Wir Steirer-Steiermark

Ausgabe 3 / 2023
Herbert Kickl am Hartberger Oktoberfest:
„Mit Traditionen, Brauchtum
und Volkskultur schließt sich
der Kreis zum Heimatbegriff.“
Interview mit Herbert Kickl: Seite 6-7
Sollen bestehende
Krankenhäuser künftig
Zentralspitälern weichen?
FPÖ präsentierte
Maßnahmenpaket gegen
Jugendkriminalität
Abschaffung des
IG-L-Hunderters in der
Steiermark prüfen!

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2
VORWORT
Geschätzte Leser!
In den vergangenen Wochen ist die
steirische Landesregierung aufgrund
von Rücktritten in ihre Einzelteile zerbrochen.
So trat nicht nur Landesrat Johann
Seitinger aus gesundheitlichen Gründen
zurück, sondern auch Gesundheitslandesrätin
Juliane Bogner-Strauß musste
den Hut nehmen. Das Auseinanderbrechen
der schwarzen Regierungsmannschaft
in der letzten Phase der Periode
wird auch dazu führen, dass inhaltlich
von der ÖVP überhaupt nichts mehr zu
erwarten ist. Besonders tragisch ist das
von den Schwarzen angerichtete Chaos
im Gesundheitsressort. So überschlagen
sich fast täglich Hiobsbotschaften aus
Versorgungseinrichtungen und über
eine sich zunehmend verschlechternde
Situation in den steirischen Regionen.
ÖVP und SPÖ sollten sich nicht länger an
die Macht klammern und den Menschen
die Möglichkeit geben, eine ohnehin
vom Volk überwiegend nicht legitimierte
Landesregierung – man erinnere sich:
2019 hießen die Spitzen von ÖVP und
SPÖ noch Schützenhöfer und Schickhofer
– einer Neubewertung zu unterziehen.
Auf den folgenden Seiten werden
die Versäumnisse dieser Landesregierung
einer ungeschönten Betrachtung
unterzogen. Die Missstände reichen von
einer brutalen Zentralisierungspolitik im
Spitalswesen bis hin zum völlig außer
Kontrolle geratenen Klimafanatismus,
der von gewissen politischen
Kräften schon zur Ersatzreligion
hochstilisiert wird.
Viel Vergnügen beim Lesen!
Ihr Mario Kunasek
FPÖ-Landesparteiobmann
und
Klubobmann des
Freiheitlichen
Landtagsklubs
Herausgeber: FPÖ Steiermark,
Conrad-von-Hötzendorf-Str. 58,
8010 Graz, Tel.: 03167072258,
E-Mail: wirsteirer@fpoe-stmk.at
Redaktionsleitung:
Mag. Stefan Hermann, MBL,
wirsteirer@fpoe-stmk.at
ZITAT
„Für uns stehen der Schutz unserer Heimat vor der illegalen Massenein-
wanderung und der Dienst an der eigenen Bevölkerung an erster Stelle
und nicht – wie bei der ÖVP – die ‚Schulterklopfer‘ aus Brüssel und die
Andienerei an EU-Eliten.“
NAbg. Mag. Hannes Amesbauer, BA
EIN ZENTRALSPITAL FÜR
Der gar nicht so geheime Plan der
Im Jahr 2016 präsentierte die schwarzrote
Landesregierung in den Räumlichkeiten
der Grazer Messe ihren
„Steirischen Gesundheitsplan 2035“.
Unter dem Motto „Mehr Nähe. Bessere
Qualität. Mehr Beteiligung“ gibt das
nach wie vor gültige Strategiepapier
den Weg hinsichtlich der Weiterentwicklung
der Gesundheitsversorgung in der
Steiermark vor. Auch wenn die meisten
Steirer seitdem wohl eher weniger Nähe,
Qualität und Beteiligung im heimischen
Versorgungswesen bemerkt haben
dürften, so sind die weitreichenden
Auswirkungen des politischen Werks auf
anderen Ebenen doch bereits ersichtlich.
Insbesondere der geplante Krankenhausneubau
in Stainach-Pürgg zulasten
der drei bewährten regionalen Krankenanstalten
basiert unmittelbar auf den im
Jahr 2016 veröffentlichten Planungen.
Das schwarz-rote Prestigeprojekt könnte
in diesem Zusammenhang auch als eine
Art Blaupause für die weitere Zentralisierung
der steirischen Versorgungsstrukturen
gesehen werden.
