E_1933_Zeitung_Nr.029

N°29 —1933 AUTOMOBIL-REVUE
wenn wir im Reise- und Touristenverkehr
der Zukunft nicht « abgefahren » werden
wollen.
Die neuzeitliche Strasse verlangt neben
Staubfreiheit genügende Breite und Ausschaltung
der Gleitgefahr. Vor allem aber sollte bei
uns keine neue Strasse mehr gebaut werden
ohne die Ausscheidung des Fussgänger- und
Radfahrverkehrs auf besondere Streifen, wie
es u. a. die Richtlinien des Schweizerischen
Autostrassenvereins für Fernverkehrsstrassen
vorsehen.
Gegenwärtig baut Schweden mit 15 000
Arbeitslosen für 30 Millionen Kronen 1000 km
funkelnagelneue Strassen, oder, um in' der
Nähe zu bleiben: das aargauische 4^-Millionen-Projekt
für die Strassen im Wynenund
Suhrental ist gleichfalls als Notstandsarbeit
gedacht. Auch bei uns wird dieser Weg
bis zu gewissem Grade der Lösung eines
schwierigen Problems entgegenführen: der
produktiven Arbeitslosenfürsorge.
Wenn ich zurückkehre zu meinen eingangs
geäusserten Worten, dass für einen grossen
Teil des schweizerischen Fremdenverkehrsgebietes
der Reiseverkehr eine Funktion der
Strasse sei, so gestatten Sie mir, zu schliessen
mit einem Satz aus einer Botschaft des
Präsidenten Coolidge an den Kongress der
Vereinigten Staaten: «No expenditure of
Die eidgenössische
Fremdenstatistik
vor dem Ständerat
Der Gedanke einer einheitlichen eidgenössischen
Fremdenstatistik ist nicht neu. AbeT
im Gegensatz zu manch anderer Zählung
und Erhebung ist hier, trotz jahrzehnte-
_^ nger Bemühungen des Schweizerischen Ho-
"teliervereins und des Verbandes Schweizerischer
Verkehrsvereine, der Wunsch noch
nicht Wirklichkeit geworden. Es haben wohl
einzelne Städte, wie Basel, Bern und Zürich,,
lokale Gästestatistiken eingeführt, die
gewiss wertvolle Arbeit leisten; Graubünden
besitzt sogar als einziger Kanton eine einheitliche
amtliche Fremdenstatistik mit gesetzlicher
Grundlage.
Aber gerade aus dieset Mannigfaltigkeit
der Zählungen ergibt sich ihre Schwäche und
die Unvollständigkeit des gelieferten Bildes.
Für das älteste und berühmteste Hotelland
Europas wahrhaft kein erfreulicher Zustand,
der sich auch bei den jüngsten handelspolitischen
Besprechungen unangenehm fühlbar
gemacht hat. Noblesse oblige! Wenn Oesterreich
und Italien, Frankreich und die Tschechoslowakei
über vorbildliche Erhebungen
auf dem Gebiete der Touristik verfügen, kann
die Schweiz nicht länger zurückbleiben. Und
so hat «ich denn der Bundesrat, trotz Krise
und Sparmassnahmen, endlich entschlossen,
eine einheitliche, allgemeine, auf gesetzlichem
Zwang beruhende Gästestatistik einzuführen
und, wie bereits früher 'berichtet
wurde, den Räten einen diesbezüglichen Bündesbeschluss
zwecks Eröffnung eines jährlichen
Kredits von Fr. 15,000 vorzulegen.
Der Ständerat hat diese Vorlage am letzten
Dienstag behandelt. Vizepräsident Riva
begründete den Standpunkt der einstimmigen
Kommission und beantragte Eintreten. Die
Erstellung einer eidgenössichen Fremdenverkehrsstatistik,
so führte er aus, entspricht
einem Bedürfnis und der dazu geforderte
Kredit dürfte eher zu bescheiden berechnet
sejn. Es sei aber anzunehmen, dass, wenn
nötig, die interessierten Kreise einen weiteren
Teil der Kosten übernehmen könnten.
public money contributes so much to theDenn ohne eine eidgenössische Statistik ist
eine erfolgreiche Frerndsnverkehrspropagända
auf die Dauer unmöglich.
national weajth as for building good roads»
— Keine öffentlichen Ausgaben tragen so
riel zum Landeswohlstand bei wie der Bau
ruter Strassen.
