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4 AUS DEN ORTSCHAFTEN<br />
Juli 20<strong>19</strong><br />
MOBILITÄT UND VERKEHR<br />
Städtische Mobilität im Wandel<br />
REGION Parteien beziehen Stellung<br />
Von Dieter R. Doden<br />
Mobilität ist in aller Munde. Nicht zuletzt<br />
wegen der E-Roller, dem Renner<br />
im innerstädtischen Verkehr. Ob sie<br />
den Autoverkehr in der City eindämmen,<br />
bleibt abzuwarten. Löst dieses<br />
neue Mobil die Probleme der innerstädtischen<br />
Mobilität?<br />
Fakt ist, die Innenstädte werden immer<br />
voller. Neue Konzepte sind gefragt.<br />
Autofreie Citys? Freie Fahrt für<br />
Fahrräder? Konsequenter Ausbau des<br />
Öffentlichen Personennahverkehrs<br />
(ÖPNV)? Denkansätze gibt es angeblich<br />
viele. Doch wo sind sie?<br />
Die Rundschau-Redaktion bat die<br />
im Braunschweiger Stadtrat vertretenen<br />
Fraktionen von SPD, CDU, Grünen,<br />
LINKE, BIBS, AfD, FDP und Piraten<br />
um Statements. Der Autor dieser<br />
Zeilen erstellte ein – zugegeben etwas<br />
provokantes – innerstädtisches Verkehrskonzept,<br />
das er außer den Parteien<br />
auch dem Allgemeinen Deutschen<br />
Automobil-Club e.V. (ADAC) und dem<br />
Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club<br />
e.V. (ADFC) vorstellte und um eine Stellungnahme<br />
bat (Siehe auf dieser Seite<br />
weiter unten).<br />
Die LINKE, BIBS, FDP und die Grünen<br />
antworteten. Die anderen nicht! Wir zitieren<br />
hier auszugsweise die zum Teil<br />
langen Statements. Die kompletten<br />
Texte lesen Sie auf unserer Homepage<br />
www.rundschau.news.<br />
Die LINKE ließ uns wissen „Wir sind<br />
der Ansicht, dass die Straßenverkehrsordnung<br />
eine ausreichende Anzahl an<br />
Vorschriften enthält. Wir sind nicht der<br />
Ansicht, dass Verkehrsteilnehmerinnen<br />
und Verkehrsteilnehmer, die sich<br />
nicht an die bestehenden Vorschriften<br />
halten, sich an neue Vorschriften (siehe<br />
Markierungsvorschlag in unserem<br />
Konzept, die Red.) halten würden.“<br />
Die BIBS möchte weg vom Auto in der<br />
City. Sie schreiben: „Zukunftsfähige innerstädtische<br />
Verkehrskonzepte sind<br />
für uns nur ohne Auto denkbar. Die<br />
BIBS-Fraktion fordert daher seit Jahren<br />
eine autofreie Innenstadt. Ergänzend<br />
muss wesentlich mehr in die Braunschweiger<br />
Radverkehrsinfrastruktur<br />
investiert werden.“<br />
Am ausführlichsten äußerte sich<br />
die FDP. Hier Wesentliches in Auszügen:<br />
„Unser Ansatz ist eine evolutionäre<br />
Verbesserung. Grundlagen müssen<br />
klare, nachvollziehbare Regeln sein,<br />
die ausreichend kontrolliert und Verstöße<br />
sanktioniert werden. Fußgänger,<br />
Bahnfahrer, Autofahrer, Radfahrer<br />
und ÖPNV müssen in der kommunalen<br />
Verkehrsgestaltung gleichwertig<br />
behandelt und gefördert werden. Fortlaufende<br />
Erhebungen über das Mobilitätsverhalten<br />
und die ÖPNV-Nutzung<br />
(sind notwendig), sodass bei steigender<br />
Nachfrage die Taktung der bestehenden<br />
Linien schnell angepasst werden<br />
kann.“ Weiter fordert die FDP:<br />
„Auf Verkehrszeichen, Fahrbahnmarkierungen<br />
und Ampeln wird verzichtet,<br />
lediglich die Vorfahrtsregelungen<br />
haben Bestand. Alle Verkehrsteilnehmer<br />
werden völlig gleichberechtigt<br />
und durch das Fehlen von Vorgaben<br />
trägt ein jeder Verantwortung für sich<br />
