Was hat die Regierung eigentlich gegen Kinder?
Broschüre mit 12 Beispielen der kinder- und familienfeindlichen Politik der türkis-blauen Bundesregierung
Broschüre mit 12 Beispielen der kinder- und familienfeindlichen Politik der türkis-blauen Bundesregierung
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12 BEISPIELE KINDER- UND FAMILIEN-<br />
FEINDLICHER POLITIK VON TÜRKIS-BLAU
Impressum<br />
Österreichische <strong>Kinder</strong>freunde Bundesorganisation<br />
Rauhensteingasse 5/5, 1010 Wien . kind-und-co@kinderfreunde.at . 01 512 12 98<br />
Redaktion: Daniel Bohmann, Karin Blum, Bettina Rehner . Illustrationen: Karin Blum<br />
Layout: Alexander Hoor<br />
Wien, Mai 2019
Vorwort<br />
Wir haben es uns immer schon gedacht<br />
und davor gewarnt. Aber dass es<br />
so schlimm wird, damit konnten nicht<br />
einmal <strong>die</strong> größten Pessimist*innen<br />
rechnen. Dass eine Allianz aus Türkis<br />
und Blau nennenswerte Verschlechterungen<br />
für <strong>Kinder</strong> und Familien bringen<br />
würde, lag auf der Hand. Doch ein<br />
derart geballtes Programm zur Verschlechterung<br />
der Lebensbedingungen<br />
für <strong>Kinder</strong> ist wirklich einzigartig.<br />
Vielleicht glauben einige, dass wir übertreiben<br />
und dass es gar nicht so schlimm<br />
sei. Oder dass wir einfach nur Frontalopposition<br />
betreiben wollen, weil unsere<br />
Wertehaltungen mit jenen der<br />
regierenden Parteien nicht übereinstimmen.<br />
Doch das ist es nicht.<br />
Um das zu belegen, haben wir<br />
<strong>die</strong>se Broschüre zusammengestellt und<br />
glauben Sie uns, das fiel uns überhaupt<br />
nicht schwer. Nach ein paar Minuten<br />
des Brainstormings <strong>hat</strong>ten wir <strong>die</strong><br />
zwölf schlimmsten Grauslichkeiten<br />
beisammen, <strong>die</strong> sich direkt <strong>gegen</strong> <strong>die</strong><br />
<strong>Kinder</strong> und Familien in <strong>die</strong>sem Land<br />
richten. Wir haben dazu keine historischen<br />
Archive durchwühlt, sondern<br />
nur jene Maßnahmen ausgewählt,<br />
<strong>die</strong> seit Antritt der Bundesregierung<br />
des „neuen Stils“ im Dezember<br />
2017 auf Bundes- und Landesebene<br />
umgesetzt wurden.<br />
Nichts davon ist Spekulation, es sind<br />
ausschließlich Dinge, <strong>die</strong> von Türkis<br />
und Blau beschlossen wurden, teilweise<br />
begleitet von einem unerträglichen<br />
Echo der Selbstbeweihräucherung.<br />
Wir haben <strong>die</strong>se Dinge gesammelt,<br />
haben nachgerechnet und zusammengefasst.<br />
Das Ergebnis spricht in seiner<br />
Gesamtheit für sich selbst. Es wirft<br />
eine Frage auf, <strong>die</strong> wir uns schon länger<br />
stellen und auf <strong>die</strong> wir irgendwie keine<br />
Antwort finden:<br />
<strong>Was</strong> <strong>hat</strong> TÜRKIS-Blau<br />
<strong>eigentlich</strong><br />
<strong>gegen</strong> <strong>Kinder</strong>?<br />
Hier gehts weiter...
Es ist wirklich nicht leicht zu begreifen. Wir sind bisher immer von der offenbar<br />
veralteten Grundannahme ausgegangen, dass <strong>die</strong> Politik dazu da ist, das Leben<br />
der Menschen besser zu machen. Vor allem für jene, <strong>die</strong> besonders schützenswert<br />
sind. Wie <strong>Kinder</strong> und ihre Familien. Dass der neue Stil anders ist, zeigt <strong>die</strong>se<br />
Broschüre. Es ist ein kleiner Überblick über <strong>die</strong> Felsbrocken, welche <strong>die</strong> Entscheidungsträger*innen<br />
<strong>die</strong>ser Parteien den <strong>Kinder</strong>n in Österreich in den Weg<br />
werfen und sich dafür selbst abfeiern. Der dahinterliegende Zynismus ist für uns<br />
befremdlich.<br />
Klar ist jedoch auch, dass es für uns bedeutet, <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> und Familien besonders<br />
zu unterstützen. Bei <strong>die</strong>sem unfairen Kampf, den <strong>die</strong> Regierenden <strong>gegen</strong> sie<br />
führen stehen wir bedingungslos an ihrer Seite. Dazu gehört auch, dass wir aufzeigen,<br />
was den <strong>Kinder</strong>n und Familien tagtäglich zugemutet wird. Das wollen wir<br />
mit <strong>die</strong>ser Broschüre tun. Gleichzeitig werden wir mit einem Augenzwinkern <strong>die</strong><br />
Fragen beantworten, wie kalt ein Herz sein kann, wie lang der Bart des Bildungsprogramms<br />
ist und was der Vogelstrauß mit alledem zu tun <strong>hat</strong>.<br />
Und auch wenn das Lesen keinen Spaß machen wird, so ist es vielleicht ein Anstoß,<br />
uns bei unserem Kampf für <strong>die</strong> Interessen aller <strong>Kinder</strong> und Familien zu<br />
unterstützen. Gründe dafür gibt es jedenfalls genug.
