Mitteilungsblatt Nürnberg/Eibach/Reichelsdorf/Röthenbach - APRIL 2024
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PARTEIEN<br />
SPD-Ortsverein - <strong>Eibach</strong>-<strong>Röthenbach</strong>-Maiach<br />
Europawahl 09. Juni <strong>2024</strong><br />
Auch dieses Jahr dürfen die Bürgerinnen und Bürger wieder an<br />
die Wahlurnen herantreten und von ihrem Recht auf Mitbestimmung<br />
gebrauch machen. Bei der diesjährigen Europawahl wurde<br />
das Wahlalter erstmals auf 16 Jahre abgesenkt. Auch dürfen alle<br />
EU-Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ihre Stimme abgeben.<br />
Voraussetzung dafür ist, dass man im Wählerverzeichnis eingetragen<br />
ist.<br />
Bei der Europawahl ist die Wahlbeteiligung in der Regel sehr<br />
niedrig, im Jahr 2014 gerade mal bei ca. 42 % und bei der letzten<br />
Wahl 2019 bei 50,62 %. Wenn man die Bedeutung von Europa in<br />
der Welt und die Auswirkungen der Gesetze und Vorgaben aus<br />
dem Europäischen Parlament für die nationalen Regierungen<br />
bedenkt, so sind 50 % Wahlbeteiligung viel zu wenig. Leider ist<br />
vielen Menschen nicht bekannt, dass ganz viele Beschlüsse aus<br />
Brüssel stammen, die dann direkte Auswirkungen auf das eigene<br />
Umfeld haben (z.B. Energiewende, E-Mobilität oder Bekämpfung<br />
des Klimawandels). Es geht um so viel, wenn es um Europa geht,<br />
und das muss sich auch in der Wahlbeteiligung ausdrücken. Die<br />
Mitglieder des SPD-Ortsvereins machen sich große Sorgen, dass<br />
viele Menschen nicht zur Wahl gehen werden und somit Parteien<br />
stärken, die Europa nicht gestalten, sondern abschaffen wollen.<br />
Wer nicht zur Wahl geht, akzeptiert das, was die anderen gewählt<br />
haben, und das bekommt man dann auch. Der Ortsverein bittet alle<br />
16jährigen, alle Deutschen und alle EU-Bürger sich an der Wahl zu<br />
beteiligen. Auch die Stadt <strong>Nürnberg</strong> wird sich bemühen so viele<br />
Menschen wie möglich für die Europawahl zu begeistern, denn<br />
„<strong>Nürnberg</strong> wählt Europa“. Sollten insbesondere EU-Bürger Fragen<br />
oder Probleme zur bevorstehenden Wahl haben, dann können diese<br />
sich gerne an den Ortsverein (Mail: mursinus@aol.com ) wenden.<br />
OV-Sitzung vom 12.03.<strong>2024</strong><br />
Im Moment treibt alle SPD-Ortsvereine ein Thema ganz besonders<br />
um, die Umstrukturierung und Modernisierung der <strong>Nürnberg</strong>er-SPD.<br />
Dazu fand am 24.02.<strong>2024</strong> ein eigener Workshop für Ortsvereine<br />
statt. An diesem beteiligten sich unheimlich viele Genossinnen<br />
und Genossen mit eigenen Ideen, Wünschen und Anregungen. Für<br />
den Ortsverein <strong>Eibach</strong>/<strong>Röthenbach</strong>/Maiach nahmen die beiden<br />
Vorsitzenden Matthias Ursinus und Sebastian Wichert teil. Ganz<br />
neue Formate wurden diskutiert. Mehr Offenheit, mehr Diskussionsmöglichkeiten<br />
auch für Nichtmitglieder, mehr Freiheit sich<br />
in der <strong>Nürnberg</strong>er-SPD so zu<br />
beteiligen, wie man es selbst<br />
möchte. Für die Ortsvereine hat<br />
die Reform natürlich auch große<br />
Auswirkung, insbesondere wird<br />
es Gebietszusammenschlüsse<br />
geben, um weniger Eigenverwaltung<br />
zu betreiben, dafür aber<br />
mehr Zeit für Parteiarbeit vor<br />
Ort zu haben.<br />
Weniger Bürokratie, mehr<br />
Kontakt zu den Bürgerinnen<br />
und Bürgern, weniger Formalien innerhalb eines Ortsvereins,<br />
dafür mehr inhaltliche Debatten und Diskussionen vor Ort. Diese<br />
Umstrukturierung ist dringend notwendig und die Mitglieder des<br />
Ortsvereins freuen sich auf modernere Strukturen und neue Beteiligungsformate.<br />
An der OV-Sitzung nahm auch der Stadtrat Harald<br />
Dix teil. Dieser bereicherte die Diskussion mit seiner Sichtweise<br />
aus dem <strong>Nürnberg</strong>er Stadtrat heraus.<br />
Stadträte haben großes Interesse an Begegnung und Austausch<br />
mit den Bürgerinnen und Bürgern, so dass Harald Dix die<br />
neuen Strukturen ebenfalls sehr begrüßt. Die <strong>Nürnberg</strong>er-SPD<br />
wird eine Mitmachpartei, wo<br />
sich zukünftig auch Nichtmitglieder<br />
mit einbringen können<br />
und das auch ganz bewusst<br />
sollen. In solchen Formaten<br />
lässt sich <strong>Nürnberg</strong> viel besser<br />
gestalten, da mehr Menschen<br />
direkt mitreden können. Mehr<br />
Meinungen sind ausdrücklich<br />
gewünscht. Dies kann auch<br />
sehr gerne über den Ortsverein<br />
<strong>Eibach</strong>/<strong>Röthenbach</strong>/Maiach<br />
geschehen.<br />
Matthias Ursinus<br />
Vorsitzender<br />
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April <strong>2024</strong><br />
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