Finanzstandort Deutschland - Die Deutsche Kreditwirtschaft

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3.2.4 Zahlungsverkehr
Zahlungsverkehr wird „europäisch“
Die Harmonisierung im EU-Binnenmarkt schreitet
kontinuierlich voran. Die Politik fordert seit Jahren
die Umsetzung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes
„SEPA“ (Single Euro Payments Area).
Deutschland ist, gemessen an der Anzahl aller bargeldlosen
Transaktionen, weiterhin der bedeutendste
Zahlungsverkehrsmarkt in der Europäischen Union.
Daher ist Deutschland als derzeit größter Zahlungsverkehrsmarkt
in der Europäischen Union mit jährlich
mehr als 17 Mrd. Zahlungsverkehrstransaktionen
besonders von den Auswirkungen betroff en.
Bankkunden können seit 2008 zusätzlich zu den heutigen
nationalen Zahlungsverfahren mit Kontonummer
und Bankleitzahl die von der Politik geforderten
einheitlichen EU-weiten SEPA-Zahlverfahren für
Über weisungen und Lastschriften mit Angabe der
Kundenkennung IBAN (International Bank Account
Number) und BIC (Business Identifi er Code) nutzen.
Jedoch ist die Nutzungsquote anhaltend gering.
Vor diesem Hintergrund hat der europäische Gesetzgeber
eine entsprechende EU-Verordnung zur Ablösung
der nationalen Zahlverfahren für Überweisungen
und Lastschriften in Euro erlassen.
Indikator für die SEPA-Lastschrift im Euroraum
in %
0,14
0,12
0,10
0,08
0,06
0,04
0,02
0,00
0,04 0,04 0,04 0,04 0,04
11/09 12/09 01/10 02/10 03/10 04/10 05/10 06/10 07/10 08/10 09/10 10/10 11/10 12/10 01/11 02/11 03/11 04/11 05/11 06/11 07/11 08/11
Quelle: Deutsche Bundesbank
0,05 0,05 0,05 0,05
0,07
0,06
Die EU-Verordnung zur Festlegung der technischen
Vorschriften für Überweisungen und Lastschriften in
Euro sieht vor, dass die heute genutzten nationalen
Zahlverfahren für Überweisungen und Lastschriften
zum 1. Februar 2014 gesetzlich abgelöst werden. Dieser
Schritt ist ein weiterer Baustein zur Harmonisierung
der Zahlungsdienstleistungen in der EU nach
der Einführung des Euro-Bargeldes vor 10 Jahren.
Im Jahr 2011 konnte auch die Frage der Nutzung bestehender
Einzugsermächtigungen zur Weiternutzung als
Lastschriftmandat im SEPA-Basis-Lastschriftverfahren
geklärt werden. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat hierzu
in Abstimmung mit dem Bundesminis terium der Justiz
und Vertretern der Endnutzer in Deutschland eine
Umsetzungsmöglichkeit erarbeitet und abgestimmt.
Grundlage bildet hierbei u. a. eine BGH-Rechtsprechung
vom Juli 2010. Alle Banken und Sparkassen in Deutschland
werden mit Wirkung zum 9. Juli 2012 die mit ihren
Kunden vereinbarten „Sonderbedingungen für den
Lastschriftverkehr“ im Rahmen der Girokontoverträge
anpassen. Auf der Grundlage der aktualisierten Bedingungen
können dann Zahler und Zahlungsempfänger
bereits vor handene, gültig erteilte Einzugsermächtigungen
unter bestim mten Voraussetzungen für den Einzug
von SEPA- Basis-Lastschriften nutzen. Für die „alten“
0,05
0,08
0,08
0,07
0,09
0,08
0,10
0,11
0,13 0,13 0,13
Indikator für die SEPA-Überweisung im Euroraum
in %
24,00
22,00
20,00
18,00
16,00
14,00
12,00
10,00
8,00
6,00
4,00
2,00
0,00
6,20 6,70
7,50 7,50
01/10 02/10 03/10 04/10 05/10 06/10 07/10 08/10 09/10 10/10 11/10 12/10 01/11 02/11 03/11 04/11 05/11 06/11 07/11 08/11
Quelle: Deutsche Bundesbank
8,10
8,80 9,00 9,30 9,40 9,60
Last schriften gelten dann die gleichen Erstattungsfristen
von 8 Wochen ab Belastungsdatum wie beim EU-weiten
SEPA-Basis-Lastschriftverfahren. Eine An gabe von Rückgabegründen
ist binnen dieser Frist nicht erforderlich.
Durch diese Umsetzungsmaßnahme hat die Deutsche
Kreditwirtschaft einen großen Beitrag zum reibungslosen
Übergang vom Einzugsermächtigungslastschriftverfahren
auf das SEPA-Basis-Lastschrift ver fahren geleistet.
Millionen Lastschriftmandate müssen mit der
Neufassung der entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(„Sonderbedingungen für den Lastschriftverkehr“)
der Banken und Sparkassen somit nicht neu
durch die Nutzer unterzeichnet werden, sondern sind
als SEPA-Lastschriftmandate auch weiterhin gültig.
10,40
13,90
Entwicklung der Finanzmärkte in Deutschland
14,70
15,70
16,90
17,80
19,40
20,50 20,50 20,10
DIALOGFORUM FINANZSTANDORT DEUTSCHLAND | Bericht Nr. 8 – 2012
3.2
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