Ausgabe 203

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ÖSTERREICH JOURNAL NR. 203 / 04. 07. 2022 2 Die Seite 2 Liebe Leserinnen und Leser, liebe Landsleute, herzlich willkommen zu unserer neuen Ausgabe, für die wir eine Änderung vorgenommen haben: ab nun wird die „Innenpolitik“ umfangreicheren Berichten aus unserer Hauptrubrik „Österreich, Europa und die Welt“ weichen – es sind daher diesmal 114 (!) Seiten. Durch unsere vierteljährliche Erscheinungsweise ist es nicht möglich, die unzähligen Entwicklungen auf wenigen Seiten zusammenzufassenn. Ihrem innenpolitischen Interesse stehen ja ohnehin unzählige tagesaktuelle Medien zur Verfügung. Bitte beachten Sie die Informationen des Außenministeriums auf der Seite 63 bzgl. Ihrer Teilnahme an der BundespräsidentInnen-Wahl am 9. Oktober! Königspaar zu Gast in Österreich 10 Nicht zuletzt, ein Blick in die Statistik freut uns: Bisher verzeichnen wir rund 3,6 Millionen Magazin-Downloads und rund 1,8 Millionen gelesene Magazine auf unserem kiosk.oesterreichjournal.at Alles Gute und liebe Grüße aus Wien Michael Mössmer Der Inhalt der Ausgabe 203 Aus der Hofburg 3 Aus dem Parlament 18 Aus dem Bundeskanzleramt 34 Aus dem Außenministerium 45 9. Oktorber: Informationen zur BundespräsidentInnen-Wahl 63 Von der Handy-Signatur zur ID Austria 64 Fest der Freude am Heldenplatz 65 Republik gedachte der Befreiung des KZ Mauthausen 69 Aus den Bundesländern 73 Verdoppelung der Einbürgerungen 87 Österreichs Bewertung der Europäischen Union 88 90 internationale Headquarters 90 Erfolgsbilanz: Expo 2020 in Dubai 92 Deutschland und Österreich brauchen Planungsrahmen 94 Weinexporte: historischer Erfolg 95 Österreich – Brasilien: 200 Jahre Beziehungsgeschichten 97 Ukrainische Literatur in der Nationalbibliothek 102 Die Ukraine und wir 104 »WirtschaftsOskar« 2022 109 ADLER-1/APID spürt ersten Weltraum-Meteoriden auf 110 Aus dem Dachverband-PaN 111 Stetige Erholung im Tourismus 117 Konjunkturaufschwung verlangsamt sich 119 Wachstumserwartung 120 Immobilien-Durchschnittspreise 122 Größte Photovoltaikanlage 124 Oberösterreichs schönste Gärten 126 Tracht trifft Dirndl 128 ’s Gwand – zwischen Handwerk, Funktion und Mode 129 Die Innsbrucker Stadtapotheke 130 VieVinum 2022 133 Weinprämierung Burgenland 135 NÖ Landesweinprämierung 136 Hermann Nitsch † 137 Höchste Preise der ÖAW 139 »Mariandl« feiert 95er 140 Austausch mit unierten Ostkirchen 141 70 Jahre Pummerin in Wien 143 Religionszugehörigkeit 2021 144 175 Jahre Österreichische Akademie der Wissenschaften 145 Neu entdecktes Lipid stoppt den Zelltod 149 Mikrogerüste – ein neuer Ansatz für Tissue Engineering 150 Wie unser Gehirn die Veränderung von Sprache beeinflußt 151 Grüner Treibstoff aus Abfall 152 Neues Quanten-Testlabor 154 Joseph Rebell. Im Licht des Südens. Ausstellung im Belvedere 156 Halbmond über dem Nil Sonderausstellung in der Österr. Nationalbibliothek 162 Verschollener Schiele wieder aufgetaucht 166 »First Stop«, Eferding! – Erste communale oö eröffnet 168 Endlich Espresso! Das Café Arabia am Kohlmarkt 169 Das Fest der Freude 65 Beziehungen Österreich-Brasilien 97 175 Jahre Akademie der Wissenschaften 145 Halbmond über dem Nil 162 Impressum: Eigentümer und Verleger: Österreich Journal Verlag, A-1130 Wien, Dr. Scho ber-Str. 8/1; alleiniger Eigentümer, für den Inhalt verantwortlicher Her ausgeber und Chefredakteur: Michael Mössmer. Unternehmensgegenstand: regelmäßige Herausgabe einer Zeitschrift für unsere Landsleute im Ausland. Fotos: Peter Lechner u. Daniel Trippolt / HBF; MKÖ / Sebastian Philipp; NHM Wien, Christina Rittmannsperger; ÖAW / Daniel Hinterramskogler; Österreichische Nationalbibliothek In Zusammenarbeit mit PaN – Partner aller Nationen http://www.dachverband-pan.org/