Und was <strong>hat</strong><br />
türkis-blau jetzt<br />
wirklich <strong>gegen</strong> <strong>Kinder</strong>?<br />
TÜRKIS-BLAU HAT ETWAS GEGEN...<br />
<strong>Kinder</strong> von Pfleger*innen<br />
<strong>Kinder</strong> aus benachteiligten familien<br />
<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> nicht gut deutsch sprechen<br />
<strong>Kinder</strong> mit Lernschwächen<br />
<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> Probleme in der Schule haben<br />
<strong>Kinder</strong> von Geringver<strong>die</strong>ner*innen<br />
<strong>die</strong> Sicherheit von <strong>Kinder</strong>n im Straßenverkehr<br />
<strong>Kinder</strong> von arbeitenden Menschen<br />
<strong>Kinder</strong> in Krisenpflege<br />
Lehrlinge mit Fluchterfahrung<br />
<strong>Kinder</strong> im <strong>Kinder</strong>garten<br />
Flüchtlingskinder
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong> von<br />
Pfleger*innen<br />
Schon vor der Wahl <strong>hat</strong> Sebastian<br />
Kurz angekündigt, eine „Unfairness“<br />
zu beseitigen: Bisher <strong>hat</strong>ten EU-Bürger*innen,<br />
<strong>die</strong> in Österreich arbeiten<br />
und <strong>die</strong> gleichen Steuern bezahlen wie<br />
alle anderen, Anspruch auf Familienbeihilfe<br />
in der gleichen Höhe wie alle<br />
anderen (114€ bis 165€ im Monat).<br />
Egal wo <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> lebten. Ab sofort<br />
wird indexiert: Lebt das Kind in Bulgarien,<br />
bekommt es weniger als wenn<br />
es in Deutschland wohnt, je nach<br />
Durchschnittseinkommen im jeweiligen<br />
Land. Für ein bulgarisches Kind<br />
werden dann zum Beispiel nur noch<br />
51€ bis 74€ ausbezahlt. Einsparen<br />
soll das nach Angaben der <strong>Regierung</strong><br />
114 Millionen Euro. Ob das wirklich<br />
einzusparen ist, steht in den Sternen.<br />
Sicher ist nur, dass es niemandem<br />
besser gehen wird, nur weil man der<br />
slowakischen Pflegerin oder dem ungarischen<br />
Kellner Teile seiner Beihilfen<br />
wegnimmt. Die Maßnahme dürfte<br />
außerdem EU-rechtswidrig sein, ein<br />
entsprechendes Vertragsverletzungsverfahren<br />
ist ausständig.<br />
804€ RUND<br />
804€ BEKOMMT EIN BULGARISCHES<br />
EINZELKIND (3-9 JAHRE) JÄHRLICH<br />
WENIGER ALS EIN ÖSTERREICHISCHES KIND.
