Gemeinde Aktuell - Marktgemeinde Albrechtsberg an der großen ...

Gemeinde Aktuell 04/2009 Seite 6
GR-Sitzung vom 23. September 2009 Dauer der Sitzung: von 19.45 Uhr bis 20.45 Uhr
entschuldigt abwesend: GfGR Allinger, GfGR DI Renz, GR Holzer, GR Jager, GR Fasching
1. Genehmigung des Protokolls der letzten
Sitzung
Die Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll
der letzten Sitzung vom
23. Juni 2009 keine Einwände erhoben wurden.
Das Protokoll gilt daher als genehmigt.
2. Kassaprüfung vom 4.8.2009
Obmann GR Zöchlinger berichtet dem Gemeinderat,
dass bei der Prüfung keine Beanstandungen
vorgefunden wurden.
3. Erster Nachtragsvoranschlag 2009
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den 1.
Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr
2009 mit einer Gesamtsumme der Einnahmen
und Ausgaben von € 4,093.100,-
4. Gewährung der Solaranlagenförderung
Der Gemeinderat gewährt den Familien Winter
aus Gillaus 40 und Hackl aus Els 35 die Solaranlagenförderung
in der Höhe von je € 363,-
5. Verkauf von Teilflächen in der KG Els
Der Gemeinderat beschließt einstimmig gemäß
Vermessungsurkunde des DI Senftner den Verkauf
von zwei Teilflächen der Parzellen Nr. 93/7
und 93/12, KG Els, mit insgesamt 156 m² zum
Preis von € 11,-/m² an Alexander Zuzzi u. Doris
Busch aus Els.
6. Ankauf von zwei Garagentoren für das FF-
Haus in Els
Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Ankauf
von zwei Garagentoren für das Feuerwehrhaus
Els bei der Fa. Manfred Geyer mit dem
wirtschaftlich günstigsten Angebot von
€ 13.209,60
7. Abschluss Dienstbarkeitsvertrag mit der
EVN für Trafostation Marbach
Ebenfalls einstimmig wird vom Gemeinderat der
Dienstbarkeitsvertrag mit der EVN AG für den
Standort der neu errichteten Trafostation auf
Grundstück Nr. 560/7 beim Feuerwehrhaus in
Marbach beschlossen.
8. Neufestlegung Stundensätze für Aushilfsarbeiten
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Erhöhung
der Stundensätze für diverse Arbeiten
im Auftrag der Gemeinde mit Wirksamkeit vom
1.9.2009. Die Stundensätze wurden vom Gemeinderat
das letzte Mal am 1. Juli 2005 erhöht.
9. Bericht der Bürgermeisterin
Es folgen allgemeine Berichte der Frau Bürgermeisterin
zum aktuellen Gemeindegeschehen
GR Sitzung vom 18. November 2009 Dauer der Sitzung von 19.35 bis 21.05 Uhr
Entschuldigt abwesend: GfGR Meneder, GR Enne, GR Fasching, GR Jager, GR Kurt Hellerschmid,
GR Ernst Hellerschmied
1. Genehmigung des Protokolls der letzten
Sitzung
Die Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll
der letzten Sitzung vom
23. September 2009 keine Einwände erhoben
wurden. Das Protokoll gilt daher als genehmigt.
2. Kassaprüfung vom 22.9.2009
Obmann GR Zöchlinger berichtet dem Gemeinderat,
dass bei der Prüfung keine Beanstandungen
vorgefunden wurden. Lediglich sollten die
Gebühren-Tarife für die Telefone am Gemeindeamt
einer Überprüfung unterzogen werden.
3. Gewährung der Solaranlagenförderung
Der Gemeinderat gewährt den Familien Lang
aus Gillaus 1 und Fletzberger aus Marbach 8
einstimmig die Solaranlagenförderung in der
Höhe von je € 363,-
4. Gewährung der Photovoltaikförderung
Der Gemeinderat gewährt Herrn Johann Leitgeb
aus Eppenberg 28 einstimmig die Photovoltaikförderung
in der Höhe von € 363,-
5. Entwidmung öffentl. Verkehrsflächen in
der KG Els
Der Gemeinderat beschließt einstimmig gemäß
Vermessungsurkunde des DI Senftner die Entwidmung
(Verordnung des GR) der Teilfläche 1
(Parz. Nr. 93/12, KG Els) mit einer Fläche von
36 m² und gleichzeitige Übertragung an die
neuen Eigentümer (Alexander Zuzzi u. Doris
Busch aus Els).
6. Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze
für die Grundsteuer
Aufgrund der Änderung der rechtlichen Voraussetzungen
beschließt der Gemeinderat einstim-