Heilsbronn Januar 2019

NACHRICHTEN AUS DEM RATHAUS
Bürgersprechstunden im
Rathaus bei 1. Bürgermeister
Jürgen Pfeiffer
Die nächsten Bürgersprechstunden
finden an folgenden Donnerstagen
von 16.00 bis 18.00 Uhr im Bürgermeisterzimmer
des Rathauses statt:
• 31.01.2019
• 14.02.2019
Eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde
ist nicht erforderlich.
Selbstverständlich steht Ihnen
1. Bürgermeister Pfeiffer jederzeit
nach Terminvereinbarung auch an
anderen Tagen zur Verfügung.
Sprechstunden des
Seniorenbeauftragten
Der Seniorenbeauftragte der Stadt
Heilsbronn Horst Bell bietet Seniorensprechstunden
in regelmäßigen
Abständen an. Als Ansprechpartner
für alle Heilsbronner Seniorinnen
und Senioren möchte er Interessierten
die Möglichkeit geben, ihn
persönlich aufzusuchen und in einem
Gespräch Fragen und Wünsche, die
mit diesem besonderen Lebensabschnitt
zusammenhängen, zu
besprechen. Gerne ist er bei der
Lösung von Problemen behilflich.
Diese Sprechstunden finden i. d. R.
an jedem ersten Dienstag im Monat
von 10.00 – 12.00 Uhr im Sitzungssaal
des Rathauses (1. Stock) statt.
Der nächste Termin ist am
Dienstag, den 05. Februar 2019.
Der Sitzungssaal im Rathaus ist mit
dem Aufzug erreichbar. Eine Anmeldung
für die Sprechstunde ist nicht
erforderlich.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Sitzungstermine der
Stadt Heilsbronn
• Mittwoch, 23.01.2019
Werkausschuss
• Mittwoch, 23.01.2019
Haupt- und Finanzausschuss
• Mittwoch, 06.02.2019
Bauausschuss
• Mittwoch, 06.02.2019
19.00 Uhr: Stadtrat
Die Sitzungen finden im Rathaus,
Sitzungssaal, 1. Stock, Kammereckerplatz
1, statt.
In der Regel gliedert sich die jeweilige
Sitzung in einen öffentlichen
und nichtöffentlichen Teil auf. Die
Tagesordnungspunkte der öffentlichen
Sitzungen sowie der Beginn
der Ausschuss-sitzungen werden in
den städtischen Schaukästen sowie
auf der Homepage der Stadtverwaltung
veröffentlicht.
Damit zu den Sitzungen des Bauund
Umweltausschusses die Bauanträge
entsprechend in der Verwaltung
vorgeprüft werden können,
werden die Bauherren gebeten,
ihre Unterlagen rechtzeitig bei der
Stadtverwaltung, Zi. Nr. E.02, zu dem
jeweiligen Sitzungstermin einzureichen,
d. h. spätestens 10 Tage vorher.
Wir weisen darauf hin, dass
Bauanträge ausnahmslos nur in
die nächste Sitzung des Bau- und
Umweltausschusses aufgenommen
werden können, wenn diese Frist
eingehalten wird.
Wir bitten um entsprechende Beachtung.
Abfuhrtermine für Papiertonne,
Gelbe Säcke, Biound
Hausmüll
• Biotonne: 31.01.2019
• Restmüll: 25.01.2019 /
08.02.2019
• Gelbe Säcke:
Heilsbronn: 15.02.2019
Ortsteile: 18.02.2019
• Papiertonne: 25.01.2019
Die Tonnen und die Wertstoffsäcke sind
bereits ab 6.00 Uhr am Straßenrand
bereitzustellen. Die Abholung erfolgt
grundsätzlich an der Grundstücksgrenze
bzw. an einem mit dem Müllfahrzeug
öffentlich befahrbaren Ort.
Alle Abfuhrtermine finden sich
auch im „Ratgeber Abfall 2018“
und im Internet unter dem Pfad:
www.landkreis-ansbach.de -->
Bürgerservice --> Abfall
Feuerwehr-Probealarm
Nächster Probealarm:
• 02.02.2019
Der Probealarm wird jeweils
zwischen 11.05 und 11.20 Uhr in
den Stadtteilen Heilsbronn, Betzendorf,
Bonnhof, Bürglein, Göddeldorf,
Gottmannsdorf, Höfstetten, Ketteldorf,
Müncherlbach, Neuhöflein,
Seitendorf, Weißenbronn und
Weiterndorf ausgelöst.
Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme
gebeten.
Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass wir die
Erreichbarkeit der Friedhofsverwaltung
und des Standesamts
unter Umständen nicht jederzeit
gewährleisten können. Zur Vermeidung
unnötiger Wartezeiten oder
der Notwendigkeit mehrmaliger
Vorsprachen empfehlen wir daher
nach Möglichkeit eine vorherige
telefonische Terminvereinbarung
unter Tel: 09872 806-18
Vielen Dank.