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong> aus<br />
benachteiligten familien<br />
Mehrkindfamilien gehören sehr oft zu<br />
jenen, <strong>die</strong> besonders armutsgefährdet<br />
sind. Das könnte man gezielt bekämpfen<br />
oder man macht es wie Türkis-Blau<br />
und kürzt besonders bei jenen, <strong>die</strong><br />
mehrere <strong>Kinder</strong> haben. Konkret passiert<br />
das bei der Mindestsicherung,<br />
bei der bisher ein <strong>Kinder</strong>zuschlag von<br />
233€ ausbezahlt wurde. Geändert <strong>hat</strong><br />
das <strong>die</strong> Bundesregierung ab dem zweiten<br />
Kind, für jenes gibt es ab sofort nur<br />
noch 129€, für das dritte und jedes<br />
weitere 43€ (das sind 1,50€ am Tag).<br />
Obwohl auch <strong>die</strong> dritten <strong>Kinder</strong> genau<br />
so viel essen, trinken, Schulmaterial<br />
benötigen und am gesellschaftlichen<br />
Leben teilhaben möchten, werden armutsgefährdete<br />
Familien weiter unter<br />
Druck gesetzt. Warum tut man das?<br />
Offiziell, um <strong>die</strong> Eltern zum Arbeiten<br />
zu bewegen. Dass ein großer Teil der<br />
Bezieher*innen der Mindestsicherung<br />
zwar arbeiten geht, aber so wenig ver<strong>die</strong>nt,<br />
dass ihr Gehalt aufgestockt<br />
werden muss, wird dabei ignoriert. Um<br />
Geld kann es auch nicht gehen, maximal<br />
40 Millionen Euro erhofft man<br />
sich dadurch an Einsparung, gerade<br />
einmal 1% der Sozialausgaben. Würden<br />
Sie dafür 70.000 <strong>Kinder</strong> weiter<br />
in <strong>die</strong> Armut drängen? In einem der<br />
reichsten Länder der Welt? Wir nicht.<br />
Peanuts fürs Sozialbudget.<br />
Ein echtes Problem für <strong>die</strong><br />
Betroffenen...<br />
1,50€<br />
PRO TAG FÜR DAS<br />
DRITTE UND JEDES<br />
WEITERE KIND
4%<br />
DER KINDER IN DEUTSCHKLASSEN<br />
IN NIEDERÖSTERREICH SCHAFFTEN<br />
NACH DEM 1. SEMESTER DEN ÜBER-<br />
TRITT IN REGELKLASSEN<br />
Man trennt eier, aber<br />
sicher keine kinder!<br />
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> nicht gut<br />
deutsch sprechen<br />
Wenn selbst der zuständige ÖVP-Bildungsminister<br />
nicht mehr von den<br />
Maßnahmen im Bildungsbereich<br />
überzeugt ist, ist praktisch alles gesagt:<br />
Es geht um <strong>die</strong> Deutschklassen,<br />
<strong>die</strong> Heinz Faßmann als „politische<br />
Entscheidung“ bezeichnete. Das<br />
Gegenteil davon wäre eine „richtige<br />
Entscheidung“. Praktisch jede wissenschaftliche<br />
Forschung der letzten<br />
Jahre zeigt, dass es nicht zu besserem<br />
Lernerfolg führt, wenn man <strong>die</strong><br />
deutschsprachigen <strong>Kinder</strong> von jenen<br />
trennt, <strong>die</strong> noch nicht ausreichend<br />
gut Deutsch sprechen. Vor allem,<br />
wenn gleichzeitig <strong>die</strong> Ressourcen für<br />
Sprachförderung und Integration gekürzt<br />
werden. Beides <strong>hat</strong> Türkis-Blau<br />
getan und der Erfolg ist überwältigend:<br />
In Niederösterreich zum Beispiel<br />
haben nur knapp vier Prozent der<br />
Schüler*innen aus den Deutschklassen<br />
nach dem Semester den Übertritt<br />
in <strong>die</strong> Regelklassen geschafft. Das ist<br />
vernichtend und ernüchternd, eines<br />
ist es aber nicht: überraschend. <strong>Kinder</strong>,<br />
<strong>die</strong> in riesigen Gruppen unterrichtet<br />
werden und dabei unter sich<br />
bleiben, lernen schlechter, als wenn<br />
sie im täglichen Kontakt mit jenen<br />
<strong>Kinder</strong>n wären, <strong>die</strong> fließend Deutsch<br />
sprechen. Und noch besser lernen sie<br />
es, wenn es ausreichend Lehrer*innen<br />
gibt, <strong>die</strong> ihnen dabei helfen. Das zu<br />
wissen, wäre keine Leistung.
