6. März 2022

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graz 4 graz www.grazer.at 6. MÄRZ 2022 4 redaktion@grazer.at & 0316 / 23 21 10 Heuer bereits 168 Proteste Ich war als Mutter überfordert.“ Landesrätin Juliane Bogner-Strauß berichtet von den schwierigen Gesprächen mit ihren Kindern über den Krieg in der Ukraine. LAND STEIERMARK Im Durchschnitt 2,7 Die Biografie von Hermann Schützenhöfer ist ab morgen erhältlich. KK Die Biografie des Landesvaters ■ Anlässlich seines 70. Geburtstags wurde diese Woche die Biografie von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, „Politik als Beruf“, präsentiert. Die Autoren Herwig Hösele und Erwin Zankel verpacken darin den mit der steirischen Zeitgeschichte seit 1970 eng verwobenen Lebensweg des jetzigen Landeshauptmanns in einem spannenden Buch und bieten den Lesern dabei neue Einblicke. Demos: Fakten ■ Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht und steht somit unter besonderem Verfassungsschutz. ■ Geregelt ist dies im Artikel 12 des sogenannten Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger. ■ Eine Demo muss spätestens 48 Stunden vor Beginn bei der Behörde angemeldet werden. ■ Diese kann Demonstrationen nicht bewilligen, sondern nur untersagen, was rechtlich äußerst schwierig ist. Möglich wäre es nur im Interesse der nationalen und öffentlichen Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verbrechensverhütung, zum Schutz der Gesundheit und der Moral sowie zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. V. l.: Markus Kirchsteiger, Manfred Eber, Michaela Gosch, Günter Hirner FISCHER 65 Handys für Frauenhaus Graz ■ Die städtische Tochter GBG schenkt 65 Handys mit 10-Euro- Wertkarten an das Frauenhaus Graz. Die Handys wurden bisher als Blackout- und Notfallkommunikationsmittel für das Reinigungsteam angeschafft und nun im Zuge des Digitalisierungsprozesses ausgetauscht. KPÖ-Stadtrat Manfred Eber zeigte sich froh über die Lösung, mit der man „das Frauenhaus Graz in seiner wichtigen Arbeit unbürokratisch unterstützen“ könne. Zum Ukraine-Krieg gab es kürzlich gleich drei Versammlungen an einem Tag. Auch die Impfpflicht-Gegner waren regelmäßig mehrmals pro Woche auf der Straße – dadurch kam es häufig zu Öffi-Behinderungen. GRÜNE GRAZ, LPD STMK derGrazer Gibt es zu viele Demonstrationen in Graz? „Das passt schon so. Man darf nicht still sein, wenn einem etwas nicht passt. Wichtig ist, dass es friedlich abläuft.“ Brigitte Brandl, 59, Verkäuferin „Nein, es ist schön, wenn Menschen demokratische Grundrechte in Anspruch nehmen.“ Michael Köppel, 31, Kundenbetreuer „Ja, ständig wird der Verkehr blockiert. Demonstrationen für den Frieden sind wichtig, andere aber überflüssig.“ Eleonore Thaussing, 74, Pensionistin Blitzumfrage „Momentan geht es nicht anders, es kommen so viele Themen zusammen, und das ist das Sprachrohr, das wir haben.“ Christopher Dengg, 33, Fitnesscoach ? ALLE FOTOS: DER GRAZER „Nein. Das Demonstrationsrecht ist sehr wichtig, auch wenn manche Gründe fragwürdig sind.“ Katrin Schwarzkogler, 35, Archäologin
6. MÄRZ 2022 www.grazer.at graz 5 ➜ TOP LUEF, GETTY Erfolgsbilanz zum Sportjahr 2021 Statt 28 betreiben nun 38 Prozent der Grazer regelmäßig Sport. 15 statt 12 Prozent sind Mitglied in Sportvereinen. Serie von Straßenrauben Gleich vier Mal wurden in Graz in den letzten zehn Tagen Personen auf offener Straße ausgeraubt. FLOP ➜ Demos pro Tag in Graz UNGLAUBLICH. Momentan gibt es jede Woche, ja sogar täglich, mehrere Demonstrationen in Graz. In den letzten Jahren sind sie mehr, regelmäßiger und länger geworden. Die Politik appelliert, auf Öffi-Nutzer Rücksicht zu nehmen. Kurz gefragt … Von Verena Leitold verena.leitold@grazer.at Corona, Klimawandel, Korruption, Frauenmorde, Rassismus, Ukraine-Krieg und und und. Zugegeben: Themen gibt es momentan einige, die Stoff für eine Demonstration hergeben. In dieser Woche sind es, die heutigen Friedenskundgebungen eingeschlossen, ganze fünf größere in Graz – eine weitere