„Ressourcenplan Boden“ (Hepperle und

Ressourcenplan Boden BAFU 2006
Kurzfassung
Behörden müssen notwendigerweise alle massgeblichen Erlasse in die
Entscheidung einbeziehen. Das Koordinationsgebot wird vom Bundesgericht
für umweltrechtliche Fragestellungen als zwingendes verfassungsrechtliches
Prinzip angesehen.
Ökologisch kann unter der Leistungsfähigkeit der Böden deren Fähigkeit
gesehen werden, naturräumliche Funktionen wahrzunehmen. Diese begründen
aus ökologischer Sicht einen Sachzusammenhang mit Bezug zum
Koordinationsgebot. Konzepte zum Schutz der Böden setzen daher mit
Vorteil bei den naturräumlichen Funktionen der Böden an. Dazu gehören
die Regulierung des Wasserhaushalts, das Rückhalte- und Abbauvermögen
gegenüber Schadstoffen, die Bedeutung im Nährstoffhaushalt usw.
Aussagen zur Qualität der räumlich heterogen verteilten Eigenschaften
von Böden können immer nur in Bezug auf die Fähigkeit gemacht werden,
bestimmten Zwecken zu genügen. Der Einfluss der räumlich ebenfalls
heterogen verteilten Bodennutzungen hängt deshalb auch davon ab, welche
Bodenfunktionen betrachtet werden. Werden Massnahmen ergriffen
oder Mittel zugesprochen, so geschieht auch dies mit Blick auf bestimmte
Bodenfunktionen. Es muss also nicht nur nach Kriterien gesucht werden,
wie die räumliche Heterogenität der Böden nach ihrer Beschaffenheit aufzuschlüsseln
ist. Die Böden sind auch nach ihrer Funktion zu beurteilen.
Die Qualität eines Bodens kann je nach der Verteilung, Interaktion und
Entwicklung von Raumnutzungen auch durch ein und dieselbe Nutzung
unterschiedlich stark verändert werden kann.
Die Vielfalt von ökologischen Bodenfunktionen spiegelt sich auch im
Recht. Eine Zusammenstellung bodenfunktionsbezogener Zielsetzungen
und Ansatzpunkte aus verschiedenen Rechtsbereichen zeigt die Sektoralisierung,
die in Bezug auf den Schutz der Böden vorherrscht. Sie ist als
Folge der vielfältigen Funktionen, die dem Schutzgut Boden im ökologischen
Gesamtzusammenhang zukommt zu sehen.
Die Sektoralisierung führt zu einer Vielzahl von Massnahmen und zu einer
Zersplitterung der Zuständigkeiten. Im Naturraum sind sie allerdings
über dasselbe Medium, den Boden, gegenseitig miteinander verknüpft.
Aus tatsächlichen Gründen können sie nicht getrennt voneinander behandelt
werden. Es entsteht Abstimmungsbedarf. Werden im Vollzug die verschiedenen
Schutzziele miteinander in Beziehung gesetzt, so muss das Ergebnis
die Interaktion widerspiegeln.
Betrachtet man die Auswirkungen in ihrer Gesamtheit, so müssen neben
einzelnen Böden auch ganze Räume beurteilt werden. Dazu sind die Behörden
auf eine systematische Wahrnehmung und Bilanzierung der Einflüsse
angewiesen. Man weiss heute schon einiges darüber, wie sich Nutzungen
auf die ökologische Leistungsfähigkeit der Böden auswirken. Es
geht darum, daraus objektive, allgemeingültige und zukunftstaugliche Beurteilungskriterien
zu gewinnen, mit denen sich die Massnahmen koordinieren
und planmässig aufeinander abstimmen lassen. Damit wird auch
Rechtssicherheit gewonnen. Massnahmen, welche die Bodenfunktionen
raumbezogen schützen wollen, können so selbst zum Gegenstand der Planung
werden. Raumplanung und Umweltplanung können nicht isoliert
voneinander gesehen werden.
Massnahmen zum Schutz der Böden werden von den Behörden bis anhin
weitgehend in den Grenzen der eigenen administrativen Zuständigkeit geplant.
Die Koordination erfolgt üblicherweise erst in Bezug auf ein konkretes
Projekt. Damit wird die Optik notgedrungen auf die projektrele-
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Fokus
naturräumliche
Bodenfunktionen
Bodenfunktionen
und Raumstruktur
Rechtliche
Sektoralisierung
Abstimmungsbedarf
Planerische
Koordination
Grenzen bisheriger
Konzepte