und alle anderen. Durch gut entwickelte<br />
Radwege sollen Fahrrad- und<br />
KFZ-Verkehr soweit wie möglich entkoppelt<br />
werden. Auf Stadtteile-verbindenden<br />
Straßen (Durchgangsstraßen)<br />
in Wohngebieten soll die zulässige<br />
Höchstgeschwindigkeit grundsätzlich<br />
nicht unter 50 km/h liegen. Durchgangsstraßen<br />
in bereits eingerichteten<br />
30 km/h-Zonen sind wieder aus der<br />
30 km/h-Regelung herauszunehmen<br />
und zu Vorfahrtstraßen zu machen.<br />
Einfallstraßen und Stadtteile verbindende<br />
Straßen außerhalb von Wohngebieten<br />
müssen so entwickelt werden,<br />
dass höhere Geschwindigkeiten<br />
als 50 km/h erlaubt werden können.<br />
Es muss die schnelle und umweltverträgliche<br />
Erreichbarkeit der Innenstadt<br />
insbesondere durch den öffentlichen<br />
Personennahverkehr verbessert werden.<br />
Parkgebühren sollen weiterhin<br />
nur werktags und tagsüber sowie in<br />
angemessener Höhe erhoben werden,<br />
um Anwohner nicht zusätzlich zu belasten.<br />
Außerdem sollen in der Innenstadt<br />
grundsätzlich mehr Parkplätze<br />
erhalten und gebaut werden. Dabei<br />
sollen Ladestationen für E-Fahrzeuge<br />
mit Augenmaß geschaffen werden.“<br />
Die Grünen setzen voll auf den Radverkehr<br />
und verweisen auf bestehende<br />
Gesetze: „Im Grunde genommen ist<br />
jede*r Führerscheinbesitzer*in dazu<br />
verpflichtet, die Straßenverkehrsordnung<br />
(StVO) in ihrer aktuellen Fassung<br />
zu kennen. Vielfach sind die Kenntnisse<br />
über die Verkehrsregeln und die<br />
StVO nur erschreckend schwach ausgeprägt.<br />
Insbesondere die Kenntnisse<br />
über die Regeln für den Radverkehr<br />
scheinen vielen Autofahrer*innen<br />
nicht geläufig zu sein. Wie sieht es mit<br />
der Bereitschaft aus, sich an die Regeln<br />
zu halten? Auch hier gibt es immer<br />
wieder Defizite bei allen<br />
Volle Fahrt ins Chaos?<br />
BRAUNSCHWEIG Konzept gegen den Wahnsinn im Straßenverkehr<br />
Gedanken von Dieter R. Doden<br />
Der innerstädtische Straßenverkehr<br />
rast in Richtung Kollaps. Das Verkehrsaufkommen<br />
explodiert. Zukunftsweisende<br />
Verkehrskonzepte bleiben bisher<br />
zu oft Stückwerk und ändern nicht<br />
viel. Braunschweig ist dafür ein Paradebeispiel.<br />
Hier hat man beispielsweise<br />
das Netz sogenannter Fahrradstraßen<br />
erweitert. Nur weiß keiner so<br />
richtig, wer da Vorfahrt hat und wer<br />
welche Rechte für sich in Anspruch<br />
nehmen kann. Thema Einbahnstraßen.<br />
Mal dürfen Radfahrer in beide<br />
Richtungen fahren, an anderen Orten<br />
nicht. Da gibt es Straßen, auf denen<br />
können die Radfahrer auch die Autofahrbahn<br />
nutzen. Dann wieder gibt<br />
es Extra-Fahrstreifen für Radler, diese<br />
dürfen oft an gleicher Stelle auch den<br />
Gehweg benutzen. Allgemeines Kuddelmuddel!<br />
Unklare Regelungen führen zwangsläufig<br />
dazu, dass es im Straßenverkehr<br />
zu gefährlichen Missverständnissen<br />
kommt. Das hinzukommende<br />
egomanische Verhalten von Verkehrsteilnehmern<br />
verschärft das Gefahrenpotenzial.<br />
Manche Menschen sind der<br />
Überzeugung, sie dürfen alles. Verkehrsregeln<br />
nur für die anderen. So<br />
denken viele Autofahrer, Motorradfahrer,<br />
Radler, Inlineskater, E-Roller-<br />
Fahrer und Fußgänger. Da jagen Autos<br />
durch die Tempo 30-Zonen, ohne<br />
Rücksicht auf Verluste. Radfahrer<br />
