Zukunft für Familie - Deutscher Städte- und Gemeindebund

� Verbindung familienbezogener Leistungen mit Zeitpolitik für
Familien - Balance von Familie und Arbeitswelt
� innovative Modelle familienbezogener Maßnahmen (Budgets,
Gutscheine, Zeitkonten).
Das Kompetenzzentrum soll für die nächste Legislatur konzeptionell
vorarbeiten – im Sinne einer Projektion 2020 mit einem
gedanklichen Horizont zeitlich auch darüber hinaus.
2.4 Varianten einer Familienkasse
Familienbezogene Leistungen sind derzeit auf viele Institutionen
der Sozialversicherung und des Steuer- und Transfersystems
verteilt. Ihre Finanzierung erfolgt sowohl aus dem Steuereinkommen
als auch aus den Einnahmen überwiegend lohnbezogener
Sozialversicherungsbeiträge. Im Koalitionsvertrag wird deshalb
angeregt, die Einrichtung einer „Familienkasse neuen Typs“ zu
prüfen. Die Intention der Koalitionspartner zielt auf eine stärkere
Transparenz, Zielgenauigkeit und erhoffte Vereinfachung der Verwaltung
von Familienleistungen.
Für die Meinungsbildung kann auf Vorbilder und Vorschläge sowohl
im nationalen als auch im internationalen Kontext zurückgegriffen
werden. Nachbarländer wie Frankreich oder Österreich
organisieren ihre Familienleistungen in einer übergreifenden Familienkasse.
Auch die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit
oder kommunale „Familienbüros“ sind unter dem Gesichtspunkt
eventuell möglicher größerer Transparenz und Zielgenauigkeit für
den Staat wie die Leistungsbezieher relevant. Bedeutsam für weitere
Überlegungen ist die Vorgabe der Koalitionsvereinbarung,
weder Bürokratiezuwachs noch die Einrichtung einer neuen Behörde
anzustreben.
Das Modell einer Familienkasse im Sinne einer Zahlstelle knüpft
an die bestehenden Familienkassen der Agenturen für Arbeit an,
die heute die Beantragung und Auszahlung des Kindergeldes und
des Kinderzuschlags umsetzen. Seit der Neuorganisation der Familienkassen
sind die Kindergeldaufgaben organisatorisch, finanziell
und personell vom Aufgabenspektrum der Regionaldirektionen
der Bundesagentur für Arbeit und den örtlichen Arbeitsagenturen
getrennt und werden in der „Besonderen Dienststelle Familienkasse“
wahrgenommen. 16
Erfahrungen in Modellprojekten der bestehenden Familienkassen
zeigen, dass eine bloße Zusammenführung von Leistungen bei
16 Direktion Familienkasse: Auf neuen Wegen in die Zukunft. Auftragsbericht 2006, Nürnberg 2006, S. 10f.
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