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E_1933_Zeitung_Nr.092

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AUTOMOBIL-REVUE

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N°92 — 1933 AU I OMOBIL-REVUft Die Haftpflicht des Strasseneigentümers. (Aus dem Bundesgericht.) Int August und September 1929 hatten Arbeiten der Telephonverwaltung auf der Strasse III. Klasse Collex—Bellevue die Anlage eines Grabens nötig gemacht, der sich nahe dem rechten Strassenrand in der Längsrichtung der Strasse hinzog; die Ausbesserung einer Wasserleitung erforderte einen zweiten Graben, der sich mit dem ersten kreuzte, also die Strasse querte, dabei aber nur IM min die Strasse hineinragte und auf der linken Seite 3,4 m der Strassenbreite frei Hess. Nach Beendigung der Arbeiten wurden die beiden Gräben wieder zugefüllt, Hessen aber eine Senkung zurück, die im Frühjahr 1930 noch 3 bis 4 cm tief war. Am Nachmittag des 2. April 1930 fuhr ein Motorradfahrer die Strasse hinab, wurde dabei mit seinem Rad nach rechts abgelenkt und so unglücklich gegen einen Telephonmast geschleudert, dass er tot auf dem Platze blieb. Die Witwe und der Sohn des Getöteten klagten gegen den Kanton Genf, den Eigentümer der Strasse, auf 31656 Fr. Schadenersatz und Genugtuung, gestützt auf Art. 58 Abs. 1 des Obligationenrechtes: «Der Eigentümer eines Gebäudes oder eines andern Werkes hat den Schaden zu ersetzen, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder von mangelhafter Unterhaltung verursachen.» Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat nämlich entschieden, dass auch die öffentliche Strasse ein Werk im Sinne dieser Gesetzesbestimmung sei, also ein Kanton oder eine Gemeinde als deren Eigentümer für die Folgen von Unfällen haftbar gemacht werden können, die durch Mängel der Strasse verursacht worden sind. Einen derartigen Mangel erblickten die Kläger in der durch die Grabung verursachten Senkung, und sie wiesen darauf hin, dass die betreffende Stelle nach einer kantonalen Vorschrift hätte gewalzt werden sollen, bis das Strassenniveau wieder hergestellt war. Vor den kantonalen Instannzen wurde festgestellt, dass die Grabungen von dem damit beauftragten Unternehmer kunstgerecht ausgeführt worden waren und dass man auch die Stelle nach dem Ausfüllen ausgebessert und gewalzt hatte, eine weitere Ausbesserung aber während der Wintermonate nicht möglich gewesen war. An Hand dieser Feststellungen wiesen beide Instanzen die Klage ab. Durch Urteil vom 25. Oktober hat das Bundesgericht die Klage endgültig abgelehnt.' Haftet auch das Gemeinwesen als Werkeigentümer für die in seinem Eigentum stehenden Strassen, so wird doch diese Haftung nach zwei Richtungen begrenzt. Nicht jeder Mangel der Strasse, der zu einem Unfall führt, ist ein Werkmangel im Sinne von Art 58 O. R., sondern es muss sich um Mängel handeln, die ohne unverhältnismässig grosse Kosten hätten vermieden oder behoben werden können. Ferner richten sich die an den Zustand einer Strasse zu stellenden Anforderungen nach ihrem Zweck, und es können daher an einen Lokalweg in dieser Hinsicht nicht dieselben Ansprüche gestellt werden wie an eine Durchgangsstrasse I. Ranges. Wurden im vorliegenden Fall die Grabungen richtig ausgeführt und nachher die betreffende Strassenstelle nachgesehen und gewalzt, so hat der Kanton damit seine Pflicht getan; ob die einschlägigen kantonalen Vorschriften befolgt wurden, hat das Bundesgericht nicht zu untersuchen. Der Fahrer muss mit der Möglichkeit rechnen, dass die Spuren solcher unvermeidlicher Arbeiten, namentlich auf einer Lokalstrasse, noch längere Zeit zurückbleiben und sich in seiner Fahrweise danach einrichten. Da der Quergraben den grösseren Teil der Strassenbreite unberührt gelassen hatte, wäre es leicht gewesen, die Senkung durch vorübergehendes Ausbiegen nach links zu vermeiden, was der ortskundige Motorradfahrer wissen musste. Es kann auch vom Gemeinwesen nicht verlangt werden, dass jede solche Stelle abgesperrt oder durch Warnungstafeln kenntlich gemacht wird. Wp. ;«fa«>: Zur Regelung der Arbeitszelt im gewerbstnässigen Gütertransport. Wie seinerzeit gemeldet, trat am 31. Juli eine Expertenkonferenz, gebildet aus Vertretern der eidgenössischen Behörden, der Verkehrsorganisationen und wirtschaftlichen Spitzenverbände zusammen, um den vom eidg. Justiz- und Polizeidepartement ausgearbeiteten Vorentwurf zu einer Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufstätigen Motorfahrzeugführer zu beraten. Da sich damals eine allzu starke Opposition gegen verschiedene wichtige Bestimmungen des Vorentwurfes geltend machte, musste von einer artikelweisen Beratung des Entwurfes abgesehen werden. Es wurde eine aus sieben Mitgliedern bestehende Spezialkommission bestellt und beauftragt, einen Gegenentwurf auszuarbeiten, der