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Was hat die Regierung eigentlich gegen Kinder?

Broschüre mit 12 Beispielen der kinder- und familienfeindlichen Politik der türkis-blauen Bundesregierung

Broschüre mit 12 Beispielen der kinder- und familienfeindlichen Politik der türkis-blauen Bundesregierung

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12 BEISPIELE KINDER- UND FAMILIEN-<br />

FEINDLICHER POLITIK VON TÜRKIS-BLAU


Impressum<br />

Österreichische <strong>Kinder</strong>freunde Bundesorganisation<br />

Rauhensteingasse 5/5, 1010 Wien . kind-und-co@kinderfreunde.at . 01 512 12 98<br />

Redaktion: Daniel Bohmann, Karin Blum, Bettina Rehner . Illustrationen: Karin Blum<br />

Layout: Alexander Hoor<br />

Wien, Mai 2019


Vorwort<br />

Wir haben es uns immer schon gedacht<br />

und davor gewarnt. Aber dass es<br />

so schlimm wird, damit konnten nicht<br />

einmal <strong>die</strong> größten Pessimist*innen<br />

rechnen. Dass eine Allianz aus Türkis<br />

und Blau nennenswerte Verschlechterungen<br />

für <strong>Kinder</strong> und Familien bringen<br />

würde, lag auf der Hand. Doch ein<br />

derart geballtes Programm zur Verschlechterung<br />

der Lebensbedingungen<br />

für <strong>Kinder</strong> ist wirklich einzigartig.<br />

Vielleicht glauben einige, dass wir übertreiben<br />

und dass es gar nicht so schlimm<br />

sei. Oder dass wir einfach nur Frontalopposition<br />

betreiben wollen, weil unsere<br />

Wertehaltungen mit jenen der<br />

regierenden Parteien nicht übereinstimmen.<br />

Doch das ist es nicht.<br />

Um das zu belegen, haben wir<br />

<strong>die</strong>se Broschüre zusammengestellt und<br />

glauben Sie uns, das fiel uns überhaupt<br />

nicht schwer. Nach ein paar Minuten<br />

des Brainstormings <strong>hat</strong>ten wir <strong>die</strong><br />

zwölf schlimmsten Grauslichkeiten<br />

beisammen, <strong>die</strong> sich direkt <strong>gegen</strong> <strong>die</strong><br />

<strong>Kinder</strong> und Familien in <strong>die</strong>sem Land<br />

richten. Wir haben dazu keine historischen<br />

Archive durchwühlt, sondern<br />

nur jene Maßnahmen ausgewählt,<br />

<strong>die</strong> seit Antritt der Bundesregierung<br />

des „neuen Stils“ im Dezember<br />

2017 auf Bundes- und Landesebene<br />

umgesetzt wurden.<br />

Nichts davon ist Spekulation, es sind<br />

ausschließlich Dinge, <strong>die</strong> von Türkis<br />

und Blau beschlossen wurden, teilweise<br />

begleitet von einem unerträglichen<br />

Echo der Selbstbeweihräucherung.<br />

Wir haben <strong>die</strong>se Dinge gesammelt,<br />

haben nachgerechnet und zusammengefasst.<br />

Das Ergebnis spricht in seiner<br />

Gesamtheit für sich selbst. Es wirft<br />

eine Frage auf, <strong>die</strong> wir uns schon länger<br />

stellen und auf <strong>die</strong> wir irgendwie keine<br />

Antwort finden:<br />

<strong>Was</strong> <strong>hat</strong> TÜRKIS-Blau<br />

<strong>eigentlich</strong><br />

<strong>gegen</strong> <strong>Kinder</strong>?<br />

Hier gehts weiter...


Es ist wirklich nicht leicht zu begreifen. Wir sind bisher immer von der offenbar<br />

veralteten Grundannahme ausgegangen, dass <strong>die</strong> Politik dazu da ist, das Leben<br />

der Menschen besser zu machen. Vor allem für jene, <strong>die</strong> besonders schützenswert<br />

sind. Wie <strong>Kinder</strong> und ihre Familien. Dass der neue Stil anders ist, zeigt <strong>die</strong>se<br />

Broschüre. Es ist ein kleiner Überblick über <strong>die</strong> Felsbrocken, welche <strong>die</strong> Entscheidungsträger*innen<br />

<strong>die</strong>ser Parteien den <strong>Kinder</strong>n in Österreich in den Weg<br />

werfen und sich dafür selbst abfeiern. Der dahinterliegende Zynismus ist für uns<br />

befremdlich.<br />

Klar ist jedoch auch, dass es für uns bedeutet, <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> und Familien besonders<br />

zu unterstützen. Bei <strong>die</strong>sem unfairen Kampf, den <strong>die</strong> Regierenden <strong>gegen</strong> sie<br />

führen stehen wir bedingungslos an ihrer Seite. Dazu gehört auch, dass wir aufzeigen,<br />

was den <strong>Kinder</strong>n und Familien tagtäglich zugemutet wird. Das wollen wir<br />

mit <strong>die</strong>ser Broschüre tun. Gleichzeitig werden wir mit einem Augenzwinkern <strong>die</strong><br />

