"! A"C - Verlagshaus Jaumann

Regio
Nummer293 Dienstag,18.Dezember2012
Tankstellenshop
überfallen
Rheinfelden/CH(sda).Einunbekannter
und maskierter
Mann hat einen Tankstellenshop
im Schweizer Rheinfelden
überfallen. Er machte
mehrere tausend Franken
Beute. Die Angestellte des
Tankstellenshops blieb unverletzt.
Der Mann stürmte am
Sonntagabend auf die Angestellte
zu, als diese Arbeiten
außerhalbdesLadenserledigte,
wie die Aargauer Kantonspolizei
gestern mitteilte. Der
Täter drängte sie in das Geschäft
zurück und forderte
Bargeld.DieAngestellteleerte
die Kasse, worauf der Mann
mit dem Geld flüchtete. Er
scheint beim Unfall nicht bewaffnet
gewesen zu sein.
Patrouillen der Kantonspolizei,
der Regionalpolizei
Unteres Fricktal sowie der
Schweizer Grenzwache begannen
sofort eine Fahndung.
Der Täter ist weiter auf der
Flucht.
Überfallauf
Fischhandlung
Muttenz (sda). Zwei bewaffnete
Räuber haben am Montaggegen3.30UhreineFischhandlung
in Muttenz überfallen.
Der eine hatte eine Faustfeuerwaffe,
der andere ein
Messer. Sie flüchteten ohne
Beute, wie die Polizei mitteilte.
Zeugen werden gesucht.
DiebeidenwarenindieLagerhalle
eingedrungen und bedrohten
einen 49-Jährigen, er
solle den Tresor öffnen. Der
Mann gab an, nichts von
einemTresorzuwissen.Dabetrat
ein Angestellter die Halle,
und die Räuber flüchteten zu
Fuß in unbekannte Richtung.
Standardsfür
dieSicherheit
Liestal (sda). Sicherheitsfirmen
sollen nach Ansicht der
Baselbieter Regierung landesweiteinheitlicheMindeststandards
einhalten. Sie beantragt
deshalb beim Landrat laut
einer Mitteilung den Beitritt
zum Konkordat über private
Sicherheitsdienstleistungen.
Ausgearbeitet wurde dieses
von der Konferenz der kantonalen
Justiz- und Polizeidirektorinnen
und -direktoren
(KKJPD). Das Konkordat
schafft unter anderem die Bewilligungspflicht
für die Führung
von Sicherheitsfirmen.
Diverse Kantone haben den
Beitritt zu diesem Konkordat
bereits abgelehnt. Der Basler
GroßeRathingegenhatimJuli
den Beitritt beschlossen.
Genetikwechselt
andasUnispital
Basel (sda). Die Medizinische
Genetik des Universitäts-Kinderspitals
beider Basel
(UKBB) wird Anfang Januar
ins Universitätsspital Basel
(USB) integriert. Die Dienstleistungen
werden beibehalten,
ebenfalls der Standort im
Areal des Felix Platter-Spitals.
Neuer Leiter ist Sven Cichon.
Die vor mehr als 40 Jahren
im ehemaligen Kinderspital
gegründete Medizinische Genetik
konzentrierte sich früher
auf die Pädiatrie. InzwischenseidieserBereichfürdie
ganze Medizin wichtig geworden,
heißt es in einer Mitteilung
des UKBB und USB vom
Montag.
GrenzüberschreitendeModell-Region
GeldausInterregIV-ProgrammfürneueKooperationsmodellebewilligt/VorbereitungenfürInterregV
VonMarcoFraune
Regio.FürdasDreiländereck
hatsichdie16.Sitzungdes
BegleitausschussesdesInterregIV-ProgrammsOberrheinfinanziellgelohnt.Von
den16neuenProjekten,die
miteinerFördersummevon
mehralsachtMillionenEuro
ausdemEuropäischenFonds
fürRegionaleEntwicklung
(EFRE)bedachtwurden(wird
berichteten),sindsiebenKooperationsmodellemitNordwestschweizerBeteiligung.BeieinigendavonbefindensichauchInstitutionenausdemLandkreisLörrachmitimBoot.
Der Ausschuss, in dem die regionalenGebietskörperschaften
aus der Pfalz, Baden, aus
dem Elsass sowie der Nordwestschweiz
vertreten sind,
entscheidet zwei Mal pro Jahr
über die Vergabe der europäi-
KURZINFO
Folgende Projekte haben
unter anderem jetzt eine Förderung
erhalten:
� „Realisierung eines grenzüberschreitendenNaturkorridors:
ein bürgernahes Vernetzungsprojekt
für mehr Artenvielfalt
im Dreiländereck“:
Das Ziel des Projektes ist die
Erhaltung und Steigerung der
Biodiversität im Dreiländereck.
