DIE BRÜCKE DIE BRÜCKE - Verbandsgemeinde Treis-Karden

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Treis-Karden - 14 - Ausgabe 45/2012 II. Gebühren für die Benutzung des Bürgershauses und der weiteren Ausstattungsgegenstände 1. Die Benutzung des Bürgerhauses durch die im Benutzungsplan aufgeführten Interessengruppen ist gebührenfrei. 2. Für Familienfeiern werden folgende Benutzungsgebühren festgesetzt. a) großer Saal 130 Euro b) kleiner Saal 75 Euro 3. Bei Veranstaltungen auf dem „Spilles“ beträgt die Gebühr für die Benutzung der Toiletten und der Bürgerstube je Tag 52 Euro 4. In den Beträgen zu 2. sind die Kosten für Heizung und Beleuchtung enthalten. 5. Die Kosten für die Reinigung werden, sofern der jeweilige Veranstalter die Reinigung nicht selbst vornimmt, nach den tatsächlichen Aufwendungen festgesetzt. 6. Ausleihen von Tischen und Stühlen pro Garnitur 3 Euro 7. Ausleihen des Weinstandes, Podiums, Spüle: a) Weinstand je Veranstaltungstag 26 Euro b) Podium je Veranstaltungstag 1 Euro/qm c) Überdachung je Veranstaltungstag 26 Euro d) Spüle je Veranstaltungstag 5 Euro 8. Soweit Benutzungsgebühren sich im Einzelfall nicht aus dieser Satzung ergeben, werden diese von Fall zu Fall vereinbart. Der Ortsbürgermeister ist zu solchen Vereinbarungen ermächtigt. III. Fremdenverkehrsbeitrag Der Fremdenverkehrsbeitragssatz wird auf 8 v.H. der zu ermittelnden Messbeträge festgesetzt. Eine Pauschalierung des Fremdenverkehrsbeitrages wird zugelassen. § 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2010 betrug 1.725.974,60 Euro Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2011 beträgt 1.634.554,60 Euro und zum 31.12.2012 1.605.144,60 Euro § 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall der Haushaltsansatz mehr als 20 v.H. bzw. maximal ab einem Betrag von 800 Euro überschritten ist. § 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.500 Euro sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. 56829 Pommern, 26.10.2012 Ortsgemeinde Pommern (Siegel) gez. Porten, Ortsbürgermeister Anmerkung zu § 5 Ziffer I. Friedhofsgebühren: Ortsfremde, für die kein Nutzungsanspruch besteht, können nur nach Maßgabe einer privatrechtlichen Sondervereinbarung bestattet werden, wenn für a) die Überlassung einer Reihengrabstätte und Urnengrabstätten, b) die Verleihung von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten und c) eine gemischte Grabstätte d) die Benutzung der Leichenhalle das Doppelte der oben festgesetzten Beträge entrichtet wird. Für die Zulassung einer Umbettung sind in diesen Fällen die oben festgelegten Beträge zu zahlen. Anmerkung zu § 5 Ziffer II. Gebühren für die Benutzung des Bürgerhauses und der weiteren Ausstattungsgegenstände Ortsfremde, für die kein Nutzungsanspruch besteht, können nur nach Maßgabe einer privatrechtlichen Sondervereinbarung den Weinstand benutzen, wenn ein Betrag von 40 Euro je Veranstaltungstag entrichtet wird. Hinweis Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit öffentliche bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut: 1. Genehmigungen 1.1 Gesamtbetrag der verzinsten Investitionskredite Wir erteilen gem. den §§ 95 Abs. 4 Nr. 2 i.V.m. § 103 Abs. 2 GemO die Genehmigung: zur Festsetzung des Gesamtbetrages der verzinsten Investitionskredite auf 73.400 EUR, mit der Maßgabe, dass diese Kredite nur zur Finanzierung von Maßnahmen im Sinne der Nr. 4.1.3 der VV zu § 103 GemO verwendet werden. 1.2 Summe der kreditfinanzierten Verpflichtungsermächtigungen Wir erteilen gem. den §§ 95 Abs. 4 Nr. 1 i.V.m. 102 GemO die Genehmigung: zur Festsetzung der Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen auf 60.000 EUR, mit der Maßgabe, dass Verpflichtungen nur zur Finanzierung von Maßnahmen im Sinne der Nr. 4.1.3 der VV zu § 103 GemO eingegangen werden. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, den 12.11.2011 bis Dienstag, den 20.11.2012 während der Bürostunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Treis-Karden, Zimmer 31, öffentlich aus. Gleichzeitig kann eine Abschrift des Haushaltsplanes bei dem Ortsbürgermeister während dessen Dienststunden eingesehen werden. Auf die nachfolgenden Bestimmungen des § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung wird hingewiesen: „Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Porten, Ortsbürgermeister ROES Förderverein Roes Mitgliederversammlung am Freitag, dem 09.11.2012, 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Roes In einer offenen Mitgliederversammlung, zu der auch alle Roeser, alle Helfer bei „Schwanenkirche Open Air“ herzlich eingeladen sind, möchten wir folgende Tagesordnung abarbeiten: 1. Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden 2. Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters 3. Weitere Aktivitäten des Vereins: a) Arbeiten im Bürgerhaus und am Raiba-Gebäude b) Weihnachtsbaum 2012 c) Beteiligung am Adventskalender 2012 d) Weihnachtswandern zwischen den Jahren e) Verschiedenes und weitere Vorschläge 4. Mitgliederwerbung 5. Anregungen und Verschiedenes Martinsumzug in Roes Montag, den 12.11.2012, 18:00 Uhr Treffpunkt wie in den letzten Jahren am Bürgerhaus in Roes (Oberer Platz). Allen Helfern, den Eltern, den Kindern, der Feuerwehr, dem Brohler Musikverein und unserem Martin darf ich schon jetzt recht herzlich für die Beteiligung und aktive Mitarbeit danken. Ich möchte Sie alle zum Martinszug einladen. Die Feuerwehr wird am Samstag, dem 10.11.2012 ab 10.00 Uhr für den Martinsumzug sammeln. Wer noch Holz und Heckenschnitt abzuholen hat, den bitte ich, sich bei Herrn Manuel Berenz oder Herrn Mark Weber zu melden.
Treis-Karden - 15 - Ausgabe 45/2012 Vertretung des Bürgermeisters In der Zeit von Montag, dem 12.11.2012 bis Sonntag, den 18.11.2012 übernimmt der erste Beigeordnete Herr Leo Schmitz die Vertretung des Bürgermeisters. Ihr Arnold Johann, Ortsbürgermeister Sitzung des Ortsgemeinderates Am Mitwoch, dem 21.11.2012, um 20:00 Uhr, findet im Gasthaus „Kessemattes“ eine Sitzung des Ortsgemeinderates Roes statt. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung: 1. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Roes vom 10.10.2012 2. Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt Forsten 3. Beschlussfassung zur Eilentscheidung; Vergabe der Reparaturarbeiten auf der Trift und in der Kirchstraße. 4. Beratung und Beschlussfassung zur Verlegung der Bushaltestelle „Zur Schwanenkirche“ Einmündung Neustraße zur Schulstraße am Bürgerhaus. 5. Mitteilungen und Verschiedenes II. Nichtöffentliche Sitzung: 1. Mitteilungen und Verschiedenes Arnold Johann, Ortsbürgermeister TREIS-KARDEN SPRECHSTUNDEN des Ortsbürgermeisters Montags bis donnerstags.............................. von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr oder nach Vereinbarung im Gemeindebüro .....................Tel. 02672/1699 Martinsumzüge Der diesjährige Martinsumzug unter Mitwirkung der Feuerwehr, des Spielmannszuges, des Musikvereins und natürlich mit „Sankt Martin“ ist am Sonntag, 11. November 2012, um 18:00 Uhr im Ortsteil Treis (Aufstellung in der Johannesstraße) um 19:00 Uhr im Ortsteil Karden (Aufstellung in der Moselstraße). Hierzu sind alle Kinder mit ihren Eltern herzlich eingeladen. Ich weise darauf hin, dass Pech- bzw. Wachsfackeln nur von Mitgliedern der Feuerwehr getragen werden dürfen. Philipp Thönnes, Ortsbürgermeister Brennholzbedarf anmelden Der Brennholzbedarf aus dem Wintereinschlag 2012/2013 kann noch beim Forstrevier Treis-Karden angemeldet werden (bitte schriftlich Brunnenstraße 17, 56829 Brieden; per e-mail Rolf.Welter@wald-rlp.de; oder AB, 02672/910170). Welter, Revierförster Brennholzrechnungen Die Brennholzkunden, die ihr Brennholz bereits abgefahren haben werden gebeten, sich beim Forstrevier Treis-Karden, Tel. 910170 oder 01522-8850520, zu melden. Ebenso der Käufer der beiden Holznummern 12016 und 12017 an der Kehre des Schockrundweges am Hurtskopf. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Welter, Revierförster Rechtsverordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages in der Ortsgemeinde 56253 Treis-Karden aus Anlass des Kultur-Festivals am Sonntag, den 11. November 2012 Aufgrund des § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 02.06.2003 (BGBl. 2003 Teil I S. 745) in Verbindung mit § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz vom 21.11.2006 in Verbindung mit § 3 Nr. 3 der Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und technischen Gefahrenschutzes (AGSchZuVO) vom 26.09.2000 (GVBl. S. 379), in der derzeit gültigen Fassung wird für die Ortsgemeinde 56253 Treis-Karden folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 Die Verkaufsstellen in der Ortsgemeinde 56253 Treis-Karden, Ortsteil Treis, dürfen aus Anlass des Kultur-Festivals am Sonntag, den 11. November 2012 in der Zeit von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr, geöffnet sein. § 2 (1) Werden an dem verkaufsoffenen Sonntag Arbeitnehmer länger als 3 Stunden beschäftigt, so sind diese an einem Werktag derselben Woche bis oder ab 13.00 Uhr von der Arbeit freizustellen. (2) Jugendliche, werdende und stillende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden. § 3 Die Arbeitgeber haben ein Verzeichnis über Namen, Tag, Beschäftigungsart und Beschäftigungsdauer der am Sonntag beschäftigten Arbeitnehmer und über die zum Ausgleich über die Beschäftigung gewährte Freistellung zu führen. § 4 Ein Abdruck dieser Verordnung ist an geeigneter Stelle in der Verkaufsstelle auszulegen oder auszuhängen. § 5 Zuwiderhandlungen gegen die §§ 1, 2 Abs. 1 und 2 und §§ 3 und 4 dieser Verordnung werden als Ordnungswidrigkeit nach § 15 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz geahndet. Zuwiderhandlungen gegen das Beschäftigungsverbot für Jugendliche werden als Ordnungs-widrigkeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 14 Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12. April 1976 (BGBl. S. 965) in der zurzeit gültigen Fassung geahndet. Die Beschäftigung werdender und stillender Mütter am Sonntag wird nach § 21 Abs. 1 Nr. 3.1. Alt. des Mutterschutzgesetzes in der zurzeit gültigen Fassung als Ordnungswidrigkeit verfolgt. § 6 Diese Rechtsverordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Treis- Karden in Kraft. 56253 Treis-Karden, den 18.10.2012 Verbandsgemeindeverwaltung Treis-Karden - örtliche Ordnungsbehörde - Manfred Führ, Bürgermeister NEU - Band 6 der Treis-Kardener Chronik ! Auf dem Katharinenmarkt am 10.11.2012 in Treis wird der neue 6. Band der Treis-Kardener Chronik “Von Häckedetz unn Stiftshere” 09:30 -17:00 Uhr “Alten Knabenschule” am Plenzer vorgestellt. von in der V H ON ÄCKEDETZ UNN S TIFTSHERE Im 6. Band finden Sie wieder viele neue Geschichten von Treis-Karden, u. a. Die Ortswappen von Treis -Karden -Ehemaliger Bergbau in Treis und in Karden -Unter Tage im Flaumbach -Geistliche in und aus Treis bis 1802 -Wenn der Eisenkrämer einst nach Karden kam - Der Leuchterengel aus der Stiftskirche St. Kastor -Kahntaufe auf der Mosel im Jahr 1907 -Die letzten Flaumbachlachse - Treis und Karden auf alten Landkarten -Die edelfreien Ritter von Treis -Die Frei von Treis und ihre Verwandten und noch viel mehr Geschichte und Geschichten! 176 Seiten, gebundene Ausgabe, umfangreiches Foto- und Textmaterial. Erhältlich ab dem 10.11.2012 zum Preis von 9,00 EURO Herausgeber: Ortsgemeinde Treis-Karden, 56253 Treis-Karden
Seite 1 und 2: BRÜCKE BRÜCKE DIE DIE Mitteilungs
Seite 3 und 4: Treis-Karden - 3 - Ausgabe 45/2012
Seite 5 und 6: � � � � � � � � �
Seite 13: Treis-Karden - 13 - Ausgabe 45/2012

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