Fragen beantworten, wie kalt ein Herz sein kann, wie lang der Bart des Bildungsprogramms<br />

ist und was der Vogelstrauß mit alledem zu tun <strong>hat</strong>.<br />

Und auch wenn das Lesen keinen Spaß machen wird, so ist es vielleicht ein Anstoß,<br />

uns bei unserem Kampf für <strong>die</strong> Interessen aller <strong>Kinder</strong> und Familien zu<br />

unterstützen. Gründe dafür gibt es jedenfalls genug.


Und was <strong>hat</strong><br />

türkis-blau jetzt<br />

wirklich <strong>gegen</strong> <strong>Kinder</strong>?<br />

TÜRKIS-BLAU HAT ETWAS GEGEN...<br />

<strong>Kinder</strong> von Pfleger*innen<br />

<strong>Kinder</strong> aus benachteiligten familien<br />

<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> nicht gut deutsch sprechen<br />

<strong>Kinder</strong> mit Lernschwächen<br />

<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> Probleme in der Schule haben<br />

<strong>Kinder</strong> von Geringver<strong>die</strong>ner*innen<br />

<strong>die</strong> Sicherheit von <strong>Kinder</strong>n im Straßenverkehr<br />

<strong>Kinder</strong> von arbeitenden Menschen<br />

<strong>Kinder</strong> in Krisenpflege<br />

Lehrlinge mit Fluchterfahrung<br />

<strong>Kinder</strong> im <strong>Kinder</strong>garten<br />

Flüchtlingskinder


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong> von<br />

Pfleger*innen<br />

Schon vor der Wahl <strong>hat</strong> Sebastian<br />

Kurz angekündigt, eine „Unfairness“<br />

zu beseitigen: Bisher <strong>hat</strong>ten EU-Bürger*innen,<br />

<strong>die</strong> in Österreich arbeiten<br />

und <strong>die</strong> gleichen Steuern bezahlen wie<br />

alle anderen, Anspruch auf Familienbeihilfe<br />

in der gleichen Höhe wie alle<br />

anderen (114€ bis 165€ im Monat).<br />

Egal wo <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> lebten. Ab sofort<br />

wird indexiert: Lebt das Kind in Bulgarien,<br />

bekommt es weniger als wenn<br />

es in Deutschland wohnt, je nach<br />

Durchschnittseinkommen im jeweiligen<br />

Land. Für ein bulgarisches Kind<br />

werden dann zum Beispiel nur noch<br />

51€ bis 74€ ausbezahlt. Einsparen<br />

soll das nach Angaben der <strong>Regierung</strong><br />

114 Millionen Euro. Ob das wirklich<br />

einzusparen ist, steht in den Sternen.<br />

Sicher ist nur, dass es niemandem<br />

besser gehen wird, nur weil man der<br />

slowakischen Pflegerin oder dem ungarischen<br />

Kellner Teile seiner Beihilfen<br />

wegnimmt. Die Maßnahme dürfte<br />

außerdem EU-rechtswidrig sein, ein<br />

entsprechendes Vertragsverletzungsverfahren<br />

ist ausständig.<br />

804€ RUND<br />

804€ BEKOMMT EIN BULGARISCHES<br />

EINZELKIND (3-9 JAHRE) JÄHRLICH<br />

WENIGER ALS EIN ÖSTERREICHISCHES KIND.


