Aktuell Obwalden | KW 21 | 25. Mai 2023

AKTUELL
UNTERWEGS
Aus gutem Grund
Den Begriff «Grundbuch» hat jeder schon gehört. Doch was genau ist
das? Und was machen die Mitarbeiter im Grundbuchamt? Die Juristin
und Obwaldner Grundbuchverwalterin Nicole Portmann erklärt es uns.
Grundlasten, Dienstbarkeiten, Pfandrechte,
Eigentumsbeschränkungen...
Sagen wir es ohne Umschweife: Wer
nicht gerade ein Haus kauft oder ein Fan
des Zivilgesetzbuches ist, gerät bei solchen
Begriffen nicht in Ekstase. Dennoch üben
die Grundbuchämter in den Kantonen eine
für den Rechtsstaat zentrale Funktion aus.
Was aber ist denn nun das «Grundbuch»?
In der eidgenössischen Grundbuchverordnung
ist der Begriff wie folgt definiert:
«Öffentliches Register über die dinglichen
Rechte an Grundstücken sowie über die Vormerkungen
und Anmerkungen, bestehend
aus dem Hauptbuch, dem Tagebuch, dem
Plan für das Grundbuch und den Belegen.»
Für Laien ist diese Definition allerdings
schwer verdaulich. Gehen wir deshalb zuerst
die einzelnen Begriffe durch:
Öffentliches Register: Beim Grundbuch handelt
es sich also um eine Art Katalog mit
verschiedenen Einträgen. Dieser Katalog
ist öffentlich – jedoch mit Einschränkungen
(siehe Kasten auf letzter Seite). Ein anderes
Beispiel für ein öffentliches Register ist das
Handelsregister. Ein nicht öffentliches Register
dagegen ist das Strafregister.
Dingliche Rechte an Grundstücken: Ein dingliches
Recht ist das Recht an einem «Ding»,
also zum Beispiel an einem Kugelschreiber
oder einem Auto – oder eben an einem
Grundstück. (Ein nicht dingliches Recht ist
etwa das Stimmrecht oder die Meinungsäusserungsfreiheit.)
Aufpassen muss man hier
mit dem Begriff «Grundstück». Gemeint ist
nicht nur das Recht am Land, sondern auch
an den «Dingen», die an dieses Grundstück
gebunden sind wie eben ein Haus. (Deshalb
heisst es: «dingliche Rechte an Grundstücken»
und nicht auf Grundstücken – sonst
müsste man eine Giesskanne, die sich auf
einem Grundstück befindet, ebenfalls ins
Grundbuch eintragen, was ja sinnlos wäre.)
Wichtig zu wissen: Unter den Begriff
«dingliche Rechte» fallen auch sogenannte
Dienstbarkeiten und Grundlasten, denn sie
sind fix mit dem Grundstück oder dem Haus
verbunden. Dienstbarkeiten sind ein zentrales
und häufiges Thema im Grundbuch. Dazu
gehören unter anderem Baurechte und Wegrechte.
Beispiel: Frau Y gibt Herrn X die Erlaubnis,
über ihr Grundstück zu fahren, damit
er zu seinem Haus kommt. Dieses Wegrecht
ist eine Dienstbarkeit, die im Grundbuch eingetragen
wird. Warum wird das eingetragen?
Zum einen damit Frau Y nicht aus einer Laune
heraus plötzlich Herrn X verbieten kann,
über ihr Grundstück zu fahren. Zum andern
möchte Herr X sicherstellen, dass das
Wegrecht auch dann bestehen bleibt, wenn
Frau Y ihr Grundstück verkauft.
Grundlasten dagegen kommen selten vor.
Beispiel: Ein Käufer eines Grundstücks verpflichtet
sich, das Land stets einzuhagen.