Zukunft für Familie - Deutscher Städte- und Gemeindebund

3.3 Familien mit niedrigem Einkommen gezielt unterstützen
Für viele Familien mit relativ niedrigen, aber gleichwohl
beträchtlichen Arbeitseinkommen ist die bedürftigkeitsorientierte
Grundsicherung Teil der Lebenswirklichkeit. Um
Transferabhängigkeit trotz Erwerbstätigkeit zu verhindern, gibt es
seit 2005 den Kinderzuschlag im Sinne einer Kombileistung für
den Niedriglohnsektor als Familienleistung mit starkem
arbeitsmarktpolitischen Bezug. Der Kinderzuschlag vermindert
Armutsrisiken und Transferabhängigkeit gerade für
Mehrkinderfamilien, denn immer häufiger reicht auch ein (Vollzeit-)
Einkommen für den Bedarf dieser Familien nicht aus.
Viele Familien im Niedrigeinkommensbereich werden bereits heute
durch den Kinderzuschlag spürbar gefördert. Rund 36.000
Haushalte mit rund 100.000 Kindern wurden durch den
Kinderzuschlag unabhängig vom ergänzenden Arbeitslosengeld II
- Bezug (Januar 2008).
Der Kinderzuschlag trägt zu einer deutlichen Verbesserung des
Haushaltseinkommens von durchschnittlich rund 240 Euro bei
(2006). Dies entspricht je nach individueller Situation der Familie in
der Regel rund 10 bis 15 Prozent des monatlichen Haushaltsnettoeinkommens.
Er hat gleichzeitig große Wirkung auf die
positiven Lebensperspektiven von Eltern und Kindern („Arbeit lohnt
sich“) und trägt dazu bei, dass sich Transferabhängigkeit nicht
tradiert.
Regelung im Status Quo:
Der Kinderzuschlag wird den Eltern gewährt, die mit ihrem
Einkommen zwar ihren eigenen Bedarf inkl. Wohnanteile decken
können (Mindesteinkommensgrenze), aber aufgrund ihrer Kinder
bedürftig entsprechend dem SGB II würden. Der Kinderzuschlag
beträgt dann maximal 140 Euro pro Kind und kann für im Haushalt
lebende Kinder unter 25 Jahre bezogen werden. Zusätzliches Erwerbseinkommen
der Eltern mindert den KiZ um jeweils 70 Cent
pro einem verdienten Euro. Andere Einkommen – auch eigene
Einkommen der Kinder (insbes. Kindesunterhalt und
Unterhaltsvorschuss) – werden zu hundert Prozent in Anrechnung
gebracht. Es gibt eine Höchsteinkommensgrenze, die erreicht
wird, wenn das Einkommen der Eltern den Bedarf der Familie
gänzlich deckt, ab dieser Grenze entfällt der Kinderzuschlag.
Die Brücke zwischen Transferbezug und eigenständiger Sicherung
des Familienunterhalts ist schmal und brüchig. Für die betroffenen
Eltern ist nur schwer zu erkennen, ob sie berechtigt sind, die
Leistung zu beziehen. Denn die Mindesteinkommensgrenze
variiert von Haushalt zu Haushalt mit den Wohnkosten der
betroffenen Familien. Die hohe Ablehnungsquote in der
Antragstellung für die Leistung ist zu weit über 50 Prozent dem
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