Sicherheitsingenieur Special PSA 2020

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ermitteln und gegebenenfalls Unterbrechungssignale
an Maschinen in der Nähe
des Trägers senden, um Gefahrenquellen
auszuschalten. Das ist insbesondere mit
Blick auf sogenannte Cobots von Interesse.
Die Idee liegt insoweit darin, den Datenverarbeitungsvorgang
aus der PSA selbst
quasi auszulagern und das Gadget
dadurch datenschutzrechtlich zu entschärfen.
Ob sich eine solche Sichtweise
in der juristischen Welt durchsetzen wird,
ist Zukunftsmusik. Der Ansatz ist aber
trotz dieser Unsicherheit für Unternehmen
hilfreich, weil das Datenschutzrecht
nicht binär funktioniert, also eine Informationsverarbeitung
entweder vollständig
erlaubt oder vollständig verbietet. Es
beruht vielmehr in vielen Fällen auf einer
Abwägung zwischen der Schwere des Eingriffs
und dem damit erreichten Nutzen.
Je geringer also die datenschutzrechtliche
Relevanz, desto eher ist eine intelligente
PSA möglich. Voraussetzung ist dafür aber
mindestens, dass die gesammelten Informationen
nicht für weitergehende Analysen
genutzt werden. Spätestens ab diesem
Punkt wäre auch das Recht von Betriebsräten
zur Beteiligung an Entscheidungen
über technische Einrichtungen betroffen,
die zur Überwachung von Arbeitnehmern
bestimmt sind.
Produktsicherheit
Bei aller Bedeutung des Datenschutzrechts
dürfen andere rechtliche Rahmenbedingungen
nicht aus dem Blick geraten.
Vor allem aus regulatorischen Anforderungen
an PSA können sich rechtliche
Hürden ergeben, die Hersteller intelligenter
Geräte vor Herausforderungen stellen.
Allgemein gesagt müssen Maschinen und
Geräte aus produktsicherheitsrechtlicher
Sicht so gestaltet sein, dass von ihnen
keine vermeidbaren Gefahren für den
Benutzer ausgehen. Für PSA ist dies in der
PSA-Verordnung (EU) 2016/425 besonders
geregelt. Dies kann gerade bei automatisierten
Geräten ganz neue Probleme
aufwerfen.
Beispielsweise muss sichergestellt sein,
dass die intelligente PSA keine Fehlinformationen
übermittelt und dass der Benutzer
Störungen erkennen kann, damit er
sich nicht zu seinem Unglück auf das
Gerät verlässt. Denkbar wäre aber beispielsweise
auch ein Schutz vor Hackerangriffen
oder Fehlbewertungen durch
künstliche Intelligenzen. Letzteres ist vor
allem dort wichtig, wo Systeme automatisch
eingreifen sollen. Je eigenständiger
eine PSA agiert, desto mehr Szenarien
muss ihr Hersteller vorab durchdenken,
um Fehler zu vermeiden und rechtlich
nicht angreifbar zu sein.
Gefährdungsbeurteilung
Aber auch an Arbeitgeber stellt intelligente
PSA neue Anforderungen. Ihr Einsatz
muss seinerseits arbeitsschutzrechtlich
betrachtet werden. Dies bedeutet,
dass die intelligente PSA ihrerseits in
Gefährdungsbeurteilungen berücksichtigt
werden muss. Das kann vor allem zwei
Aspekte betreffen: Zum einen geht es
um die Automatisierung von Sicherheitsaspekten,
also zum Beispiel das Aus -
schalten gefährlicher Maschinen bei
Annäherung oder – je nach Intelligenzgrad
des Systems – deren angepasstes
Steuern. Zum anderen kann intelligente
PSA selbst Gefährdungen schaffen, wie
etwa bei Exoskeletten diskutiert wird und
bei Cobots auf der Hand liegt. Sie kann
eigene Gefährdungspotenziale auch dadurch
schaffen, dass Benutzer sich auf ein
System verlassen, dessen Grenzen sie
nicht richtig abschätzen können. In Bezug
auf PSA dürften nicht all jene Risiken auftreten,
die mit der Digitalisierung im Hinblick
auf den Arbeitsschutz assoziiert werden,
etwa ein Verlust an Orientierung und
Handlungssicherheit durch eine gesteigerte
Informationsmenge. Dies bedeutet aber
nicht, dass eine Gefährdungsbeurteilung
sie nicht kritisch betrachten müsste. Dabei
wird man aber genau differenzieren müssen,
welche Gefahren wirklich durch die
intelligente PSA neu entstehen und nicht
deckungsgleich mit dem schon immer
bestehenden Risiko sind, dass Mitarbeiter
sich auf eine Schutzausrüstung verlassen
und deshalb leichtsinnig werden.
Fazit
Intelligente PSA wird nicht an Rechtsfragen
scheitern – das ist ohnehin selten
der Fall. Die lange Zeit zwischen Ankündigung
und Realisierung scheint ein
Kennzeichen der Digitalisierung zu sein,
aber diese steht damit nicht allein. Technische
Entwicklungen scheinen auf kurze
Sicht immer langsamer zu verlaufen als
erhofft. Das heißt aber nicht, dass sie
nicht geschehen, und das gibt Anlass,
immer wieder auch die rechtlichen Anforderungen
zu reflektieren, nach denen sie
sich richten müssen. PSA ist dabei keine
Ausnahme.
Impressum
Sonderausgabe zum „Tag der PSA“ 2020
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Verlagsleiter: Peter Dilger
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ISSN 0300–3329
Eine Sonderbeilage von:
2020 Special PSA 33