Roth-Journal 2018-07

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10 Rateer Reht eues aus dem Erbrecht Der esetzgeber hat nun endlich auch an die Situation gedacht, dass Angehörige den späterendie spätere Erblasserin zu ebzeiten pegen. Die Situation kommt oft vor, die Pegeleistungen können hierbei von einfachen ätigkeiten bis hin zur vollumfänglichen Pegeleistung gehen, die professionelle üge erreicht. Doch was bekommt der Pegende dafür Bisher war es so, dass der esetzgeber die Situation gar nicht erkannt hatte und der Pegende im weifel die Dankbarkeit des zu Pegenden als einzige Anerkennung erhielt. unmehr gibt es aber 5a BB. Der Pegende kann nun unter mständen einen gröeren Anteil am Erbe erhalten als diejenigen Erben, die keine Pegeleistungen erbracht haben. Das ist prinzipiell gerecht - doch hat der esetzgeber dies nur für gesetzliche Erben vorgesehen. Erben kraft letztwilliger Verfügung werden nicht berücksichtigt. Auch den Ausgleich durchzusetzen ist nicht einfach. Der esetzgeber hat weder einen Weg der Berechnung der Pegeleistungen noch einen Weg der Berücksichtigung eakt vorgegeben. Im Ergebnis bedeutet dies, dass der nterzeichner dringend anrät, im all der sich abzeichnenden Pege von vornherein klar zu sein, was dies bedeutet und ob irgendeine orm eines Anerkenntnisses oder eine Entlohnung oder eine besondere Berücksichtigung bei der Erbschaft erfolgen soll. Es ist sinnvoll, klare Verhältnisse zu schaffen - wir unterstützen hier mit Rat und at. Es können entsprechende rundlagen geschaffen werden, bei welchen sich beide Seiten hier larheit und Rechtsfrieden schaffen können. Damit erspart man sich auch oft langwierige Prozesse hinterher, ob was nun genau gerechertigt gewesen war - und was nicht. achdem immer mehr auch in den Medien zu einem gemeinschaftlichen estament geraten wird, bei dem sich die Eltern wechselseitig zu Erben einsetzen, die inder zu gleichen eilen des ängstlebenden, können wir nur davor warnen, ohne ualifizierte Beratung diesen Weg zu beschreiten. Eine ualifizierte juristische Beratung ist in jedem all bei der Errichtung eines gemeinsamen Ehegattentestaments, auch bei dessen Bestand, zwingend nötig, wie das rteil des B vom ..6, IV R 55 zeigt. Auch hier war es so, dass die Eheleute den ängstlebenden eingesetzt hatten. ach dem ode der rau hatte der Mann dann das Einfamilienhaus mit rundstück an die ochter übertragen. Der Sohn ging leer aus. achdem der Vater auch verstorben war verklagte der Sohn die ochter wegen einer beeinträchtigenden Schenkung auf einen hohen fünfstelligen Betrag, nämlich die älfte des bertragenen, in Anspruch. Im Ergebnis stellte der Bundesgerichtshof fest, dass hier eine Vorschrift aus dem Bereich der Erbverträge analog bei beeinträchtigenden Schenkungen anzuwenden ist. Das ericht kam zur berzeugung, dass der Erblasser das ihm verbleibende Recht zu lebzeitigen Verfügungen missbraucht hat. Der Bundesgerichtshof stellt in dem rteil auch eine Beweislastregel auf Beweispichtig für die Schenkung ohne rechertigendes lebzeitiges Interesse ist der Vertrags- bzw. Schlusserbe. Damit wird die Sache für die berlebende nicht einfacher es müssen Interessen von dann längst Verstorbenen vor ericht dargelegt und bewiesen werden. Wenn hier nichts Schriftliches eistiert und keine vernünftige anwaltliche Beratung erfolgt ist, dann wird die Angelegenheit äuerst schwierig. Dies gilt umso mehr, als der