kam aufgrund von Überschneidungen nicht zustande. Im doch noch eher frischen heurigen Jahr wurden laut Polizei bereits 168 Proteste angemeldet, das sind durchschnittlich 2,7 pro Tag! Im Jahr 2021 waren es noch insgesamt 270 Demos in Graz. Davor gibt es zwar keine seriösen Aufzeichnungen, es sind in den letzten Jahren aber eklatant mehr geworden, wie Polizei-Sprecher Heimo Kohlbacher (siehe auch Kurzinterview rechts) bestätigt. Proteste zu gesellschaftspolitischen Themen habe es zwar schon immer gegeben, jedoch nicht in dieser Häufigkeit. Und das Phänomen zeigt sich nicht erst seit den Corona-Maßnahmen, auch wenn Demos in diesem Zusammenhang aktuell die häufigsten sind. Auch andere Themen werden regelmäßig durch Kundgebungen besetzt. Heuer gibt es etwa jeden letzten Donnerstag im Monat eine gegen Gewalt an Frauen. Dazu kommen regelmäßige Fahrrad-Demos (wie diesen Freitag), Fridaysfor-Future-Proteste und Co. Verkehrsbehinderungen Vor allem Öffi-Fahrer sind inzwischen ein bisschen genervt von den vielen Protesten: Denn sehr oft steht die gesamte Innenstadt aufgrund der Demos still. Bei der Holding beobachtet man außerdem, dass die Strecken und damit die Öffi-Behinderungen immer länger werden. „In einer Demokratie ist die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut und Grundrecht, das verfassungsund europarechtlich geschützt ist“, so die für das Straßenamt zuständige Vizebürgermeisterin Judith Schwentner von den Grünen. „Wünschenswert wäre es natürlich, wenn die Wirtschaftstreibenden in der Innenstadt und der öffentliche Verkehr nicht beeinträchtigt würden – gerade Fridays for Future oder die Radoffensive versuchen dies in letzter Zeit bewusst zu gewährleisten. Wir können hier nur an die Menschen appellieren, Rücksicht zu nehmen, zuständig ist die Polizei.“ Die verweist auf rechtliche Tatsachen (siehe Infokasten). Eine Demozone müsste politisch (vom Nationalrat) beschlossen werden. Zumindest dürfte es nach der Innenstadtentflechtung die Möglichkeit geben, Öffis durch die Neutorgasse zu schicken, wenn in der Herrengasse demonstriert wird. ... H. Kohlbacher 1 Was hat sich bei Demos geändert? Kohlbacher: Es sind schon wesentlich mehr geworden. Angefangen hat es mit Fridays for Future und so richtig dann zu Weihnachten 2020 mit Corona. 2 Wie fordert das die Polizei? Kohlbacher: Es ist eine große Herausforderung. Auch für einzelne Beamte gibt es einen Mehraufwand, weil viele Überstunden anfallen. 3 Verlaufen die meisten Versammlungen friedlich? Kohlbacher: Der Großteil ja, es gibt aber auch aggressive Stimmung beim Einschreiten der Polizei. Viele Anzeigen gab’s zuletzt zur Maskenpflicht. WUNDERBARE RUNDREISEN AB/BIS GRAZ Flug ab/bis Graz STÄDTEFLUG HAMBURG Die Hansestadt in der Osterwoche Termin: 09.04. – 12.04.2022 p.P. ab € 689,- Inkl. Flug, Hoteltransfer, 3 x Frühstück im zentralen Hotel, Stadtrundfahrt. Bus ab/bis Graz ELBA, CAPRI, ISCHIA Die schönsten Insel Italiens Termin: 28.04. – 04.05.2022 Inkl. Busfahrt, Halbpension, Ausflüge & Besichtigungen zu allen Inseln u.v.m. p.P. ab € 999,- Bus ab/bis Graz DER GARDASEE & SEINE GÄRTEN Mit André Heller Garten, Zitronenriviera & Sigurtá Park Termin: 05.05. – 08.05.2022 p.P. ab € 525,- Inkl. Busfahrt, Halbpension, Eintritte, Schifffahrt u.v.m. Bus ab/bis Graz MUTTERTAGSFAHRT INSEL RAB Schöne Tage am Meer Termin: 05.05. – 08.05.2022 p.P. ab € 389,- Inkl. Busfahrt, 4* Hotel mit Halbpension, Musikabend, Reiseleitung. Bus ab/bis Graz PLITVICER SEEN & KRK NATIONALPARK Die grüne Schatzkammer Kroatiens Termin: 12.05. – 15.05.2022 p.P. ab € 529,- Inkl. Busfahrt, Halbpension, Eintritte, Reiseleitung u.v.m. Flug ab/bis Graz SIZILIEN Mit Schiffsausflug Liparische Inseln Termin: 15.05. – 22.05.2022 p.P. ab € 1.327,- Inkl. Flug, 4* Hotel mit Halbpension, 4 Ausflüge, Spezialitätenimbiss u.v.m. Wir machen Urlaub perfekt! GRUBER-reisen Reisebüro SÜDTIROLERPLATZ, Südtirolerplatz 13, Tel.: 0316 7089 6600, www.gruberreisen.at
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