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ST321 07/19

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4 AUS DEN ORTSCHAFTEN<br />

Juli 20<strong>19</strong><br />

MOBILITÄT UND VERKEHR<br />

Städtische Mobilität im Wandel<br />

REGION Parteien beziehen Stellung<br />

Von Dieter R. Doden<br />

Mobilität ist in aller Munde. Nicht zuletzt<br />

wegen der E-Roller, dem Renner<br />

im innerstädtischen Verkehr. Ob sie<br />

den Autoverkehr in der City eindämmen,<br />

bleibt abzuwarten. Löst dieses<br />

neue Mobil die Probleme der innerstädtischen<br />

Mobilität?<br />

Fakt ist, die Innenstädte werden immer<br />

voller. Neue Konzepte sind gefragt.<br />

Autofreie Citys? Freie Fahrt für<br />

Fahrräder? Konsequenter Ausbau des<br />

Öffentlichen Personennahverkehrs<br />

(ÖPNV)? Denkansätze gibt es angeblich<br />

viele. Doch wo sind sie?<br />

Die Rundschau-Redaktion bat die<br />

im Braunschweiger Stadtrat vertretenen<br />

Fraktionen von SPD, CDU, Grünen,<br />

LINKE, BIBS, AfD, FDP und Piraten<br />

um Statements. Der Autor dieser<br />

Zeilen erstellte ein – zugegeben etwas<br />

provokantes – innerstädtisches Verkehrskonzept,<br />

das er außer den Parteien<br />

auch dem Allgemeinen Deutschen<br />

Automobil-Club e.V. (ADAC) und dem<br />

Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club<br />

e.V. (ADFC) vorstellte und um eine Stellungnahme<br />

bat (Siehe auf dieser Seite<br />

weiter unten).<br />

Die LINKE, BIBS, FDP und die Grünen<br />

antworteten. Die anderen nicht! Wir zitieren<br />

hier auszugsweise die zum Teil<br />

langen Statements. Die kompletten<br />

Texte lesen Sie auf unserer Homepage<br />

www.rundschau.news.<br />

Die LINKE ließ uns wissen „Wir sind<br />

der Ansicht, dass die Straßenverkehrsordnung<br />

eine ausreichende Anzahl an<br />

Vorschriften enthält. Wir sind nicht der<br />

Ansicht, dass Verkehrsteilnehmerinnen<br />

und Verkehrsteilnehmer, die sich<br />

nicht an die bestehenden Vorschriften<br />

halten, sich an neue Vorschriften (siehe<br />

Markierungsvorschlag in unserem<br />

Konzept, die Red.) halten würden.“<br />

Die BIBS möchte weg vom Auto in der<br />

City. Sie schreiben: „Zukunftsfähige innerstädtische<br />

Verkehrskonzepte sind<br />

für uns nur ohne Auto denkbar. Die<br />

BIBS-Fraktion fordert daher seit Jahren<br />

eine autofreie Innenstadt. Ergänzend<br />

muss wesentlich mehr in die Braunschweiger<br />

Radverkehrsinfrastruktur<br />

investiert werden.“<br />

Am ausführlichsten äußerte sich<br />

die FDP. Hier Wesentliches in Auszügen:<br />

„Unser Ansatz ist eine evolutionäre<br />

Verbesserung. Grundlagen müssen<br />

klare, nachvollziehbare Regeln sein,<br />

die ausreichend kontrolliert und Verstöße<br />

sanktioniert werden. Fußgänger,<br />

Bahnfahrer, Autofahrer, Radfahrer<br />

und ÖPNV müssen in der kommunalen<br />

Verkehrsgestaltung gleichwertig<br />

behandelt und gefördert werden. Fortlaufende<br />

Erhebungen über das Mobilitätsverhalten<br />

und die ÖPNV-Nutzung<br />

(sind notwendig), sodass bei steigender<br />

Nachfrage die Taktung der bestehenden<br />

Linien schnell angepasst werden<br />

kann.“ Weiter fordert die FDP:<br />

„Auf Verkehrszeichen, Fahrbahnmarkierungen<br />

und Ampeln wird verzichtet,<br />

lediglich die Vorfahrtsregelungen<br />

haben Bestand. Alle Verkehrsteilnehmer<br />

werden völlig gleichberechtigt<br />

und durch das Fehlen von Vorgaben<br />

