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Aus der Gemeindestube · Der Jakinger · Jänner 2011 Grundlage seines Angebotes. Das Konzept wird am 13. Dezember um 20.00 Uhr den Touristikern und der interessierten Bevölkerung im Vereinshaus Barbian vorgestellt. Die Veröffentlichung erfolgt über das Informationsblatt sowie über das Tourismusbüro. • Genehmigung der Vereinbarung mit der Bezirksgemeinschaft Eisacktal bezüglich Erarbeitung des Gefahrenzonenplanes für die Gemeinde Barbian und Beauftragung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung derselben. Bei Zusammenschluss von mehreren Gemeinden wird für die Ausarbeitung des Planes der Landesbeitrag von 40% auf 50% erhöht. Die Bezirksgemeinschaft Eisacktal wird die Erstellung des Gefahrenzonenplanes für die Gemeinden Barbian und Villanders gemeinsam aus- Ausgaben der Gemeinde Montag, 11. Oktober 2010 • Verlegung der Trinkwasserleitung beim Walchhof um € 2.368,80 an Firma Hofer Tiefbau • Lieferung von Material für eine Gemeindetrinkwasserleitung um € 4.336,97 Montag, 18. Oktober 2010 • Malerarbeiten für die außerordentliche Instandhaltung des Kindergartens Kollmann € 952,45 Montag, 15. November 2010 • allfällige Rechnungen • Asphaltierungsarbeiten auf der 6 Ausschreibung schreiben und vergeben. • Ankauf und Anbringung eines Faxgerätes für den Kindergarten Kollmann gemäß Angebot der Firma Horizon um insgesamt € 114,00 Montag, 29. November 2010 • Festlegung der Gebühren für das Gemeindetrinkwasser für das Jahr 2011 und folgende. Die Gebühren bleiben gleich, es muss zusätzlich die obligatorische Grundgebühr („Zählermiete“) von € 10,00 eingeführt werden. Der Preis bleibt bei € 0,22/m³ Wasser. • Festlegung der Gebühren für die Ableitung und Klärung der Abwässer für das Jahr 2011 und folgende. Eine Erhöhung erscheint zwar nicht unbedingt erforderlich, im Sinne der geltenden Bestimmungen muss aber zwischen Kanalgebühr und Klärgebühr unterschieden werden. Almstraße an die Firma Varesco um insgesamt € 20.298,65 Montag, 29. November 2010 • allfällige Rechnungen • Ökonomatsausgaben 2010 • Sitzungsgelder an die Gemeinderäte (€ 1.840,00) und die Mitglieder der Gemeindebaukommission (€ 1.320,00) für das Jahr 2010 • Rückerstattung der Fahrt- und Parkspesen für das Jahr 2010 an die Gemeindeverwalter • Rückerstattung der Fahrt- und Parkspesen für das Jahr 2010 an das Gemeindepersonal Der heutige Preis liegt bei € 0,88/m³. Dieser soll auf 0,90 erhöht und aufgeteilt werden auf: Kanalgebühr € 0,30 und Gebühr für die Klärung der Abwässer € 0,60 • Einberufung des Gemeinderates zu einer ordentlichen Sitzung für Freitag, den 17. Dezember 2010 um 17.00 Uhr und Erstellung der diesbezüglichen Tagesordnung. Montag, 13. Dezember 2010 • Genehmigung der Abstandsreduzierung zur G.P. 2826/2 der K.G. Barbian für die Errichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes durch Josef Mair, Matroner, auf G.P. 2112 und 2113 der K.G. Barbian • Aufstockung des reduzierten Stundenplans von Josefine Nindl Rabanser um eine Wochenstunde für Reinigungsarbeiten der Turnhalle für den Kindergarten. • Rückerstattung des Teiles der Vermögenshaftpflichtversicherungsprämie an den Gemeindesekretär Hermann Moser, welcher sich nicht auf die grobe Fahrlässigkeit bezieht. Die Rückerstattung von € 250,00 auf die gesamte Prämie von € 350,00 wird gewährt. Montag, 13. Dezember 2010 • Busspesen für die Fahrt des Jakobichores anlässlich des 10-Jahr-Jubiläums € 968,00 Freitag, 17. Dezember 2010 • allfällige Rechnungen Gemeinde Barbian: Ausschreibung eines öffentlichen Wettbewerbs nach Titeln zur Besetzung einer befristeten Stelle als VerwaltungsassistentIn in der 6. Funktionsebene (Meldeamt, Standesamt und Lizenzwesen). Die Vollzeitstelle ist der deutschen Sprachgruppe vorbehalten. Voraussetzungen: Reifezeugnis, Zweisprachigkeitsnachweis B, Führerschein B und Sprachgruppenzugehörigkeitsbescheinigung Abgabetermin ist der 17. Februar bis 12 Uhr. Nähere Informationen beim Gemeindesekretär Hermann Moser Tel. 0471/654164