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong> aus<br />

benachteiligten familien<br />

Mehrkindfamilien gehören sehr oft zu<br />

jenen, <strong>die</strong> besonders armutsgefährdet<br />

sind. Das könnte man gezielt bekämpfen<br />

oder man macht es wie Türkis-Blau<br />

und kürzt besonders bei jenen, <strong>die</strong><br />

mehrere <strong>Kinder</strong> haben. Konkret passiert<br />

das bei der Mindestsicherung,<br />

bei der bisher ein <strong>Kinder</strong>zuschlag von<br />

233€ ausbezahlt wurde. Geändert <strong>hat</strong><br />

das <strong>die</strong> Bundesregierung ab dem zweiten<br />

Kind, für jenes gibt es ab sofort nur<br />

noch 129€, für das dritte und jedes<br />

weitere 43€ (das sind 1,50€ am Tag).<br />

Obwohl auch <strong>die</strong> dritten <strong>Kinder</strong> genau<br />

so viel essen, trinken, Schulmaterial<br />

benötigen und am gesellschaftlichen<br />

Leben teilhaben möchten, werden armutsgefährdete<br />

Familien weiter unter<br />

Druck gesetzt. Warum tut man das?<br />

Offiziell, um <strong>die</strong> Eltern zum Arbeiten<br />

zu bewegen. Dass ein großer Teil der<br />

Bezieher*innen der Mindestsicherung<br />

zwar arbeiten geht, aber so wenig ver<strong>die</strong>nt,<br />

dass ihr Gehalt aufgestockt<br />

werden muss, wird dabei ignoriert. Um<br />

Geld kann es auch nicht gehen, maximal<br />

40 Millionen Euro erhofft man<br />

sich dadurch an Einsparung, gerade<br />

einmal 1% der Sozialausgaben. Würden<br />

Sie dafür 70.000 <strong>Kinder</strong> weiter<br />

in <strong>die</strong> Armut drängen? In einem der<br />

reichsten Länder der Welt? Wir nicht.<br />

Peanuts fürs Sozialbudget.<br />

Ein echtes Problem für <strong>die</strong><br />

Betroffenen...<br />

1,50€<br />

PRO TAG FÜR DAS<br />

DRITTE UND JEDES<br />

WEITERE KIND


4%<br />

DER KINDER IN DEUTSCHKLASSEN<br />

IN NIEDERÖSTERREICH SCHAFFTEN<br />

NACH DEM 1. SEMESTER DEN ÜBER-<br />

TRITT IN REGELKLASSEN<br />

Man trennt eier, aber<br />

sicher keine kinder!<br />

Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> nicht gut<br />

deutsch sprechen<br />

Wenn selbst der zuständige ÖVP-Bildungsminister<br />

nicht mehr von den<br />

Maßnahmen im Bildungsbereich<br />

überzeugt ist, ist praktisch alles gesagt:<br />

Es geht um <strong>die</strong> Deutschklassen,<br />

<strong>die</strong> Heinz Faßmann als „politische<br />

Entscheidung“ bezeichnete. Das<br />

Gegenteil davon wäre eine „richtige<br />

Entscheidung“. Praktisch jede wissenschaftliche<br />

Forschung der letzten<br />

Jahre zeigt, dass es nicht zu besserem<br />

Lernerfolg führt, wenn man <strong>die</strong><br />

deutschsprachigen <strong>Kinder</strong> von jenen<br />

trennt, <strong>die</strong> noch nicht ausreichend<br />

gut Deutsch sprechen. Vor allem,<br />

wenn gleichzeitig <strong>die</strong> Ressourcen für<br />

Sprachförderung und Integration gekürzt<br />

werden. Beides <strong>hat</strong> Türkis-Blau<br />

getan und der Erfolg ist überwältigend:<br />

In Niederösterreich zum Beispiel<br />

haben nur knapp vier Prozent der<br />

Schüler*innen aus den Deutschklassen<br />

nach dem Semester den Übertritt<br />

in <strong>die</strong> Regelklassen geschafft. Das ist<br />

vernichtend und ernüchternd, eines<br />

ist es aber nicht: überraschend. <strong>Kinder</strong>,<br />

<strong>die</strong> in riesigen Gruppen unterrichtet<br />

werden und dabei unter sich<br />

bleiben, lernen schlechter, als wenn<br />

sie im täglichen Kontakt mit jenen<br />

<strong>Kinder</strong>n wären, <strong>die</strong> fließend Deutsch<br />

sprechen. Und noch besser lernen sie<br />

es, wenn es ausreichend Lehrer*innen<br />

gibt, <strong>die</strong> ihnen dabei helfen. Das zu<br />

wissen, wäre keine Leistung.


