6. März 2022

6. MÄRZ 2022 www.grazer.at
graz 5
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TOP
LUEF, GETTY
Erfolgsbilanz zum Sportjahr 2021
Statt 28 betreiben nun 38 Prozent der
Grazer regelmäßig Sport. 15 statt 12
Prozent sind Mitglied in Sportvereinen.
Serie von Straßenrauben
Gleich vier Mal wurden in Graz in
den letzten zehn Tagen Personen
auf offener Straße ausgeraubt.
FLOP
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Demos pro Tag in Graz
UNGLAUBLICH. Momentan gibt es jede Woche, ja sogar täglich, mehrere Demonstrationen
in Graz. In den letzten Jahren sind sie mehr, regelmäßiger und
länger geworden. Die Politik appelliert, auf Öffi-Nutzer Rücksicht zu nehmen.
Kurz gefragt …
Von Verena Leitold
verena.leitold@grazer.at
Corona, Klimawandel, Korruption,
Frauenmorde, Rassismus,
Ukraine-Krieg und und
und. Zugegeben: Themen gibt es
momentan einige, die Stoff für eine
Demonstration hergeben. In dieser
Woche sind es, die heutigen Friedenskundgebungen
eingeschlossen,
ganze fünf größere in Graz
– eine weitere kam aufgrund von
Überschneidungen nicht zustande.
Im doch noch eher frischen heurigen
Jahr wurden laut Polizei bereits
168 Proteste angemeldet, das sind
durchschnittlich 2,7 pro Tag!
Im Jahr 2021 waren es noch insgesamt
270 Demos in Graz. Davor
gibt es zwar keine seriösen Aufzeichnungen,
es sind in den letzten
Jahren aber eklatant mehr geworden,
wie Polizei-Sprecher Heimo
Kohlbacher (siehe auch Kurzinterview
rechts) bestätigt. Proteste
zu gesellschaftspolitischen Themen
habe es zwar schon immer gegeben,
jedoch nicht in dieser Häufigkeit.
Und das Phänomen zeigt sich
nicht erst seit den Corona-Maßnahmen,
auch wenn Demos in diesem
Zusammenhang aktuell die häufigsten
sind. Auch andere Themen
werden regelmäßig durch Kundgebungen
besetzt. Heuer gibt es etwa
jeden letzten Donnerstag im Monat
eine gegen Gewalt an Frauen. Dazu
kommen regelmäßige Fahrrad-Demos
(wie diesen Freitag), Fridaysfor-Future-Proteste
und Co.
Verkehrsbehinderungen
Vor allem Öffi-Fahrer sind inzwischen
ein bisschen genervt von
den vielen Protesten: Denn sehr
oft steht die gesamte Innenstadt
aufgrund der Demos still. Bei der
Holding beobachtet man außerdem,
dass die Strecken und damit
die Öffi-Behinderungen immer
länger werden.
„In einer Demokratie ist die Versammlungsfreiheit
ein hohes Gut
und Grundrecht, das verfassungsund
europarechtlich geschützt ist“,
so die für das Straßenamt zuständige
Vizebürgermeisterin Judith
Schwentner von den Grünen.
„Wünschenswert wäre es natürlich,
wenn die Wirtschaftstreibenden in
der Innenstadt und der öffentliche
Verkehr nicht beeinträchtigt würden
– gerade Fridays for Future oder
die Radoffensive versuchen dies
in letzter Zeit bewusst zu gewährleisten.
Wir können hier nur an die
Menschen appellieren, Rücksicht zu
nehmen, zuständig ist die Polizei.“
Die verweist auf rechtliche Tatsachen
(siehe Infokasten). Eine Demozone
müsste politisch (vom Nationalrat)
beschlossen werden.
Zumindest dürfte es nach der Innenstadtentflechtung
die Möglichkeit
geben, Öffis durch die Neutorgasse
zu schicken, wenn in der
Herrengasse demonstriert wird.
... H. Kohlbacher
1
Was hat sich bei Demos
geändert?
Kohlbacher: Es sind schon
wesentlich mehr geworden.
Angefangen hat es mit Fridays
for Future und so richtig dann zu
Weihnachten 2020 mit Corona.
2
Wie fordert das die Polizei?
Kohlbacher: Es ist eine
große Herausforderung. Auch
für einzelne Beamte gibt es einen
Mehraufwand, weil viele
Überstunden anfallen.
3
Verlaufen die meisten
Versammlungen friedlich?
Kohlbacher: Der Großteil
ja, es gibt aber auch aggressive
Stimmung beim Einschreiten
der Polizei. Viele Anzeigen gab’s
zuletzt zur Maskenpflicht.
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