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Das neue Mach Et ist da - Grüne Köln

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NRW<br />

Nach der Wahl <strong>ist</strong> vor der Wahl –<br />

Auswertung und Ausblick nach der Landtagswahl<br />

Von Katharina Dröge<br />

Am 14. März 2012 löste sich der nordrhein-westfälische<br />

Landtag auf, nachdem<br />

der Landeshaushalt in der zweiten<br />

Lesung keine Mehrheit bekommen hatte.<br />

Innerhalb von zwei Monaten musste<br />

neu gewählt werden, so sieht es <strong>da</strong>s<br />

Gesetz vor. Es war ein Wahlkampf mit erschwerten<br />

Vorzeichen: fallende GRÜNE<br />

Umfragewerte, die Piratenpartei als<br />

<strong>neue</strong> – und schon deshalb spannende<br />

– Alternative zu den „etablierten Parteien“<br />

und eine Medienberichterstattung,<br />

die sich auf <strong>da</strong>s Duell Kraft gegen Röttgen,<br />

den Untergang der FDP oder die<br />

Piraten-Newcomer konzentrierte. Mit<br />

viel – besonders ehrenamtlichem – Engagement<br />

<strong>ist</strong> es uns trotzdem gelungen,<br />

für unsere Themen zu werben und hier<br />

in <strong>Köln</strong> mit 19,6 Prozent <strong>da</strong>s zweitbeste<br />

Ergebnis bei einer Landtagswahl in der<br />

GRÜNEN Geschichte zu erzielen.<br />

Doch <strong>da</strong> in der Politik „nach der Wahl<br />

immer vor der Wahl <strong>ist</strong>“, sollten wir nun<br />

die Zeit nutzen, um einige Erkenntnisse<br />

für kommende Wahlkämpfe für die Zukunft<br />

auszuwerten. <strong>Das</strong> stat<strong>ist</strong>ische Amt<br />

der Stadt <strong>Köln</strong> hat hierzu einige interessante<br />

Zahlen geliefert:<br />

82.320 <strong>Köln</strong>erInnen haben im Mai für<br />

die GRÜNEN gestimmt, <strong>da</strong>s sind 3347<br />

Menschen weniger als 2010. Was im<br />

Vergleich zu 2010 nicht sonderlich beeindruckend<br />

wirkt, <strong>ist</strong> vor einem längeren<br />

Zeithorizont beachtlich. In den 15<br />

Jahren <strong>da</strong>vor konnten wir bei Landtagswahlen<br />

nämlich „nur“ zwischen 50.000<br />

und 60.000 WählerInnen in <strong>Köln</strong> von<br />

uns überzeugen. Allein bei den Bundestagswahlen<br />

in dieser Zeit <strong>ist</strong> es uns,<br />

angesichts einer höheren Wahlbeteiligung,<br />

gelungen, die Marke der 80.000<br />

WählerInnen zu überschreiten. <strong>Das</strong>s wir<br />

dies nun zum zweiten Mal in Folge, nach<br />

den „GRÜNEN-Superwahl-Jahren“ 2009<br />

und 2010, auch bei dieser Landtagswahl<br />

geschafft haben, lässt vermuten,<br />

<strong>da</strong>ss uns eine strukturelle Verbesserung<br />

gelungen <strong>ist</strong> mit dem Effekt, unsere<br />

StammwählerInnenschaft auszubauen.<br />

<strong>Das</strong> heißt allerdings nicht, <strong>da</strong>ss wir<br />

80.000 StammwählerInnen haben. Eine<br />

Der Wahlkampf hat sich gelohnt: Rot-GRÜN regiert weiter und GRÜNE erzielten in <strong>Köln</strong> mit<br />

19,6 Prozent <strong>da</strong>s zweitbeste Ergebnis bei einer Landtagswahl in der GRÜNEN Geschich te.<br />