So sieht der noch unter der Federführung
des ehemaligen Gesundheitslandesrats
und nunmehrigen Landeshauptmanns
Christopher Drexler
ausgearbeitete „Steirische Gesundheitsplan
2035“ unter anderem
Folgendes vor:
„[…] Für jede
Region der Steiermark entsteht
ein Leitspital. Statt wie bisher
an kleineren Standorten nur
wenige Fachrichtungen
anbieten zu können, wird
in den größeren Leitspitälern
in Zukunft mehr Wissen
und Erfahrung in einem Haus
gebündelt. Dadurch wird in allen
Regionen der Steiermark insge-
samt mehr medizinische Versorgung in
verschiedensten Fachrichtungen möglich.
Viele alte Krankenhaus-Standorte werden
außerdem nicht aufgelassen, sondern in
Zukunft für weitere Gesundheitsangebote
genutzt. […]“
Es ist somit der erklärte Plan der amtierenden
Landesregierung, dass in jeder
steirischen Region ein sogenanntes Leitspital
entstehen soll. Weitere Konzepte
hinsichtlich der Errichtung von Zentralkrankenhäusern
auf der grünen Wiese
samt Schließung bestehender Strukturen
könnten sich dementsprechend bereits
in den Schubladen der Verantwortlichen
befinden, wie auch ein Bericht der
„Steirerkrone“ vom 19. August dieses
Jahres vermuten lässt. Demnach wollte
die mittlerweile zurückgetretene ÖVP-
Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-
Strauß auf Nachfrage nicht ausschließen,
dass analog zum geplanten Zentralspital
in Liezen weitere Leitspitäler in der
Steiermark neu errichtet werden könnten.
Insbesondere die Oststeiermark
und konkret der Standort Ilz werden
dem Vernehmen nach immer wieder als
möglicher Standort für einen Krankenhausneubau
zulasten der bestehenden
Einrichtungen in Hartberg, Feldbach und
Fürstenfeld ins Spiel gebracht.
Auch wenn die schwarz-roten Regierungsparteien
nach erfolgter Berichterstattung
weitere Spitalszentralisierungen

TOP
FPÖ-Forderung im Sinne des Kinderschutzes umgesetzt:
externe Aufsichtspersonen im Kindergarten
müssen künftig Strafregisterbescheinigung vorlegen.
FLOP
ÖVP und SPÖ in der Steiermark halten
an der Landesrundfunkabgabe fest.
FPÖ-regiertes Salzburg schafft sie ab.
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JEDE REGION DER STEIERMARK
Landesregierung
umgehend dementierten, so hängen
diese angesichts des im „Steirischen Gesundheitsplan
2035“ festgeschriebenen
Ziels dennoch wie Damoklesschwerter
über den Bewohnern zahlreicher steirischer
Regionen. Zudem belegen die
Ereignisse der letzten Jahre, wie schnell
derartige Zusicherungen zum „Geschwätz
von gestern“ verkommen können.
So sprach der ehemalige Gesundheitslandesrat
Christopher Drexler im
Sommer 2015 noch davon, dass – wenn
überhaupt – ein potentielles Zentralspital
im Bezirk Liezen wohl erst rund um
das Jahr 2035 in Betrieb gehen würde.
Keine zwei Jahre später präsentierte die
schwarz-rote Landesregierung sodann
ihr Prestigeprojekt, wonach in der Region
Liezen bis zum Jahr 2025 ein neues Leitspital
errichtet werden soll.
Insofern sollte die Bevölkerung bei
Aussagen von ÖVP- und SPÖ-Vertretern
hinsichtlich der Zukunft des heimischen
Versorgungswesens stets Vorsicht walten
lassen, zumal es Tatsache ist, dass die
KAGes aufgrund teils jahrzehntelanger
Versäumnisse mit dem Rücken zur Wand
steht. So handelte es sich auch bei den
zuletzt präsentierten „Reformmaßnahmen“
für das steirische Spitalswesen um
keine Schritte hin zu einer Verbesserung
(Quelle: Printausgabe „Steirerkrone“ vom 19. August 2023, Seiten 16 und 17)
der Versorgungssituation, sondern
vielmehr um reine Notmaßnahmen, die
letztlich die Ausdünnung der Krankenhausstrukturen
sowie die Unzufriedenheit
der Mitarbeiter und der Patienten
manifestieren werden. Als letztes Allheilmittel
werden ÖVP und SPÖ dann in den
kommenden Jahren die Etablierung weiterer
Zentralspitäler Region für Region
aus dem Hut zaubern. Wundern braucht
es niemanden. Schließlich war dieser
Plan gar nicht so geheim, wie mancher
im Nachhinein meinen könnte.

