Offener Brief des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Initiative Marwa El ...

Gott sei Dank gescheitert
Zur Debatte um Guttenbergs Rückkehrwunsch Frank Lommatzsch
Wer den Bernd Eichinger-Film „Der Untergang“
gesehen hat, kennt vielleicht die
Szene, in welcher der damalige Kanzler dem
Luftwaffengeneral Robert Ritter von Greim
das Eindringen der Alliierten im Frühjahr
1945 in das Herz Deutschlands als strategischen
Plan verklärt. Er habe den Feind
nur in eine Falle locken wollen und dort
würden die fremden Truppen mit großen,
verborgen gehaltenen Reserven völlig zerschmettert
und Deutschland ginge dann im
großen Weltringen als Sieger vom Platz. Bei
der Premiere des Filmes 2004 in Berlin hat
Produzent Eichinger gesagt, diese Szene sei
ihm besonders wichtig gewesen. Sie zeige
einen Wesenszug, den er bisher bei Hitler
unterschätzt habe, die kaltschnäuzige Lüge.
Warum diese sicher weit hergeholte Anekdote
in der Debatte über Guttenbergs Rückkehrwunsch?
Sie zeigt einen bestimmten
Führungsfiguren eigenen Wesenszug auf,
der meines Erachtens nicht nur im Fall Guttenberg
ausschlaggebende Beachtung verdient:
Skrupellosigkeit.
Guttenbergs Popularität begründete sich
nicht auf Unabhängigkeit, die ihn Dinge
angeblich anders anpacken ließ, denn sein
Familienvermögen nutzte ihm in den Abhängigkeiten
des politischen Alltags herzlich
wenig. Er wurde auch erst populär und
dann zum Verteidigungsminister berufen
und erst in diesem Amt sprach er von
„kriegsähnlichen Zuständen“ in Afghanistan.
Zudem wurde das Märchen von seiner
angeblichen Rücktrittsdrohung im Zuge der
Opel-Rettung seltsamerweise nie öffentlich
hinterfragt. Warum soll ein karriereorientierter
Jungpolitiker, der mit 37 Jahren Bundesminister
geworden ist, nach drei Monaten
im Amt mit Rücktritt drohen?
Guttenbergs Popularität begründete sich
auf seinem Auftreten, seiner glänzenden,
nahezu märchenhaften Selbstinszenierung.
Das unterschied ihn von den vielen fleißigen
Ameisen im Politikbetrieb, die in bester
deutscher Art, bescheiden, aber wirksam
ihre Arbeit machen und nicht den großen,
aber substanzlosen Auftritt suchen wie Sil-
vio Berlusconi. So einen griffen die Medien
natürlich gern aus der Meute, hoben ihn auf
den Schild der Sichtbarkeit und dort wurde
er schnell gern gesehen.
Ausschlaggebend für seinen politischen Abgang
war sein Charakter, der sich hinter der
glatten Fassade verborgen hatte. Die Kaltschnäuzigkeit,
mit der er Untergebene feuerte,
obwohl er selbst die Unwahrheit sagte,
war dieselbe, mit der er handwerkliche Fehler
und Schlampigkeit bei der Planung der
Bundeswehrreform überging. Und sie war
auch dieselbe, mit der er aus den wissenschaftlichen
Arbeiten anderer Leute abschrieb
(oder abschreiben ließ?) und all das
leugnete, bis in den Untergang.
Die „Ahnungslosigkeit“ nicht nur in Sachen
Geld, die Guttenberg jetzt „fasziniert“ der
Politik unterstellt, betrifft nicht nur ihn
selbst. Das flächendeckende Versagen der
Wirtschaftswissenschaften im Vorfeld der
Finanzkrise 2008 ist nur ein Beispiel für ein
Kernmerkmal der heutigen Zeit, die weitreichende
Unsicherheit ob der Details und
Dimension der Veränderungen. Das der
Parteipolitik in Deutschland vorzuwerfen,
spricht nicht von Kenntnis der realen Sachlage.
Aber nun zurück zu dem Verweis auf die
Skrupellosigkeit einiger Führungsfiguren
und der dahinter stehenden Frage, die auch
für den Fall Guttenberg ausschlaggebend
sein sollte: Was für Alphatiere wollen wir?
Ein gutes Beispiel, welche Folgen eine Ruchlosigkeit
ignorierende Antwort haben kann,
gibt die Wiederwahl von George W. Bush
im Herbst 2004. Damals war nicht nur für
die Amerikaner längst sichtbar, dass dieser
sympathische Mann wenig Interesse an Details,
sachlichen Entscheidungen oder gar
an alltäglicher Regierungsarbeit hatte und
dennoch haben sie ihn in seiner Amtsführung
bestätigt. Das hat den längst gescheiterten
und verlogenen Irakkrieg verlängert
und mit dessen Finanzierung durch die Notenpresse
einen großen Teil zur Entstehung
der weltweiten Finanzkrise beigetragen (ne-
ben der von Bush gewollten Billig-Kreditvergabe
an Hausbauer)
Unsere Epoche der Umbrüche und Fehlprog-
nosen ist dadurch gekennzeichnet, dass
die nationalstaatliche Politik immer weniger
wirklich steuern und beeinflussen kann.
Überspitzt stellt sich daher die Frage: wenn
schon Chaos, dann mit oder ohne Charakter?
Deutschland ist wie alle frühindustrialisierten
Länder auf dem absteigenden Ast und
natürlich verschieben sich im Niedergang
die Maßstäbe. Wir fallen aber nicht ins Bodenlose
und müssen daher auch nicht alles
hinnehmen und mitmachen. Das Verhältnis
zur Lüge ist die Grundlage für Gesetzestreue,
Steuermoral und Korrumpierbarkeit.
Diese wiederum bestimmen mit über wirtschaftlichen
Erfolg, wie man im Euroraum
sieht. Ein guter Charakter sollte daher als
Anforderung an politische Führungsfiguren
in Deutschland nicht aufgegeben werden;
schon gar nicht in der Union.
Anzeige
Meine Meinung
Die DRESDNER UNION · März ‘12
23