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1 Jahr: 2010 VERHANDLUNGSSC - sankt-peter.ooevp.at

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Positiv wertete er die Feststellung gemäß den Richtlinien für freiwillige Ausgaben der Gemeinde<br />

(„15-Euro-Erlass“), dass die Gemeinde St. Peter den möglichen Rahmen aus freiwilligen Ausgaben<br />

nur zu rund einem Drittel genutzt h<strong>at</strong>. Abschliessend erwähnte er auch, daß für Gebäude- und<br />

Personenversicherungen 2008 Versicherungsprämien von insgesamt rund 12.400 Euro bezahlt<br />

worden seien, weshalb wie schon 2004 erneut eine Versicherungsprüfung durch einen<br />

unabhängigen, sta<strong>at</strong>lich geprüften Versicherungsfachmann durchgeführt werden sollte.<br />

Amtsleiter Hofbauer wies darauf hin, daß sich die Vertretung gemäß Punkt 12 des<br />

Geschäftsverteilungsplanes nach der Gemeindeordnung richte. Der Bürgermeister berichtete, daß<br />

man gerade dabei sei, die Versicherungen durch einen verkaufsunabhängigen<br />

Versicherungskontroller durchforsten zu lassen.<br />

Beschluss: Der Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau zur Gebarungseinschau<br />

wurde vom Gemeinder<strong>at</strong> einstimmig mit Handzeichen zur Kenntnis genommen.<br />

Punkt II der Tagesordnung:<br />

014-1: Kenntnisnahme des örtlichen Prüfungsberichtes.<br />

Der von Obmann Wilhelm Drexler vorgetragene Bericht des Prüfungsausschusses vom 25.1., aus<br />

dem zu entnehmen ist, daß die Gemeindekasse und der stichprobenartig geprüfte<br />

Rechnungsabschluss 2009 in Ordnung befunden wurden, wurde vom Gemeinder<strong>at</strong> einstimmig mit<br />

Handhebung zur Kenntnis genommen.<br />

Punkt III der Tagesordnung:<br />

904: Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2009.<br />

Einnahmen<br />

Gruppe Rechnungsergebnis 2009 Voranschlag 2009<br />

Vertretungskörper 37635,34 115600<br />

Öffentliche Ordnung u. Sicherheit 42,05 0<br />

Unterricht, Erziehung, Sport 190106,61 158600<br />

Kunst, Kultur 0 0<br />

Sozial Wohlfahrt u..Wohnbauförder 0 0<br />

Gesundheit 15222,02 8000<br />

Straßen, Wasserbau, Verkehr 175352,19 165100<br />

Wirtschaftsförderung 0 0<br />

Dienstleistungen 764138,29 751700<br />

Finanzwirtschaft 2243086,45 2115300<br />

3425582,95 3314300<br />

Ausgaben<br />

Gruppe Rechnungsergebnis 2009 Voranschlag 2009<br />

Vertretungskörper 541648,66 616900<br />

Öffentliche Ordnung u. Sicherheit 33435,96 36000<br />

Unterricht, Erziehung, Sport 517416,43 490000<br />

Kunst, Kultur 33819,90 30000<br />

Soziale Wohlfahrt u.<br />

442620,33<br />

455800<br />

Wohnbauförderung<br />

Gesundheit 424485,50 429100<br />

Straßen, Wasserbau, Verkehr 238256,98 250600<br />

Wirtschaftsförderung 25028,47 14100<br />

Dienstleistungen 864631,99 816300<br />

Finanzwirtschaft 356564,78 175500<br />

3.477909,-- 3314300

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