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong> mit<br />

Lernschwächen<br />

„Die guten ins Töpfchen, <strong>die</strong> schlechten<br />

ins Kröpfchen“ reimt sich zwar<br />

und ist ein Zitat aus einem klassischen<br />

Märchen, es ist deswegen noch lange<br />

kein guter Leitspruch für Bildungspolitik.<br />

Die Bundesregierung scheint<br />

sich jedoch genau jenem Motto verschrieben<br />

zu haben: Statt <strong>Kinder</strong> in<br />

ihren Stärken zu fördern und ihre<br />

Schwächen auszugleichen, verstehen<br />

sie Schule als Schubladisierungseinrichtung.<br />

Sie trennen <strong>die</strong> „guten“<br />

von den „schlechten“, so früh sie nur<br />

können. Sie führen verpflichtende Ziffernnoten<br />

ein, um schon <strong>die</strong> Jüngsten<br />

abstempeln und schubladisieren zu<br />

können. Schon jetzt stehen 9-Jährige<br />

massiv unter Druck, wenn das Halbjahreszeugnis<br />

der vierten Klasse naht.<br />

Es ist das wichtigste Zeugnis ihres Lebens,<br />

weil es entscheidet, ob es mit<br />

dem Töpfchen oder dem Kröpfchen<br />

weitergeht. Dieser <strong>Regierung</strong> gefällt<br />

das so gut, dass sie das nicht nur den<br />

9-Jährigen zumuten will. Deshalb ist<br />

es jetzt auch wieder verpflichtend<br />

vorgeschrieben, dass schon 6- und<br />

7-Jährige eine Ziffer von 1 bis 5 hingeknallt<br />

bekommen. Damit keine Missverständnisse<br />

aufkommen können und<br />

alle <strong>Kinder</strong> von Anfang an wissen, wo<br />

sie hingehören. Kein Platz für Graustufen,<br />

nur noch schwarz oder weiß,<br />

brav oder schlimm, gut oder schlecht.<br />

Das ist vorgestrige Pädagogik mit langem<br />

grauen Bart und beinharte Politik<br />

<strong>gegen</strong> <strong>die</strong> Entfaltung der <strong>Kinder</strong>. Leider<br />

ist das kein Märchen, sondern <strong>die</strong><br />

Realität. Und weit und breit kein Happy<br />

End in Sicht.<br />

2019<br />

2010<br />

2002<br />

1996<br />

1983<br />

1979<br />

1971<br />

1968<br />

1962<br />

36%<br />

DER<br />

ÖSTERREICHISCHEN<br />

10-18 JÄHRIGEN HABEN BZW.<br />

HATTEN BEREITS PSYCHISCHE<br />

ERKRANKUNGEN<br />

1958<br />

1955<br />

1950


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> Probleme in<br />

der Schule haben<br />

Haben Sie schon mal unentschuldigt<br />

in der Schule gefehlt? Dafür müssen<br />

Sie sich nicht schämen, <strong>die</strong> meisten<br />

haben das getan. Manchmal als Akt<br />

der Rebellion, manchmal, weil sie vor<br />

dem Unterricht fliehen wollten. Eine<br />

Sache ist dabei sicher: Kein einziges<br />

schulschwänzendes Kind <strong>hat</strong> sich darüber<br />

Gedanken gemacht, wie hoch <strong>die</strong><br />

Strafen dafür sind. Bisher war <strong>die</strong> Vorgangsweise<br />

ein „Fünf-Stufen-Plan“:<br />

Gespräche mit den Eltern, Einbeziehung<br />

der Schulpsycholog*innen, Verständigung<br />

der Jugendwohlfahrt und<br />

als letztes Mittel eine Geldstrafe. Dass<br />

<strong>die</strong> Türkis-Blaue Bundesregierung bei<br />

<strong>Kinder</strong>n nicht besonders zärtlich vorgeht,<br />

ist inzwischen bekannt und folgerichtig<br />

gibt es statt Gesprächen und<br />

Differenzierung einfach den Holzhammer:<br />

Wer mehr als drei Tage fehlt,<br />

bekommt sofort ein Verfahren angehängt,<br />

Strafe bis zu 440 Euro. Das<br />

löst kein einziges Problem, geht nicht<br />

auf <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> und <strong>die</strong> dahinterliegenden<br />

Probleme ein, ist undifferenziert<br />

und ganz ehrlich: Hätte Sie das vom<br />

Schwänzen abgehalten?<br />

HALT, POLIZEI!<br />

440€<br />

HALT, POLIZEI!<br />

ALS HÖCHSTSTRAFE<br />

WERDEN NUN<br />

SCHNELLER VERHÄNGT.