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Brennpunkt
Jugendkriminalität –
Jetzt handeln!
Die Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen
nahm in den letzten Jahren
signifikant zu und hat mittlerweile erschreckende
Ausmaße angenommen.
Schwere Körperverletzung, Raub, Sachbeschädigung,
Drogenmissbrauch oder
Brandstiftung – all diese Straftaten stellen
wahrlich keine Kavaliersdelikte dar. Dennoch
werden sie von immer jüngeren
Menschen begangen, die sich häufig in
kriminellen Gruppierungen organisieren.
Bei einer Vielzahl der Fälle handelt es
sich um ausländische Jugendliche, die
die Werte- und Rechtsordnung in unserem
Land regelrecht verhöhnen. Oftmals
sind die Tatverdächtigen aufgrund ihres
jungen Alters nicht strafmündig und
spazieren nach ihren Festnahmen wieder
seelenruhig aus der Vernehmung. Es
braucht hier dringend Mittel und Wege,
um stark auffälligen und gewaltbereiten
Jugendlichen effektiv zu begegnen.
Aus freiheitlicher Sicht muss das Thema
Jugendkriminalität endlich mit dem
notwendigen Nachdruck angegangen
werden, um den Brennpunkt langfristig
zu entschärfen. Die FPÖ Steiermark hat
daher ein erstes Forderungspaket erarbeitet,
um dem Thema der Jugendkriminalität
mit der nötigen Ernsthaftigkeit
zu begegnen.
Das freiheitliche
Maßnahmenpaket im Detail:
Brennpunkt Schule darf nicht zu
einem Flächenbrand werden
Die Belastungen aus der Pandemiezeit
verschwanden nicht von heute auf morgen
mit dem Aussetzen der Corona-Maßnahmen
– ganz im Gegenteil: Die Zahl
der Suspendierungen an Schulen explodiert
und die Gewaltbereitschaft von
Kindern und Jugendlichen ist drastisch
gestiegen. Lehrer können nicht alleine
den Problemen der Kinder und Jugendlichen
in der Schule begegnen. Eine enge
Vernetzung mit Experten wie Jugendberatern,
Psychologen und der Kinder- und
Jugendanwaltschaft würde eine enorme
Entlastung für das Personal darstellen.
Die Landesregierung ist gefordert, entsprechende
Maßnahmen zu setzen, um
den Brennpunkt Schule nicht zu einem
Flächenbrand werden zu lassen.
Null-Toleranz-Haltung gegenüber
Gewalt an Schulen
Wenn es um Gewalt geht, kann im Sinne
einer funktionierenden Gesellschaft nicht
früh genug damit begonnen werden,
Kindern und Jugendlichen gesellschaftliche
Grundregeln und die Folgen der
Verstöße gegen diese näher zu bringen.
Das kann einerseits durch Juristen
passieren, andererseits bietet das Thema
Gewalt auch Anlass, andere Berufsgruppen
in Präventionskonzepte für Schulen
miteinzubeziehen. So könnten beispielsweise
auch Polizisten und Justizbeamte
Aufklärungsarbeit betreiben, aus der
Praxis berichten und mit Kindern und
Jugendlichen Workshops durchführen.
Lehrer dürfen an Schulen nicht alleine
für Gewaltprävention verantwortlich
gemacht werden. Die steirische Landesregierung
sollte sich ein Vorbild an der
Bildungsdirektion Wien nehmen und sich
für eine „Null-Toleranz-Haltung“ gegenüber
Gewalt von Kindern und Jugend-
lichen an Schulen einsetzen.
(Quelle: https://www.krone.at/2956111)

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Erziehungscamps zur
Bekämpfung ausufernder
Jugendkriminalität
(Quelle: https://steiermark.orf.at/stories/3217910/)
Kriminelle Jugendbanden sind schon
lange kein Phänomen der Großstadt
mehr. Vor allem die unkontrollierte
Massenzuwanderung hat dazu
geführt, dass die Steiermark und
ganz Österreich flächendeckend
mit einem erhöhten Maß an
Jugendkriminalität konfrontiert
sind. Schulsozialarbeit und diverse
freiwillig aufzusuchende Beratungsstellen
als Präventionsmaßnahmen
sind für die Bekämpfung
dieser Negativentwicklung offensichtlich
nicht ausreichend.