trägt ein jeder Verantwortung für sich<br />

und alle anderen. Durch gut entwickelte<br />

Radwege sollen Fahrrad- und<br />

KFZ-Verkehr soweit wie möglich entkoppelt<br />

werden. Auf Stadtteile-verbindenden<br />

Straßen (Durchgangsstraßen)<br />

in Wohngebieten soll die zulässige<br />

Höchstgeschwindigkeit grundsätzlich<br />

nicht unter 50 km/h liegen. Durchgangsstraßen<br />

in bereits eingerichteten<br />

30 km/h-Zonen sind wieder aus der<br />

30 km/h-Regelung herauszunehmen<br />

und zu Vorfahrtstraßen zu machen.<br />

Einfallstraßen und Stadtteile verbindende<br />

Straßen außerhalb von Wohngebieten<br />

müssen so entwickelt werden,<br />

dass höhere Geschwindigkeiten<br />

als 50 km/h erlaubt werden können.<br />

Es muss die schnelle und umweltverträgliche<br />

Erreichbarkeit der Innenstadt<br />

insbesondere durch den öffentlichen<br />

Personennahverkehr verbessert werden.<br />

Parkgebühren sollen weiterhin<br />

nur werktags und tagsüber sowie in<br />

angemessener Höhe erhoben werden,<br />

um Anwohner nicht zusätzlich zu belasten.<br />

Außerdem sollen in der Innenstadt<br />

grundsätzlich mehr Parkplätze<br />

erhalten und gebaut werden. Dabei<br />

sollen Ladestationen für E-Fahrzeuge<br />

mit Augenmaß geschaffen werden.“<br />

Die Grünen setzen voll auf den Radverkehr<br />

und verweisen auf bestehende<br />

Gesetze: „Im Grunde genommen ist<br />

jede*r Führerscheinbesitzer*in dazu<br />

verpflichtet, die Straßenverkehrsordnung<br />

(StVO) in ihrer aktuellen Fassung<br />

zu kennen. Vielfach sind die Kenntnisse<br />

über die Verkehrsregeln und die<br />

StVO nur erschreckend schwach ausgeprägt.<br />

Insbesondere die Kenntnisse<br />

über die Regeln für den Radverkehr<br />

scheinen vielen Autofahrer*innen<br />

nicht geläufig zu sein. Wie sieht es mit<br />

der Bereitschaft aus, sich an die Regeln<br />

zu halten? Auch hier gibt es immer<br />

wieder Defizite bei allen<br />

Volle Fahrt ins Chaos?<br />

BRAUNSCHWEIG Konzept gegen den Wahnsinn im Straßenverkehr<br />

Gedanken von Dieter R. Doden<br />

Der innerstädtische Straßenverkehr<br />

rast in Richtung Kollaps. Das Verkehrsaufkommen<br />

explodiert. Zukunftsweisende<br />

Verkehrskonzepte bleiben bisher<br />

zu oft Stückwerk und ändern nicht<br />

viel. Braunschweig ist dafür ein Paradebeispiel.<br />

Hier hat man beispielsweise<br />

das Netz sogenannter Fahrradstraßen<br />

erweitert. Nur weiß keiner so<br />

richtig, wer da Vorfahrt hat und wer<br />

welche Rechte für sich in Anspruch<br />

nehmen kann. Thema Einbahnstraßen.<br />

Mal dürfen Radfahrer in beide<br />

Richtungen fahren, an anderen Orten<br />

nicht. Da gibt es Straßen, auf denen<br />

können die Radfahrer auch die Autofahrbahn<br />

nutzen. Dann wieder gibt<br />

es Extra-Fahrstreifen für Radler, diese<br />

dürfen oft an gleicher Stelle auch den<br />

Gehweg benutzen. Allgemeines Kuddelmuddel!<br />

Unklare Regelungen führen zwangsläufig<br />

dazu, dass es im Straßenverkehr<br />

zu gefährlichen Missverständnissen<br />

kommt. Das hinzukommende<br />

egomanische Verhalten von Verkehrsteilnehmern<br />

verschärft das Gefahrenpotenzial.<br />

Manche Menschen sind der<br />

Überzeugung, sie dürfen alles. Verkehrsregeln<br />

nur für die anderen. So<br />

denken viele Autofahrer, Motorradfahrer,<br />

Radler, Inlineskater, E-Roller-<br />

Fahrer und Fußgänger. Da jagen Autos<br />

durch die Tempo 30-Zonen, ohne<br />

Rücksicht auf Verluste. Radfahrer<br />