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong> von<br />

Geringver<strong>die</strong>ner*innen<br />

„Familienbonus Plus“ - klingt genial.<br />

1.500€ Steuerbonus pro Kind – klingt<br />

noch genialer. Dass dafür andere steuerliche<br />

Begünstigungen wie <strong>die</strong> Absetzbarkeit<br />

der <strong>Kinder</strong>betreuungskosten<br />

(max. 2.300€ pro Jahr und Kind)<br />

oder der <strong>Kinder</strong>freibetrag (300€ je<br />

Elternteil pro Kind) abgeschafft werden,<br />

wird dabei nicht erwähnt. Insgesamt<br />

ist der Familienbonus ein<br />

Elitenprogramm: Bei zwei <strong>Kinder</strong>n<br />

bedeutet es, dass knapp über 40% der<br />

Arbeitnehmer*innen den Bonus gar<br />

nicht voll ausschöpfen können. Die<br />

Reinigungskraft, der Bauarbeiter, der<br />

Kellner und <strong>die</strong> Supermarktkassierin<br />

– für sie alle greift der Bonus nicht in<br />

voller Höhe und wird mit jedem weiteren<br />

Kind geringer. Im Gegensatz dazu<br />

bekommt ein gutver<strong>die</strong>nender Vorstandsvorsitzender<br />

für jedes weitere<br />

Kind den Familienbonus in voller Höhe<br />

– hier wird der Betrag auch nicht mit<br />

jedem weiteren Kind geringer, wie<br />

zum Beispiel bei der Mindestsicherung.<br />

Zur Klarstellung: Niemand ist<br />

der Familie des Vorstandsvorsitzenden<br />

seine Steuerentlastung neidisch.<br />

Aber könnte man <strong>die</strong>se 1,5 Milliarden<br />

Euro nicht besser einsetzen als für ein<br />

Steuerentlastungsprogramm für Besserver<strong>die</strong>ner*innen?<br />

Uns würde hier<br />

genug einfallen.<br />

700.000<br />

KINDER KÖNNEN DEN<br />

BONUS NICHT ODER NICHT<br />

VOLL BEZIEHEN.


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>die</strong> Sicherheit von <strong>Kinder</strong>n<br />

im Straßenverkehr<br />

„Haltet mir ganz fest <strong>die</strong> Daumen,<br />

wir werden uns alle ganz fest anstrengen“<br />

sagte Verkehrsminister Norbert<br />

Hofer zu einer Gruppe <strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong><br />

ihm knapp 70.000 Unterschriften zur<br />

Einführung eines Abbiegeassistenten<br />

überreichten. Anlass war der Tod des<br />

neunjährigen Henry, der in Wien von<br />

einem abbiegenden LKW überfahren<br />

wurde. Heraus kam: Nichts. Hofer<br />

und <strong>die</strong> gesamte <strong>Regierung</strong> haben sich<br />

den Interessen der Logistikunternehmen<br />

gebeugt, <strong>die</strong>se waren ihnen wichtiger<br />

als <strong>die</strong> Sicherheit von <strong>Kinder</strong>n im<br />

Straßenverkehr. „Zu fehleranfällig“<br />

seien <strong>die</strong> Systeme, sie würden auch<br />

manchmal bei abgestellten Fahrrädern<br />

oder Hydranten ausschlagen. Ganz<br />

abgesehen davon, dass ein LKW auch<br />

einen Hydranten beim Abbiegen nicht<br />

übersehen sollte, so sagen wir: Lieber<br />

einmal zu oft gepiepst und nachgeschaut,<br />

als ein <strong>Kinder</strong>leben gefährdet.<br />

Die <strong>Regierung</strong> sieht das anders. Und<br />

Norbert Hofer <strong>hat</strong> den <strong>Kinder</strong>n Versprechungen<br />

gemacht, <strong>die</strong> er dann<br />

nicht halten konnte. Vielleicht, weil er<br />

sie gar nie halten wollte.<br />

Achtung,<br />

kinder!<br />

first<br />

Safety<br />

7UNFÄLLE GIBT ES TÄGLICH MIT<br />

KINDERN IM ÖSTERREICHISCHEN<br />

STRASSENVERKEHR


108<br />

VON INSGESAMT 6.413 KINDER-<br />

BETREUUNGSEINRICHTUNGEN IN<br />

ÖSTERREICH (OHNE WIEN) HABEN<br />

12H ODER LÄNGER GEÖFFNET.<br />

DAS SIND 1,7%.<br />

NUR<br />

Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong> von arbeitenden<br />

Menschen<br />

Ein Tag <strong>hat</strong> 24 Stunden. Das kann<br />

niemand ändern. <strong>Was</strong> sich ändern<br />

kann, ist das Verhältnis davon, wie viele<br />

<strong>die</strong>ser Stunden man arbeiten muss<br />

und wie viele man mit seiner Familie<br />

verbringen kann. Genau das <strong>hat</strong> <strong>die</strong><br />

Bundesregierung getan, indem sie <strong>die</strong><br />

einseitige Möglichkeit des 12-Stunden-Tags<br />

und der 60-Stunden-Woche<br />

eingeführt <strong>hat</strong>. Natürlich nur<br />

„freiwillig“ und mit dem Recht zur Ablehnung,<br />

aber bitte ehrlich sein: Wie<br />

oft lehnt man ab, wenn der*<strong>die</strong> Chef*in<br />

einen längeren Einsatz anordnet? <strong>Was</strong><br />

bedeutet es für <strong>die</strong> berufliche Zukunft,<br />

wenn man immer der- oder <strong>die</strong>jenige<br />

ist, <strong>die</strong> ablehnt? Wer wird bei der<br />

nächsten Beförderung übersehen und<br />

wer ist eher verzichtbar, wenn Mitarbeiter*innen<br />

abgebaut werden müssen?<br />

Also werden <strong>die</strong> Dienste einfach<br />

ohne viel Widerrede gemacht. Jeder<br />

und jede, <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong> <strong>hat</strong>, weiß, was es<br />

