Ausgabe - 39 - 2010 - Produktion

30 · Management · Produktion · 30. September 2010 · Nr. 39
Bundesgerichtshof
Jöst siegt im Patentstreit um useit-Superpad
Von Gunnar Knüpffer, Produktion Nr. 39, 2010
Für den Schleifmittelhersteller Jöst hat sich ein langer Rechtsstreit gelohnt.
Vor dem BGH verteidigte das Familienunternehmen sein Patent
für seine Multiloch-Schleifscheibentechnologie useit-Superpad.
Wald-Michelbach. Einsatz und
Durchhaltevermögen beim Schutz
geistigen Eigentums kann sich lohnen,
insbesondere auch für mittelständische
Unternehmen: So errang
das Familienunternehmen
Jöst GmbH aus Wald-Michelbach
in einem mehrjährigen Patentstreit
um ihre selbst entwickelte Multiloch-Schleifscheibentechnologie
einen Sieg gegen Saint Gobain Abrasives
GmbH in Wesseling vor
dem Bundesgerichtshof (BGH).
Claus Wilk
Produktion Nr. 39, 2010
„Jahrelanger Einsatz,
unser Patent
durchzusetzen,
hat sich gelohnt.“
Peter Jöst, Gründer
der Jöst GmbH
Der BGH hat am 6. Juli 2010 den
deutschen Teil des europäischen
Patents EP 0 781 629 B1 nach zuvor
ergangener Nichtigerklärung durch
das Bundespatentgericht im Wesentlichen
aufrechterhalten. Gegen
diese Entscheidung des BGH kann
kein weiteres Rechtsmittel eingelegt
werden. Vertreten wurde die Jöst
GmbH dabei durch Bardehle Pagenberg,
München.
Deutschlands Unternehmen
haben durch die Krise gelernt
und zeigen mehr Bewusstsein für
Veränderungen, ergab eine Studie
des Instituts für Beschäftigung
und Employability IBE.
Frankfurt. Was die Entwicklungen
betrifft, die bereits heute in der
Personalpolitik Berücksichtigung
finden, zeigt sich, dass die demografische
Entwicklung von der
Mehrzahl der befragten Unternehmen
als relevantes Thema erkannt
wird. Derzeit vieldiskutiert in Wissenschaft
und Öffentlichkeit sehen
60 % der Befragten insbesondere
die Alterung, den Führungskräfteengpass
sowie fehlende Nachwuchskräfte
als Herausforderung
an. Zu diesem Ergebnis kommt das
IBE in der vierten Phase seiner
Langzeitstudie ‚Personalpolitik in
der Krise‘.
Annähernd 70 % der befragten
Unternehmen halten nachhaltige
Personalpolitik für ein wichtiges
Thema, mit dem sie sich bereits
befassen. Dabei sind es – im Vergleich
zum Dienstleistungssektor
– besonders die großen und produzierenden
Unternehmen, die Maßnahmen
zur Bewältigung der demografiebedingten
Auswirkungen
durchführen.
Das Patent schützt die von Jöst
entwickelte Multiloch-Schleifscheibentechnologie,
die unter der Bezeichnung
useit-Superpad vermarktet
wird. Die Besonderheit des
useit-Superpad liegt darin, dass die
Schleifscheibe über viele kleine Perforationsöffnungen
verfügt, durch
die der Schleifstaub auf kürzestem
Weg von der Schleifoberfläche abgesaugt
wird. Der Staubtransport erfolgt
hierbei in der Kletthaftschicht
auf der Rückseite der Schleifscheibe.
Aufgrund der permanenten, ganzflächigen
Staubabsaugung bringe
sie eine enorme Schleifleistung, ermögliche
ein nahezu staubfreies
Schleifen und sei gleichzeitig wesentlich
haltbarer als gängige
Schleifscheiben, teilte das Unternehmen
mit. Diese Vorteile machten
die Schleifscheibe zu einem der
erfolgreichsten und umsatzstärksten
Produkte der Jöst GmbH.
Die Aufrechterhaltung des Patents
bietet Jöst nun die Möglichkeit,
verschiedene anhängige Patentverletzungsverfahren
wieder
aufzunehmen. Diese waren aufgrund
der vorangegangenen Nichtigerklärung
des Patents durch das
Bundespatentgericht ausgesetzt
worden.
Ungewöhnlich war, dass die Jöst
GmbH im festen Glauben an den
Der Studie kommt eine besondere
Aussagekraft zu, weil die befragten
Entscheider ihre Aussagen in
den drei Phasen bestätigen oder
korrigieren konnten. Die Folgeuntersuchung
von Mai 2010 rückt
dabei die Veränderungen zu den
Ergebnissen aus 2009 in den Fokus:
Welche Trends erkennen die Unternehmen?
Welche Maßnahmen
werden heute für wichtig erachtet
und durchgeführt?
Ebenso wie der demografische
Wandel ist die Besetzung von Fach-
und Führungspositionen mit Frauen
in den letzten Monaten auch
durch die öffentlichen Debatten
zunehmend in den Fokus gerückt.
Während im Dezember 2009 ‚nur‘
Patentverteidigung sichert Existenz der Jöst GmbH
Der hessische Schleifmittelhersteller Jöst GmbH setzte sich gegen die Saint
Gobain Abrasives GmbH in Wesseling durch. Bilder: Jöst GmbH
Bestand ihres Patents nicht nur
vor, sondern auch nach der zwischenzeitlichen
erstinstanzlichen
Nichtigerklärung des Patents verschiedene
Wettbewerber wegen
Patentverletzung verklagt und das
damit verbundene Kostenrisiko in
Kauf genommen hat, um sich und
ihre Lizenznehmer zu schützen.