brausen durchs Verkehrsgewühl, als<br />

wenn jegliche Regeln für sie nicht gelten.<br />

Fußgänger ignorieren rote Ampeln<br />

mit einer fast schon bewundernswerten<br />

Selbstverständlichkeit.<br />

Was ist eigentlich los mit uns? Sind<br />

wir alle gaga?<br />

Wenn wir nicht unser Verhalten ändern<br />

und akzeptieren, dass es Verkehrsregeln<br />

gibt, die es einzuhalten<br />

gilt, solange wir unsere Polizei nicht<br />

aufstocken und jedem einzelnen Streifenpolizisten<br />

einbläuen, gefälligst hinzusehen,<br />

endet alles irgendwann in einer<br />

Verkehrskatastrophe. In einer Gesellschaft,<br />

in der die Egomanen die<br />

Oberhand haben, stehen die Chancen<br />

für das Chaos gut.<br />

Es ist dringend an der Zeit, mit neuen<br />

Verkehrskonzepten gegenzusteuern,<br />

die Aggressivität im Straßenverkehr<br />

einzudämmen. Hier daher ein<br />

paar konzeptionelle Gedanken. Denkanstöße,<br />

noch bei weitem nicht zu Ende<br />

gedacht. Jeder Mensch, der durch<br />

unklare Regelungen oder egoistisches<br />

Verhalten von Verkehrsteilnehmern<br />

zu Schaden kommt bzw. sein Leben<br />

lässt, liefert Grund genug, über alternative<br />

Regelungen des innerstädtischen<br />

Individualverkehrs nachzudenken.<br />

Die volle Fahrt ins Chaos muss gestoppt<br />

werden<br />

Um den Wahnsinn zu beenden,<br />

muss eine Regel ganz oben auf der<br />

Agenda stehen: Jeder Verkehrsteilnehmer,<br />

egal wie und womit unterwegs,<br />

ist grundsätzlich allen anderen<br />

gegenüber gleichberechtigt!<br />

Für den innerstädtischen Individualverkehr<br />

gibt es laut dem Konzept, das<br />

wir hier einmal vorstellen, drei unterschiedliche<br />

Straßenbereiche: Spielstraßen,<br />

Stadtstraßen und Durchfahrtsstraßen.<br />

Sie sind durchgängig<br />

farblich markiert:<br />

- Verkehrsberuhigte Spielstraßen<br />

sind, wie der Name schon sagt, in<br />

erster Linie für die Anwohner und<br />

deren Besucher da. Sie sind auf der<br />

Fahrbahn bzw. am Fahrbahnrand<br />

gelb gekennzeichnet. Auf ihnen<br />

gilt für alle Fahrzeuge als Höchstgeschwindigkeit<br />

„Schritt-Tempo“,<br />

also so langsam, wie es irgend<br />

geht, in jedem Fall deutlich unter<br />

20km/h. Parken ist grundsätzlich<br />

nur auf markierten Flächen erlaubt.<br />

Geschwindigkeit und Parkverbote<br />

werden regelmäßig überprüft. Fußgängerzonen<br />

mit ihren speziellen<br />

Regeln gelten im Prinzip ebenfalls<br />

als Spielstraßen.<br />

- Stadtstraßen sind generell orange<br />

markiert. Es handelt sich hier<br />

um alle innerstädtischen Straßen,<br />

die nicht nur für Anlieger gedacht<br />

sind, aber auch keine Durchfahrtsstraßen<br />

sind, die zum Beispiel der<br />

Fernverkehr nutzen muss. Auf diesen<br />

Stadtstraßen gilt ausnahmslos<br />

rechts vor links, Ampeln gibt es<br />

keine. Das maximale Tempo für<br />

alle ist 30km/h. Das sogenannte<br />

Verkehrsflussdenken ersetzt harte<br />

Regeln. Jeder Verkehrsteilnehmer<br />

hat folglich Rücksicht zu nehmen<br />

und durch weitsichtige Fahrweise<br />

dafür zu sorgen, dass alle Verkehre –<br />

also auch die Fußgänger und andere<br />

sonst Langsameren – möglichst zügig<br />

vorankommen. Das macht spezielle<br />

Fahrstreifen, etwa für Radfahrer,<br />

überflüssig. Auch diese Verhaltensmaßregeln<br />

werden kontrolliert.<br />

- Durchfahrtsstraßen sind weiß<br />

markiert und dienen hauptsächlich<br />

