Aus dem Arbeitszentrum Ost - Anthroposophische Gesellschaft in ...

Bildungspolitik an erster Stelle
Der neue baden-württembergische Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) und
sein Stellvertreter Nils Schmid (SPD) haben
einen Monat nach der Wahl den Koalitionsvertrag
vorgestellt. In diesem 83-seitigen
Dokument steht die Bildungspolitik an erster
Stelle. Diese soll in den kommenden fünf
Jahren verbessert werden, damit es für Baden-
Württemberg nicht mehr, wie in der Präambel
beschrieben steht, heißen müsste: «In keinem
anderen Land entscheidet die Herkunft so
stark über die Bildungschancen».
Dr. Albrecht Hüttig, Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft
der Freien Waldorfschulen in
Baden-Württemberg, zeigt sich gleich dreifach
erfreut. «Drei für die Waldorfpädagogik und
für das freie Schulwesen wichtige Bereiche
werden im Koalitionsvertrag explizit genannt»
so der Pädagoge. Zum einen ist dies die verbindliche
Einführung des Orientierungsplanes
bei den Kindertagesstätten, an dessen Formulierung
Waldorferzieher mitgewirkt haben.
Weiter ist es das Thema Inklusion. Hier heißt
es im Koalitionsvertrag wörtlich, es «sollen
möglichst viele allgemein bildende Schulen
bei entsprechendem Bedarf inklusiv arbeiten
können.» Hier hat die inklusiv arbeitende
Integrative Waldorfschule Emmendingen eine
Vorreiterrolle und kann diese nun weiter entwickeln.
Zum dritten ist im Koalitionsvertrag ein
Abschnitt dem Freien Schulwesen gewidmet.
Er trägt die Überschrift «Freie Schulen
fair ausstatten.» Hier heißt es im Vertragstext:
«Unser Ziel ist dabei ein Kostendeckungsgrad
von mindestens 80 Prozent der Kosten eines
Schülers an einer staatlichen Schule gemäß
dem Bruttokostenmodell.» Die stufenweise
Anhebung der finanziellen Mittel ist damit
beschlossenes Ziel. Die 56 Waldorfschulen im
Land erwarten daher, dass das Privatschulgesetz
baldmöglichst novelliert wird.
«Wir gehen davon aus, dass die finanzielle
Ausstattung von Waldorfschulen endlich durch
den Gesetzgeber verbessert werden wird», so
Hüttig. Dieses Ziel hatte sich auch die Vorgängerregierung
gesteckt, musste aber am Ende
der Legislaturperiode feststellen, dass es nur
bei der Absicht geblieben ist. Wegen der permanenten
Unterfinanzierung gerieten die Waldorfschulen
zunehmend in den Graubereich
der «Sonderung», die das Grundgesetz verbietet.
«Eine Sonderung nach wirtschaftlichen
Verhältnissen der Eltern wollen wir nicht, dies
widerspricht unserem Grundverständnis und
unseren Wertvorstellungen», so Hüttig. Hüttig
vertritt neben seinem Amt als Vorstand im
Landesverband auch die Rudolf Steiner Schule
Nürtingen, die gegen das Land Klage wegen
zu geringer Zuschüsse erhoben hat. Dieser
Klage wurde in vielen Punkten vor dem VGH
Mannheim stattgegeben.
Die Waldorfschulen begrüßen darüber hinaus
die Einführung der Gemeinschaftsschule bis
zur 10. Klasse an den Orten, wo dies gewünscht
16
wird. Mit Formen gemeinsamen Unterrichts
haben die Waldorfschulen seit ihrer Gründung
im Jahre 1919 eine bald 100- jährige Erfahrung.
Deshalb bieten die Vertreter der Waldorfschule
dem künftigen von der SPD geführten Kultusministerium
den konstruktiven Dialog für
die Umsetzungsmöglichkeiten dieses Schultyps
an. In Baden-Württemberg sind 56 Waldorfschulen
Mitglied in der Landesarbeitsgemeinschaft.
Rund 23.800 Schüler besuchen im
Schuljahr 2010 / 2011 eine Waldorfschule in
Baden- Württemberg.
Christian Schad, Landesarbeitsgemeinschaft Baden-
Württemberg
Ein langer Rechtsstreit geht zu Ende
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht
(BSG) in letzter Instanz eine Entscheidung zur
Erstattungsfähigkeit der Misteltherapie durch
die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)
gefällt (Az.: B 6 KA 25/10 R). In dem Rechtstreit
ging es um die Frage, ob die anthroposophische
Misteltherapie nur innerhalb der palliativen
Situation oder auch in der adjuvanten
Behandlung von der GKV erstattet werden
kann. Während über den ersten Punkt nach
wie vor Einigkeit besteht (die palliativ eingesetzte
Misteltherapie ist ohne Wenn und Aber
erstattungsfähig), wollte der G-BA die Arzneimittelrichtlinie
bereits im Jahr 2004 dahingehend
ändern, dass die adjuvante anthroposophische
Misteltherapie künftig von der GKV
nicht mehr zu erstatten sei. Das damalige
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale
Sicherung (BMGS) hatte diesen Beschluss
jedoch beanstandet. Der G-BA hatte seinerseits
gegen diese Beanstandung geklagt und
2005 und 2006 in erster und zweiter Instanz
verloren. Nun ist also die Entscheidung gefallen,
dass der G-BA die entsprechende Richtlinie
gemäß seiner Auffassung ändern darf.
