Informationsblatt zur Gemeindeversammlung [PDF, 320 KB] - Seeberg

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Traktanden Gemeindeversammlung, Mittwoch, 5. Dezember 2012, 19.30 Uhr, in der Kirche Seeberg 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 12.06.2012; Genehmigung 2. Voranschlag 2013; Beratung und Genehmigung 3. Wahlen für die Amtsdauer vom 01.01.2013 bis 31.12.2016 a) Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten (der Versammlung und des Gemeinderates in einer Person) b) Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeinderates (4 Mitglieder) c) Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten aus der Mitte der Gemeinderatsmitglieder d) Wahl der Mitglieder der Schulkommission e) Wahl des Rechnungsprüfungsorgans 4. Gebührenreglement; Genehmigung Totalrevision 5. Bestattungs- und Friedhofreglement; Genehmigung Totalrevision 6. Reglement über die nutzungsberechtigten Ortsburger von Grasswil; Genehmigung Teilrevision 7. Feuerwehrreglement Feuerwehr Goldisberg; Genehmigung Teilrevision 8. Sanierung Gemeindestrasse „Lochstrasse“; Projektgenehmigung und Kreditbewilligung 9. Kanalisation Bittwil/Neuhaus, Grasswil; Kenntnisnahme Kreditabrechnung 10. Verschiedenes Die Akten zu den traktandierten Geschäften liegen 30 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Alle Haushaltungen werden mit einem Informationsblatt bedient. Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 60 VRPG innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalter des Verwaltungskreises Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen an der Aare, Beschwerde geführt werden. In Wahlsachen ist die Beschwerde innert 10 Tagen nach der Wahl zu erheben (Art. 67a VRPG). Zuständigkeits- und Verfahrensfehler sind an der Gemeindeversammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Art. 49a GG). Alle interessierten Personen sind zur Versammlung freundlich eingeladen. Stimmberechtigt ist, wer das 18. Altersjahr erreicht hat und mindestens seit drei Monaten in der Gemeinde wohnhaft ist. Wir bitten Sie, dieses Informationsblatt an die Versammlung mitzunehmen. 2
Traktandum 1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 12.06.2012, Genehmigung Referent: Gemeindepräsident Roland Grütter Kurzfassung aus dem Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Seeberg vom 12.06.2012. Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 07.12.2011; Genehmigung Beschluss Die Versammlung genehmigt das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 07.12.2011 einstimmig und ohne Gegenstimme. 2. Jahresrechnung 2011; Genehmigung Beschluss Die Versammlung genehmigt die Jahresrechnung 2011 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 19'074.05. Die Nachkredite von insgesamt Fr. 183'057.09 wurden zur Kenntnis genommen. 3. Totalrevision Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Seeberg; Genehmigung Beschluss Die Versammlung genehmigt die Totalrevision des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Seeberg. Das Organisationsreglement tritt per 01.01.2013 in Kraft. 4. Änderung Zonenplan Umzonung Parzelle Nr. 1500 (Lehrerhaus Riedtwil), Teilumzonung Parzelle Nr. 53 (Schulhaus Riedtwil) und Baureglement Art. 31; Genehmigung Beschluss Die Versammlung genehmigt die Änderungen des Zonenplans Umzonung Parzelle Nr. 1500 (Lehrerhaus Riedtwil), Teilumzonung Parzelle Nr. 53 (Schulhaus Riedtwil) sowie die Änderung des Baureglements Art. 31. 5. Heizungssanierung Schulanlage Grasswil; Projektgenehmigung und Kreditbewilligung Beschluss Die Versammlung stimmt der Sanierungsmassnahmen zu und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 72'000.00. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung ermächtigt. 6. Wärmeverbund Schulanlage Grasswil; Projektgenehmigung und Kreditbewilligung Beschluss Die Versammlung genehmigt einstimmig und ohne Gegenstimme das Projekt Wärmeverbund Schulanlage Grasswil und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 130'000.00. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung ermächtigt. 7. Sanierung Gemeindestrasse „Oenzstrasse“, Riedtwil; Projektgenehmigung und Kreditbewilligung Beschluss Die Versammlung genehmigt einstimmig und ohne Gegenstimme das Sanierungsprojekt der Gemeindestrasse „Oenzstrasse“ und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 65'000.00. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung ermächtigt. 3
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