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Sabine Hohenberger ÖVP Wilhelm Gollowitzer ÖVP Ausschuss für Verkehr, Verkehrspol. Angelegenheiten, Sport kurz VERKEHRSAUSSCHUSS genannt ÖVP ORDENTLICHE MITGLIEDER ERSATZMITGLIEDER Obmann: Johannes Streibl ÖVP Wilhelm Blohberger ÖVP Obmann-Stv: Wilhelm Gollowitzer ÖVP Lorenz Müllegger ÖVP Edwin Gruber ÖVP Johann Panhuber ÖVP August Schuller ÖVP Margarete Wimmer ÖVP In den PRÜFUNGSAUSSCHUSS entsandte Mitglieder ORDENTLICHE MITGLIEDER ERSATZMITGLIEDER Obmann-Stv.: Wilhelm Gollowitzer ÖVP DI. Michael Donaubauer ÖVP Vizebgm. Panhuber erklärt, dass die Änderung durch die Mandatsniederlegung von Markus Brandl notwendig wurde. Daraufhin erfolgt die Abstimmung innerhalb der ÖVP-Fraktion: Beschluss: Die ÖVP-Fraktion beschloss einstimmig die Änderungsvorschläge. PKT. 3. BERICHTE DES BÜRGERMEISTERS 1. Gemäß der vom Gemeinderat beschlossenen Übertragungsverordnung wurden bei der Sanierung der Trinkhalle folgende Arbeiten vom Stadtrat vergeben: Gewerke Name Betrag exkl. MWSt. Bautischlerarbeiten Fa. Loidhammer, Bad Ischl € 247.555,20 Dachdecker & Spengler Fa. Dallinger, Marchtrenk € 139.377,81 Trockenbau Fa. Brandl Bau GesmbH, Bad Ischl € 118.092,41 Innendämmung Fa. Brandl Bau GesmbH, Bad Ischl € 19.052,-- Haustechnik/Heizung Fa. Plasser, Bad Ischl € 81.196,17 Haustechnik/ Lüftungsarbeiten Fa. GPU Riedl, Wals € 69.707,11 Haustechnik/ Fa. TRIO Haustechnik, Bad Ischl € 42.761,-- Sanitärarbeiten Malerarbeiten Fa. Hauser, Linz € 56.616,68 Restauratorarbeiten Fa. Reiter, Hargelsberg € 27.000,-- Lusterrestaurierung ARGE-Restauratoren, Hargelsberg € 4.800,-- Fliesenlegerarbeiten Fa. Plasser GesmbH. & Co KG, Altmünster € 47.402,50 Steinmetzarbeiten Fa. Huemer, Gmunden € 71.977,35 Holzbodenarbeiten Fa. Hoffmann & Co Böden GmbH, Linz € 54.573,05 4
2. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 5.7.2007 eine Resolution zu den Eigentumsverhältnissen bzgl. der Energie AG beschlossen. Vom Ausschuss für Petitionen und Rechtsbereinigungen des Oberösterreichischen Landtages wurde der Stadtgemeinde nunmehr mitgeteilt, dass diese Resolution im o. a. Ausschuss in zwei Sitzungen ausführlich beraten wurde. Des weiteren wird auf die einschlägigen Beschlüsse des Oberösterreichischen Landtages in der Landtagssitzung vom 5.7.2007 hingewiesen, welche der Stadtgemeinde zur Information mitübersendet wurden. Die neuerliche Diskussion dieser Thematik im Ausschuss führte zu keiner Änderung der bisher dargelegten Standpunkte der Landtagsfraktionen. Dieses Schreiben und die umfangreiche Beilagen liegen im Stadtamt auf und können dort eingesehen werden. 3. Die im letzten Gemeinderat beschlossene Grundveräußerung an die Ehegatten Dorfner wurde vertragsmäßig durchgeführt. Der Kaufpreis wurde entrichtet. 4. Die im letzten Gemeinderat diversen beschlossenen Verkehrsverordnungen wurden im Zuge des Verordnungsprüfungsverfahrens von der Aufsichtsbehörde bestätigt und werden gegenwärtig umgesetzt. PKT. 4. PRÜFBERICHT DES PRÜFUNGSAUSSCHUSSES Der Obmann des Prüfungsausschusses, GR. Peter Glatz, verliest nachstehenden Prüfungsbericht über die 16. Sitzung des Prüfungsausschusses der Stadtgemeinde Bad Ischl, am Montag, 24. September 2007, um 17.00 im Stadtamt, Finanzabteilung. Gegenstand der Prüfung: Fuhrpark der Stadtgemeinde Bad Ischl (Bauhof/Wasserwerk/Gärtnerei) Zur Prüfung lagen dem Prüfungsausschuss folgende Unterlagen vor: –Auflistung des Fuhrparks per September 2007 –Aufstellung Fahrzeugankauf seit 2004 –Aufstellung Fahrzeugverkauf seit 2004 –Vorschau auf zukünftige Investitionen –Einzelpostennachweis aller Aufwendungen für den Fuhrpark von 2004 bis Ende August 2007 Allgemeines Mit Stand Ende August 2007 bestand der Fuhrpark für den Bauhof, das Wasserwerk und die Gärtnerei aus 32 Fahrzeugen. Zwei Fahrzeuge stammen aus Baujahren vor 1990, 11 Fahrzeuge aus einem Baujahr zwischen 1990 und 1999 und 19 Fahrzeuge aus einem Baujahr ab 2000. Eine Zusammenstellung der Ausgaben für die Instandhaltung, Treibstoff und den Fahrzeugankauf für den Zeitraum 2004 bis 31.8.2007 hängt dem Prüfbericht an. Gemeinsam mit der Firma AVIANA wurde für den Bauhof ein Produktkatalog erstellt. Auf Grundlage dieses Produktkatalogs wird von Seiten der Leitung des Bauhofes versucht, •einen möglichst hohen Auslastungsgrad des Fuhrparkes zu erreichen, •eine optimale Auswahl der Fahrzeuge im Hinblick auf Baustellen- und Winterdiensteinsatz zu treffen, •die Anschaffungskosten niedrig zu halten, •geringe Service- und Wartungskosten zu erreichen, 5
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