AUS DEM STADTRAT
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84. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilsbronn vom 24.10.2018
Grundstücksangelegenheit; Erwerb Anwesen Nürnberger Straße 1
Die Stadt Heilsbronn hat mit URNr. F 1274/2018 vom 18.10.2018 das
Anwesen Nürnberger Straße 1 91560 Heilsbronn erworben.
85. Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2018
Beschluss über die Verlängerung der Satzung zur Veränderungssperre
für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. B 47 „nördlich der
Fabrikstraße“
Nach § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB kann die Geltungsdauer einer Veränderungssperre
um ein Jahr verlängert werden. Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BauGB bzw. §
4 der Satzung zur Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans
Nr. B 8 „nördlich Fabrikstraße“ vom 12.07.2017 beträgt die Geltungsdauer
der Veränderungssperre grds. zwei Jahre. Die Satzung ersetzte die vorausgegangene
Satzung zur Veränderungssperre vom 08.12.2016, die noch einen
kleineren Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. B 47 „nördlich der
Fabrikstraße“ vorsah. Mit der neu erlassenen Satzung zur Veränderungssperre
vom 12.07.2018 wurde der erweiterte Geltungsbereich berücksichtigt und die
vorausgegangene Satzung vom 08.12.2016 aufgehoben. Aus Gründen der
Rechtssicherheit wird aber gleichwohl die gesamte Zeit der Veränderungssperre
seit 09.12.2016 angerechnet, so dass eine Verlängerung bereits jetzt erforderlich
wird. Die Voraussetzungen für die Veränderungssperre im Bereich des in
Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. B 47 „nördlich Fabrikstraße“
liegen weiterhin vor, weswegen eine Verlängerung der Veränderungssperre
beschlossen werden kann. Nachdem das zugehörige Bauleitplanverfahren
aktuell noch nicht abgeschlossen wurde, ist die Aufrechterhaltung der Veränderungssperre
weiterhin notwendig. Die Veränderungssperre könnte nach Ablauf
dieses weiteren Jahres ggf. nach § 17 Abs. 2 BauGB nochmals um ein Jahr
verlängert werden. Der Stadtrat beschließt folgende Satzung: Die Geltungsdauer
der für die Sicherung der Planung zur Aufstellung des Bebauungsplanes
Nr. B 47 „nördlich der Fabrikstraße“ erlassenen Veränderungssperre für die
Grundstücke Fl.Nrn. 294/25, 294/26, 294/8, 294/4, 294, 294/3, 294/17, 294/19,
Heilsbronner Monatsblatt • JANUAR 2019
293/6, 293/7, 293/8, 293/9 294/21, 293/3, 293/2, 293, alle Gemarkung Heilsbronn,
Satzung der Stadt Heilsbronn vom 12.07.2017 (bekannt gemacht mit
Bekanntmachung an den amtlichen Anschlagtafeln am 13.07.2017), wird um
1 Jahr verlängert. Die Veränderungssperre tritt somit unter Abweichung von §
4 der Satzung zur Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr.
B 47 „nördlich der Fabrikstraße“ spätestens am 13. Juli 2019 außer Kraft.
Die Veränderungssperre tritt in jedem Fall außer Kraft, sobald und soweit der Bebauungsplan
für das in § 2 genannte Gebiet rechtsverbindlich wird. Die Satzung über die
Verlängerung der Veränderungssperre tritt mit Ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Siebte Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 15 „Gewerbegebiet
Ost, Bereich Gottmannsdorfer Weg / Heuweg“, Ausweisung eines
Sondergebietes Einkaufen auf der Fl.Nr. 365/2, Gemarkung Weiterndorf
(Netto-Markt); Aufstellungsbeschluss
Dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. B 15 „Gewerbegebiet Ost,
Bereich Gottmannsdorfer Weg/Heuweg“ unterliegt auch der Netto-Markt auf
dem Grundstück Fl.Nr. 365/2, Gemarkung Weiterndorf. Der Bebauungsplan
weist dort ein Gewerbegebiet aus. Der Netto-Markt möchte die Verkaufsfläche
soll auf ca. 1.200 m² erweitern. Diese Erweiterung ist im Gebietstyp
Gewerbegebiet nicht möglich. Die Ausweisung eines Sondergebietes ist
hierfür erforderlich. Der Stadtrat beschließt die Aufstellung / siebte Änderung
des Bebauungsplanes Nr. B 15 „Gewerbegebiet Ost, Bereich Gottmannsdorfer
Weg/Heuweg“.
Kalkulation der Beiträge und Gebühren für die Wasserversorgung
der Stadt Heilsbronn; Festsetzung der Gebühren für den Zeitraum
01.01.2019 bis 31.12.2022
Der Stadtrat Heilsbronn hat in seiner Sitzung vom 19.09.2018 beschlossen,
die Beiträge und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Heilsbronn
vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband überprüfen zu lassen. Der
Stadtrat beschließt, das die Gebühr für die Wasserversorgungseinrichtung
der Stadt Heilsbronn wird für den Kalkulationszeitraum vom 01.01.2019 bis