1 Aus dem Inhalt: Ökumenischer Kirchentag: Betten gesucht Roland ...
1 Aus dem Inhalt: Ökumenischer Kirchentag: Betten gesucht Roland ...
1 Aus dem Inhalt: Ökumenischer Kirchentag: Betten gesucht Roland ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Einzig die CDU mit konsequentem Nein zu Graffi ti<br />
Die CDU hat sich in der Februar-Sitzung<br />
der BVV gegen die Finanzierung von<br />
Graffi ti-Projekten aus Steuergeldern ausgesprochen.<br />
Ein entsprechender Antrag<br />
war mit der Mehrheit der Stimmen von<br />
SPD, FDP, Grünen und PDS abgelehnt<br />
worden. Die Folge davon ist, dass nun<br />
aus Steuergeldern fi nanziert, Kindern und<br />
Jugendlichen der „künstlerische" Umgang<br />
mit Graffi tis beigebracht werden kann. Ein<br />
Projekt dazu ist vom Jugendparlament vorbereitet<br />
worden.<br />
„Hier wird <strong>dem</strong> Missbrauch Tür und Tor<br />
geöffnet", ist sich der Vorsitzende der<br />
CDU-Fraktion, Jürn Jakob Schultze-Berndt,<br />
sicher. Die Argumentation der CDU wurde<br />
im entsprechenden BVV-Fachausschuss<br />
von Expertenseite bestätigt. Ein signifi kanter<br />
Rückgang illegaler Graffi tis ist durch das Anbieten<br />
legaler <strong>Aus</strong>weichmöglichkeiten nicht<br />
nachweisbar, wie von Vertretern der Polizei<br />
zu erfahren war.<br />
„Eigentümer von Immobilien und immer<br />
häufi ger auch PKW- und LKW-Besitzer<br />
Mangelnder Einsatz von Jugendstadtrat<br />
Peter Senftleben (SPD) hat die Einrichtung<br />
einer Kita im Hermsdorfer Waldseeweg<br />
verhindert. Nach <strong>dem</strong> Senftleben Ende<br />
letzten Jahres verkündete, es gäbe keine<br />
Interessenten für das Gebäude des ehemaligen<br />
Jugendgesundheitsdienstes, ist<br />
dieses unwiederbringlich an den Liegenschatsfond<br />
des Senates übertragen worden.<br />
Bedauerlich daran ist, dass mehrere<br />
potentielle Betreiber über die Möglichkeit<br />
nicht rechtzeitig informiert wurden. Als diese<br />
ihre Offerte dann abgaben, war es leider zu<br />
spät. TS<br />
Aktuelle Politik<br />
13<br />
<strong>Aus</strong> Steuergeldern fi nanzierte „Graffi ti-<br />
Kunst“ wird es <strong>dem</strong>nächst in Reinickendorf<br />
geben. Einzig die CDU steht noch<br />
auf der Seite der geschädigten Bürger.<br />
können ein Lied von den kostspieligen<br />
Konsequenzen einer Graffi ti-Beseitigung<br />
singen. Der volkswirtschaftliche Schaden ist<br />
wiederum von allen Bürgern zu tragen. Leider<br />
sind wir in Berlin die einzige Partei, von<br />
der die Bürgerinnen und Bürger seit Jahren<br />
ein konsequentes Nein zu Graffi ti erwarten<br />
können", fasst Jürn Jakob Schultze-Berndt<br />
zusammen. Tobias Siesmayer<br />
Stadtrat vermasselt Kita-Neugründung im Waldseeweg<br />
Bald Reihenhäuser statt Kita-Plätze:<br />
Trotz dringen<strong>dem</strong> Bedarf kann in<br />
Hermsdorf keine neue Kita geschaffen<br />
werden.
Change language