Heilsbronn - Juli 2018

Aus dem Rathaus
Bürgersprechstunden im Rathaus bei 1. Bürgermeister Jürgen Pfeiffer
Die nächsten Bürgersprechstunden finden an folgenden Donnerstagen von
16.00 – 18.00 Uhr im Bürgermeisterzimmer des Rathauses statt:
• 05.07.2018 (ab 16:30 Uhr – 18:30 Uhr)
• 26.07.2018
Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde ist nicht erforderlich.
Selbstverständlich steht Ihnen 1. Bürgermeister Pfeiffer jederzeit nach
Terminvereinbarung auch an anderen Tagen zur Verfügung.
Sprechstunden des Seniorenbeauftragten
Der Seniorenbeauftragte der Stadt Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden
in regelmäßigen Abständen an. Als Ansprechpartner für alle
Heilsbronner Seniorinnen und Senioren möchte er Interessierten die Möglichkeit
geben, ihn persönlich aufzusuchen und in einem Gespräch Fragen und
Wünsche, die mit diesem besonderen Lebensabschnitt zusammenhängen, zu
besprechen. Gerne ist er bei der Lösung von Problemen behilflich.
Diese Sprechstunden finden i. d. R. an jedem ersten Dienstag im Monat von
10:00 – 12:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock) statt.
Der nächste Termin ist am Dienstag, den 7. August 2018.
Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung
für die Sprechstunde ist nicht erforderlich.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Sitzungstermine der Stadt Heilsbronn
• Mittwoch, 25.07.2018
Bauausschuss
• Mittwoch, 25.07.2018
19.00 Uhr Stadtrat
Die Sitzungen finden im Rathaus, Sitzungssaal, 1. Stock, Kammereckerplatz 1, statt.
In der Regel gliedert sich die jeweilige Sitzung in einen öffentlichen und
nichtöffentlichen Teil auf. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen
sowie der Beginn des Bau- und Umweltausschusses werden in den städtischen
Schaukästen sowie auf der Homepage der Stadtverwaltung veröffentlicht.
Damit zu den Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses die Bauanträge
entsprechend in der Verwaltung vorgeprüft werden können, werden die
Bauherren gebeten, ihre Unterlagen rechtzeitig bei der Stadtverwaltung,
Zi. Nr. E.02, zu dem jeweiligen Sitzungstermin einzureichen,
d. h. spätestens 10 Tage vorher.
Wir weisen darauf hin, dass Bauanträge ausnahmslos nur in die nächste
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses aufgenommen werden können,
wenn diese Frist eingehalten wird.
Wir bitten um entsprechende Beachtung.
Feuerwehr-Probealarm
Nächster Probealarm:
• 04.08.2018
Der Probealarm wird jeweils zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in den Stadtteilen
Heilsbronn, Betzendorf, Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf, Gottmannsdorf,
Höfstetten, Ketteldorf, Müncherlbach, Neuhöflein, Seitendorf, Weißenbronn
und Weiterndorf ausgelöst.
Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme gebeten.
Abfuhrtermine für Papiertonne, Gelbe Säcke, Bio- und Hausmüll
• Biotonne: 05.07.2018 / 19.07.2018
• Restmüll: 13.07.2018 / 27.07.2018
• Gelbe Säcke: 06.07.2018 Heilsbronn / 09.07.2018 Ortsteile
• Papiertonne: 25.07.2018
Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand
bereitzustellen. Die Abholung erfolgt grundsätzlich an der Grundstücksgrenze
bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug öffentlich befahrbaren Ort.
Alle Abfuhrtermine finden sich auch im „Ratgeber Abfall 2018“ und im Internet
unter dem Pfad: www.landkreis-ansbach.de --> Bürgerservice --> Abfall
Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass wir die Erreichbarkeit der Friedhofsverwaltung und
des Standesamts unter Umständen nicht jederzeit gewährleisten können.
Zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten oder der Notwendigkeit mehrmaliger
Vorsprachen empfehlen wir daher nach Möglichkeit eine vorherige telefonische
Terminvereinbarung unter Tel: 09872 806-18.
Vielen Dank.
Informationen aus dem Heilsbronner Stadtrat
75. SITZUNG DES STADTRATES DER STADT HEILSBRONN VOM
18.04.2018
Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
anlässlich von Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen in der
Stadt Heilsbronn für das Jahr 2018.
Vorbereitet war seitens der Verwaltung, dass für das Jahr 2018 gemäß § 14 Abs. 1
Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) eine Rechtsverordnung über
die Öffnung der Verkaufsstellen (Sonntagsöffnung) für die Heilsbronner Kirchweih
und das Heilsbronner Stadtfest, wie jedes Jahr, beschlossen wird.
Aus aktuellem Anlass - Klage des Deutschen Gewerkschaftsbundes gegen
die Stadt Ansbach bezüglich der erlassenen Verordnung und der Vorbehalt,
gegen weitere Städte gerichtlich vorzugehen - müssen vor einem Stadtratsbeschluss
nähere Informationen eingeholt und erneut vorgelegt werden.
Beanstandung eines Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom
21.03.2018, Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Überprüfung
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 21.03.2018 dem
Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf FlNr. 359/3,
Gemarkung Heilsbronn, zugestimmt.
Herr Bürgermeister Dr. Pfeiffer hat diesen Beschluss des Bau- und Umweltausschusses
in der Sitzung beanstandet und den Vollzug des Beschlusses ausgesetzt.
Die nach Art. 59 Abs. 2 GO erfolgte rechtsaufsichtliche Überprüfung liegt nun
vor. Das LRA Ansbach teilte im Wesentlichen mit, dass Herr Bürgermeister Dr.
Pfeiffer „(…) nicht nur befugt, sondern verpflichtet war, den Beschluss zu
beanstanden und dessen Vollzug auszusetzen“.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung
auf 30 km/h im Bereich der Grundschule Bürglein
Das Landratsamt Ansbach hat am 14.03.2018 im Bereich der Comenius-
Grundschule Bürglein - Staatsstraße 2410 (Großhabersdorfer Straße) - eine
Geschwindigkeits-begrenzung auf 30 km/h angeordnet. Zusätzlich wird
ein Gefahrzeichen 101 mit einem Zusatzzeichen „Schule“ aufgestellt. Die
Geschwindigkeitsreduzierung wird auf die Zeiten des üblichen Grundschulunterrichts
von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr begrenzt.
Vorschläge der Fraktionen zur Verbesserung der Gastronomie in Heilsbronn
Die Fraktionen wurden um schriftliche Vorschläge bis Ende Mai 2018
gebeten, u. a. auch um das gastronomische Angebot in unserem liebenswerten
Heilsbronn in der Altstadt breiter und zeitgemäßer mit zu entwickeln.
Ihre Vorschläge sollen dann zunächst in einer Fraktionssprecherrunde näher
erörtert und anschließend diese Ergebnisse gemeinsam mit dem Stadtrat zu
einem entsprechenden Konzept ausgearbeitet werden.
Verlängerung des Citymanagements bis 31.12.2019, Information
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2017 der Verlängerung des
Projekt-/Citymanagements mit dem Büro PLANWERK aus Nürnberg bis
30.04.2020 zugestimmt.
Die Regierung von Mittelfranken hat unseren diesbezüglichen Zuwendungsantrag
geprüft und kommt mit Bescheid vom 16.03.2018 zum Ergebnis,
dass eine Verlängerung des Vertrages nur bis 31.12.2019 möglich ist, weil
ansonsten der EU-Schwellenwert überschritten wird. D. h. auch, dass ein Citymanagement
ab dem Jahr 2020 erneut ausgeschrieben werden muss.
Der Vertrag mit dem Büro PLANWERK wurde deshalb bis 31.12.2019 geschlossen.
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Heilsbronner Monatsblatt • JULI 2018
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