Besserer Schutz von Kindern und
Jugendlichen vor Suchtmitteln
Aufgabe der Politik ist es, den Entwicklungen
der letzten (Corona-)Jahre
Rechnung zu tragen und eine entsprechende
Weiterentwicklung der bisherigen
Präventionsmaßnahmen zu prüfen
sowie entsprechende Evaluierungen in
die Wege zu leiten. So sollte zum einen
ein noch stärkerer Fokus in der steirischen
Suchtstrategie auf den besseren
Schutz von Kindern und Jugendlichen
vor Drogenmissbrauch gelegt werden.
Zum anderen würde sich eine inhaltliche
Schwerpunktsetzung im nächsten Suchtbericht
des Landes Steiermark geradezu
aufdrängen.
Herabsetzung der Strafmündigkeit
von 14 auf 12 Jahre
Die Kriminalstatistiken der letzten Jahre
beweisen, dass jugendliche Straftäter
immer jünger und auch brutaler werden.
Berichte über 10- bis 14-Jährige, die teils
schwere Straftaten begehen, aber dafür
nicht bestraft werden können, sind leider
keine Seltenheit mehr. Das subjektive
Sicherheitsgefühl der rechtschaffenen
Bürger nimmt dadurch vor allem im
urbanen Raum stetig ab.
(Quelle: https://www.krone.at/2998403)
„Der Gewaltbereitschaft
von Kindern
und Jugendlichen
muss dringend
Einhalt geboten werden. Besonders
an Schulen braucht es eine Null-Toleranz-Haltung
gegenüber Gewalt,
damit der Brennpunkt Schule nicht
zu einem Flächenbrand wird.“
LABG. PATRICK DERLER
FPÖ-JUGENDSPRECHER
Es braucht daher adaptierte rechtliche
Rahmenbedingungen, um einerseits
kriminellen „Karrieren“ frühzeitig rechtsstaatlich
entgegen zu treten und damit
andererseits vor allem bei besonders
schweren Delikten von Jugendlichen
eine gerechte Strafe ausgesprochen
werden kann.
Für auffällige und gewaltbereite
Jugendliche braucht es daher als
Vorstufe zum Strafvollzug Einrichtungen,
die mittels intensiver
disziplinärer und pädagogischer
Erziehung junge Menschen für die Zukunft
wieder gesellschaftsfähig machen.
Darüber hinaus können vor allem jungen,
kriminellen Migranten in derartigen
Einrichtungen auch heimische Werte
vermittelt werden, die sie zuhause möglicherweise
nicht erfahren.
Dieses erste umfangreiche, freiheitliche
Maßnahmenpaket stellt keinesfalls
den Anspruch auf Vollständigkeit. Es soll
vielmehr den Startschuss für eine breite
Diskussion auf allen politischen Ebenen
bilden. Um der ausufernden (Jugend-)
Kriminalität in unserem Land Herr zu
werden, braucht es eine schonungslose
Aufarbeitung der treibenden Faktoren
dieser verheerenden Entwicklung. Allen
voran muss die unkontrollierte Massenzuwanderung
endlich beendet werden,
um die besorgniserregende Situation
rund um das Thema der Jugendkriminalität
nicht noch mehr zu befeuern. Die
FPÖ ist die einzige politische Kraft, die
diesen für viele offensichtlichen Fakt
nicht nur ehrlich anspricht, sondern auch
bereits seit Jahren die richtigen Maßnahmen
dagegen in den politischen Diskurs
einbringt.

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6
Das Hartberger Oktoberfest
war für die Freiheitlichen
gleichzeitig der Start in den
Heimatherbst. Für Bundesparteiobmann
Herbert Kickl
war der Besuch des Oktoberfestes
auch Auftakt für die
Heimattour, die ihn in den
kommenden Wochen quer
durch Österreich führen wird.
„Wir Steirer“ hat die Gelegenheit
genutzt und den Bundesparteiobmann
zum Gespräch
getroffen.

Im Interview:
FPÖ-Bundesparteiobmann
Seite
7
Herbert Kickl
Wir Steirer: Mit dem Hartberger Oktoberfest
startete die FPÖ in den Heimatherbst.
Was bedeutet für Sie persönlich
der Begriff Heimat?
Herbert Kickl: Heimat ist der Platz auf
dieser Welt, wo ich meine Wurzeln habe.
Es ist jener Ort, an dem ich zurückblicken
kann und meine Familie, meine
Ahnen sehen kann. Es ist aber auch
der Blick nach vorne, den die Heimat
ausmacht, denn ich will ja genau das
gestalten, retten, verändern, was mir
mehr am Herzen liegt als alles andere -
und das ist meine Heimat. Ich bin ja viel
in den Bergen unterwegs. Und wenn
ich dort ins Land schaue, dann weiß ich,
was ich für ein Glück habe, hier geboren
worden zu sein und hier leben zu
dürfen. Heimat ist die Substanz, aus der
das Leben zehrt.
