Dezember - Schibri-Verlag

UECKERMÜNDER STADTREPORTER
Stadtvertreter tagen
Hiermit lade ich Sie zu der Sitzung der
Stadtvertretung Ueckermünde am Donnerstag,
dem 13.12.2012, um 17:00 Uhr
in den Bürgersaal, Am Rathaus 3 (Erdgeschoss),
ein.
Hochachtungsvoll
Dr. Arnim Beduhn
Stadtpräsident
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung/Feststellen der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähigkeit;
Abänderungsbedarf zur Tagesordnung
2. Protokollbewilligung der Sitzung vom
27.09.2012
3. Mitteilung des Stadtpräsidenten über
Beschlüsse im nicht öffentlichen Teil
der Sitzung vom 27.09.2012
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen der Bürgermeisterin
6. Information zum Jahrsabschluss der
UWD und UWD
7. DS-12/0319 Feststellung des Jahresabschlusses
sowie die Entlastung der
Bürgermeisterin der Stadt Ueckermünde
für das Haushaltsjahr 2011
gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 und Satz 2
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Amtliche Mitteilungen und Bekanntmachungen
(Kl) Die Stadt Ueckermünde hatte Hauseigentümer
und Anwohner des Klockenberges
und eines Teiles der Johann-Sebastian-Bach-Straße
am 13. November
zu einer Bürgerveranstaltung in die Räume
der Feuerwehr eingeladen. Bau- und
Ordnungsamtsleiter Jürgen Kliewe legte
dar, dass diese Zusammenkunft nicht
nur eine Informationsveranstaltung sein
solle, sondern eigentlich den Charakter
einer Bürgerwerkstatt habe. Die Verwaltung
hat sich nämlich gemeinsam mit
dem Planer Gedanken gemacht, wie ein
Neuausbau des Klockenberges aussehen
könnte. Die Anwohner können frühzeitig
mitbestimmen, wie die Straße später
aussehen könne und Gedanken einbringen.
Fest steht, dass der jetzige Zustand der
Straße desolat ist. Gebaut werden sollen
eine Asphaltstraße mit Gehwegen und
Begleitgrün sowie eine Oberflächenentwässerung
für den Straßenkörper. Planer
Klaus Teschner vom Anklamer Inge-
der Kommunalverfassung M-V für die
Stadt Ueckermünde
8. DS-12/0320 Feststellung des Jahresabschlusses
sowie die Entlastung der
Bürgermeisterin der Stadt Ueckermünde
für das Haushaltsjahr 2011
gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 und Satz 2
der Kommunalverfassung M-V für das
Städtebauliche Sondervermögen „Altstadt
am Haff“
9. DS-12/0321 Feststellung des Jahresabschlusses
sowie die Entlastung der
Bürgermeisterin der Stadt Ueckermünde
für das Haushaltsjahr 2011
gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 und Satz 2
der Kommunalverfassung M-V für das
Städtebauliche Sondervermögen
„Wohnumfeldgestaltung Ueckermünde-Ost"
10. DS-12/0330 Aufstellungsbeschluss
über den Bebauungsplan Nr. B-31
„Wohnen an der Volksbühne"
11. DS-12/0331 Aufstellungsbeschluss
zur Erarbeitung einer Satzung nach §
34 Abs. 4 Satz 3 BauGB für die Feldstraße
Ueckermünde
12. DS-12/0332 Aufstellungsbeschluss
über den Bebauungsplan Nr. B-32
„Sondergebiet Einzelhandel an der
Belliner Straße/Heideweg"
nieurbüro REKONSTRA stellte beide Varianten
vor, die sich in Straßenbreite,
Gehwegführung und Kosten voneinander
unterscheiden. Viele Fragen wurden
durch die etwa 50 Zuhörer gestellt und
so gut, wie es bei diesem Planungsstand
geht, beantwortet. Es ging um Gehwegbreiten,
Parkplätze im öffentlichen Raum,
die Straßenentwässerung usw.. Ines
Zimmermann aus dem Rathaus stellte
dann anhand der Straßenbaubeitragssatzung
dar, wie die einzelnen Grundstücke
später bei der Abrechnung finanziell herangezogen
werden. Zwar konnten bei
diesem Planungsstand noch keine Kosten
genannt werden, es wurde aber deutlich
gemacht, dass es mehrere Möglichkeiten
gebe, später die Ausbaubeiträge
zu zahlen. Bis zum Jahre 2016, der frühesten
Abrechnung, haben die Anlieger
auch noch Zeit, einige Euros auf die hohe
Kante zu legen.