ÖSTERREICH JOURNAL NR. 203 / 04. 07. 2022 Österreich, Europa und die Welt Besuch aus Irland Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing den Präsidenten von Irland, Michael D. Higgins, zu einem offiziellen Besuch in Österreich Foto: Peter Lechner / HBF Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing den Präsidenten von Irland, Michael D. Higgins, mit militärischen Ehren im Inneren Burghof »Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der irische Präsident Michael D. Higgins haben mutmaßliche Kriegsverbrechen in der Ukraine verurteilt. „Solche Verbrechen können nicht einfach hingenommen werden, sie müssen so rasch wie möglich un - tersucht“ werden; die Täter und Auftraggeber müßten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Alexander Van der Bellen nach einem Arbeitsgespräch mit Präsident Higgins am 6. April in der Präsidentschaftskanzlei in Wien. „Es kann keine Straflosigkeit ge - ben“, sagte auch Michael D. Higgins. Weltweit sorgten Bilder für Entsetzen, die Leichen auf den Straßen der unweit von Kiew gelegenen Stadt Butscha zeigten. Bis zum von Van der Bellen und Higgins waren- Berichten zufolge rund 330 getötete Menschen geborgen worden. Sie waren aus Sicht der ukrainischen Regierung Beweis für die gezielte Tötung von Zivilisten und damit für Kriegsverbrechen. Moskau bestritt das und sprach von „Fälschung“ – allerdings ohne Be - lege vorzulegen. Aus der ukrainischen Stadt Irpin waren bereits zuvor Gräueltaten gemeldet worden. „Wir werden uns daran nicht gewöhnen“, sagte Van der Bellen mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die Flüchtlingsströme. Daher dürfe man auch „nicht klein beigeben“, bis das Blutvergiessen ein Ende habe. Bis dahin gelte es die Auswirkungen des Krieges zu mildern. Eine Friedenslösung für die Ukraine „kann nur auf völkerrechtlicher Grundlage fußen“, betonte der Bundespräsident. Präsident Higgins befürwortete Diplomatie, Multilateralismus und Abrüstung. Für den irischen Präsidenten muß das Töten von Zivilisten und die Zerstörungen in der Ukraine, „die alle internationalen Normen verletzt“, aufhören. „Das ist jetzt das Wichtigste.“ Der russische Präsident Wladimir Putin müsse sich bewußt sein, daß er Rußland mit sich in den Abgrund reiße. Zu einem möglichen EU-Importembargo für russisches Gas sagte Van der Bellen: „Österreich ist bisher gegen ein solches Em - bargo.“ Die Formulierung von EU-Ratspräsident Charles Michel, dies könnte „früher oder später“ nötig werden, um den Angriffskrieg Moskaus gegen die Ukraine zu beenden, biete einen „riesigen Spielraum“. Man müsse darüber nachdenken, wo der Schaden größer wäre „in der EU oder in Rußland“, und es gebe unter den EU-Staaten nun einmal „völlig unterschiedliche Abhängigkeiten“ von russischem Gas. Das bräuchten nicht nur Haushalte, sondern es sei „in vielen Industriebereichen ein zentraler Input. Da kann man nicht so einfach drübergehen“. Irland ist wie Österreich EU-, aber kein NATO-Mitglied. Befragt zu Debatten in beiden Ländern, angesichts des Ukraine-Krieges die nationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu auszurichten, sprach sich Präsident Higgins für eine Debatte in Irland über die Ausgestaltung der irischen Neutralität aus. Diese müsse aber „sachkundig“ geführt werden. Positiv würde er auch sehen, wenn neutrale bzw. bündnisfreie Staaten in der EU – wie etwa auch Schweden oder Finn - land – einen dauerhaften Dialog in diesen Politikerfeldern führen und sich untereinander abstimmen. Der Bundespräsident verwies in seiner Antwort mit deutlichen Worten auf einen „riesigen Investitionsrückstau“ beim Bundesheer, dem man nicht ausweichen könne, „wenn man die Landesverteidigung ernst nimmt“ und wenn man im Rahmen von UNO-Friedenseinsätzen mit Truppen anderer Länder kooperieren wolle. Was das nach wie vor rund um den Brexit nicht gelöste Problem des Nordirland-Protokolls betrifft, versicherte Alexander Van der Bellen seinem Gast die Solidarität Österreichs. Durch das Protokoll soll sichergestellt werden, daß EU-Regeln in Irland gelten, ohne daß dafür feste Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland eingeführt werden müssen. In der Folge haben sich die Kontrollen des Warenverkehrs auf die Seegrenze zwischen der britischen Hauptinsel und Nordirland verlagert. Nordirische Pro - testanten laufen dagegen Sturm, sie sehen dar - in Anfänge einer Trennung vom Königreich. Großbritannien forderte daraufhin, das im Zuge des EU-Ausstiegs unterzeichnete Protokoll noch einmal zu ändern. Seit Monaten wird darüber zwischen London und Brüssel verhandelt. Van der Bellen sagte, es sei wichtig, daß in der EU gegenüber Großbritannien nach wie vor Einigkeit bestehe. n 3
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