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong> mit<br />
Lernschwächen<br />
„Die guten ins Töpfchen, <strong>die</strong> schlechten<br />
ins Kröpfchen“ reimt sich zwar<br />
und ist ein Zitat aus einem klassischen<br />
Märchen, es ist deswegen noch lange<br />
kein guter Leitspruch für Bildungspolitik.<br />
Die Bundesregierung scheint<br />
sich jedoch genau jenem Motto verschrieben<br />
zu haben: Statt <strong>Kinder</strong> in<br />
ihren Stärken zu fördern und ihre<br />
Schwächen auszugleichen, verstehen<br />
sie Schule als Schubladisierungseinrichtung.<br />
Sie trennen <strong>die</strong> „guten“<br />
von den „schlechten“, so früh sie nur<br />
können. Sie führen verpflichtende Ziffernnoten<br />
ein, um schon <strong>die</strong> Jüngsten<br />
abstempeln und schubladisieren zu<br />
können. Schon jetzt stehen 9-Jährige<br />
massiv unter Druck, wenn das Halbjahreszeugnis<br />
der vierten Klasse naht.<br />
Es ist das wichtigste Zeugnis ihres Lebens,<br />
weil es entscheidet, ob es mit<br />
dem Töpfchen oder dem Kröpfchen<br />
weitergeht. Dieser <strong>Regierung</strong> gefällt<br />
das so gut, dass sie das nicht nur den<br />
9-Jährigen zumuten will. Deshalb ist<br />
es jetzt auch wieder verpflichtend<br />
vorgeschrieben, dass schon 6- und<br />
7-Jährige eine Ziffer von 1 bis 5 hingeknallt<br />
bekommen. Damit keine Missverständnisse<br />
aufkommen können und<br />
alle <strong>Kinder</strong> von Anfang an wissen, wo<br />
sie hingehören. Kein Platz für Graustufen,<br />
nur noch schwarz oder weiß,<br />
brav oder schlimm, gut oder schlecht.<br />
Das ist vorgestrige Pädagogik mit langem<br />
grauen Bart und beinharte Politik<br />
<strong>gegen</strong> <strong>die</strong> Entfaltung der <strong>Kinder</strong>. Leider<br />
ist das kein Märchen, sondern <strong>die</strong><br />
Realität. Und weit und breit kein Happy<br />
End in Sicht.<br />
2019<br />
2010<br />
2002<br />
1996<br />
1983<br />
1979<br />
1971<br />
1968<br />
1962<br />
36%<br />
DER<br />
ÖSTERREICHISCHEN<br />
10-18 JÄHRIGEN HABEN BZW.<br />
HATTEN BEREITS PSYCHISCHE<br />
ERKRANKUNGEN<br />
1958<br />
1955<br />
1950
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> Probleme in<br />
der Schule haben<br />
Haben Sie schon mal unentschuldigt<br />
in der Schule gefehlt? Dafür müssen<br />
Sie sich nicht schämen, <strong>die</strong> meisten<br />
haben das getan. Manchmal als Akt<br />
der Rebellion, manchmal, weil sie vor<br />
dem Unterricht fliehen wollten. Eine<br />
Sache ist dabei sicher: Kein einziges<br />
schulschwänzendes Kind <strong>hat</strong> sich darüber<br />
Gedanken gemacht, wie hoch <strong>die</strong><br />
Strafen dafür sind. Bisher war <strong>die</strong> Vorgangsweise<br />
ein „Fünf-Stufen-Plan“:<br />
Gespräche mit den Eltern, Einbeziehung<br />
der Schulpsycholog*innen, Verständigung<br />
der Jugendwohlfahrt und<br />
als letztes Mittel eine Geldstrafe. Dass<br />
<strong>die</strong> Türkis-Blaue Bundesregierung bei<br />
<strong>Kinder</strong>n nicht besonders zärtlich vorgeht,<br />
ist inzwischen bekannt und folgerichtig<br />
gibt es statt Gesprächen und<br />
Differenzierung einfach den Holzhammer:<br />
Wer mehr als drei Tage fehlt,<br />
bekommt sofort ein Verfahren angehängt,<br />
Strafe bis zu 440 Euro. Das<br />
löst kein einziges Problem, geht nicht<br />
auf <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> und <strong>die</strong> dahinterliegenden<br />
Probleme ein, ist undifferenziert<br />
und ganz ehrlich: Hätte Sie das vom<br />
Schwänzen abgehalten?<br />
HALT, POLIZEI!<br />
440€<br />
HALT, POLIZEI!<br />
ALS HÖCHSTSTRAFE<br />
WERDEN NUN<br />
SCHNELLER VERHÄNGT.
