden ist und dass für dasselbe . eine gültige Haftpflichtversicherung besteht. Die kantonale Polizeidirektion behält sich zudem vor, diese Erleichterung rückgängig zu machen, sofern sich eventuell daraus gewisse Inkonvenieitzen ergeben sollten. Das Entgegenkommen der Polizeidirektion des Kantons Zürich ist sehr &u verdanken, handelt es sich doch hiebei um ein Postulat der Automobilisten, das schon wiederholt geltend gemacht worden ist und dem die Berechtigung nicht abgesprochen werden kann. S. Bernev N«»€iiae«E»n Neue Verkehrsregelung In Langnau (Emmental): Die Bau- und Strassenkommission der Gemeinde Langnau im Emmental hat Von Polizeihauptmann Müller in Bern einen Bericht eingefordert über die Frage, wie die Verkehrsverhältnisse am Löwenplatz und am Postplatz am günstigsten geregelt werden können. Die Hauptstrassen von Langnau sind dank eines intensiven Durchgangsverkehrs stets von Motorfahrzeugen stark belebt. Die beiden Plätze genügten den Anforderungen schon einige Zeit nicht mehr, so dass eine baldige Korrektion ganz im Interesse der Gemeinde und ihrer Verkehrsintentionen liegen dürfte. lt. Neue grosse BOSCH-Erfolge SEKUNDEN gibt ihnen Targa Florio 10.5.31 1. und 2. Platz Alfa Romeo mit BOSCH-Zundung Bergrennen von Rabassada (Spanien) 17.5,31 Bei den Autos: 1. R. Caracclola auf Mercedes-Benz mit BOSCH-ZOndung Bei den Motos: 1. Aranda auf Rudge mit BOSCH-Magnet und BOSCH-Kerzen Ungarische Tourist Trophy 17.5.31 Neuer Rekord durch den Sieger Kozma. Sein Fahrzeug war mit BOSCH-Magnet und BOSCH-Kerzen ausgerüstet. • / Oestereichische Tourist Trophy 10.5.31 Absoluter Sieger Runtsch auf NSU mit BOSCH-Magnet ausgerüstet. Grosser Automobilpreis von Italien 24.5.31 auf der Rennbahn Monza 1. Sieger Campari-Nuvolari und 2. Sieger Borzacchlni-Mlnoia auf Alfa Romto. Beide Wagen ausgerüstet mit BOSCH-Batterieverteller, BOSCH-Zündtpule und BOSCH- Lichtmaschine. Robert BOSCH A.-G., Genf-Zürich DURCH EINFACHEN KONTAKT DEN GENAUEN DRUCK IHRER Dank seines Ventildeckels Der Controlex „Cieea" wird mit S Spezial-Ventildeckeln geliefert, die definitiv an Stelle der gewöhnlichen Ventile ingebracht werden. Ei genügten Oontro- I» „Cicca" In d»n Vtntlldeckel zu «tonen. Weder ein- noch ausschrauben! Du Ventil B, durch den OefN nunisttin tetrttoen, «tSsrt den Koni» des Ventils zurück und bringt den Controlex „Cicca" mit der Lalt Im Pneu In Verbindung. Der Controlex wird mit oder ohne Etui, vernickelt oder vergoldet geliefert. Für gerade Ventile verlange man das Spelialraodtll mittcitllchemAinatz „CIGCA"-Generalagentur für die Schweiz BASEL- Güterstrasse 148 Telephon Blrsig 58.99. Telegr.-Adr.: „Brampton Basel" ARWO-GLEICHRICHTER 1 p H 11 II II I) II II II H U II U II H II « II II II » II H II II ^ fr H ^ } ' J l J L l l . H K i l l ll . J I . l l . l U U l ITff H P ' FÜR ALLE VERWENDUNGSZWECKE fabriziert SIGNUM A.G. FabelhaFH Wieder Motor schafft. Nix krank,alles blank^eine Kohle, kein Russ.Das Fahren ein Genuss: Immer mifr Rasee-vyenn ich anlasse -auf ebener Bahn -bergan/ geschmeidig und leichr.Was bewii-krdas wohl AuF4OOüter Brennstoff 1 Liter Mixhrol. £inef¥obekanne für lOOLKßrennsFoff Fr.3.60 per Nachnahme franko. 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