Nach reger Diskussion wurde dann nach
90 Minuten abgestimmt, welche der zwei
Nr. 12/12
13. DS-12/0333 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
über den Bebauungsplan
Nr. B-19 „Heideweg/Belliner
Straße"
14. DS-12/0334 Aktualisierung des Branchen-
und Standortkonzeptes für den
Einzelhandel in Ueckermünde
15. DS-12/0337 7. Satzung zur Änderung
der Hauptsatzung der Stadt Ueckermünde
16. DS-12/0325 Antrag der Fraktion
CDU/Gewerbeverein/Liberale/Soziale:
Beitritt der Stadtvertretung Ueckermünde
zum Aktionsbündnis „Vorpommern:
weltoffen, demokratisch, bunt"
17. Anfragen und Anregungen
Nichtöffentlicher Teil
18. DS-12/0311 Auftragsvergabe zur Erstellung
eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes
für die Stadt Ueckermünde
19. DS-12/0317 Grundstücksangelegenheit,
Belastungsvollmacht
20. DS-12/0323 Schuldenbereinigungsverfahren
Werner Hartmann - Erlass
der Restschuld
21. DS-12/0324 Ausbuchung der Forderung
gegen Christian Kugel
22. DS-12/0329 Grundstücksangelegenheit
- Erwerb von Flächen an der
Volksbühne
Beschlüsse, Niederschriften etc. zur Stadtvertretung und ihren Ausschüssen
im Internet unter www.sitzungs dienst-ueckermuende.de/bi
Bürgerwerkstatt: Klockenberg soll 2014 ausgebaut werden
Verkehrsbeschränkungen im Zentrum
zum 12. Ueckermünder Weihnachtsmarkt
Am kommenden Wochenende findet der 12. Ueckermünder Weihnachtsmarkt statt.
Für die Auf- und Abbauarbeiten wird der Altstadtring, d.h. die Ueckerstraße von Einmündung
Bergstraße bis zur Einmündung Goethestraße, die Schul- und Hospitalstraße,
bereits ab Donnerstag, den 13. Dezember 2012, 07:00 Uhr gesperrt Die
Straßensperrung wird am Montag, dem 17. Dezember 2012, gegen 12:00 Uhr wieder
aufgehoben.
vorgestellten Varianten weiter beplant
werden soll. Die Mehrheit entschied sich
für einen Straßenkörper in einer Breite
von 4,75 m mit einem überfahrbaren
Gehweg und einigen Bäumen entlang
dieser begehrten Wohngegend. Die
Stadt bot an, dass die Anlieger sich bei
weiteren Fragen oder Hinweisen an
Herrn Bröcker-Stellwag (Telefon 039771/
28463) oder bei Fragen zu den Ausbaubeiträgen
an Frau Zimmermann (Telefon
039771/28464) wenden können. Im Zuge
der weiteren Planung sollen auch noch
Möglichkeiten ausgeschöpft werden,
Kosten einzusparen, zum Beispiel durch
die Prüfung der Verlegung einer nur einseitigen
Gosse. Die Stadt wird weiter mit
den Bürgern im Gespräch bleiben und
die nächsten Planungsschritte im Herbst
2013 vorstellen.
Wer sich für die Variante der derzeitigen
Planung interessiert, kann die Zeichnung
unter www.ueckermuende.de/neues/
pic/klockenberg.pdf als PDF-Dokument
(etwa 4 MB) herunterladen.
Energieberatung der
Verbraucherzentrale M-V
Montag, 17.12., 14:00 bis 16:00 Uhr
Am Rathaus 5, Beratungsraum 207
(1. OG, Flur Bauamt)
vorherige Terminabsprache bitte
unter Telefon 0381/2087050