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong> von<br />
Geringver<strong>die</strong>ner*innen<br />
„Familienbonus Plus“ - klingt genial.<br />
1.500€ Steuerbonus pro Kind – klingt<br />
noch genialer. Dass dafür andere steuerliche<br />
Begünstigungen wie <strong>die</strong> Absetzbarkeit<br />
der <strong>Kinder</strong>betreuungskosten<br />
(max. 2.300€ pro Jahr und Kind)<br />
oder der <strong>Kinder</strong>freibetrag (300€ je<br />
Elternteil pro Kind) abgeschafft werden,<br />
wird dabei nicht erwähnt. Insgesamt<br />
ist der Familienbonus ein<br />
Elitenprogramm: Bei zwei <strong>Kinder</strong>n<br />
bedeutet es, dass knapp über 40% der<br />
Arbeitnehmer*innen den Bonus gar<br />
nicht voll ausschöpfen können. Die<br />
Reinigungskraft, der Bauarbeiter, der<br />
Kellner und <strong>die</strong> Supermarktkassierin<br />
– für sie alle greift der Bonus nicht in<br />
voller Höhe und wird mit jedem weiteren<br />
Kind geringer. Im Gegensatz dazu<br />
bekommt ein gutver<strong>die</strong>nender Vorstandsvorsitzender<br />
für jedes weitere<br />
Kind den Familienbonus in voller Höhe<br />
– hier wird der Betrag auch nicht mit<br />
jedem weiteren Kind geringer, wie<br />
zum Beispiel bei der Mindestsicherung.<br />
Zur Klarstellung: Niemand ist<br />
der Familie des Vorstandsvorsitzenden<br />
seine Steuerentlastung neidisch.<br />
Aber könnte man <strong>die</strong>se 1,5 Milliarden<br />
Euro nicht besser einsetzen als für ein<br />
Steuerentlastungsprogramm für Besserver<strong>die</strong>ner*innen?<br />
Uns würde hier<br />
genug einfallen.<br />
700.000<br />
KINDER KÖNNEN DEN<br />
BONUS NICHT ODER NICHT<br />
VOLL BEZIEHEN.
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>die</strong> Sicherheit von <strong>Kinder</strong>n<br />
im Straßenverkehr<br />
„Haltet mir ganz fest <strong>die</strong> Daumen,<br />
wir werden uns alle ganz fest anstrengen“<br />
sagte Verkehrsminister Norbert<br />
Hofer zu einer Gruppe <strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong><br />
ihm knapp 70.000 Unterschriften zur<br />
Einführung eines Abbiegeassistenten<br />
überreichten. Anlass war der Tod des<br />
neunjährigen Henry, der in Wien von<br />
einem abbiegenden LKW überfahren<br />
wurde. Heraus kam: Nichts. Hofer<br />
und <strong>die</strong> gesamte <strong>Regierung</strong> haben sich<br />
den Interessen der Logistikunternehmen<br />
gebeugt, <strong>die</strong>se waren ihnen wichtiger<br />
als <strong>die</strong> Sicherheit von <strong>Kinder</strong>n im<br />
Straßenverkehr. „Zu fehleranfällig“<br />
seien <strong>die</strong> Systeme, sie würden auch<br />
manchmal bei abgestellten Fahrrädern<br />
oder Hydranten ausschlagen. Ganz<br />
abgesehen davon, dass ein LKW auch<br />
einen Hydranten beim Abbiegen nicht<br />
übersehen sollte, so sagen wir: Lieber<br />
einmal zu oft gepiepst und nachgeschaut,<br />
als ein <strong>Kinder</strong>leben gefährdet.<br />
Die <strong>Regierung</strong> sieht das anders. Und<br />
Norbert Hofer <strong>hat</strong> den <strong>Kinder</strong>n Versprechungen<br />
gemacht, <strong>die</strong> er dann<br />
nicht halten konnte. Vielleicht, weil er<br />
sie gar nie halten wollte.<br />
Achtung,<br />
kinder!<br />
first<br />
Safety<br />
7UNFÄLLE GIBT ES TÄGLICH MIT<br />
KINDERN IM ÖSTERREICHISCHEN<br />
STRASSENVERKEHR
108<br />
VON INSGESAMT 6.413 KINDER-<br />
BETREUUNGSEINRICHTUNGEN IN<br />
ÖSTERREICH (OHNE WIEN) HABEN<br />
12H ODER LÄNGER GEÖFFNET.<br />
DAS SIND 1,7%.<br />
NUR<br />
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong> von arbeitenden<br />
Menschen<br />
Ein Tag <strong>hat</strong> 24 Stunden. Das kann<br />
niemand ändern. <strong>Was</strong> sich ändern<br />
kann, ist das Verhältnis davon, wie viele<br />
<strong>die</strong>ser Stunden man arbeiten muss<br />
und wie viele man mit seiner Familie<br />
verbringen kann. Genau das <strong>hat</strong> <strong>die</strong><br />
Bundesregierung getan, indem sie <strong>die</strong><br />
einseitige Möglichkeit des 12-Stunden-Tags<br />
und der 60-Stunden-Woche<br />
eingeführt <strong>hat</strong>. Natürlich nur<br />
„freiwillig“ und mit dem Recht zur Ablehnung,<br />
aber bitte ehrlich sein: Wie<br />
oft lehnt man ab, wenn der*<strong>die</strong> Chef*in<br />
einen längeren Einsatz anordnet? <strong>Was</strong><br />
bedeutet es für <strong>die</strong> berufliche Zukunft,<br />
wenn man immer der- oder <strong>die</strong>jenige<br />
ist, <strong>die</strong> ablehnt? Wer wird bei der<br />
nächsten Beförderung übersehen und<br />
wer ist eher verzichtbar, wenn Mitarbeiter*innen<br />
abgebaut werden müssen?<br />
Also werden <strong>die</strong> Dienste einfach<br />
ohne viel Widerrede gemacht. Jeder<br />
und jede, <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> <strong>hat</strong>, weiß, was es<br />
bedeutet, wenn man öfter mal länger<br />
in der Arbeit bleiben muss – nämlich,<br />
dass man praktisch keine Zeit mit der<br />
Familie <strong>hat</strong>, seine*n Partner*in alleine<br />
lässt, alle möglichen Babysitter*innen<br />
und Großeltern strapazieren muss und<br />
natürlich vor allem, dass <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong><br />
weniger von ihren Eltern haben. So<br />
geht es zwar der Wirtschaft gut, aber<br />
den <strong>Kinder</strong>n und Familien ganz und gar<br />
nicht.