Ob und wann es dazu kommen wird, ist
gegenwärtig noch offen. Die jetzige rechtliche
Situation zur Erstattung der anthroposophischen
Mistelpräparate in der adjuvanten
Therapie gilt also weiterhin. Eine rückwirkende
Änderung dieser Regelung ist nicht möglich.
Erst wenn der G-BA die Arzneimittelrichtlinie
ändert und diese Änderung im Bundesanzeiger
veröffentlicht wird, kann die Erstattungsfähigkeit
eingeschränkt werden. Die Misteltherapie
gehört heute zu den am meisten verordneten
onkologischen Arzneimitteln und ist von allen
komplementärmedizinischen Krebstherapien
am besten erforscht.
Hintergrund zum Rechtsstreit: Als 2004 alle
nicht-verschreibungspflichtigen Arzneimittel
grundsätzlich von der Erstattung durch die
Gesetzliche Krankenversicherung ausgeschlossen
wurden, war es die Aufgabe des G-BA,
Ausnahmen von diesem gesetzlichen Verordnungsausschluss
zu beschließen. Daraufhin
wurde vom G-BA eine Übersicht über Arzneimittel
erstellt, die bei der Behandlung schwerwiegender
Erkrankungen als Therapiestandard
Anthroposophische Bewegung
gelten. Seitdem können Ärztinnen und Ärzte
Arzneimittel der Besonderen Therapierichtungen
(zu denen auch die Anthroposophische
Medizin zählt) zu Lasten der GKV verordnen,
wenn diese als Therapiestandard in der jeweiligen
Therapierichtung gelten. Trotz dieser eindeutigen
Rechtslage gab es in den vergangenen
Jahren jedoch immer wieder rechtliche Auseinandersetzungen
über die Konkretisierung
dieser OTC-Übersicht - obwohl zahlreiche
rechtskräftige Sozialgerichtsurteile entschieden
haben, dass die anthroposophischen Mistelpräparate
bei malignen Tumoren sowohl adjuvant
als auch palliativ erstattungsfähig sind.
Natascha Hövener, DAMID Berlin
Neues aus den Verlagen
(an) Über aktuelle Frühjahrsneuerscheinungen
haben wir in der Mai-Ausgabe bereits einiges
berichtet. Hier folgen nun weitere wichtige
Neuerscheinungen dieses Frühjahrs:
Im Verlag Urachhaus ist von Jaap van der Weg
das Buch «Welten und Wesen. Die Seele als
Schauplatz geistiger Wirkungen» erschienen.
Van der Weg untersucht jene Gebiete unserer
Seele, in denen uns unser Denken, Fühlen
und Wollen entgleiten und fremd bestimmt
werden. Ferner hat der Verlag eine Neuausgabe
der «Perikopen» für den christlichen Jahreslauf
mit Bildern von Ninetta Sombart herausgebracht.
Das Besondere dieser Edition sind nicht
nur die hervorragenden farbigen Kunstwerke,
sondern auch die Übersetzung der Texte aus
dem Neuen Testament vom langjährigen Leiter
des Priesterseminars in Stuttgart Gottfried
Husemann.
Im Mayer Verlag erschien «Die Herausforderungen
der Globalisierung», ein Sammelband
mit Beiträgen von Thomas Jorberg, Paul Mackay,
Ulrich Rösch, Gerald Häfner, Christoph Strawe und
Dietrich Spitta.
Im Verlag am Goetheanum wendet sich ein
neues Buch von Rolf Kerler der Geschichte der
GLS-Bank und ihren Impulsen unter dem Titel
«Eine Bank für den Menschen» zu.
Im Verlag Freies Geistesleben erscheint von Karl
König eine wunderschön ausgestattete Neuausgabe
eines Klassikers der spirituellen Psychologie
«Über die menschliche Seele».
Impressum
Die «Mitteilungen aus der anthroposophischen Arbeit in
Deutschland» sind Bestandteil der Zeitschrift «Anthroposophie
weltweit». Herausgeber ist die Anthroposophische Gesellschaft
in Deutschland e. V., Zur Uhlandshöhe 10, 70188 Stuttgart.
Redaktion: Andreas Neider (verantwortlich), Justus Wittich (jw),
Sylvain Coiplet. Zur Uhlandshöhe 10, 70188 Stuttgart., Tel.:
0711/248 50 97, Fax: 248 50 99, e-Mail Redaktion: neider@
mercurial.de. Adressänderungen und Administration: leserservice@mercurial.de.
Gestaltung: Sabine Gasser, Hamburg. Der
Bezug ist sowohl durch ein Abonnement der Wochenschrift
«Das Goetheanum» als auch durch gesonderte Bestellungen
beim Verlag möglich (Kostenbeitrag für das Jahr 2011: 40,- Euro).
Verlag: mercurial-Publikationsgesellschaft mbH, Alt-Niederursel
45, 60439 Frankfurt/M., Tel: 069/58 23 54, Konto Nr. 101 670 901
bei der GLS Gemeinschaftsbank eG, BLZ 430 609 67.
Anthroposophie Weltweit • Mitteilungen Deutschland, Juni 2011