brausen durchs Verkehrsgewühl, als<br />
wenn jegliche Regeln für sie nicht gelten.<br />
Fußgänger ignorieren rote Ampeln<br />
mit einer fast schon bewundernswerten<br />
Selbstverständlichkeit.<br />
Was ist eigentlich los mit uns? Sind<br />
wir alle gaga?<br />
Wenn wir nicht unser Verhalten ändern<br />
und akzeptieren, dass es Verkehrsregeln<br />
gibt, die es einzuhalten<br />
gilt, solange wir unsere Polizei nicht<br />
aufstocken und jedem einzelnen Streifenpolizisten<br />
einbläuen, gefälligst hinzusehen,<br />
endet alles irgendwann in einer<br />
Verkehrskatastrophe. In einer Gesellschaft,<br />
in der die Egomanen die<br />
Oberhand haben, stehen die Chancen<br />
für das Chaos gut.<br />
Es ist dringend an der Zeit, mit neuen<br />
Verkehrskonzepten gegenzusteuern,<br />
die Aggressivität im Straßenverkehr<br />
einzudämmen. Hier daher ein<br />
paar konzeptionelle Gedanken. Denkanstöße,<br />
noch bei weitem nicht zu Ende<br />
gedacht. Jeder Mensch, der durch<br />
unklare Regelungen oder egoistisches<br />
Verhalten von Verkehrsteilnehmern<br />
zu Schaden kommt bzw. sein Leben<br />
lässt, liefert Grund genug, über alternative<br />
Regelungen des innerstädtischen<br />
Individualverkehrs nachzudenken.<br />
Die volle Fahrt ins Chaos muss gestoppt<br />
werden<br />
Um den Wahnsinn zu beenden,<br />
muss eine Regel ganz oben auf der<br />
Agenda stehen: Jeder Verkehrsteilnehmer,<br />
egal wie und womit unterwegs,<br />
ist grundsätzlich allen anderen<br />
gegenüber gleichberechtigt!<br />
Für den innerstädtischen Individualverkehr<br />
gibt es laut dem Konzept, das<br />
wir hier einmal vorstellen, drei unterschiedliche<br />
Straßenbereiche: Spielstraßen,<br />
Stadtstraßen und Durchfahrtsstraßen.<br />
Sie sind durchgängig<br />
farblich markiert:<br />
- Verkehrsberuhigte Spielstraßen<br />
sind, wie der Name schon sagt, in<br />
erster Linie für die Anwohner und<br />
deren Besucher da. Sie sind auf der<br />
Fahrbahn bzw. am Fahrbahnrand<br />
gelb gekennzeichnet. Auf ihnen<br />
gilt für alle Fahrzeuge als Höchstgeschwindigkeit<br />
„Schritt-Tempo“,<br />
also so langsam, wie es irgend<br />
geht, in jedem Fall deutlich unter<br />
20km/h. Parken ist grundsätzlich<br />
nur auf markierten Flächen erlaubt.<br />
Geschwindigkeit und Parkverbote<br />
werden regelmäßig überprüft. Fußgängerzonen<br />
mit ihren speziellen<br />
Regeln gelten im Prinzip ebenfalls<br />
als Spielstraßen.<br />
- Stadtstraßen sind generell orange<br />
markiert. Es handelt sich hier<br />
um alle innerstädtischen Straßen,<br />
die nicht nur für Anlieger gedacht<br />
sind, aber auch keine Durchfahrtsstraßen<br />
sind, die zum Beispiel der<br />
Fernverkehr nutzen muss. Auf diesen<br />
Stadtstraßen gilt ausnahmslos<br />
rechts vor links, Ampeln gibt es<br />
keine. Das maximale Tempo für<br />
alle ist 30km/h. Das sogenannte<br />
Verkehrsflussdenken ersetzt harte<br />
Regeln. Jeder Verkehrsteilnehmer<br />
hat folglich Rücksicht zu nehmen<br />
und durch weitsichtige Fahrweise<br />
dafür zu sorgen, dass alle Verkehre –<br />
also auch die Fußgänger und andere<br />
sonst Langsameren – möglichst zügig<br />
vorankommen. Das macht spezielle<br />
Fahrstreifen, etwa für Radfahrer,<br />
überflüssig. Auch diese Verhaltensmaßregeln<br />
werden kontrolliert.<br />
- Durchfahrtsstraßen sind weiß<br />
markiert und dienen hauptsächlich<br />