bedeutet, wenn man öfter mal länger<br />

in der Arbeit bleiben muss – nämlich,<br />

dass man praktisch keine Zeit mit der<br />

Familie <strong>hat</strong>, seine*n Partner*in alleine<br />

lässt, alle möglichen Babysitter*innen<br />

und Großeltern strapazieren muss und<br />

natürlich vor allem, dass <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong><br />

weniger von ihren Eltern haben. So<br />

geht es zwar der Wirtschaft gut, aber<br />

den <strong>Kinder</strong>n und Familien ganz und gar<br />

nicht.


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong> in<br />

Krisenpflege<br />

Manche <strong>Kinder</strong> können nicht bei ihren<br />

biologischen Eltern leben. Weil es dort<br />

für sie gefährlich ist oder weil <strong>die</strong> Erwachsenen<br />

nicht für sie sorgen können.<br />

Diese <strong>Kinder</strong> kommen dann in<br />

betreute WGs oder zu Pflegeeltern,<br />

<strong>die</strong> sie dann in den meisten Fällen für<br />

ihr restliches Leben wie ihre leiblichen<br />

<strong>Kinder</strong> großziehen. Dazwischen gibt<br />

es einen Übergang, der von Krisenpflegeeltern<br />

gemanagt wird. <strong>Kinder</strong><br />

werden zu ihrem eigenen Schutz aus<br />

ihrem Umfeld genommen und brauchen<br />

für ein paar Tage, Wochen<br />

oder Monate ein liebevolles<br />

Zuhause, bevor ein permanenter<br />

Platz für sie gefunden<br />

wird. Diese Krisenpflegeeltern<br />

sind ganz<br />

normale Menschen, sie<br />

bekommen ein kleines<br />

Entgelt knapp über<br />

der Geringfügigkeitsgrenze<br />

und<br />

erklären sich<br />

dafür bereit, sofort ein Kind bei sich<br />

aufzunehmen, wenn das notwendig<br />

ist. Toll, dass es <strong>die</strong>se Menschen gibt.<br />

Doch was macht <strong>die</strong> Bundesregierung?<br />

Nach einem Gerichtsentscheid<br />

wird <strong>die</strong>sen Krisenpflegeeltern das<br />

<strong>Kinder</strong>betreuungsgeld nicht mehr gewährt,<br />

weil es erst dann zusteht, wenn<br />

<strong>die</strong> Familie 91 Tage im gleichen Haushalt<br />

wohnt. Die Familienministerin<br />

versprach im September 2018 hoch<br />

und heilig, dass „<strong>die</strong>se Eltern auch in<br />

Zukunft <strong>Kinder</strong>betreuungsgeld bekommen<br />

sollten, auch wenn sie <strong>die</strong><br />

<strong>Kinder</strong> keine drei Monate bei sich haben.“<br />

Alle waren beruhigt, <strong>die</strong> Vernunft<br />

<strong>hat</strong>te gesiegt. Doch im Jänner 2019<br />

war es damit schon wieder vorbei: Das<br />

Geschwätz vom Herbst interessierte<br />

<strong>die</strong> Familienministerin nicht mehr, es<br />

sei „fair“, dass Krisenpflegeeltern kein<br />

<strong>Kinder</strong>betreuungsgeld bekommen,<br />

keine Ausnahme, Schluss, aus, Ende.<br />

Vernunft war gestern.<br />

91<br />

TAGE MÜSSEN KINDER BEI KRISENPFLEGE-<br />

ELTERN VERBRINGEN, BEVOR DIESE KINDER-<br />

BETREUUNGSGELD ERHALTEN.


Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

Lehrlinge mit<br />

Fluchterfahrung<br />

Versuchen Sie sich vorzustellen, Sie<br />

sind ein junger Mensch in einem Land,<br />

in dem Sie keine Perspektive haben.<br />

Vielleicht herrscht Krieg, Sie leben in<br />

Angst, es gibt keine Arbeit und keine<br />

Chance auf eine lebenswerte Zukunft.<br />

Sie machen sich auf den Weg in ein<br />

besseres Leben. Sie schaffen <strong>die</strong> lebensgefährliche<br />

Flucht über den halben<br />

Erdball, teilweise über das Meer,<br />

zu Fuß und mit Schleppern. Sie kommen<br />

nach Österreich, lernen in kurzer<br />

Zeit <strong>die</strong> Sprache und <strong>die</strong> Kultur besser<br />

kennen und werden ausreichend Teil<br />

der Gesellschaft, um eine Ausbildung<br />

zu beginnen. Sie machen eine Lehre<br />

in einer Gegend, in der es für Betriebe<br />

oft schwer ist, Lehrlinge zu finden, sie<br />

geben alles und Ihre Ausbildner*innen<br />

sind mit Ihnen und Ihrer Arbeit<br />

zufrieden. Wir würden sagen, das ist<br />

ein glänzendes Beispiel gelungener<br />

Integration - jeder Mensch, der das<br />

geschafft <strong>hat</strong>, ist ein Gewinn für unser<br />

Land. Die Bundesregierung sagt:<br />

Nein. Egal, wie gut Sie sich integriert<br />

haben, egal wie sehr Sie schon Teil<br />

der Gemeinde, des Betriebs, des gesellschaftlichen<br />

Lebens wurden – gibt<br />

es einen negativen Bescheid, sind Sie<br />

abzuschieben. Law and order und so.<br />

Dass junge Menschen, <strong>die</strong> in Österreich<br />

Schutz suchen, in Kriegsgebiete<br />

wie Afghanistan abgeschoben werden,<br />

ist menschlich verwerflich und widerspricht<br />

internationalem Recht. Wenn<br />

das junge Menschen sind, <strong>die</strong> es geschafft<br />

haben, ein Teil von unserer Gesellschaft<br />

zu werden, ist es gleichzeitig<br />

auch noch wirtschaftlich<br />

und gesellschaftspolitisch<br />

kurzsichtig und dumm.<br />

Leider ist es aber auch<br />

traurige Realität.<br />

700<br />

AKTUELL SIND ETWA 700 LEHRLINGE VON DER<br />

ABSCHIEBUNG BEDROHT.


1 X GIESSEN<br />

10 EURO<br />

3.168<br />

KINDER WURDEN AB- ODER<br />

UMGEMELDET NACH DEN<br />

KÜRZUNGEN IN<br />

OBERÖSTERREICH<br />

1 X GIESSEN<br />

10 EURO<br />

Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

<strong>Kinder</strong> im<br />

<strong>Kinder</strong>garten<br />

Türkis-Blau ist nicht nur <strong>die</strong> politische<br />

Modefarbe des neuen Stils auf Bundesebene,<br />

sondern zum Beispiel auch<br />

in Oberösterreich. Diese Koalition gibt<br />

es schon seit April 2017, daher <strong>hat</strong>ten<br />

sie schon etwas mehr Zeit, um ihre politischen<br />

Ziele umzusetzen. Im Herbst<br />

2017 präsentierten sie eine Maßnahme,<br />

<strong>die</strong> besonders schwer mit der Realität<br />

von Familien zu vereinbaren ist:<br />

Die bis dahin schon funktionierende<br />

kostenfreie, ganztägige <strong>Kinder</strong>betreuung<br />

wurde in ein halbtägiges Angebot<br />

umgewandelt. Das heißt konkret, dass<br />

Eltern ab <strong>die</strong>sem Zeitpunkt für <strong>die</strong><br />

Betreuung am Nachmittag (ab 13.00)<br />

bis zu 110 Euro im Monat zusätzlich<br />

zu bezahlen <strong>hat</strong>ten. Der nicht besonders<br />

überraschende Effekt war, dass<br />

bereits in den ersten Monaten knapp<br />

20% der <strong>Kinder</strong> abgemeldet wurden<br />

oder seltener kamen als vorher. Dass<br />

der <strong>Kinder</strong>garten eine Bildungseinrichtung<br />

ist, ist heute wissenschaftlich<br />

unumstritten. Gleichzeitig ist er eine<br />

Maßnahme, welche <strong>die</strong> Vereinbarkeit<br />

von Beruf und Familie erleichtert.<br />

Und somit ist der oberösterreichischen<br />

Landesregierung praktisch ein<br />

Doppelschlag gelungen: Sie <strong>hat</strong> über<br />

3.000 <strong>Kinder</strong>n <strong>die</strong> Bildungschancen<br />

verschlechtert und gleichzeitig ihre<br />

Eltern vor größere Herausforderungen<br />

gestellt, wie sie denn ihre Erwerbsarbeit<br />

und <strong>die</strong> <strong>Kinder</strong>betreuung<br />

unter einen Hut bekommen können.<br />

Auf Gratulationen von uns müssen sie<br />

dafür verzichten.