Schweizerische Rundschau
Wie zu erwarten war in einer Zeit, wo
Krise und Geldknappheit Sparsamkeit gebieten,
blieb die Vorlage, trotz einstimmiger
Kommission, nicht unbestritten. .Und wie so
oft, war es auch hier der Thurgauer Böhi,
der mit gewohntem Kampfesmut in die Arena
stieg. Er bestritt zwar nicht die Wünschbarkeit,
aber sehr energisch die Notwendigkeit
der geplanten Erhebungen. Weder die HotelleTie
noch die Bundesbahnen werden daran
genesen! Dagegen aber entstehen dem
Bunde neue Kosten, die, so gering sie manchem
erscheinen mögen unannehmbar sind.
Herr Böhi gehört zu den Ständeräten, die
gerne «nein» sagen; er gilt ja allgemein als
der gestrenge Kato des Rates, der Hüter des
Gesetzes, dessen Ausführungen auch bei geteilten
Meinungen stets ungeteiltem Interesse
begegnen. Diesmal tnusste er sich jedoch vom
tessinischen Kommissionsreferenten Riva den
Vorwurf gefallen lassen, dass er «als Vertreter
eines am Fremdenverkehr nicht sonderlich
interessierten Kantons aus einer gewissen Unkenntnis
der Dinge heraus kritisiere ». Auch
Bundesrat Meyer vertrat gegenüber den geäusserten
Bedenken die Meinung, dass bei
näherer Betrachtung die Notwendigkeit der
geplanten Neuerung nicht bestritten werden
könne. Die dafür geforderte Summe bezeichnete
er als sehr gering im Vergleich zu den
Millionen, die füT die gesamte Vetkehrswerbung
ausgegeben werden. Und zwar konnten
die Kosten nur deshalb so niedrig angesetzt
werden, weil ein Teil des bereits vorhandenen
technischen Apparates dieser neuen Statistik
zur Verfügung steht. Anderseits stehen
der Mehrausgabe Ersparnisse gegenüber, da
der Schweizerischen Verkehrszentrale und
den Verkehrsvereinen durch die Einführung
einer eidgenössischen Statastik eine Last von
mehreren tausend Franken abgenommen wird.
Mit 24 gegen 6 Stimmen wurde hierauf Eintreten
beschlossen.
Bei der artikelweisen Beratung kam es
gleich beim Titel zu einer längeren Debatte
über eine formal juristische Frage, der aber
im vorliegenden Fall eine gewisse praktische
Bedeutung jedenfalls nicht abzusprechen war.
Als « Bundesbeschluss» allgemein verbindlicher
Natur unterliegt das Gesetz dem fakultativen
Referendum. Wenn nun auch kaum
anzunehmen ist, dass von irgendeiner Seite
das Begehren nach einer Volksabstimmung
gestellt wird, so würde eine Verzögerung
kaum zu umgehen sein. Die Einhaltung der
Referendumsfrist würde es unmöglich machen,
das Krisenjahr 1933 noch zu erfassen.
Die Kommission ist deshalb auf den Gedanken
verfallen, an Stelle des « Bundesbeschlusses »
einen « Beschluss der Bundesversammlung»
zu setzen. Damit ist die gesetzliche Kompetenz
des Parlaments über die Materie bekundet
und das Referendum logischerweise ausgeschlossen.
Während sich Bundesrat Meyer
im Interesse der beschleunigten Inkraftsetzung
mit dieser Aenderung einverstanden erklären
konnte, erhob der sozialistische Vertreter
Zürichs, Klöti, energisch Einspruch gegen
eine Umgehung der gesetzlichen Vorschriften.
Dass es sich gar nicht um eine solche handelt,
sondern eine gesetzlich fundierte Institution
ist, musste er sich von seinem Zürcher Kollegen
Wettstein erklären lassen. Auch Komrnissionsreferent
Riva bekämpfte den Antrag
Klöti auf Wiederherstellung des früheren Ti*
tels, der in der Abstimmung mit 3 zu 22 Stimmen
unterlag.