Verkehren, die – wie der Name<br />
sagt – den städtischen Bereich<br />
durchqueren. Dies können folglich<br />
auch Kreis- und Bundesstraßen<br />
sein. Auf Durchfahrtsstraßen gilt<br />
die Maximalgeschwindigkeit von<br />
60km/h. Die Fahrbahnen sind nach<br />
Möglichkeit für drei Geschwindigkeitsstufen<br />
in Sektoren unterteilt.<br />
An Kreuzungen regeln Ampeln den<br />
Verkehr, die sinnvollerweise für die<br />
Hauptdurchfahrtsstraße eine grüne<br />
Welle haben. Dass auch hier das Verkehrsflussdenken<br />
vor dem derzeit<br />
vorherrschenden „Ich zuerst“ steht,<br />
ist selbstverständlich. In all diesen<br />
Straßenbereichen hat in jedem Fall<br />
der ÖPNV Vorfahrt! Darauf haben<br />
alle anderen Verkehrsteilnehmer zu<br />
achten!<br />
- Wo sich Straßen unterschiedlicher<br />
Rangordnung kreuzen, gilt die Regelung<br />
der „gewichtigeren“ Straße.<br />
Also: An einer Kreuzung von Stadtstraße<br />
und Durchfahrtsstraße gibt<br />
es natürlich Ampeln. An einer Kreuzung<br />
von Spielstraße und Stadtstraße<br />
müssen die Nutzer der Spielstraße<br />
dem Verkehr der Stadtstraße<br />
Vorrang gewähren.<br />
So weit die konzeptionellen Gedanken,<br />
um die volle Fahrt ins Chaos zu<br />
stoppen. Vielleicht ist dieses Konzept<br />
ein gangbarer Weg – teuer zwar, aber<br />
sinnvoll. Schreiben Sie uns gern Ihre<br />
Meinung dazu an :<br />
rundschau@ok11.de<br />
Nun doch Geflüchtete statt Studenten<br />
ÖLPER Wohnstandort am Biberweg wird Flüchtlingsunterkunft<br />
Von Dieter R. Doden<br />
Auf das gesamte Stadtgebiet verteilt<br />
wurden bekanntlich Unterkünfte für<br />
Geflüchtete gebaut. So beispielsweise<br />
in Lamme und auch am Biberweg<br />
in Ölper. Nachdem jedoch der Strom<br />
an Flüchtlingen deutlich nachgelassen<br />
hat, wurde die Wohnunterkunft in Ölper<br />
zunächst für die vorgesehene Nutzung<br />
nicht gebraucht und der Gebäudekomplex<br />
wurde als Wohnraum für<br />
Studenten bereitgestellt.<br />
Nun wird die Wohnunterkunft doch<br />
für geflüchtete benötigt. Wir zitieren<br />
auszugsweise aus der Mitteilung der<br />
Stadt Braunschweig von 24. Mai:<br />
Treppen. Fenster. Türen. Wintergärten.<br />
Möbel. Einbauküchen. Einbauschränke.<br />
Parkett + Laminatverlegung. Carports.<br />
Gartenhäuser. Aussenterassen.<br />
Reparaturen aller Art.<br />
Benjamin Hinze<br />
Mühlenstraße 6, 38176 Wendeburg<br />
Tel.+ Fax: 05303 2734 + 2086 E-<br />
Mail: tischlerei-hinze@t-online.de<br />
„Mit Erlass vom 29.10.2018 hat das<br />
Niedersächsische Ministerium für Inneres<br />
und Sport die neue Verteilquote<br />
– Geltungsdauer vom 15.09.2018 bis<br />
31.12.20<strong>19</strong> – für Braunschweig festgesetzt.<br />
Danach beträgt die Verteilquote<br />
im o. g. Zeitraum 432 Personen einschließlich<br />
nicht erfüllter Verteilquote<br />
aus 2017 von 112 Personen. Mit Stand<br />
16.05.20<strong>19</strong> bestehen noch 178 offene Zuweisungen.<br />
(…) In Anbetracht der noch<br />
offenen Zuweisungen und der für 2020<br />
zu erwartenden neuen Verteilquote<br />
sind trotz optimaler Nutzung der vorhandenen<br />
Plätze weitere Kapazitäten<br />
zur Unterbringung Geflüchteter erforderlich.<br />
Nach dem vom Rat der Stadt<br />
Braunschweig (…) beschlossenen<br />
Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte<br />
wurden die ursprünglich<br />
zur Unterbringung von Flüchtlingen<br />
errichteten Wohnstandorte<br />
