Ypsilon (02/2023) - Gemeinsam stark - Demokratie Leben

SCHWERPUNKT
NUR MEHR 34 PROZENT DER
MENSCHEN ÜBER 16 JAHRE
SIND DER MEINUNG, DASS DAS
POLITISCHE SYSTEM IN ÖSTERREICH
DERZEIT SEHR GUT BZW.
ZIEMLICH GUT FUNKTIONIERT.
Im Fall der Ukraine ist es recht offensichtlich: Der Angriff
Russlands entspringt nicht nur den Großmachtphantasien
seines Präsidenten Wladimir Putin, er soll auch die Demokratisierung
des „Brudervolkes“ zerstören. Denn die – bei allen
Mängeln – erfolgreiche Demokratie in der Ukraine könnte so
manchen Russen auf die Idee bringen, dass eine solche auch
in seinem eigenen Land möglich sein könnte und sollte.
Auch in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan die – wie
in Russland – formal gegebene demokratische Grundstruktur
zunehmend durch autokratische Maßnahmen und Allüren
ausgehöhlt. Was solche Entwicklungen erfahrungsgemäß stets
begleitet: Mit der Zunahme autoritären Regierens wächst die
Korruption, werden Recht und Gesetz untergraben. Im Fall der
Vorschriften für erdbebensicheres Bauen hieß dies: Die staatliche
Kontrolle hat es nicht genau genommen oder ganz weggeschaut
und einige wenige haben davon profitiert, mit tödlichen
Folgen.
Nun ist auch in entwickelten und intakten Demokratien Korruption
alles andere als unbekannt. Aber Medien, Opposition
und Bürger können offen darüber reden, Verantwortung und
Konsequenzen einfordern. Manche werden einwenden, dass es
mühsam ist und sehr lange dauert, Korruptionssümpfe trockenzulegen.
Als Österreicher muss man nicht einmal über die
Grenze blicken, es genügt ein Blick ins eigene Land. Der Frust
darüber erfasst nicht nur alteingesessene politische Skeptiker
und Suderanten.
Mit Blick auf die Klimakrise sehen viele junge Menschen – siehe
„Fridays for future“ und „Last Generation“ – auch in demokratischen
Ländern Politik und Wähler durch Lobbyisten aller Art
korrumpiert. Maßnahmen gegen den bedrohlichen Klimawandel
werden zu zögerlich und halbherzig ergriffen bzw. eingefordert,
so die ernste (An-)Klage der Jugend, die überzeugte
Demokraten nicht kalt lassen sollte.
Während die Jugend ihre Zukunft gefährdet sieht und ihre Kritik
aus hehren Motiven vorbringt, nutzen Populisten und Autokraten
Krisen jedweder Art, um demokratische Ordnungen als
ineffizient zu diskreditieren. Sei es eine Wirtschaftskrise, sei
es eine politische Krise, sei es eine Pandemie oder sonst ein Un-
glück größeren Ausmaßes: Populisten und Autokraten versprechen
rasche, effiziente Lösungen, ein Ende langer Debatten
über die richtigen Maßnahmen. Sie behaupten, die Lösung zu
kennen und lassen sich weder durch juristische noch sonstige
Bedenken in ihrer „Mission“ für das Wohl des Volkes aufhalten
– so zumindest ihre Eigendarstellung.
Noch vor wenigen Jahren konnte man den Eindruck gewinnen,
als sei dieser Typus von Politiker, der es mit demokratischen Gepflogenheiten
– und oft auch mit der Wahrheit – nicht so genau
nimmt, unaufhaltsam auf dem Vormarsch, genannt seien hier
Donald Trump und Jair Bolsonaro. Der Glanz dieser selbsternannten
– und von Mehrheiten für zumindest eine Periode
gewählten – Retter scheint inzwischen entweder zu verblassen,
wie im Fall Trump und Bolsonaro, oder etwas im Schwinden,
etwa bei Putin, Erdogan oder auch bei Ungarns Regierungschef
Viktor Orban.
Demokratien oder Autokratien: Wer ist
effizienter, erfolgreicher, wirksamer?
Politikwissenschaftler und Kommunikationsexperten wissen:
Nur ein Loblied auf den hohen Wert der Demokratie zu singen,
genügt nicht, es braucht Daten und systematische Vergleiche
über längere Zeiträume. Studien des unabhängigen Forschungsinstitutes
„V-Dem“ der Universität Göteborg aus 2021/22 belegen:
Demokratie funktioniert besser als Autokratie. Das beginnt
bei der Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen und
Gütern und besserer Bildung, setzt sich fort in stärkerem
Wirtschaftswachstum, besserer sozialer Absicherung, weniger
Korruption, Gleichstellung der Geschlechter und sozialem
Zusammenhalt bis hin zu Gesundheit, Sicherheit, Frieden und
Maßnahmen gegen den Klimawandel.
6 YPsilon 02/2023