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong> in<br />
Krisenpflege<br />
Manche <strong>Kinder</strong> können nicht bei ihren<br />
biologischen Eltern leben. Weil es dort<br />
für sie gefährlich ist oder weil <strong>die</strong> Erwachsenen<br />
nicht für sie sorgen können.<br />
Diese <strong>Kinder</strong> kommen dann in<br />
betreute WGs oder zu Pflegeeltern,<br />
<strong>die</strong> sie dann in den meisten Fällen für<br />
ihr restliches Leben wie ihre leiblichen<br />
<strong>Kinder</strong> großziehen. Dazwischen gibt<br />
es einen Übergang, der von Krisenpflegeeltern<br />
gemanagt wird. <strong>Kinder</strong><br />
werden zu ihrem eigenen Schutz aus<br />
ihrem Umfeld genommen und brauchen<br />
für ein paar Tage, Wochen<br />
oder Monate ein liebevolles<br />
Zuhause, bevor ein permanenter<br />
Platz für sie gefunden<br />
wird. Diese Krisenpflegeeltern<br />
sind ganz<br />
normale Menschen, sie<br />
bekommen ein kleines<br />
Entgelt knapp über<br />
der Geringfügigkeitsgrenze<br />
und<br />
erklären sich<br />
dafür bereit, sofort ein Kind bei sich<br />
aufzunehmen, wenn das notwendig<br />
ist. Toll, dass es <strong>die</strong>se Menschen gibt.<br />
Doch was macht <strong>die</strong> Bundesregierung?<br />
Nach einem Gerichtsentscheid<br />
wird <strong>die</strong>sen Krisenpflegeeltern das<br />
<strong>Kinder</strong>betreuungsgeld nicht mehr gewährt,<br />
weil es erst dann zusteht, wenn<br />
<strong>die</strong> Familie 91 Tage im gleichen Haushalt<br />
wohnt. Die Familienministerin<br />
versprach im September 2018 hoch<br />
und heilig, dass „<strong>die</strong>se Eltern auch in<br />
Zukunft <strong>Kinder</strong>betreuungsgeld bekommen<br />
sollten, auch wenn sie <strong>die</strong><br />
<strong>Kinder</strong> keine drei Monate bei sich haben.“<br />
Alle waren beruhigt, <strong>die</strong> Vernunft<br />
<strong>hat</strong>te gesiegt. Doch im Jänner 2019<br />
war es damit schon wieder vorbei: Das<br />
Geschwätz vom Herbst interessierte<br />
<strong>die</strong> Familienministerin nicht mehr, es<br />
sei „fair“, dass Krisenpflegeeltern kein<br />
<strong>Kinder</strong>betreuungsgeld bekommen,<br />
keine Ausnahme, Schluss, aus, Ende.<br />
Vernunft war gestern.<br />
91<br />
TAGE MÜSSEN KINDER BEI KRISENPFLEGE-<br />
ELTERN VERBRINGEN, BEVOR DIESE KINDER-<br />
BETREUUNGSGELD ERHALTEN.