Wir Steirer: In der Steiermark sind
Traditionen und die Volkskultur ein
fester Bestandteil des Alltagslebens.
Warum ist der Erhalt dieser Traditionen
in immer schnelllebigeren Zeiten so
wichtig?
Herbert Kickl: Mit Traditionen, Brauchtum
und Volkskultur schließt sich der
Kreis zum Heimatbegriff. Denn was
ist Heimat ohne diese Begriffe, eben
ohne die gewachsenen und fest verankerten
Rituale, Gewänder, Sitten und
Gebräuche? Der Jahreskreis mit seinen
christlichen Bräuchen ist für uns Österreicher
sinngebend und führt uns durch
die Monate. Die Verhöhnung dessen,
woraus unser Land gewachsen ist, durch
„woke“ und linkslinke Menschen, die
in einer fernen Blase leben und verirrt
durch ihr Dasein straucheln, kann
nicht hingenommen werden. Auch sie
werden bald in der Realität ankommen.
Der Bauer aus dem Weinviertel und
der Bergbauer aus der Obersteiermark
scheren sich nicht um so krude Ideen
und lachen höchstens darüber. Denn
was wäre unser Jahr ohne Weihnachten,
Erntedankfest und Sonnwendfeier? Wir
hätten unsere Identität verloren. Es liegt
an uns, diese Werte zu erhalten, zu bewahren,
zu schützen und sie der nächsten
Generation weiterzugeben.
Wir Steirer: Im kommenden Jahr stehen
in der Steiermark Landtagswahlen
an, Mario Kunasek möchte das Land in
Zukunft mitgestalten. Warum ist gerade
er für die Steiermark der Richtige?
Herbert Kickl: Mario Kunasek möchte
nicht das Land mitgestalten - er tut das
bereits! Er hat in der kurzen Zeit als
Verteidigungsminister unser Land mitgestaltet
und tut dies auch jetzt in seiner
Funktion als FPÖ-Landesparteiobmann.
Mario hat die Kraft zur Veränderung,
er ist ein bodenständiger Mensch und
liebevoller Familienvater. Er ist das,
was die Steiermark jetzt und in Zukunft
braucht. In Mario Kunasek spürt man
die Leidenschaft, spürt man das Feuer
und die Begeisterung und das Herzblut.
Man spürt auch die Volksnähe in ihm,
das ist alles echt, da ist nichts davon
aufgesetzt. Sein Hausverstand besteht
nicht nur aus einem Satz, sondern den
hörst du in jedem Wort, das er sagt – das
ist Politik mit Erdung und Bodenhaftung.
Das braucht auch die Steiermark und
das sind die notwendigen Zutaten, die
man mitbringen muss, um ein Land und
seine Menschen mit ruhiger Hand und
Übersicht zu führen.
Wir Steirer:
Herzlichen Dank für das Gespräch!

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8
Tägliche Hiobsbotschaften
aus den steirischen Spitälern
Doch auch im Grazer Zentralraum ist die
Lage alles andere als beruhigend. Viele
Abteilungen am LKH-Univ. Klinikum Graz
haben aufgrund von Personalmangel
ihre Leistungen teils drastisch reduzieren
müssen. So wird etwa auch die bereits
im Frühjahr 2023 zerschlagene Klinische
Abteilung für Pulmonologie (Lungenkrankheiten)
weiter geschlossen bleiben,
zumal mittlerweile rund die Hälfte des
zuvor auf der Spezialabteilung tätigen
Pflegeteams die KAGes verlassen habe.
Für Experten sind Versorgungsprobleme
im Herbst und Winter vorprogrammiert.
Ebenfalls aufgrund von Personalengpässen
wurden mit 1. Oktober dieses Jahres
die Öffnungszeiten der chirurgischen
Ambulanz am Spitalsstandort Voitsberg
reduziert, wobei die Maßnahme „voraussichtlich“
bis 31. März 2024 gelten soll.
Ein schwacher Trost für die betroffenen
Patienten, zumal ähnliche Aussagen auch
im Falle der Zerschlagung der Grazer
Pulmonologie im Frühjahr dieses Jahres
von den Verantwortlichen zu vernehmen
waren.
Die Darstellung von täglich publik
werdenden Leistungseinschränkungen
beziehungsweise deren Auswirkungen
auf die steirische Bevölkerung ließe sich
wohl noch lange fortsetzen – und dabei
haben die für die Krankenhäuser besonders
intensiven Wintermonate noch nicht
einmal richtig begonnen.
