gemeinderat niederschrift - Gemeinde Muckendorf-Wipfing

GEMEINDERAT
NIEDERSCHRIFT
über die am Donnerstag, dem 17.02.2005 stattgefundene Sitzung des Gemeinderates.
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Mitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Beginn: 18.35 Uhr Ende: 19.28 Uhr
Vorsitzender:
Bürgermeister Hermann Grüssinger
Weiters anwesend:
Vizebgm. Leopold Laber
GfGR Erich Schmatz GfGR Ing. Wolfgang Ranharter
GR Christian Steuerwald GR Gerhard Westermayer
GR Heinz Foitek GR Olga Schray
GR Helmut Fehringer GR Konrad Kainz
Entschuldigt:
GfGR Harald Germann GR Karl Macho
GR Hannes Seipt GR Manfred Kaller jun.
GR Leopold Goban
Schriftführer: Johann Holzmann
Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat, dass der Punkt 4 der Tagesordnung
„Rettungs- und Krankentransportvertrag mit dem Roten Kreuz Tulln“
von der Tagesordnung abgesetzt wird.
Begründung:
Es sind noch Verhandlungen zwischen den Gemeindevertreterverbänden und dem Roten
Kreuz betreffend der Formulierung des Vertrages im Gange, der vorliegende Vertrag wird
daher möglicherweise noch abgeändert werden.
Pkt. 1: Protokoll
Das Protokoll der Sitzung vom 10.12.2004 wurde entsprechend der Gemeindeordnung erstellt
und ausgefertigt.
Der Bürgermeister stellt den Antrag, das Protokoll in der vorliegenden Form zu genehmigen.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Pkt. 2: Gebarungsprüfung des Prüfungsausschusses vom 15.02.2005
Der Obmann des Prüfungsausschusses, GR Kainz bringt dem Gemeinderat den Prüfbericht
der Gebarungsprüfung vom 15.02.2005 zur Kenntnis. Es wurde der Rechnungsabschluss
2004 überprüft. Es wurden keine Abweichungen festgestellt.
Abschließend bedankt sich GR Kainz beim Kassenverwalter und den Mitglieder des
Prüfungsausschusses für die gute Zusammenarbeit.
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.02.2005 Seite - 1
erstellt am 18.02.2005

Pkt. 3: Spende Flutkatastrophe Süd-Ost Asien
Für die Flutkatastrophe in Süd-Ost Asien wurden vom Club Muckendorf-Wipfing und vom
Dorferneuerungsverein Wipfing je € 250,--, somit gesamt € 500,--, gespendet.
Der Bürgermeister stellt daher den Antrag von der Gemeinde Muckendorf-Wipfing € 1.000,--
für die Flutkatastrophe an „Nachbar in Not“ zu spenden.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Pkt. 4: Rettungs- und Krankentransportvertrag mit dem Roten Kreuz Tulln
Wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
Pkt. 5: Annahmeerklärung NÖ Wasserwirtschaftsfonds Kanal BA 06
Um für den Kanal BA 06 eine nicht rückzahlbare Förderung aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds
von 5 % (€ 6.250,--) der Gesamtinvestitionskosten zu erhalten, ist es
notwendig eine Annahmeerklärung abzugeben.
Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Zusicherung des NÖ Wasserwirtschaftsfonds vom
13.01.2005, WWF-50802006/3 für den Bau der Abwasserbeseitigungsanlage Muckendorf-
Wipfing, BA 06 anzunehmen.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Pkt. 6: Förderungsvertrag ABA BA 06 mit Kommunalkredit Public
Consulting GmbH
Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat einen Förderungsvertrag zwischen dem
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vertreten
durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH als Förderungsgeber und der Gemeinde
Muckendorf-Wipfing als Förderungsnehmer zur Kenntnis.
Von den vorläufigen Investitionskosten von € 125.000,-- für die ABA BA 06 wird vorläufig eine
Gesamtförderung in Höhe von € 19.660,-- gewährt, die Förderung wird in Form von
Investitionskostenzuschüssen ausbezahlt.
Der Bürgermeister stellt daher den Antrag, den vorliegenden Förderungsvertrag anzunehmen.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Pkt. 7: Verordnung 6b. Änderung örtliches Raumordnungsprogramm
Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat die Änderungen des örtlichen
Raumordnungsprogrammes zur Kenntnis. Der Entwurf ist in der Zeit vom 10.11.2004 bis
22.12.2004 im Gemeindeamt zur allgemeinen Einsicht aufgelegen. Zu diesem Entwurf ist eine
Stellungnahme des Raumordnungssachverständigen sowie ein Gutachten des
Sachverständigen für Naturschutz eingelangt. Zur Stellungnahme des
Raumordnungssachverständigen wurde vom Raumplaner der Gemeinde, DI Dr. techn. Luzian
Paula, eine Beschlussempfehlung erstellt. Das Gutachten, die Stellungnahme, die
Beschlussempfehlung sowie die zu beschließende Verordnung werden vom Bürgermeister
dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
Abschließend stellt der Bürgermeister den Antrag, die vorliegende Verordnung, auf Grund der
Beschlussempfehlung des Ingenieurkonsulenten für Raumplanung DI Dr. techn. Luzian Paula,
zu beschließen.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.02.2005 Seite - 2
erstellt am 18.02.2005