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
Lehrlinge mit<br />
Fluchterfahrung<br />
Versuchen Sie sich vorzustellen, Sie<br />
sind ein junger Mensch in einem Land,<br />
in dem Sie keine Perspektive haben.<br />
Vielleicht herrscht Krieg, Sie leben in<br />
Angst, es gibt keine Arbeit und keine<br />
Chance auf eine lebenswerte Zukunft.<br />
Sie machen sich auf den Weg in ein<br />
besseres Leben. Sie schaffen <strong>die</strong> lebensgefährliche<br />
Flucht über den halben<br />
Erdball, teilweise über das Meer,<br />
zu Fuß und mit Schleppern. Sie kommen<br />
nach Österreich, lernen in kurzer<br />
Zeit <strong>die</strong> Sprache und <strong>die</strong> Kultur besser<br />
kennen und werden ausreichend Teil<br />
der Gesellschaft, um eine Ausbildung<br />
zu beginnen. Sie machen eine Lehre<br />
in einer Gegend, in der es für Betriebe<br />
oft schwer ist, Lehrlinge zu finden, sie<br />
geben alles und Ihre Ausbildner*innen<br />
sind mit Ihnen und Ihrer Arbeit<br />
zufrieden. Wir würden sagen, das ist<br />
ein glänzendes Beispiel gelungener<br />
Integration - jeder Mensch, der das<br />
geschafft <strong>hat</strong>, ist ein Gewinn für unser<br />
Land. Die Bundesregierung sagt:<br />
Nein. Egal, wie gut Sie sich integriert<br />
haben, egal wie sehr Sie schon Teil<br />
der Gemeinde, des Betriebs, des gesellschaftlichen<br />
Lebens wurden – gibt<br />
es einen negativen Bescheid, sind Sie<br />
abzuschieben. Law and order und so.<br />
Dass junge Menschen, <strong>die</strong> in Österreich<br />
Schutz suchen, in Kriegsgebiete<br />
wie Afghanistan abgeschoben werden,<br />
ist menschlich verwerflich und widerspricht<br />
internationalem Recht. Wenn<br />
das junge Menschen sind, <strong>die</strong> es geschafft<br />
haben, ein Teil von unserer Gesellschaft<br />
zu werden, ist es gleichzeitig<br />
auch noch wirtschaftlich<br />
und gesellschaftspolitisch<br />
kurzsichtig und dumm.<br />
Leider ist es aber auch<br />
traurige Realität.<br />
700<br />
AKTUELL SIND ETWA 700 LEHRLINGE VON DER<br />
ABSCHIEBUNG BEDROHT.
1 X GIESSEN<br />
10 EURO<br />
3.168<br />
KINDER WURDEN AB- ODER<br />
UMGEMELDET NACH DEN<br />
KÜRZUNGEN IN<br />
OBERÖSTERREICH<br />
1 X GIESSEN<br />
10 EURO<br />
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
<strong>Kinder</strong> im<br />
<strong>Kinder</strong>garten<br />
Türkis-Blau ist nicht nur <strong>die</strong> politische<br />
Modefarbe des neuen Stils auf Bundesebene,<br />
sondern zum Beispiel auch<br />
in Oberösterreich. Diese Koalition gibt<br />
es schon seit April 2017, daher <strong>hat</strong>ten<br />
sie schon etwas mehr Zeit, um ihre politischen<br />
Ziele umzusetzen. Im Herbst<br />
2017 präsentierten sie eine Maßnahme,<br />
<strong>die</strong> besonders schwer mit der Realität<br />
von Familien zu vereinbaren ist:<br />
Die bis dahin schon funktionierende<br />
kostenfreie, ganztägige <strong>Kinder</strong>betreuung<br />
wurde in ein halbtägiges Angebot<br />
umgewandelt. Das heißt konkret, dass<br />
Eltern ab <strong>die</strong>sem Zeitpunkt für <strong>die</strong><br />
Betreuung am Nachmittag (ab 13.00)<br />
bis zu 110 Euro im Monat zusätzlich<br />
zu bezahlen <strong>hat</strong>ten. Der nicht besonders<br />
überraschende Effekt war, dass<br />
bereits in den ersten Monaten knapp<br />
20% der <strong>Kinder</strong> abgemeldet wurden<br />
oder seltener kamen als vorher. Dass<br />
der <strong>Kinder</strong>garten eine Bildungseinrichtung<br />
ist, ist heute wissenschaftlich<br />
unumstritten. Gleichzeitig ist er eine<br />
Maßnahme, welche <strong>die</strong> Vereinbarkeit<br />
von Beruf und Familie erleichtert.<br />
Und somit ist der oberösterreichischen<br />
Landesregierung praktisch ein<br />
Doppelschlag gelungen: Sie <strong>hat</strong> über<br />
3.000 <strong>Kinder</strong>n <strong>die</strong> Bildungschancen<br />
verschlechtert und gleichzeitig ihre<br />
Eltern vor größere Herausforderungen<br />
gestellt, wie sie denn ihre Erwerbsarbeit<br />
und <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong>betreuung<br />
unter einen Hut bekommen können.<br />
Auf Gratulationen von uns müssen sie<br />
dafür verzichten.