Während bereits in den vergangenen
Jahren immer wieder Meldungen
von Leistungseinschränkungen in den
heimischen Spitälern die Medienberichterstattung
prägten, überschlugen sich
in den vergangenen Wochen die negativen
Nachrichten aus den steirischen
Krankenhäusern regelrecht, wobei der
folgende Überblick keinen Anspruch auf
Vollständigkeit hat.
Besonders besorgniserregend stellt sich
seit einigen Monaten die Versorgungssituation
in der Obersteiermark dar. Zuletzt
kündigte der Großteil der am LKH Hochsteiermark,
Standort Bruck an der Mur
tätigen Anästhesisten an, das Krankenhaus
bis zum Jänner 2024 verlassen zu
wollen. Von ursprünglich 25 wären dann
ab Anfang kommenden Jahres nur noch
vier im Dienst. Eine ähnliche Situation
gab es zuvor auf der Brucker Unfallchirurgie,
wo zehn Fachärzte der Abteilung
den Rücken kehrten. Die Gründe für die
Abgänge sind in beiden Fällen offenbar
durchaus hausgemacht, wobei die
jüngsten Strukturmaßnahmen ihren Teil
zur Entwicklung beisteuerten. Anfang
Oktober folgte schließlich sogar ein Hilferuf
des Roten Kreuzes in Bruck an der
Mur, das angesichts der Versorgungssituation
in der Region heftige Kritik an den
zuständigen Verantwortungsträgern in
der KAGes äußerte.
„Jahrelange Versäumnisse
bei den Personalplanungen,
das Negieren von
Problemstellungen
sowie die systemati-
sche Ausdünnung der Krankenhausstrukturen
in den Regionen haben
nun dahin geführt, wovor Experten,
medizinisches Fachpersonal und die
Freiheitlichen seit Jahren gewarnt
haben: zum drohenden Zusammenbruch
des qualitativ hochwertigen
und flächendeckenden Versorgungswesens
in der Steiermark. Doch
anstatt endlich eine Schubumkehr
in die Wege zu leiten, folgen Schritt
für Schritt weitere Einschränkungen
zulasten der Mitarbeiter und Patienten.
Die aktuelle Situation in den
steirischen Spitälern erfordert einen
Kraftakt, der ÖVP und SPÖ allerdings
nicht zuzutrauen ist.“
LABG. MARCO TRILLER, BA MSC
FPÖ-GESUNDHEITSSPRECHER

POLITISCHER AUFWECKER:
Seite
9
Der Klima-
Wahn als
Ersatzreligion
„Der Mensch will glauben.“
Was recht trivial klingt, bekommt
in Zeiten einer Gesell-
schaft, die sich mehr und mehr
von den etablierten Religionen
abwendet, zunehmend
konfessionsloser wird – sofern
man die islamische Zuwanderung
ausklammert – und Fragen
der Lebensführung dem
Bereich der Religion entzieht,
eine ungleich höhere Bedeutung.
Eine ähnliche Entwicklung ist seit
geraumer Zeit bei jenen Personen
wahrzunehmen, die der Wahnvorstel-
eine ungleich höhere Bedeutung. lung unterliegen, dass Milliarden von
Menschen in bereits naher Zukunft
aufgrund des Klimawandels sterben
werden. So sagt die „Letzte Generation“
gar den Zusammenbruch des
Gesundheitssystems, der Trinkwasser-
und Essensversorgung und der
Demokratie voraus. Es ist nicht ohne
Humor, dass gerade ebendiese Bereiche
in weiten Teilen Afrikas nicht nur
nicht existent sind, sondern dort auch
jegliche Klimaschutzmaßnahmen fehlen
– auch China darf an dieser Stelle
nicht unerwähnt bleiben.
Zuschreibungen und Handlungen von
einer Ersatzreligion zu sprechen ist.
Nicht erst, aber vor allem seit Corona
erleben wir, dass Lebens- oder Themenbereiche
Funktionen übernehmen,
die früher ausschließlich Sache
der Religionen waren. Gerade während
der Zeit der Corona-Maßnahmen
hingen hunderttausende Österreicher
gebannt an den Bildschirmen,
um wie die tägliche Predigt von der
Kanzel herab Regierungspressekonferenzen,
aktuelle Infektionszahlen und
neue Restriktionen zu verfolgen oder
um diese gar begeistert zu begrüßen.