Pkt. 8: Rechnungsabschluss 2004
Der Entwurf des Rechnungsabschlusses 2004 lag in der Zeit vom 02.02.2005 bis 16.02.2005
zur allgemeinen Einsichtnahme auf. Zu diesem Entwurf sind keine Erinnerungen eingebracht
worden.
Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat den RA 2004 auszugsweise zur Kenntnis und
stellt abschließend den Antrag, den Rechnungsabschluss 2004 in der vorliegenden Form zu
genehmigen.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Pkt. 9: Auftragsvergaben
� Fassade und Eingangsbereich südseitig
Anbot der Fa. Hess, Langenlebarn
Glasfassade inkl. Eingangstüren in Aluprofilen € 42.500,--
Panikverschlüsse für Türen € 2.500,--
Summe € 45.000,--
Die Preise verstehen sich exkl. Mwst..
GR Kainz verlässt um 19.10 Uhr den Sitzungssaal, darauf hin wird die Sitzung unterbrochen
und nach zurückkehren von GR Kainz um 19.11 Uhr fortgesetzt.
� Fassade und Aluschiebeelemente nord- und westseitig
Anbot Fa. Schinnerl, Tulln
Glassfassade mit Schiebetüren € 19.500,--
Der Preis versteht sich exkl. Mwst.
� Restliche Fenster und Türen
Anbot der Fa. Preitensteiner, Langenlebarn lt. Ausschreibung
Restliche Fenster und Türe f. Kellerausgang € 10.500,--
Der Preis versteht sich exkl. Mwst.
Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat die Angebote detailliert zur Kenntnis und stellt den
Antrag, die Aufträge gemäß den o.g. Angeboten zu vergeben.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
� Beleuchtung Zufahrt
Beleuchtung wie jene des Radweges jedoch schrägstrahlend
Anbot der Fa. Mayer, Königstetten
3 Stk. Leuchten € 2.832,--
Der Preis versteht sich exkl. Mwst.
Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat das Anbot detailliert zur Kenntnis und stellt den
Antrag, den Auftrag an die Fa. Mayer lt. Anbot zu vergeben.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.02.2005 Seite - 3
erstellt am 18.02.2005

Pkt. 10: Berichte
Der Bürgermeister berichtet über:
� Der bisherige Bausachverständige der Gemeinde, Baumeister Ing. Frieberger, legte
diese Funktion zurück, diese Tätigkeit wird nun an Frau Ing. Elgabry, beschäftigt in der
MG St. Andrä-Wördern, übergeben.
Abschließend bedanken sich der Bürgermeister und der Vizebürgermeister bei den
Gemeinderäten für die gute Zusammenarbeit in der letzten Legislaturperiode.
Da ansonsten nichts mehr vorgebracht wird, schließt der Bürgermeister die öffentliche Sitzung
um 19.28 Uhr.
Schriftführer: Johann Holzmann Bgm. Hermann Grüssinger
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.02.2005 Seite - 4
erstellt am 18.02.2005