244. Ausgabe, ET 14.04.2018

Samstag, 14. April 2018
ESSAY POLITIK 3
Fest entschlossen, zu arbeiten!
Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Nach den meist unionsinternen Querschüssen der erst seit vier Wochen im Amt
befindlichen Regierung war es laut Merkel das Ziel des Treffens, „sich kennenzulernen.“ Von Michael Zäh
Wenn der Geist erst einmal
aus der Flasche ist, so
heißt es, kriegt ihn da
keiner mehr rein. In dieser Hinsicht
ist das Schloss Meseberg natürlich ein
idealer Ort für die Kabinettsklausur
der neuen, alten Groko gewesen. Dem
Schloss wohne nämlich ein Zauber
inne, weshalb sich dann auf Fluren
und Gängen auch nach der Geisterstunde
neue Minister (sagen wir Jens
Spahn) und alte Haudegen (wie etwa
Horst Seehofer) zufällig begegnen
können, um gemeinsam „Buhbuh“ zu
sagen. Schon 2014 waren die Koalitionäre
im Schloss Meseburg, um sich
näher kennen zu lernen. Damals sagte
der neue SPD-Vizekanzler Sigmar
Gabriel auf die Frage nach dem Geist
von Meseberg, dieser sei ihm nicht
untergekommen - aber Himbeergeist
habe man getrunken. So ist es eher
bezeichnend, dass 2018 genau umgekehrt
von der Kanzlerin ein neuer
Geist beschworen werden muss: „Ich
kann nur von später Stunde und
Rotwein berichten“, sagte Angela
Merkel.
War damals ein lässiger Scherz
von Gabriel noch vertretbar, ist
heute ein Ernst angesagt, der doch
sehr mühsam erscheint. So sagte
also die alte und neue Kanzlerin:
„Über Himbeergeist habe ich mich
nicht informiert. Aber der Geist war
insgesamt gut. Sehr kooperativ.“
An ihrer Seite Vizekanzler, und
Bundesfinanzminister Olaf Scholz
(SPD), der von einer „guten Klausurtagung“
sprach un d weiter ausführte,
die neue Regierung könne
konstruktiv sein und werde „auch
den dementsprechenden Erfolg“
haben können. Sein Bonmot, griffig
wie sonst nur im Fußball:„Teambuilding
gelungen, der Rest kommt
jetzt“, sagte Scholz.
Alle Kabinettsmitglieder seien
entschlossen, „sich den Aufgaben,
die sich aus dem Koalitionsvertrag
ergeben, auch wirklich zu stellen“,
sagte hingegen Merkel in einer
gemeinsamen Pressekonferenz
deutlich verklausulierter. Sie habe
einen „gut ausgeprägten Willen zur
Zusammenarbeit“ festgestellt. War
Angela Merkel deutlich angezählt,
und zwar vor allem in den eigenen
Reihen. So kam ja auch der Wirbel
der letzten Wochen von eigenen
Ministern. Der erzkonservative neue
CDU-Gesundheitsminister Spahn,
den Merkel unter Druck ins Kabinett
berief und dabei hoffte, dass er mit
seinem schwierigen Ressort genug
zu tun haben würde, hat gleich
mal eine fachfremde Debatte nach
der anderen angezettelt, zuerst über
Hartz IV und dann über „Recht und
Ordnung“ in Deutschland. Wie es
sich für ein neues Kabinettsmitglied
unter Merkel gehört, hat Jens
Spahn seine „Thesen“ in Interviews
mit großen Zeitungen unters Volk
gebracht.
Auch Innenminister Seehofer
hatte sich umgehend wieder mit
der eigenen Kanzlerin angelegt,
weil er ja in seiner neuen Funktion
nichts mehr im Sinn haben
kann als seiner CSU in Bayern
(somit seinem Erzfreund Söder) via
BILD-Zeitung möglichst maximale
Wahlkampfunterstützung zukomdas
so gegen vier Uhr in der Nacht,
als der Rotweingeist aus der Flasche
gewichen war?
Es ist ja durchaus lustig, wenn
hier ein neu zusammen gestelltes
Kabinett mit den Ministern aus
CDU, CSU und SPD nach gerade
mal vier Wochen im Amt doch
„Ich kann nur von
später Stunde und
Rotwein berichten.
Der Geist war
insgesamt gut“
tatsächlich fest entschlossen ist,
sich den ihnen (letztendlich vom
Wähler) übertragenen Aufgaben
„auch wirklich zu stellen“.
Der nüchterne Vizekanzler Olaf
Scholz macht bei dem Zirkus bei
weitem die beste Figur. Nach dem
endlosen Durchhänger bis zur neuen
Regierungsbildung ist nämlich
men zu lassen, indem er die (alte)
Debatte anstieß, ob der Islam zu
Deutschland gehöre.
Vor der Klausur des Kabinetts
im Schloss Meseberg gab es also
in den nur vier Wochen nach
der Regierungsbildung nur lauter
Querschüsse, meist unionsintern,
weshalb die Kanzlerin danach den
sensationellen Satz sagte, dass
das Ziel des (geisterbeflügelten)
Schloss-Treffens auch gar nicht
gewesen sei, „detaillierte Vorhabenplanung
zu diskutieren“, sondern
„sich kennenzulernen und Arbeitsfähigkeit
herzustellen.“
Nun gut, das werden all jene
Menschen im Lande doch gerne
hören, die täglich arbeiten und dies
sogar ohne den Geist aus der Flasche
zu lassen. Wenn es übrigens eine
politische Botschaft gab,die auf dem
Schloss beschlossen wurde, dann
die, dass die neue Bundesregierung
bis 2025 „Vollbeschäftigung“ im
Lande anpeilt. Wäre okay, wenn die
Minister vorher „Arbeitsfähigkeit“
herstellen.
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