Um die ökologisch wertvollen
Lebensräume miteinander
zu verbinden, sollen
vor allem beispielhafte MöglichkeitenzurSchaffungeines
grenzüberschreitenden Naturkorridors
aufgezeigt und
verwirklicht werden. EU-ProjektträgeristdasTrinationales
Umweltzentrum (TRUZ).
AuchfürdasProjekt„TrinationalerGrünzugBasel–Huningue–WeilamRhein“gibtesZuschüssevonderEU.Eine„Promenadeanden
Rheinufern“wirdgeplantundgebaut. Foto:zVg
schen Fördermittel an Kooperationsprojekte.
Im Rahmen
Das Gesamtbudget beläuft
sich auf 744500 Euro.
� Projekt„TrinationalerGrünzug
Basel – Huningue – Weil
am Rhein“: Mit dem Projekt
wird die „Promenade an den
Rheinufern“ geplant und gebaut,diezurVerbesserungder
Verkehrsverbindungen zwischen
Wohnort und Arbeitsstätte–insbesonderezwischen
Stadtzentrum, Novartis-Campus
und in Frankreich und
Deutschland gelegenen
Wohnorten – beiträgt und somit
zu einer Wiederaufwertung
des Stadtraumes führt.
EU-Projektträger ist das Département
du Haut-Rhin. Das
Gesamtbudget beträgt 1,73
Millionen Euro
Grenzgängern wurde
zuUnrechtgekündigt
UrteildesKantonsgerichtBaselland
Liestal (sda). Die Kündigung
von Grenzgängern, weil sie
eine Lohnkürzung wegen der
Frankenstärke nicht akzeptierten,
ist laut dem Kantonsgericht
Baselland missbräuchlich:
Das Gericht hat am MontageinerstinstanzlichesUrteil
gegen eine Baselbieter Firma
weitgehend bestätigt.
Das Baselbieter Kantonsgericht
sah in der Entlassung der
Grenzgänger nach deren Nein
zur Lohnreduktion eine Rachekündigung.
Zudem habe
das Vorgehen gegen das Freizügigkeitsabkommen
mit der
EuropäischenUnion(EU)verstoßen,
da es die im Ausland
wohnenden Arbeitnehmer
gegenüber den Inländern diskriminierte,
befand die Mehrheit
der Dreierkammer.
Das Kantonsgericht bestätigte
damit in den Kernpunkten
ein Urteil des Bezirksgerichts
Arlesheim vom letzten
Januar - jenes dürfte das erste
Urteil in der Schweiz im Streit
um Frankenstärke und Lohnkürzung
gewesen sein. Bei
den auferlegten Strafzahlun-
genundeinemweiterenPunkt
urteilte das Kantonsgericht
milder.
Das Baselbieter UnternehmenhatteimJuli2010den120
Grenzgängern seines Personals
wegen des starken FrankenseineLohnreduktionum6
Prozent abgetragen. Sechs
Mitarbeitende akzeptierten
diese nicht und erhielten darauf
die Kündigung. Gleichzeitig
wurde ihnen ein neuer
Vertrag offeriert, der indes
nochmalige Verschlechterungen
enthielt.
Es sei geradezu ein klassischer
Fall einer Rachekündigung,sagteinderöffentlichen
Urteilsberatung der Referent.
Denn die Kündigung sei wegen
der Ablehnung der Lohnreduktion
erfolgt, und der den
Sechs angebotene Vertrag hätte
gegenüber der zuerst angetragenen
Lohnreduktion
nochmals schlechtere Bedingungen
aufgewiesen.
Offen blieb, ob der Fall vor
das Schweizer Bundesgericht
gebrachtwird.SowohlderGeschäftsleiter
der im Bereich
von Logistiksystemen tätigen
Firma wie auch die Anwältin
der Grenzgänger wollen erst
dieschriftlicheUrteilsbegründung
abwarten.
seiner jüngsten Sitzung im
Basler Hafenareal erhielten
� Projekt„3Land:Koordinierte
Planung eines grenzüberschreitenden
Stadtteils im
Herzen vom TEB“. Der KantonBasel-Stadt,dieStädteHuningue
und Weil am Rhein,
die Communauté de Communes
des Trois Frontières sowie
der Conseil Général du Haut
Rhin möchten den Raum im
DreiländereckzwischenDreirosen-undPalmrainbrückezu
einem urbanen Stadtteil entwickeln.
Ziel des Projektes ist
die trinational abgestimmte
Planung einer nachhaltigen
Entwicklung dieses Gebiets.
EU-ProjektträgeristderTrinationaler
Eurodistrict Basel.