Eifrig gerierte man sich als Scharfmacher
oder als Denunziant, Nachbarn
ohne Maske gerieten ins Visier und
die Spaltung der Gesellschaft nahm
ihren verheerenden Verlauf.
Mit dem verkündeten Ende der Pandemie
folgte die große Ernüchterung,
einige wenige fühlten sich alleingelassen
und teilweise trommeln jene noch
heute als Einzelkämpfer für Verschärfungen,
fordern Maskenzwang oder
gar neue Impfkampagnen.
Ähnlichkeiten zur Religion bilden
im Klimakult die religiös-analogen
Praktiken wie der gemeinsame Glaube
an die nahende Apokalypse, die
Predigten vom Ende der Menschheit,
die gemeinsamen Blockaden, die in
ihrer Radikalität – man denke an die
Blockade von Autobahnen während
der Stoßzeiten – zunehmen sowie die
Märtyrerverehrung von Kriminellen,
die ihre Ersatzstrafen antreten und
„selbstlos“ ins Gefängnis gehen. Eine
Parallelität zur Religion ist bei diesen
Praktiken nicht von der Hand zu weisen.
Es wird die Aufgabe der Wissenschaft
sein, zu klären, ob in diesem
Spannungsfeld von Überzeugungen,
Während Österreich im Rahmen seiner
Möglichkeiten mehr oder weniger
seine Hausaufgaben erfüllt hat, fordern
die Klimafanatiker de facto eine
Rückkehr in die Steinzeit. Beweist man
echten „Heldenmut“, indem man hart
arbeitende Pendler oder Rettungsfahrzeuge
blockiert, Kunstwerke und
Denkmäler beschmiert und sich ein
Gehalt als Vollzeit-Extremist ausbezahlen
lässt? Mitnichten. Es wäre vielmehr
angezeigt, nach China zu reisen
und dort seine Anliegen lautstark zu
vertreten. Ob das kommunistische
Regime dem Treiben hilflos zusieht
und dabei an ÖVP, SPÖ und Grüne
erinnert, darf bezweifelt werden.
Letztlich bietet auch der Klimaextremismus
keine Erlösung an. Klebe dich
fest, gehe ins Gefängnis und danach
geht es von vorne los. Während eine
Religion eine Stütze sein kann, ist der
Klima-Wahn einengend, ideologisch
und gefährlich. Wird er fanatisch, so
steht der Staat in der Pflicht, seine
Bürger vor derlei Auswüchsen zu
schützen.

Seite
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IG-L-Hunderter auf steirischen Autobahnen –
werden Schadstoffwerte tatsächlich noch
überschritten oder wird das Tempolimit aus
rein ideologischen Motiven aufrechterhalten?
Bundesland Salzburg hebt
sogenannten „Lufthunderter“ auf
Im Bundesland Salzburg soll noch im
heurigen Jahr das flexible Tempo-100-
Limit auf der Tauernautobahn zwischen
Salzburg und Golling, das nach dem
Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) verordnet
wurde, aufgehoben werden. In
Folge gilt wieder permanent Tempo 130.
Eine durchgeführte Studie hat ergeben,
dass die rechtliche Grundlage für das
Tempolimit weggefallen ist, da es in den
letzten drei Jahren keine Grenzwertüberschreitungen
gegeben hat und auch bei
Wegfall der Maßnahme weiterhin eine
Grenzwerteinhaltung sowie rückläufige
Emissionen zu erwarten sind.
IG-L-Hunderter auch in
der Steiermark evaluieren
In der Steiermark sind auf Teilstrecken
der A2 Südautobahn und A9 Pyhrnautobahn
„Lufthunderter“ verordnet. Dort, wo
sich die Schadstoffbelastung vermindert
hat und somit die Grundlage für die Geschwindigkeitsbeschränkungen
weggefallen
ist, müssen diese Tempolimits auch
auf steirischen Autobahnabschnitten
fallen. Dem Umstand, dass Fahrzeuge
aufgrund fortschreitender Technologien
heutzutage immer schadstoffärmer und
sicherer werden, ist entsprechend Rechnung
zu tragen.
Studie über Immissionsentwicklung
und mögliche
Aufhebung des Tempolimits
Sowohl SPÖ-Umweltlandesrätin Ursula
Lackner als auch SPÖ-Verkehrsreferent
und Landeshauptmann-Stellvertreter
Anton Lang sind daher angehalten, eine
entsprechende Studie über die zukünftige
Entwicklung der Immissionen und die
mögliche Aufhebung der Tempo-100-
Beschränkungen in Auftrag zu geben.