Ölper und Nordstadt an das Studentenwerk<br />
OstNiedersachsen vermietet,<br />
da nicht alle der acht errichteten<br />
Standorte sofort zur Unterbringung<br />
von Flüchtlingen benötigt wurden. Mit<br />
dem Studentenwerk OstNiedersachsen<br />
wurde ein unbefristetes Mietverhältnis<br />
mit 3-monatiger Kündigungsfrist<br />
jeweils zum Semesterende abgeschlossen.<br />
In Abstimmung mit dem<br />
Mit Liebe zum<br />
Detail.<br />
Ein persönlicher Abschied<br />
ist der Beginn einer<br />
bleibenden Erinnerung.<br />
Eichenweg 12<br />
38176 Wendeburg<br />
Tel. 05303 - 930 83 40<br />
Studentenwerk wird der Wohnstandort<br />
Ölper zum 30.09.20<strong>19</strong> (…) gekündigt<br />
und voraussichtlich ab Oktober 20<strong>19</strong><br />
(…) zur Unterbringung Geflüchteter genutzt<br />
werden. (…) Sobald der konkrete<br />
Belegungstermin feststeht, wird (…)<br />
ein Tag der offenen Tür für alle interessierten<br />
Bürgerinnen und Bürger durchgeführt.“<br />
In der Unterkunft Biberweg werden<br />
also wohl ab Oktober bis zu 100 Geflüchtete<br />
leben. Die Rundschau wird<br />
weiter darüber berichten.<br />
brennecke-bestattungen.de<br />
Kommt barrierefreier<br />
Zugang?<br />
LEHNDORF Bücherei nicht für alle erreichbar<br />
Von Dieter R. Doden<br />
Die Ortsbücherei Lehndorf ist beliebter<br />
Treffpunkt für viele Bürgerinnen<br />
und Bürger aus Lehndorf und<br />
Umgebung. Für viele – nicht für alle.<br />
Denn die Räume der Bücherei<br />
sind bisher leider nur über Treppen<br />
erreichbar. Für Rollstuhlfahrer, Rollatornutzer<br />
oder auch für Mütter mit<br />
Kinderwagen eine unüberwindbare<br />
Hürde. Das soll, so möchte es jedenfalls<br />
der Förderkreis der Ortsbücherei<br />
Lehndorf, anders werden. Die Chancen<br />
dafür stehen gut.<br />
Kathleen Strümpfler, die 1. Vorsitzende<br />
des Fördervereins, weist in<br />
einem Rundschau-Gespräch darauf<br />
hin, dass in unmittelbarer Nachbarschaft<br />
viele Menschen mit körperlichen<br />
Einschränkungen leben, zum<br />
Beispiel in den drei nahen Altenheimen,<br />
die künftig auch zu den Nutzern<br />
der Bücherei zählen könnten.<br />
Strümpfler berichtet: „Die zahlreichen<br />
Ehrenamtlichen haben allein<br />
2018 in weit über 400 Öffnungsstunden<br />
mehr als 27.000 Medien ausgeliehen.<br />
Da wir kostenfrei arbeiten, eine<br />
Medienauswahl von über 10.000<br />
Stück zur Auswahl anbieten und breite<br />
Gänge in einer großen Ortsbücherei<br />
stellen, möchten wir gern jedem<br />
Bürger zur Verfügung stehen...und<br />
dazu fehlt uns der barrierefreie Zugang.“<br />
Vermieterin der Räume ist die Nibelungen-Wohnbau-GmbH,<br />
welcher<br />
dieser Wunsch bereits mitgeteilt<br />
wurde. Auch der Behindertenbeirat<br />
der Stadt Braunschweig hat sich vor<br />
Ort mit den Gegebenheiten auseinandergesetzt<br />
und ebenfalls Kontakt<br />
zur Nibelungen aufgenommen. Und<br />
die dort Verantwortlichen zeigen<br />
sich durchaus handlungsbereit. Die<br />
Nibelungen plant nämlich, im gleichen<br />
Haus, in dem sich die Ortsbücherei<br />
befindet, also in der Saarstraße<br />
125/126, ein eigenes Quartiersbüro<br />
einzurichten. Beide Einrichtungen,<br />
so die Wohnbaugesellschaft, sollen<br />
bestmöglich barrierefrei erreichbar<br />
sein.<br />
Wann es zu diesen für Lehndorf erfreulichen<br />
Baumaßnahmen kommt,<br />
ist allerdings noch ungewiss.