Das Gesamtbudget beträgt
700000 Euro.
Landratgegen
Lohndumping
Basel/Liestal (sda). Der Baselbieter
Landrat fordert MaßnahmenwegenderLohndumping-Vorwürfe
auf der Baustelle
der Messe Basel. So soll
die Regierung im Messe-Verwaltungsrat
Teile der Auftragsgelder
für Lohnausstände
und Bußen einsetzen. Die
Forderungen überwies das
Kantonsparlament stillschweigend
an die Regierung.
Liestal (sda). Das Budget des
Kantons Baselland für 2013
sieht bei Ausgaben von 2,449
Milliarden Franken
einDefizitinderEr-
folgsrechnung von
24,8 Millionen
Franken vor: Der
Baselbieter Landrat
hat den Voranschlag
in seiner
jüngsten Sitzung
mit 58 gegen19
Stimmen verabschiedet.
Gegen das Budget gestimmt
hat die SVP. Der Kanton lebe
über seine Verhältnisse und
sei weit von einem schuldenfreien
Haushalt entfernt, rüg-
Projekte den Zuschlag, die ein
weites Spektrum an Themenfeldern
abdecken – von der
Forschung und der Bildung,
über die Stadtentwicklung
und den Tourismus hin zur
Energie.
„Jedes auf seine Weise trägt
dazu bei, den Oberrhein als
grenzüberschreitende Modell-Region
zu stärken und zu
positionieren“, teilten die Verantwortlichen
zum Abschluss
mit. Ohne die Unterstützung
aus EU-Mitteln wäre die Realisierung
nicht möglich gewesen,
heißt es.
Nach dieser letzten Sitzung
des Begleitausschusses sind
zwar alle europäische Fördermittel
für Projekte gebunden.
Insgesamt wurden und werden
117 Vorhaben gefördert,
davon 42 mit Nordwestschweizer
Beteiligung. Doch:
Die Partner der grenzüber-
Girsbergerim
AZ-Ausschuss
Aarau(sda).EstherGirsberger
gehört ab 2013 zum publizistischen
Ausschuss der AZ Medien,
der die publizistische
Ausrichtung, die Angebotsund
Meinungsvielfalt sowie
die Qualität aller Medien der
Gruppe überprüft. Die studierte
Juristin war unter anderem
Inlandchefin des Berner
„Bundes“ und Chefredakteurin
des „Tages-Anzeigers“.
te sie. Derweil fand die FDP
das Budget immerhin „zufriedenstellend,abernichtmehr“.
Keinen Grund, die Finanzlage
zu dramatisieren, sah die SP.
Der Voranschlag sei besser
ausgefallenalsprognostiziert,
sagte Finanzdirektor Adrian
Ballmer.DieBemühungenzur
schreitendenZusammenarbeit am Oberrhein treffen
nach eigenen Angaben die
notwendigen Vorkehrungen,
umab2014überEU-Mittelzur
Förderung zu verfügen – dann
im Rahmen des neuen Programms
„Interreg V“. Ein Beteiligungsprozess,
der es allen
Akteuren der grenzüberschreitendenZusammenarbeit
am Oberrhein ermöglichen
soll, sich hier einzubringen,
soll bereits kurz nach Beginn
des kommenden Jahres
anlaufen.
Um für das weitere Vorgehen
Erkenntnisse zu gewinnen,wirdvom7.bis31.Januar
zudem auf der Webseite des
Programms Interreg IV A
Oberrhein eine öffentliche
Online-Befragung zu den thematischen
Zielen des zukünftigen
Programms durchgeführt.
BaselbietschreibtroteZahlen
BaselbieterBudget2013mit25-Millionen-Defizit
„DerVoranschlagist
besserausgefallenals
vorausgesehen“
AdrianBallmer,
Finanzdirektorvon
Basel-Landschaft
Novartiszahlt
mehrLohn
Basel (sda). Novartis erhöht
die Lohnsumme in den Baselund
Rheintalwerken zum Jahresbeginn
2013 um 1,5 Prozent.
Mit den Internen Personalvertretungen
habe man
sich darauf geeinigt, teilte der
Pharmakonzern am Montag
mit. Verglichen mit dem
Schweizer Arbeitsmarkt sei
dies eine „sehr gute Gehaltsanpassung“,
hieß es weiter.
Entlastung des Etats kämen
darin zum Ausdruck; eingestellt
seien Sparmaßnahmen
von75MillionenFranken.Die
UmsetzungweitererMaßnahmen
werde allerdings schwieriger.
Namentlich Bürgerliche
wiesen darauf hin, dass das
Budget auch von einmaligen
Sondereffekten profitiere. So
entlasten eine neue Verbuchung
der Investitionsbeiträge,
die erstmalige Budgetierung
von Steuererträgen aus
Vorjahren und die Veräusserung
des Universitätskinderspitals
beider Basel (UKBB)
zusammen das Budget um
rund 153 Millionen Franken.