Bundesgerichtshof darauf hingewiesen hat, dass hier bei der Prüfung der Benachteiligungsabsicht im Einzelfall auf die rage zu klären ist, ob der Erblasser ein lebzeitiges Eigeninteresse an der Schenkung gehabt hat. Der nterzeichner rät also, wie dieses rteil eindringlich belegt, in jedem all dazu an, auch bei einem Ehegattentestament immer fachkundige juristische ilfe in Anspruch zu nehmen, wenn der Wille der Erblasser tatsächlich umgesetzt werden soll. Wir beraten und unterstützen hier umfassend. RA Stephan Baumann achanwaltslg. für Erbrecht achanwalt für amilienrecht
11 Flieerereiniun Shaah e.V. Grund zur Freude bei den Segelfliegern des Fliegervereinigung Schwabach Erfolgreichstes rüfungswochenende seit Jahren Insgesamt haben die drei Prüinge mehr als Starts mit ein- und doppelsitzigen Segelugzeugen den vergangenen Ausbildungsjahren bei der liegervereinigung absolviert und dabei knapp 5 Stunden ohne Motor in der uft verbracht. Am Ende der Ausbildung stand für die Schwabacher endlich die praktische Prüfung, die von Mathias Reich abgenommen wurde. Der Prüfer vom uftamt ordbaern verlangte von den drei Schülern saubere lüge in der Platzrunde, bei denen er besonderen Wert auf eakte Steuerbewegungen sowie die Durchführung spezieller bungen wie Schnell- oder angsamug legte. Besonderes ewicht lag dabei auch auf einer korrekten uftraumüberwachung, vergleichbar einem Schulterblick beim Autofahren, um ollisionen mit anderen lugzeugen zu vermeiden. Abgeschlossen wurden alle drei Prüfungsüge mit entsprechenden iellandungen auf dem Segeluggelände unter dem eidenberg. Doch auch theoretisches Wissen wurde vor, als auch während der Prüfung nochmals abgefragt. Die letzte Prüfung für einen Segelugpiloten in Schwabach lag dabei schon einige ahre zurück, so dass das Wochenende das erfolgreichste für die Segelugsparte der liegervereinigung in den letzten ahren war. Vor der praktischen Prüfung galt es jedoch, eine andere ürde zu bewältigen eine theoretische Prüfung in acht verschiedenen ächern von Verhalten in besonderen älle, über uftrecht bis hin zu avigation. Die rundlage dafür wird bei der liegervereinigung in den Winterhalbjahren gelegt, in denen die luglehrer die Schüler unterrichten. Manche ächer haben es ganz schön in sich, so Milo Droznski. m sich für den Segelugschein zu ualifizieren, erlernten alle drei lugschüler unter Anleitung des Ausbildungsleiters Segelug Dirk Rüdinger, sowie der luglehrer der liegervereinigung, in ihrer Ausbildung zunächst die rundlagen des liegens eradeaus- und urvenug, Start und andung. ach dem ersten Alleinug ging es weiter mit lügen, welche das Ausnutzen der thermischen Aufwinde schulen. öhepunkt der praktischen lugausbildung war jeweils ein Streckenug von mindestens 5 ilometer änge. Dies wurde von allen drei lugschülern jedoch weit übertroffen. Die durchschnittliche Strecke für jeden der Piloten lag hier bei mehr als ilometern. Alle drei Piloten können sich von nun an ohne luglehrer in die üfte begeben - pünktlich zum anstehenden Alpenuglager bei den liegerkameraden in Agathazell. Doch damit nicht genug stehen in den nächsten Wochen weitere Prüfungswochenenden an, an denen weitere fünf Schüler auf die erfolgreiche Aufnahme in den Pilotenkreis hoffen können. E rf o lg reichs tes P rü f u n g s wo chen en de der F lieg erv erein ig u n g s eit J ahren © R alf D ä n z er
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