im Laufe des Monats Oktober Behörden tmd Verbänden zur Kenntnis gebracht werden sollte. Wie wir erfahren, Rest dieser Gegenvorschlag nunmehr TOT. Er nimmt in seinen Bestimmungen weitgehend Rücksicht auf die besondern wirtschaftlichen Verhältnisse in den rerschiedenen Industriezweigen, welche durch die Vollziehungsverordnung erfasst werden. Das eidg. Justiz- und Polizeidepartement beabsichtigt nun, die Expertenkonferenz auf Mittwoch den IS. November neuerdings einzuberufen. Wie aus offiziellen Kreisen verlautet, wird aber anlässlich der nächsten Beratung nach wie vor die ursprüngliche bundesrätliche Fassung und nicht das Gegenprojekt als Diskussionsbasis dienen. Es bleibt dabei aber immerhin ztt hoffen, dass sich die Behörden von der Notwendigkeit einer Angleichung der beiden Vorlagen überzeugen lassen. ß Amerikanische AntomoWlproduktionsziffern. Auf Grund der vorläufigen Produktionsziffern der nationalen Automobil-Handelskammer wurden im Verlauf des Monats September 139,153 (47,897) Einheiten hergestellt. Im gleichen Zeitraum dürfte die Produktion der Fordwerke ungefähr die Höhe von 60,000 Wagen erreicht haben. Für die gesamte amerikanische Automobilindustrie ergibt sich somit für den Monat September eine Produktionshöhe von rund 200,000 Automobilen. Die Produktionsfluote der der Automobil-Handelskammer angeschlossenen Mitglieder im Monat September hat gegenüber der vorjährigen Parallelperiode eine Zunahme von 190% und gegenüber dem Vormonat einen Rückgang um 20% aufzuweisen. Die Totalproduktion ohne Ford während den ersten 9 Monaten des laufenden Jahres beträgt 1,294,582 Wagen, was gegenüber der vorjährigen Vergleichsperiode eine Zunahme um 54% entspricht. Ueberblidkt man die Entwicklung der amerikanischen Automobilindustrie im Verlaufe dieses Jahres, so lässt sich feststellen, dass das Agiogeschäft nach zunächst wenig versprechendem Auftakt speziell im 2. und 3. Quartal, einen kräftigen Aufschwung genommen hat. Während in den ersten 3 Monaten, d. h. in einer Periode unsicherer politischer Entwicklung, die amerikanische Automobilproduktion hinter dem vorjährigen Niveau um 1500 Einheiten zuTücklag, verzeichnete sie im 2. Quartal gegenüber der vorjährigen Parallelperiode eine Zunahme um 136,400 und im 3. Quartal eine solche von 380,100 Wagen. In den ersten 9 Monatendes laufenden Jahres gegenüber der gleichen Periode des Vorjahres ergibt sich somit eine Produktionszunahme von nicht weniger als 515,000 Einheiten. Wie sich die Erzeugung in den einzelnen Quartalen entwickelt hat, geht aus nachstehender Zusammenstellung hervor: Produktion Stückzahl 1932 1933 1. Quartal 355 500 354 000 2. Quartal 515 300 651700 3. Quartal 285 500 665600 9 Monate 1156 300 1671300 9 Monate 1931 2115 900 9 Monate 1930 2 902 800 9 Monate 1929 4627 300 IBT. Saurer in Spanien. Kürzlich machte in der Presse eine Meldung die Runde, wonach der Firma Ad. Saurer in Arbon die Konzession für den Betrieb von Omnibuslinien in Barcelona erteilt worden sei und 1 das Unternehmen nunmehr eine eigene Fabrik in der nämlichen Stadt eröffnen werde. Wie wir nun von gut informierter Seite erfahren, entspricht die Mitteilung in dieser Form nicht den Tatsachen. Die in Frage stehende Konzession wurde einer Finanzgruppe erteilt, die allerdings ihrerseits mit Saurer in Verbindung steht. Das Chassis-Material für den 1 notwendigen Fahrzeugbedarf wird von der schweizerischen Unternehrmme sreliefert werden. Die Karosserien dagegen erstellen, spanische Spezialifirmen. In Barcelona wird nicht etwa eine Fabrik zur Herstellung von Sanrerautomobilen, sondern lediglich eine Reparaturwerkstätte eingerichtet, in welcher neben den laufenden Reparaturen Montagearbeiten und eventuell die Fabrikation einzelner Teile vorgenommen wird. B. Aus der französischen Autoindustrie. Wfe in der britischen und amerikanischen Automobilindustrie, ist auch auf dem französischen Automarkt der Umsatzrückgang, der sich seit 1929 eingestellt hatte, zu Beginn dieses Jahres zum Stillstand gekommen. Bereits im ersten Semester verzeichnete der Personenwagenabsatz eine Zunahme, während der Lastwagenabsatz beinahe unverändert blieb. Insgesamt wurden im ersten Halbjahr 82 000 (73 000) neue Personenwagen abgesetzt. Demgegenüber verzeichnete der Verkauf ausländischer Marken eine stärkere Zunahme, doch kommt diesem mit einem quotenmässigen Anteil von 5 bis 6 Prozent am Gesamtabsatz nur untergeordnete Bedeutung zu. a Sonntags zum SkiFahren, .*!.. wochentags dem Berufe nach! Mit „Original-Union-Schneeketten" mit Zickzackanordnung können Sie Ihren Wagen auch im Winter restlos ausnützen. MIT STAHLQUERKETTEN Union A.-G., Schneekettenfabrik, Biel Generalvertreter: Henri Bachmann, Biel, Spitalstr. 12b, Tel.48.42 Genf, rue de Fribourg 3, Telephon 25.641 Zürich. 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