Der Jakinger · Jänner 2011 · Aus der Gemeindestube Sitzung des Gemeinderates am Freitg, 17. Dezember 2010 3. Bilanzänderung 2010 Für die für 2011 geplante Hangsicherung oberhalb der Dorfmitte von Barbian und die Sanierung der Vogelbachquelle und des Hauptreservoirs hat der Ausschuss eine Bilanzänderung beschlossen (Nr. 184). Die Kapitel sollen um € 120.000,00 bzw. € 50.000,00 aufgestockt werden, damit diese Summen auf die Rückstände übertragen und die genannten Arbeiten durchgeführt werden können. Nach kurzer Diskussion wird die 3. Bilanzänderung einstimmig angenommen und genehmigt. Ernennung der Mitglieder der Gemeindeleitstelle für den Zivilschutz Für die laufende Amtsperiode muss die Gemeindeleitstelle für den Zivilschutz ernannt werden. Der Vorschlag des Bürgermeisters wird von allen Räten gutgeheißen und einstimmig genehmigt. Demzufolge bilden die Gemeindeleitstelle für den Zivilschutz folgende Personen: Bürgermeister Alfons Klammsteiner als Vorsitzender, der Feuerwehr- Kommandant Meinrad Rabanser, der Gemeindetechniker Andreas Hofer und Josef Aichner als Vertreter der Forstbehörde. Genehmigung der Verordnung über die Durchführung von Arbeiten, Lieferungen und Dienstleistungen in Regie Der gesamte Bereich der öffentlichen Arbeitsvergaben wurde von staatlicher Seite aus mit dem Kodex der Verträge geregelt. Da sich die Autonome Provinz Bozen dieser Regelung angeschlossen hat, müssen auch die Gemeinden ihre Verordnungen anpassen. Eine Kommission beim Gemeindenverband hat dafür Vorschläge für die Abänderungen der bestehenden Gemeindeverordnungen ausgearbeitet. Diese können von den Gemeinden übernommen bzw. angepasst werden. Der Gemeinderat spricht sich durch einstimmiges Abstimmungsverhalten für die Verordnung laut ausgeteilten Unterlagen aus. Genehmigung der neuen Verordnung über die Verträge Die neue Verordnung über die Verträge hängt mit der Regelung der öffentlichen Arbeiten durch den staatlichen Kodex der Verträge zusammen und muss deshalb auch den staatlichen Bestimmungen angepasst werden. Auch diese Verordnung wird einstimmig angenommen. Genehmigung der Betriebsordnung für den Abwasserdienst nach Art. 4 des Landesgesetzes vom 18. Juni 2002, Nr. 8 Das Landesgesetz sieht vor, dass auch für den Abwasserdienst eine Betriebsordnung auf Gemeindeebene erstellt und genehmigt werden muss. Der Bürgermeister erklärt den Inhalt und weist auf die Entleerungen der privaten Klärgruben durch eine externe Firma hin, welche nicht an die Kanalisierung angeschlossen werden können. Nach weiteren Erklärungen und kurzer Diskussion wird diese Genehmigung für den Abwasserdienst mit 14 Befürwortungen und einer Enthaltung angenommen. Freiwillige Feuerwehr Barbian: Genehmigung des Haushaltsvoranschlages 2011 Der Gemeindesekretär geht kurz auf die Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsvoranschlages für 2011 ein, verweist auf die Beiträge der Gemeinde und auf die Ausgewogenheit des Haushaltes. Ordentliche Einnahmen: € 25.700,00 Außerord. Einnahmen: € 11.300,00 Gesamteinnahmen Euro 37.000,00 Laufende Ausgaben: € 25.700,00 Investitionsausgaben: € 11.300,00 Gesamtausgaben Euro 37.000,00 Der Rat spricht sich einheitlich für den vorgelegten Haushaltsvoranschlag aus. Genehmigung des Haushaltsvoranschlages der Gemeinde für das Finanzjahr 2011 und des Mehrjahreshaushaltes 2011-2013 Alle notwendigen Unterlagen wurden an die Gemeinderäte verteilt, und so erklärt der Bürgermeister aus diesem Haushaltsvoranschlag besonders den außerordentlichen Teil und zwar in Bezug auf die im Jahr 2011 anfallenden Investitionen. Er verliest die einzelnen Positionen und geht auf die zu tätigenden öffentlichen Investitionen genauer ein. INVESTITIONSAUSGABEN 2011 (Titel II) siehe Tabelle auf Seite 8 Auch einzelne Gemeinderäte werfen Fragen auf, Bürgermeister Klammsteiner bezieht umgehend Stellung: • Zaun beim Gehsteig vor der Einfahrt Almstraße: Reparatur wird ins Auge gefasst. • Parkplätze Zone Bühler: Darüber wird im Ausschuss gesprochen. • Wartehäuschen bei den Bushaltestellen Heiliggrab: Mit dem Amt soll ein Lokalaugenschein durchgeführt werden. • Erweiterung der Grundschule von Barbian: aufgrund der Schulreform, die neue Lernmethoden verlangt, entsteht mehr Platzbedarf, erklärt Referentin Rosmarie Rabanser Gafriller. • Tourismusverein und dessen Aufgaben und Zusammenarbeit: Über die Dorfpflege soll noch genauer gesprochen werden. Der Vorschlag des Gemeindeausschusses über die ordentlichen und außerordentlichen Beiträge an die Vereine und Vereinigungen wird ebenfalls vom Bürgermeister vorge- 7
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