KAPITeL 5 Gesundheit - SPD-Landtagsfraktion Bayern

heitsarten oder Patienten bestimmter Altersstufen ergänzen
die umfassende Versorgung.
Zugleich verfolgt die Planung das Ziel, Überkapazitäten
abzubauen, um die Finanzierbarkeit der akutstationären
Versorgung zu gewährleisten. Im Zeitraum 2000 bis 2007
wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, die
Krankenhauslandschaft den veränderten Rahmenbedingungen
anzupassen. Ohne die Leistungsfähigkeit der
Krankenhausversorgung zu beeinträchtigen, wurden im
Konsens mit den Krankenhaus- und Kostenträgern 27
Krankenhäuser geschlossen. Zusammen mit Kapazitätsanpassungen
bei anderen Plankrankenhäusern wurde
die Bettenkapazität per Saldo um rund 9 Prozent verringert.
Entsprechend dem wachsenden Bedarf und
zur Verbesserung der wohnortnahen Versorgung
wurden aber z. B. auch zwölf neue Einrichtungen für
Kinder- und Jugendpsychiatrie geschaffen. Gleichzeitig
wurden Kooperationen und Fusionen bei verschiedenen
Krankenhäusern initiiert, um die Wirtschaftlichkeit
und die Qualität der Versorgung zu
erhöhen.
Das Bayerische Krankenhausgesetz wurde mit dem Ziel
novelliert (Gesetz vom 23.05.2006; in Kraft seit 01.07.2006,
Bekanntmachung der Neufassung am 28.03.2007), die
Eigenverantwortung der Träger zu stärken, wirtschaftlichere
Strukturen im stationären Bereich zu ermöglichen
und förderrechtliche Hemmnisse für unternehmerische
Aktivitäten abzubauen.
Auch auf Bundesebene hat sich die Bayerische Staatsregierung
dafür eingesetzt, die angespannte finanzielle
Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Durch das
Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) werden
die Krankenhäuser um ca. 3 Mrd. Euro entlastet. Der „Sanierungsbeitrag“
zu Gunsten der gesetzlichen Krankenversicherung
entfällt, die Tarifsteigerungen werden zur
Hälfte refinanziert. Darüber hinaus wird ein Programm
aufgelegt, um bis zu 21.000 neue Pflegekräfte in den
kommenden drei Jahren einzustellen.
Der Freistaat Bayern ist seiner Finanzierungsverantwortung
immer gerecht geworden und hat damit sichergestellt,
dass die Krankenhäuser ihren Versorgungsauftrag
wahrnehmen können und eine flächendeckende akutstationäre
Versorgung in Bayern aufrechterhalten werden
kann. Durch eine kontinuierlich hohe Investitionsförderung
in Höhe von insgesamt über 18 Mrd. Euro seit
1972 nimmt Bayern eine Spitzenposition im nationalen
Vergleich ein. Hierdurch wurde die Grundlage für Bayerns
hervorragende, national und international anerkannte
Versorgungsstruktur im akutstationären Bereich geschaf-
fen. Auch in Zukunft werden erhebliche Investitionen
notwendig sein, um weiterhin eine hochwertige Krankenhausmedizin
in allen Landesteilen auch außerhalb der
Ballungsräume gewährleisten zu können. Es gilt, neue
Erkenntnisse in Medizin und Medizintechnik aufzugreifen,
die Untersuchungs- und Behandlungseinrichtungen
stetig zu modernisieren, für eine zeitgemäße Gestaltung
der Pflegebereiche zu sorgen und angesichts des hohen
Kostendrucks die Betriebsstrukturen der Krankenhäuser
zu optimieren.
Damit die Krankenhäuser für diese Aufgaben zusätzliche
finanzielle Spielräume erhalten, hat der Bayerische Landtag
erst 2008 den Etat für die Krankenhausförderung um
25 Mio. Euro auf rund 478 Mio. Euro erhöht (vgl. Darstellung
5.01) und damit gezeigt, dass die Gewährleistung
einer hochwertigen akutstationären Versorgung der
bayerischen Bevölkerung höchste Priorität genießt.
Für die Bayerische Staatsregierung ist Krankenhausplanung
ein wesentliches Element moderner Gesundheits-
und Sozialpolitik. Krankenhausplanung als ein dynamischer
Prozess orientiert sich nicht nur an ausreichenden
Krankenhauskapazitäten, sondern achtet besonders darauf,
dass neue Diagnose- und Therapieformen rasch in
das Leistungsangebot der Kliniken Eingang finden und
allen Patientinnen und Patienten gleichermaßen zugute
kommen. Große Bedeutung hat dabei die Planung
spezifischer Versorgungsschwerpunkte:
Im Freistaat Bayern gibt es bereits seit Beginn der 1990er
Jahre eine gut funktionierende Planung für die stationäre
Versorgung von Risikoneugeborenen. Die bedarfsnotwendigen
Kliniken sind in drei Kategorien eingeteilt.
16 ausgewiesene „Perinatalzentren“ bilden in der Kategorie
I die höchste Versorgungsstufe. In Kategorie II
sind sieben „Kinderkliniken mit neonatologischen Intensivbehandlungsplätzen
und Durchführung des Neugeborenen-Notarztdienstes
(NNAD)“ erfasst. Kategorie III
bilden neun „Kinderkliniken mit neonatologischen Intensivbehandlungsplätzen
ohne NNAD“. Alle 16 Perinatalzentren
in Bayern sowie insgesamt sieben Kinderkliniken
mit Intensivbehandlungsplätzen erfüllen die Anforderungen
des Gemeinsamen Bundesausschusses an ein
Perinatalzentrum Level 1, und somit die höchsten deutschen
Qualitätsanforderungen. Die Anerkennung als Perinatalzentrum
setzt voraus, dass pro Jahr mindestens 50
Frühgeborene mit einem Geburtsgewicht von unter
1.500 Gramm betreut werden, um das Versorgungsniveau
für diese Kinder durch Zentralisierung auf bestmöglichem
Niveau zu halten. Ausnahmen von dieser Mindestmenge
werden nur akzeptiert, wenn diese wegen der räumlichen
Struktur des Flächenstaats Bayern und der Bedarfslage
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