Verkehren, die – wie der Name<br />

sagt – den städtischen Bereich<br />

durchqueren. Dies können folglich<br />

auch Kreis- und Bundesstraßen<br />

sein. Auf Durchfahrtsstraßen gilt<br />

die Maximalgeschwindigkeit von<br />

60km/h. Die Fahrbahnen sind nach<br />

Möglichkeit für drei Geschwindigkeitsstufen<br />

in Sektoren unterteilt.<br />

An Kreuzungen regeln Ampeln den<br />

Verkehr, die sinnvollerweise für die<br />

Hauptdurchfahrtsstraße eine grüne<br />

Welle haben. Dass auch hier das Verkehrsflussdenken<br />

vor dem derzeit<br />

vorherrschenden „Ich zuerst“ steht,<br />

ist selbstverständlich. In all diesen<br />

Straßenbereichen hat in jedem Fall<br />

der ÖPNV Vorfahrt! Darauf haben<br />

alle anderen Verkehrsteilnehmer zu<br />

achten!<br />

- Wo sich Straßen unterschiedlicher<br />

Rangordnung kreuzen, gilt die Regelung<br />

der „gewichtigeren“ Straße.<br />

Also: An einer Kreuzung von Stadtstraße<br />

und Durchfahrtsstraße gibt<br />

es natürlich Ampeln. An einer Kreuzung<br />

von Spielstraße und Stadtstraße<br />

müssen die Nutzer der Spielstraße<br />

dem Verkehr der Stadtstraße<br />

Vorrang gewähren.<br />

So weit die konzeptionellen Gedanken,<br />

um die volle Fahrt ins Chaos zu<br />

stoppen. Vielleicht ist dieses Konzept<br />

ein gangbarer Weg – teuer zwar, aber<br />

sinnvoll. Schreiben Sie uns gern Ihre<br />

Meinung dazu an :<br />

rundschau@ok11.de<br />

Nun doch Geflüchtete statt Studenten<br />

ÖLPER Wohnstandort am Biberweg wird Flüchtlingsunterkunft<br />

Von Dieter R. Doden<br />

Auf das gesamte Stadtgebiet verteilt<br />

wurden bekanntlich Unterkünfte für<br />

Geflüchtete gebaut. So beispielsweise<br />

in Lamme und auch am Biberweg<br />

in Ölper. Nachdem jedoch der Strom<br />

an Flüchtlingen deutlich nachgelassen<br />

hat, wurde die Wohnunterkunft in Ölper<br />

zunächst für die vorgesehene Nutzung<br />

nicht gebraucht und der Gebäudekomplex<br />

wurde als Wohnraum für<br />

Studenten bereitgestellt.<br />

Nun wird die Wohnunterkunft doch<br />

für geflüchtete benötigt. Wir zitieren<br />

auszugsweise aus der Mitteilung der<br />

Stadt Braunschweig von 24. Mai:<br />

Treppen. Fenster. Türen. Wintergärten.<br />

Möbel. Einbauküchen. Einbauschränke.<br />

Parkett + Laminatverlegung. Carports.<br />

Gartenhäuser. Aussenterassen.<br />

Reparaturen aller Art.<br />

Benjamin Hinze<br />

Mühlenstraße 6, 38176 Wendeburg<br />

Tel.+ Fax: 05303 2734 + 2086 E-<br />

Mail: tischlerei-hinze@t-online.de<br />

„Mit Erlass vom 29.10.2018 hat das<br />

Niedersächsische Ministerium für Inneres<br />

und Sport die neue Verteilquote<br />

– Geltungsdauer vom 15.09.2018 bis<br />

31.12.20<strong>19</strong> – für Braunschweig festgesetzt.<br />

Danach beträgt die Verteilquote<br />

im o. g. Zeitraum 432 Personen einschließlich<br />

nicht erfüllter Verteilquote<br />

aus 2017 von 112 Personen. Mit Stand<br />

16.05.20<strong>19</strong> bestehen noch 178 offene Zuweisungen.<br />

(…) In Anbetracht der noch<br />

offenen Zuweisungen und der für 2020<br />

zu erwartenden neuen Verteilquote<br />

sind trotz optimaler Nutzung der vorhandenen<br />

Plätze weitere Kapazitäten<br />

zur Unterbringung Geflüchteter erforderlich.<br />

Nach dem vom Rat der Stadt<br />

Braunschweig (…) beschlossenen<br />

Konzept zur Nutzung der Flüchtlingsunterkünfte<br />

wurden die ursprünglich<br />

zur Unterbringung von Flüchtlingen<br />

errichteten Wohnstandorte<br />

