„Ressourcenplan Boden“ (Hepperle und

Ressourcenplan Boden BAFU 2006
Kurzfassung
kann eine nur fallspezifisch vorgenommene Interessenabwägung nicht
gewährleisten.
Der Schutz des Bodens ist ein wesentliches Ziel des Raumplanungsrechts.
Der raumplanerisch geforderte schonende, haushälterische Umgang mit
dem Boden lässt sich nicht länger allein auf den Bodenverbrauch reduzieren.
Unter dem Gesichtspunkt des Ressourcenschutzes verdienen alle Nutzungsansprüche
eine erhöhte Aufmerksamkeit, die Einwirkungen auf Böden
mit sich bringen. Raumplanungsrechtlich entsteht ein entsprechender
Planungsbedarf überall da, wo es um die Standortqualität von wichtigen
Landschaftselementen geht, wie Wälder, Kulturland, naturnahe Landschaften,
Erholungsräume und innerörtliche Grünflächen. In unseren engen,
von Nutzungskonflikten geprägten räumlichen Verhältnissen erfüllen
nahezu alle offenen Böden in diesem Sinne landschaftliche Funktionen.
Die Richtplanungsaufgaben müssen vollständig erfasst und in Übereinstimmung
mit den formellen und materiellen Planungsgrundsätzen bearbeitet
werden. Es gehört zum Mindestinhalt der Richtpläne, aufzuzeigen,
wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende
Entwicklung aufeinander abgestimmt werden. Die Bodenpotenziale sind
damit wie folgt angesprochen:
− Ganz allgemein ist von Verfassung wegen ein nachhaltiger Umgang mit
der Ressource Boden anzustreben.
− Im Besonderen haben sich die Kantone zur Eignung der Gebiete für die
Landwirtschaft, zur Bedeutung der einzelnen Gebiete für Erholung und
als natürliche Lebensgrundlage und zur Bedrohung durch Naturgefahren
zu äussern. Diesen Teilinhalten lassen sich Aspekte des Ressourcenschutzes
zuordnen.
Die Strategie zum Schutz der Ressource Boden ist auf Stufe Kanton
Richtplaninhalt und sollte deshalb in allgemeiner Form auf kantonaler
Ebene skizziert werden. Zu diesem Zweck sind über die räumliche Lokalisierung
von besonders schutzwürdigen Böden hinaus auch die Koordinationstatbestände
zu bestimmen. Während grundsätzlichen Bedenken bereits
auf Stufe Richtplan Rechnung zu tragen ist, kann die verfeinerte Massnahmenkoordination
im Rahmen von objektbezogenen Projektplanungen
(z.B. Golfplätzen) auf die verschiedenen Realisierungsschritte abgestuft
werden.
Die Nutzungsplanung befasst sich mit der örtlichen Lokalisierung von
Nutzungsmöglichkeiten. Das ist für das Ressourcenmanagement von besonderer
Wichtigkeit, weil hier die Vorgaben konkretisiert werden, innerhalb
derer die Eigentumsrechte an einer bestimmten Parzelle ausgeübt
werden dürfen. Die Konkretisierung ist an die verfassungsrechtlichen und
gesetzlichen Schranken gebunden. Deshalb trifft das Koordinationsgebot
auch die Nutzungsplanung. Diese darf im Sinne eines nachhaltigen Ressourcenschutzes
nicht unabhängig von ihrem Einfluss auf die Bodenpotenziale
beurteilt werden.
Will man die Beanspruchung einer Ressource am Nachhaltigkeitserfordernis
messen, dann setzt dies voraus, dass die Inanspruchnahme gesamthaft
erfasst und in ihrer Summe bilanziert wird. Das geht nicht ohne eine
gesamträumliche Betrachtung. Nicht nachhaltige Veränderungen müssen
entsprechend der Sachlage erkannt, Trendkorrekturen planerisch erfasst
und eingeleitet werden. Dafür sind die nötigen Unterlagen zu beschaffen
und in eine planungsbezogene Form zu bringen. Eine als Fachplanung
ausgestaltete Ressourcenplanung kann deshalb sowohl den Planungspro-
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Ressourcenplanung
und Richtplanung
Ressourcenplanung
und
Nutzungsplanung
Ressourcenplanung
als Fachplanung