Ortsschelle201901X3
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AUS DEM GEMEINDERAT<br />
5<br />
Am Montag, dem 21.01.2019 fand um 19:00 Uhr<br />
eine Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu waren<br />
Bürgermeister H. Kemptner, die Beigeordneten<br />
G. Brand und Dr. H. Strecker, die Ratsmitglieder<br />
A. Borlinghaus, Dr. J. Dolata, U. Kuhn, P. Kopf,<br />
A. Wieland, H. Mieslinger, F. Scherning,<br />
S. Schmelzer, M. Uhink, D. Mann, S. Jennewein,<br />
K. Ullmer, H. Ehlenberger, H. Wollny, R. Flick und<br />
E. Duckgeischel sowie Ingenieur Winkler und von<br />
der Verbandsgemeinde Bürgermeister Unger und<br />
der Sachbearbeiter Schlamp erschienen, ebenso<br />
waren fünfzehn Zuhörer und Zuhörerinnen anwesend.<br />
Zunächst stellten Ortsbürgermeister Kemptner<br />
und VG-Bürgermeister Unger fest, dass das neue<br />
Einladungssystem für Ratssitzungen über das<br />
Internet noch nicht 100 %-ig funktioniert, wodurch<br />
es zu verspäteten Benachrichtigungen<br />
kam. So hatte u.a. die Einladung zur Ausschusssitzung<br />
am vorausgegangenen Samstag auch<br />
nicht die Protokollführerin erreicht. Obwohl das<br />
System offiziell zum 1. Januar eingeführt wurde<br />
und ein Testlauf für wenige Ortsgemeinden vorausging,<br />
muss nun schnell nachgebessert werden.<br />
Vor dem Eintritt in die Beratungen beschloss der<br />
Rat auf Antrag durch den Vorsitzenden einstimmig<br />
die Änderung der Tagesordnung, wodurch<br />
lediglich die Abfolge der Tagesordnungspunkte<br />
der Einladung getauscht wurde. Dadurch ergab<br />
sich für den öffentlichen Teil nun folgende Tagesordnung:<br />
1. Feldweg oberhalb der Gartenstraße<br />
Hier: Beratung und Beschlussfassung über<br />
die weitere Vorgehensweise<br />
2. Stellungnahme zum Antrag auf Einleitung<br />
von Oberflächenwasser in den Engelborner<br />
Graben und Nutzung von gemeindeeigenen<br />
Feldwegen<br />
Hier: Beratung und Beschlussfassung<br />
3. Vorgeschriebene Kontrollen an den Selzbrücken<br />
Bahnhofstraße und Brückesgasse<br />
Hier: Ergebnis der Prüfung<br />
4. Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde<br />
Alzey-Land, Teilbereich Windenergie<br />
Hier: Vorstellung des derzeitigen Standes<br />
und Stellungnahme der Gemeinde<br />
5. Überörtliche Prüfung der Gemeinde 2011 bis<br />
2017 durch die Kreisverwaltung Alzey-<br />
Worms<br />
Hier: Vorstellung der Prüfungsvermerke und<br />
Stellungnahme der Verwaltung<br />
6. Läuteanlage im Glockenturm der Gemeinde<br />
Hier: Beratung und Beschlussfassung über<br />
die Vergabe von Reparaturleistungen<br />
7. Veräußerung des bisherigen<br />
Gemeindefahrzeuges MB Sprinter<br />
8. Bauangelegenheiten<br />
a) Bauvoranfragen<br />
b) Befreiungsanträge<br />
9. Mitteilungen<br />
10.Anfragen<br />
zu Tagesordnungspunkt 1<br />
Feldweg oberhalb der Gartenstraße<br />
Hier: Beratung und Beschlussfassung<br />
über die weitere Vorgehensweise<br />
Am Ende einer intensiv geführten Debatte beschloss<br />
der Rat, bei einer Gegenstimme und drei<br />
Enthaltungen, folgende Maßnahmen: Der zur<br />
Zeit gesperrte, weil nicht benutzbare Feldweg<br />
soll, wie bereits begonnen, durch das Einbringen<br />
von Schotter wieder hergestellt werden, was insgesamt<br />
nach Aussage von Ingenieur Winkler<br />
rund 6.000 € kosten wird.<br />
Im Einzelnen haben im Verlauf der regen Beratung,<br />
in der um eine sinnvolle Lösung gerungen<br />
wurde, die Gemeinderäte, Ing. Winkler und die<br />
Verwaltung im Wesentlichen folgende Sachstände<br />
vorgestellt bzw. Argumente vorgetragen.<br />
A. Beim Verwaltungsgericht wurde durch einen<br />
Anlieger Klage eingereicht, weil die Gemeinde<br />
verpflichtet ist, ein Regenrückhaltebecken zu<br />
bauen und der Antrag auf Klage wurde vom Gericht<br />
nicht abgewiesen. Der Ausgang des Prozesses<br />
bleibt abzuwarten.
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