Menschenhandel und Arbeitsausbeutung in Deutschland (PDF, 368 ...

Dem Menschenhandel und neuen Formen der Zwangsarbeit wird weltweit immer
größere Aufmerksamkeit zuteil. In dem Gesamtbericht aus dem Jahr 2001 Schluss mit
der Zwangsarbeit stellte der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation
(IAO) fest, dass der Menschenhandel ein wahrhaft globales Problem ist. Er forderte,
dass mehr über die Arbeitsmarktbedingungen, die diesen Missbrauch ermöglichen
sowie über Lösungsansätze zur Beseitigung des Menschenhandels geforscht werden
müsse.
Im November 2001 legte der IAO-Verwaltungsrat ein Sonderprogramm zur
Bekämpfung der Zwangsarbeit (SAP-FL) auf, das an die Erklärung von 1998 über die
grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit und ihre Folgemaßnahmen
anschliesst. Die Erklärung betont noch einmal die Verpflichtung aller IAO-
Mitgliedstaaten, die grundlegenden Rechte und Prinzipien der Arbeit, die in acht
Kernübereinkommen behandelt werden, einschließlich der beiden Übereinkommen
über die Beseitigung aller Formen der Zwangs- und Pflichtarbeit, einzuhalten, zu
fördern und zu verwirklichen. Die Erklärung und das mit ihr verbundene SAP-FL
Programm haben eine positive und fördernde Herangehensweise für die Umsetzung
dieser Normen ermöglicht, u.a. durch Forschung, technische Zusammenarbeit und
Beratung, die IAO-Mitgliedstaaten und Partnern kombiniert angeboten werden.
Das Sonderprogramm zur Bekämpfung der Zwangsarbeit hat der Zwangsarbeit als Folge
von Menschenhandel und illegaler Zuwanderung von Anfang an große Aufmerksamkeit
gewidmet. So wurden Studien in Herkunfts- und Aufnahmeländern von Opfern des
Menschenhandels in Angriff genommen und dabei die Ursachen, die Herkunftsgebiete
der Migranten, die Anwerbemechanismen und die Schleuserpfade untersucht. Dabei
wurden auch die Nachfragefaktoren in einigen Hauptaufnahmeländern analysiert. In
welchen Wirtschaftssektoren gibt es Anwerbe- und Beschäftigungsbedingungen mit
Nötigungscharakter? Welches sind die Haupterscheinungsformen von Nötigung und
Zwang? Wer wird überwiegend zum Opfer von Menschenhandel mit dem Zweck der
Arbeits- oder sexuellen Ausbeutung? Was wird dagegen unternommen, sei es auf juris-
tischem Wege oder in der Praxis? Welche Lehren kann man aus den guten Beispielen
einzelner Länder ziehen? Und was kann darüber hinaus seitens der Sozialpartner der IAO
getan werden, um die Geißel der modernen Zwangsarbeit und des Menschenhandels zu
beseitigen?
VORWORT
Diese Studien wurden oder werden zur Zeit in einer Reihe von industrialisierten
Ländern sowie in Transformationsländern einschließlich Frankreich, Deutschland,
Ungarn, Japan, der Türkei, der Russischen Föderation, Albanien, Moldawien,
Rumänien, der Ukraine und Tadschikistan erstellt. In Deutschland wurde die Studie
nach Beratungen mit Gewerkschaftern im Februar 2003 in Angriff genommen. Die
Studie beruht auf ausführlichen Interviews mit Regierungsvertretern, Sozialpartnern,
Nichtregierungsorganisationen und Opfern. Gleichzeitig fanden intensive Gespräche
zwischen der IAO und den einschlägigen Ministerien, insbesondere dem
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das bei
diesem Thema das federführende Ressort in Deutschland ist, statt. Die IAO ist vom
BMFSFJ auch gebeten worden, Zwangsarbeit als Folge des Menschenhandels juris-
tisch und praktisch näher zu bestimmen, um Deutschland und anderen IAO-
Menschenhandel in Deutschland I