Artikel 1 rief einer ähnlichen Diskussion
mit den gleichen Rednern über Zuständigkeit
oder Unzuständigkeit der. gesetzgeberischen
Behörde, und auch hier siegte die Kommission
mit folgendem Text: «Der Bundesrat wird
ermächtigt, eine regelmässige Statistik der in
den Beherbergungsstätten abgestiegenen
Gäste (Fremdenverkehrsstatistik) einzuführen.»
Laut bundesrätlicher Botschaft dienen
dem Fremdenverkehr als «Beherbergungsstätten
» die Hotels, Gasthöfe, Pensionen, sodann
auch die Sanatorien und Kuranstalten. Diese
Betriebe müssten von der Statistik erfasst
werden, und zwar grundsätzlich auch die unbedeutenden,
die infolge des zunehmenden
Automobilverkehrs eine steigende Frequenz
aufweisen. Zur Erleichterung der Einführung
dürfte aber vorläufig die Erfassung dieser
kleinen Betriebe mit höchstens 10 Betten nur
auf Landesgegenden beschränkt werden, in
denen sie eine grössere Rolle spielen.
Laut Artikel 2 und 3, die diskussionslos
genehmigt wurden, ist verpflichtet, die vorge*
schriebenen Angaben zusammenzustellen und
monatlich der zuständigen Behörde zu mel*
den, wer gewerbsmässlg Gäste beherbergt.
Der Bundesrat erlässt die zur Durchführung
der Fremdenstatistik notwendigen Vorschriften.
Er trifft insbesondere die nähere Abgrenzung
der einer Meldepflicht unterliegenden
Personen und Betriebe.
Sowohl der Bundesrat als auch die ständerätliche
Kommission vertreten die Auffassung,
dass die statistischen Angaben für die eidge*
nössische Gästestatistik nur dann wertvoll
sein können, wenn sie gewissenhaft, vollständig
und rechtzeitig gemacht' werden. Zuwiderhandlungen
sollen deshalb mit einer
Busse von 5 bis 100 Franken bestraft werden.
Der fünfte und letzte Artikel siebt gemäss
Kommissionsantrag, entsprechend der oben
erwähnten Aenderung des Titels, die sofortige
Inkraftsetzung des Beschlusses vor. Auch hier
stimmte der Rat seiner Kommission zu. Und
am Schlüsse waren es nur noch der Thurgauer
Böhi und der Neuenburger Beguin, die
Sich gegen das Gesetz aussprachen. Bei
schwacher Besetzung des Saales wurde dieses
mit 19 gegen 2 Stimmen angenommen.
Nun hat der Nationalrat das Wort. Ge.,
Unser Motorfahrzeug-Aussenhandel im Februar
1933. Der Umsatz des schweizerischen
Aussenhandels in Motorfahrzeugen betrug im
Monat Februar 5,2 Mill. Fr., gegenüber 6,4
Mill. Fr. im entsprechenden Monat des Vorjahres.
Der Rückgang des Umsatzes entfällt,
wie den Angaben der Oberzolldirektiön entnommen
werden kann, zum grösseren Teil
auf die Einfuhr. Die Einfuhr beläuft sich auf
4,1 Mill. Fr. (5,1 Millionen im Februar 1932)
und die Ausfuhr auf 1,0 (1,3) Mill. Fr. lt.
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Le retour des beaux jours
vous eflgage ä passer er» revue votre voiture et ä
l'^quiper des derniers perfectionnements.
Parmi ceux-ci il en est un dorit vous ne devez en
aueun cas vous passer . . .
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La Cbaax-de-Foad*i Emil ßernath; J.Haag.
Geneie: F. Brirtiet; Georges GaogluH S. A.
Intcrlaken > Rudolf Wenger.
Kreuzungen < Seit?. * Ca.
Langenthall Carrosscne Langenthal A.G.»
joh. Velz.
Lausanne t Eggli Frire»; A. Matille.
Luzernt Albert Dolder; J. Melliger; Oskar
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Ester: E. Pfennioger.
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