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IT-RECHT – BEACHTENSWERTE VORSCHRIFTEN
Foto: formedia
Ob es um den Umgang mit Kundendaten
geht oder mit dem Recht am
Bild – es gilt wichtige Vorschriften
einzuhalten. Firm im IT-Recht ist der
Rechtsanwalt Dr. Holger Achtermann.
DEM LAIEN SCHWIRRT DER KOPF
Im Internet sind zahlreiche gesetzliche Vorschriften unbedingt zu beachten
Kaum eine Firma oder ein Freiberufler
kommt ohne Webseite aus, immer mehr
betreiben Onlineshops – verstärkt noch
durch den Lockdown in der Coronakrise.
Oder sie nutzen bestehende Handelsplattformen
wie Amazon oder eBay.
Das sorgt für Wachstum und Entwicklung
– aber auch für die Pflicht, neue
und dem Laien oft unbekannte rechtliche
Vorgaben zu berücksichtigen.
Mit fundiertem Wissen
Ärger vermeiden
„Wer sie außer Acht lässt, riskiert teure
Abmahnungen oder Bußgelder“, sagt Dr.
Holger Achtermann, Anwalt und Vorstand
der BDO DPI Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
und zugleich Partner in der
BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft
Leer. Es fängt an mit dem Impressum,
„das einige Haken hat“. Uneigennützig
empfiehlt Achtermann für einfache Fälle
einen Impressums-Generator.
Aber damit ist es nicht getan. Informationspflichten
über Produkte und
Vertragsbedingungen, „teilweise sehr
diffizil“, sind zu beachten. Hinzu kommen
Ausführungen zum Widerrufsrecht.
Erforderlich ist auch ein Cookie-Banner,
um dem Datenschutz zu genügen.
Wie der Betreiber mit Daten umgeht,
muss er in einer Datenschutzerklärung
beschreiben – und bevor er Waren versendet,
sollte er ins Verpackungsregister
schauen. Denn wer Verpackungen in
Umlauf bringt, braucht eine Lizenz, die
Gebühren kostet, wenn auch nur relativ
geringe. Auch die Preisangaben-Verordnung
spielt eine Rolle.
Selbst ein Allerwelts-Newsletter verlangt
juristische Obacht – z. B. dürfen Daten der
Empfänger nur sparsam abgefragt werden,
die zudem einwilligen müssen.
Zu beachten ist laut Achtermann auf
Webseiten unbedingt das Recht am Bild.
Hierbei geht es vor allem um Persönlichkeitsrechte,
eventuell auch um Urheberund
Markenrechte. So brauchen Betreiber
die Zustimmung der abgebildeten
Personen, auch wenn es die eigenen
Mitarbeiter sind, und/oder möglicherweise
des Urhebers.
In der Tat ist es ein weites Feld, auf dem
die EU-Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO), das Netzdurchführungsgesetz
(NetzDG), das IT-Sicherheitsgesetz
(IT-SiG) oder das Geschäftsgeheimnisgesetz
(GeschGehG) wachsen. „Digitale
Prozesse rechtskonform machen. Datenschutz,
Datenhoheit und Datenhaftung
beachten, um sich gegen Ärger abzusichern“,
sagt Holger Achtermann.
Auch der in der Coronakrise verstärkte
Trend zum Home-Office birgt rechtliche
Tücken. Eine Firma, die Mitarbeiter zu
Hause mit deren eigenen Computern
arbeiten lässt, „kann sich schnell ein
Datenschutzproblem einhandeln“.
Achtermanns Rat: „Home-Office nur
mit Firmen-Tablets oder –Laptops.“
Und mit verschlüsseltem Zugang. Nur
so sei letztlich Dritten, aber auch Partnern
oder Kindern der Zugriff verwehrt.
„Kundenschutz steht obenan.“
Achtermann empfiehlt dringend, vor
dem Home-Office mit betroffenen Mitarbeitern
„die Modalitäten konkret zu
vereinbaren“. Es gehe um Datenschutz,
aber auch um Arbeitsrecht und Unfallverhütungs-Vorschriften.
Denn Arbeiten
im Home-Office „suggeriert ein eigenes
Büro“.
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