Ölper und Nordstadt an das Studentenwerk<br />

OstNiedersachsen vermietet,<br />

da nicht alle der acht errichteten<br />

Standorte sofort zur Unterbringung<br />

von Flüchtlingen benötigt wurden. Mit<br />

dem Studentenwerk OstNiedersachsen<br />

wurde ein unbefristetes Mietverhältnis<br />

mit 3-monatiger Kündigungsfrist<br />

jeweils zum Semesterende abgeschlossen.<br />

In Abstimmung mit dem<br />

Mit Liebe zum<br />

Detail.<br />

Ein persönlicher Abschied<br />

ist der Beginn einer<br />

bleibenden Erinnerung.<br />

Eichenweg 12<br />

38176 Wendeburg<br />

Tel. 05303 - 930 83 40<br />

Studentenwerk wird der Wohnstandort<br />

Ölper zum 30.09.20<strong>19</strong> (…) gekündigt<br />

und voraussichtlich ab Oktober 20<strong>19</strong><br />

(…) zur Unterbringung Geflüchteter genutzt<br />

werden. (…) Sobald der konkrete<br />

Belegungstermin feststeht, wird (…)<br />

ein Tag der offenen Tür für alle interessierten<br />

Bürgerinnen und Bürger durchgeführt.“<br />

In der Unterkunft Biberweg werden<br />

also wohl ab Oktober bis zu 100 Geflüchtete<br />

leben. Die Rundschau wird<br />

weiter darüber berichten.<br />

brennecke-bestattungen.de<br />

Kommt barrierefreier<br />

Zugang?<br />

LEHNDORF Bücherei nicht für alle erreichbar<br />

Von Dieter R. Doden<br />

Die Ortsbücherei Lehndorf ist beliebter<br />

Treffpunkt für viele Bürgerinnen<br />

und Bürger aus Lehndorf und<br />

Umgebung. Für viele – nicht für alle.<br />

Denn die Räume der Bücherei<br />

sind bisher leider nur über Treppen<br />

erreichbar. Für Rollstuhlfahrer, Rollatornutzer<br />

oder auch für Mütter mit<br />

Kinderwagen eine unüberwindbare<br />

Hürde. Das soll, so möchte es jedenfalls<br />

der Förderkreis der Ortsbücherei<br />

Lehndorf, anders werden. Die Chancen<br />

dafür stehen gut.<br />

Kathleen Strümpfler, die 1. Vorsitzende<br />

des Fördervereins, weist in<br />

einem Rundschau-Gespräch darauf<br />

hin, dass in unmittelbarer Nachbarschaft<br />

viele Menschen mit körperlichen<br />

Einschränkungen leben, zum<br />

Beispiel in den drei nahen Altenheimen,<br />

die künftig auch zu den Nutzern<br />

der Bücherei zählen könnten.<br />

Strümpfler berichtet: „Die zahlreichen<br />

Ehrenamtlichen haben allein<br />

2018 in weit über 400 Öffnungsstunden<br />

mehr als 27.000 Medien ausgeliehen.<br />

Da wir kostenfrei arbeiten, eine<br />

Medienauswahl von über 10.000<br />

Stück zur Auswahl anbieten und breite<br />

Gänge in einer großen Ortsbücherei<br />

stellen, möchten wir gern jedem<br />

Bürger zur Verfügung stehen...und<br />

dazu fehlt uns der barrierefreie Zugang.“<br />

Vermieterin der Räume ist die Nibelungen-Wohnbau-GmbH,<br />

welcher<br />

dieser Wunsch bereits mitgeteilt<br />

wurde. Auch der Behindertenbeirat<br />

der Stadt Braunschweig hat sich vor<br />

Ort mit den Gegebenheiten auseinandergesetzt<br />

und ebenfalls Kontakt<br />

zur Nibelungen aufgenommen. Und<br />

die dort Verantwortlichen zeigen<br />

sich durchaus handlungsbereit. Die<br />

Nibelungen plant nämlich, im gleichen<br />

Haus, in dem sich die Ortsbücherei<br />

befindet, also in der Saarstraße<br />

125/126, ein eigenes Quartiersbüro<br />

einzurichten. Beide Einrichtungen,<br />

so die Wohnbaugesellschaft, sollen<br />

bestmöglich barrierefrei erreichbar<br />

sein.<br />

Wann es zu diesen für Lehndorf erfreulichen<br />

Baumaßnahmen kommt,<br />

ist allerdings noch ungewiss.

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