Bedauerlicherweise zeigt sich die steirische
Landesregierung jedoch nicht
bereit, diesem Aufruf der FPÖ zu folgen.
Kein Festhalten am
IG-L-Hunderter aus
ideologischen Gründen
Ein Festhalten am IG-L-Hunderter aus
ideologischen Gründen darf es keinesfalls
geben. Die Freiheitlichen werden
sich daher weiterhin dafür stark machen,
dass auch in der Steiermark geprüft
wird, ob die rechtliche Grundlage für die
„Lufthunderter“ im Hinblick auf die Überschreitung
der geltenden Grenzwerte
nach wie vor gegeben ist. Wo es aufgrund
der Grenzwerteinhaltung geboten
ist, muss das Tempolimit folglich aufgehoben
werden.

Dreispuriger Ausbau der A9 Pyhrnautobahn
im Süden von Graz alternativlos –
jahrelange freiheitliche Forderung findet
nun doch Unterstützung von ÖVP und SPÖ
Seite
11
Rückenwind für freiheitliche
Forderung durch Studie im
Auftrag der Landesregierung
Seit im Jahr 2021 bekannt wurde, dass
die grüne Verkehrsministerin Leonore
Gewessler den Ausbau der A9 Pyhrnautobahn
im Süden von Graz auf drei
Fahrspuren stoppen möchte, setzen sich
die Freiheitlichen für die Wiederaufnahme
dieses wichtigen Verkehrsprojekts
ein. Die steirische Landesregierung verweigerte
lange Zeit eine Unterstützung
dieser Forderung. Ende August 2023
präsentierten ÖVP und SPÖ schließlich
eine Studie, die genau das belegt, was
die Gemeindebürger im Süden von Graz
und die zahlreichen Pendler auf dieser
Strecke schon seit Jahren wissen: die A9
ist überlastet und der Ausbau ist unumgänglich.
Gemeinden und Pendler leiden
unter Ausweichverkehr
Die Überlastung der Autobahn führt
dazu, dass der Verkehr auf die parallel
verlaufenden Landes- und Gemeindestraßen
verlagert wird, die jedoch nicht
dafür ausgelegt sind. Während der dreispurige
Ausbau somit den Ausweichverkehr
zurück auf die Autobahn lenken und
damit die umliegenden Gemeinden entlasten
würde, bleibt die Attraktivität des
öffentlichen Verkehrs laut Studie weitgehend
unberührt. Die Maßnahmen zum
Ausbau von Bus und Bahn werden von
den Bürgern gut angenommen, was man
auch an den vollen „Park&Ride“ Parkplätzen
im Süden von Graz erkennen kann.
Zahlreiche Pendler und Familien bleiben
jedoch ungeachtet des Angebots
im öffentlichen Verkehr auf das Auto
angewiesen und verdienen ein schnellstmögliches
Ende dieser unzumutbaren
tagtäglichen Staus.
Grüne Verkehrsministerin
muss ideologiegetriebene
Blockadehaltung ablegen
Es ist erfreulich, dass sich die steirische
Landesregierung schlussendlich zum
dringend notwendigen Ausbau der A9
bekennt. Allerdings wurde wertvolle Zeit
vergeudet, in der man sich auf Bundesebene
für die Weiterführung des Projekts
einsetzen hätte können. Die von der ÖVP
kürzlich initiierte Bürgerinitiative, mit der
die Verkehrsministerin und damit der
eigene Regierungspartner aufgefordert
werden soll, zu handeln und ihre Haltung
zu überdenken, zeugt jedoch eher von
einem Politschauspiel in Vorwahlkampfzeiten
als von einem ernsthaften Eintreten
für die Interessen der steirischen
Autofahrer und Gemeindebürger südlich
von Graz. Sollte Leonore Gewessler
jedenfalls ungeachtet der vorliegenden
Studie weiterhin den Ausbau ablehnen,
muss wohl jedem mündigen Bürger klar
sein, dass die Ministerin vom Klimafanatismus
getrieben sogar die sinnvollsten
Bauprojekte unterbindet.
„Die Wirtschaft, die Pendler, die Gemeinden und der Transitverkehr brauchen
diesen dreispurigen Ausbau der A9. Wir Freiheitliche werden mit allen Mitteln
dafür eintreten, dass dieses wichtige Verkehrsprojekt wiederaufgenommen und
schnellstmöglich umgesetzt wird.“
LABG. MAG. STEFAN HERMANN, MBL
FPÖ-KLUBOBMANN-STELLVERTRETER UND LANDESPARTEISEKRETÄR