-273,15°C<br />
MUSS EIN HERZ HABEN, UM SO<br />
MIT KINDERN UMZUGEHEN<br />
Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />
Flüchtlingskinder<br />
Wer keine Straftat begangen <strong>hat</strong>, darf<br />
nicht eingesperrt werden. Klingt banal,<br />
ist aber für einige junge Menschen<br />
in Österreich nicht der Fall. Konkret<br />
geht es um jugendliche Flüchtlinge,<br />
<strong>die</strong> Ende 2018 in Drasenhofen in<br />
Niederösterreich untergebracht wurden.<br />
Auf Geheiß des FPÖ-Landesrats<br />
Gottfried Waldhäusl waren sie hinter<br />
Stacheldraht eingesperrt und durften<br />
das „Quartier“ nur in Begleitung des<br />
Sicherheits<strong>die</strong>nstes verlassen. Als <strong>die</strong><br />
Zustände publik wurden, schritt <strong>die</strong><br />
<strong>Kinder</strong>- und Jugendanwaltschaft ein<br />
und brachte <strong>die</strong> Jugendlichen an einem<br />
anderen Ort unter. Das ist jedoch<br />
nur <strong>die</strong> Spitze des Eisbergs: Keine<br />
Möglichkeit wird ausgelassen, Flüchtlingskinder<br />
zu benachteiligen. Zum<br />
Beispiel werden Nachhilfemaßnahmen<br />
nicht mehr gefördert, weil möglich<br />
war, dass auch Flüchtlingskinder<br />
davon profitieren. Oder <strong>die</strong> Mindestsicherung,<br />
<strong>die</strong> stärker für jene gekürzt<br />
wird, <strong>die</strong> nicht schnell genug Deutsch<br />
lernen. Gleichzeitig wird <strong>die</strong> Zahl der<br />
Deutschkurse massiv reduziert. Und<br />
natürlich ist es weiterhin Usus, <strong>Kinder</strong><br />
und Familien abzuschieben. Egal ob<br />
sie krank oder behindert sind. Geht<br />
es dadurch in Österreich irgendwem<br />
besser als vorher? Wir glauben nicht.<br />
Wie empathielos muss man sein, um<br />
solche Maßnahmen zu setzen, weil<br />
der pöbelnde Mob sie richtig findet?<br />
Das können wir auch nicht beantworten,<br />
nur eines ist sicher: Wir wundern<br />
uns jetzt schon sehr, was aktuell alles<br />
möglich ist.
Nachwort<br />
Uff. Ganz schön starker Tobak, der den<br />
<strong>Kinder</strong>n und Familien zugemutet wird.<br />
Es kann ganz schön einschüchternd<br />
wirken, was seit der <strong>Regierung</strong>sangelobung<br />
umgesetzt wurde. Es bleiben<br />
mehrere Möglichkeiten. Man kann es<br />
machen wie der Vogelstrauß und den<br />
Kopf in den Sand stecken. Einfach<br />
nur still halten, vielleicht treffen einen<br />
<strong>die</strong> Maßnahmen der <strong>Regierung</strong> ja gar<br />
nicht. So lange <strong>die</strong> eigenen <strong>Kinder</strong><br />
nicht betroffen sind, ist doch alles in<br />
Ordnung, oder?<br />
Wie beim Vogelstrauß ist das jedoch<br />
zu kurz gedacht: Es kann uns keine<br />
Ruhe lassen, dass es in einem Land wie<br />
Österreich <strong>Kinder</strong> gibt, <strong>die</strong> abgestempelt,<br />
eingeengt und klein gehalten<br />
werden. <strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> einfach das Pech<br />
<strong>hat</strong>ten, in <strong>die</strong> falsche Familie geboren<br />
worden zu sein und dafür tagein tagaus<br />
von der Politik bestraft werden. Damit<br />
können wir als <strong>Kinder</strong>freunde nicht leben.<br />
Wir wollen ein gutes Leben für jedes<br />
einzelne Kind. Dafür kämpfen wir<br />
und wir wollen so viele Köpfe aus dem<br />
Sand holen, wie wir nur können. Denn<br />
was der Vogelstrauß oft vergisst: Er<br />
<strong>hat</strong> eine unglaubliche Kraft und kann<br />
ziemlich ungemütlich werden, wenn<br />
es um etwas Wichtiges geht. Und gemeinsam<br />
mit vielen anderen ist er fast<br />
unschlagbar. Das gleiche gilt für uns<br />
<strong>Kinder</strong>freunde.<br />
Also los! Kopf aus dem Sand und mitkämpfen.<br />
Für Gerechtigkeit, für Solidarität,<br />
#fürallekinder.
Du willst wissen, woher <strong>die</strong> Zahlen<br />
kommen, <strong>die</strong> in <strong>die</strong>ser Broschüre<br />
genannt werden?<br />
Auf unserer Webseite unter<br />
www.kinderfreunde.at/fussnoten<br />
findest du Hintergrundinformationen zu allen Texten <strong>die</strong>ser Broschüre.
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