Der Gründer und Geschäftsführer
der Jöst GmbH, Peter Jöst, freut
sich über den Erfolg in dem
Rechtsstreit: „Der jahrelange Einsatz,
unser Patent durchzusetzen
und zu verteidigen, hat sich
schließlich gelohnt. Denn das
durch den Bundesgerichtshof
wiederhergestellte Patent ist für
unser mittelständisches Unternehmen
eine wichtige wirtschaftliche
Triebfeder und Ausdruck
unserer Innovationskraft.“
Es sichere die Arbeitsplätze der
Mitarbeiter und den Fortbestand
der Jöst GmbH. „Wir haben nun
Planungssicherheit für die nächs-
Das Familienunternehmen Jöst
GmbH hat in einem mehrjährigen
Patentstreit um ihre selbst entwickelteMultiloch-Schleifscheibentechnologie
einen Sieg vor dem BGH
errungen. Viele Arbeitsplätze bei
Jöst und somit letztendlich die
Existenz der Firma konnten dadurch
gesichert werden.
ten Jahre und können unsere ganze
Energie in neue Ideen und Produkte
stecken“, sagte Jöst. „Auch diese
werden wir selbstverständlich wieder
durch gewerbliche Schutzrechte
gegenüber Nachahmern
schützen.“
Jöst gründete sein Unternehmen
1981. Das Familienunternehmen
wuchs kontinuierlich und beschäftigt
rund 50 Mitarbeiter. Die Jöst
GmbH entwickelt, produziert und
liefert hochwertige Schleifmittel
für Industrie- und Handelskunden
aus der ganzen Welt.
Langzeitstudie
Unternehmen stellen sich gesellschaftlichen Herausforderungen
Soziologische Trends färben
auf die Personalpolitik ab
36,7 % der befragten Unternehmen
sich mit dieser Entwicklung auseinandersetzten,
sind es heute schon
45 % der befragten Betriebe. Dabei
ist dies eher ein Thema der Dienstleistungsbetriebe
als der produzierenden
Unternehmen.
Für die meisten Studienteilnehmer
ist die Zweiteilung der Arbeitswelt
in Wissens- und Innovationsgesellschaft
einerseits und standardisierte
Arbeitswelt andererseits
die relevanteste Entwicklung
der nächsten Jahre. Mehr als 70 %
der befragten Unternehmen beobachten
den Trend zur Wissens- und
Innovationsgesellschaft und die
damit verbundene steigende Wissensintensität
am Arbeitsplatz. Dazu
gehören auch der Bedeutungszuwachs
von Wissen und Kompetenz
als Wettbewerbsfaktor, die erhöhte
Komplexität und die Not-
Gewerbliche Schutzrechte
sollen Produkte schützen
Unternehmen
antizipieren gesellschaftliche
Entwicklungen
früher und besser.
Das zeigt eine
Studie des
Instituts für Beschäftigung
und
Employability.
Bild: Franz Pfluegl, Fotolia
wendigkeit von innovativen Lösungen,
um den steigenden Ansprüchen
der Kunden gerecht zu
werden.
Ebenso bestätigen 70 % der Unternehmen
den Trend zur standardisierten
Arbeitswelt. Dieser liegt
im Zwang zur kontinuierlichen
Kostenreduktion, der Verdichtung
von Arbeit, der Standardisierung
und Rationalisierung von Prozessen
sowie der Zunahme von Routinetätigkeiten
begründet.
Beide Formen der Arbeitswelt
scheinen von den Unternehmen
gleichermaßen beobachtet zu werden.
Das Bewusstsein der Unternehmen
um die Trends und Entwicklungen
geht mit verstärkten
strukturellen Maßnahmen der Personalpolitik
einher. Auch wenn
dieses Bewusstsein nicht immer
gleich in Maßnahmen umgesetzt
werden kann. Dort wo Veränderungen
für Betriebe nicht so leicht
„zu fassen“ und dann mittels operativer
Maßnahmen zu bewältigen
sind, zeigt sich ein so genannter
„Talking-Action-Gap“: Zwar realisieren
60 % der befragten Unternehmen
insgesamt technisch-ökonomische
Entwicklungen, aber nur
40 % der Befragten ergreifen auch
konkrete Maßnahmen, um diesen
zu begegnen.
Aktuell stehen krisenbedingte
Maßnahmen im Vordergrund
In den Unternehmen, die (noch)
von der Krise betroffen sind, stehen
mittlerweile strukturelle und strategische
Maßnahmen einer krisenbedingten
Personalpolitik im Vordergrund.
Dazu gehören flexible
Arbeitsmodelle, die Überprüfung
von Prozessen, Führung, übergreifende
Kommunikation und Kooperation.
Operative Maßnahmen zur
Kostenreduktion wie beispielsweise
Einschränkungen bei Bezahlung
und Arbeitszeit werden zwar weiterhin
praktiziert, verlieren aber an
Bedeutung. Die befragten Unternehmen
planen keine weiteren
derartigen Maßnahmen.
An der Studie beteiligten sich
über 400 deutsche Unternehmen.
In Online-Befragungen wurde im
März, Mai und Dezember 2009 der
personalpolitische Umgang mit
der Wirtschaftskrise analysiert.