-273,15°C<br />

MUSS EIN HERZ HABEN, UM SO<br />

MIT KINDERN UMZUGEHEN<br />

Türkis-blau <strong>hat</strong> etwas <strong>gegen</strong>...<br />

Flüchtlingskinder<br />

Wer keine Straftat begangen <strong>hat</strong>, darf<br />

nicht eingesperrt werden. Klingt banal,<br />

ist aber für einige junge Menschen<br />

in Österreich nicht der Fall. Konkret<br />

geht es um jugendliche Flüchtlinge,<br />

<strong>die</strong> Ende 2018 in Drasenhofen in<br />

Niederösterreich untergebracht wurden.<br />

Auf Geheiß des FPÖ-Landesrats<br />

Gottfried Waldhäusl waren sie hinter<br />

Stacheldraht eingesperrt und durften<br />

das „Quartier“ nur in Begleitung des<br />

Sicherheits<strong>die</strong>nstes verlassen. Als <strong>die</strong><br />

Zustände publik wurden, schritt <strong>die</strong><br />

<strong>Kinder</strong>- und Jugendanwaltschaft ein<br />

und brachte <strong>die</strong> Jugendlichen an einem<br />

anderen Ort unter. Das ist jedoch<br />

nur <strong>die</strong> Spitze des Eisbergs: Keine<br />

Möglichkeit wird ausgelassen, Flüchtlingskinder<br />

zu benachteiligen. Zum<br />

Beispiel werden Nachhilfemaßnahmen<br />

nicht mehr gefördert, weil möglich<br />

war, dass auch Flüchtlingskinder<br />

davon profitieren. Oder <strong>die</strong> Mindestsicherung,<br />

<strong>die</strong> stärker für jene gekürzt<br />

wird, <strong>die</strong> nicht schnell genug Deutsch<br />

lernen. Gleichzeitig wird <strong>die</strong> Zahl der<br />

Deutschkurse massiv reduziert. Und<br />

natürlich ist es weiterhin Usus, <strong>Kinder</strong><br />

und Familien abzuschieben. Egal ob<br />

sie krank oder behindert sind. Geht<br />

es dadurch in Österreich irgendwem<br />

besser als vorher? Wir glauben nicht.<br />

Wie empathielos muss man sein, um<br />

solche Maßnahmen zu setzen, weil<br />

der pöbelnde Mob sie richtig findet?<br />

Das können wir auch nicht beantworten,<br />

nur eines ist sicher: Wir wundern<br />

uns jetzt schon sehr, was aktuell alles<br />

möglich ist.


Nachwort<br />

Uff. Ganz schön starker Tobak, der den<br />

<strong>Kinder</strong>n und Familien zugemutet wird.<br />

Es kann ganz schön einschüchternd<br />

wirken, was seit der <strong>Regierung</strong>sangelobung<br />

umgesetzt wurde. Es bleiben<br />

mehrere Möglichkeiten. Man kann es<br />

machen wie der Vogelstrauß und den<br />

Kopf in den Sand stecken. Einfach<br />

nur still halten, vielleicht treffen einen<br />

<strong>die</strong> Maßnahmen der <strong>Regierung</strong> ja gar<br />

nicht. So lange <strong>die</strong> eigenen <strong>Kinder</strong><br />

nicht betroffen sind, ist doch alles in<br />

Ordnung, oder?<br />

Wie beim Vogelstrauß ist das jedoch<br />

zu kurz gedacht: Es kann uns keine<br />

Ruhe lassen, dass es in einem Land wie<br />

Österreich <strong>Kinder</strong> gibt, <strong>die</strong> abgestempelt,<br />

eingeengt und klein gehalten<br />

werden. <strong>Kinder</strong>, <strong>die</strong> einfach das Pech<br />

<strong>hat</strong>ten, in <strong>die</strong> falsche Familie geboren<br />

worden zu sein und dafür tagein tagaus<br />

von der Politik bestraft werden. Damit<br />

können wir als <strong>Kinder</strong>freunde nicht leben.<br />

Wir wollen ein gutes Leben für jedes<br />

einzelne Kind. Dafür kämpfen wir<br />

und wir wollen so viele Köpfe aus dem<br />

Sand holen, wie wir nur können. Denn<br />

was der Vogelstrauß oft vergisst: Er<br />

<strong>hat</strong> eine unglaubliche Kraft und kann<br />

ziemlich ungemütlich werden, wenn<br />

es um etwas Wichtiges geht. Und gemeinsam<br />

mit vielen anderen ist er fast<br />

unschlagbar. Das gleiche gilt für uns<br />

<strong>Kinder</strong>freunde.<br />

Also los! Kopf aus dem Sand und mitkämpfen.<br />

Für Gerechtigkeit, für Solidarität,<br />

#fürallekinder.


Du willst wissen, woher <strong>die</strong> Zahlen<br />

kommen, <strong>die</strong> in <strong>die</strong>ser Broschüre<br />

genannt werden?<br />

Auf unserer Webseite unter<br />

www.kinderfreunde.at/fussnoten<br />

findest du Hintergrundinformationen zu allen Texten <strong>die</strong>ser Broschüre.


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