Hier die Landtagskandi<strong>da</strong>tInnen mit Sylvia Löhrmann, Kerstin Müller und Jürgen Trittin<br />

beim Wahlkampf höhepunkt.<br />

ganze Reihe von Menschen, die uns<br />

beim letzten Mal ihre Stimme gaben,<br />

hat sich bei dieser Wahl für eine andere<br />

Partei entschieden. Umgekehrt <strong>ist</strong> es uns<br />

aber auch gelungen, <strong>neue</strong> WählerInnen<br />

zu gewinnen. Die Stadt <strong>Köln</strong> hat mithilfe<br />

eines Rechenmodells ermittelt, <strong>da</strong>ss wir<br />

GRÜNEN im Saldo die me<strong>ist</strong>en Stimmen<br />

an die Piraten abgegeben haben, gefolgt<br />

von FDP und SPD. Stimmengewinne<br />

haben wir bei den NichtwählerInnen,<br />

den Linken und der CDU gemacht. Da<br />

dies eine saldierte Darstellung <strong>ist</strong>, werden<br />

wir, ähnlich wie auf Landesebene,<br />

trotzdem den größten Austausch an<br />

WählerInnen mit der SPD haben – den<br />

sogenannten rot-GRÜNEN WechselwählerInnen.<br />

Anders als im Landesdurchschnitt<br />

waren wir aber weniger<br />

stark in der Lage, NichtwählerInnen von<br />

uns zu überzeugen. Wir müssen diskutieren,<br />

woran <strong>da</strong>s lag. Da wir allerdings<br />

von einem sehr hohen Ausgangswert<br />

gestartet sind, war nach oben hin vielleicht<br />

einfach nicht so viel Luft.<br />

Bei der Frage, wie wir <strong>neue</strong> WählerInnen<br />

gewinnen können, hilft die Analyse, wer<br />

uns bislang wählt, und wer nicht. Dabei<br />

<strong>ist</strong> interessant, <strong>da</strong>ss die GRÜNEN Stimmen<br />

sehr konzentriert sind auf wenige<br />

Stadtteile. Ganze 65 Prozent aller GRÜ-<br />

NEN Stimmen kamen aus unseren Hochburg-Stadtteilen<br />

(den 22 Stadtteilen<br />

mit den besten GRÜNEN Ergebnissen),<br />

während es bei den anderen Parteien in<br />

ihren jeweiligen Hochburgen nur 18,6<br />

Prozent (SPD) bis 47,7 Prozent (Linke)<br />

sind. Neben den traditionellen Hochburgen<br />

(Innenstadt, Deutz, Sülz, Ehrenfeld,<br />

Nippes) haben wir GRÜNEN mittlerweile<br />

auch in Kalk, Mülheim, Dellbrück,<br />

Riehl, Sürth, Ossendorf, Braunsfeld,<br />

Bickendorf, Raderberg und Bayental<br />

einen Stimmenanteil von 17,5 bis 25<br />

Prozent. Die geringsten Zustimmungswerte<br />

haben wir in den Stadtteilen der<br />

Bezirke Chorweiler und Porz.<br />

In den kommenden Monaten sollten wir<br />

<strong>da</strong>rüber diskutieren, wie wir uns breiter<br />

aufstellen können, um auch in diesen<br />

Stadtteilen die Menschen von unserer<br />

Politik zu überzeugen. Der Kreisvorstand<br />

hat auf seinen zwei Klausursitzungen in<br />

diesem Jahr <strong>da</strong>s Thema „Verbindung von<br />

Ökologie und Sozialpolitik“ als wichtiges<br />

Zukunftsthema identifiziert. Gemeinsam<br />

mit den <strong>Köln</strong>er Parteimitgliedern wollen<br />

wir diskutieren, ob die Bearbeitung dieses<br />

Themas der richtige Schluss aus der<br />

Wahlanalyse <strong>ist</strong> und wie wir den Bundestagswahlkampf<br />

2013 ausrichten.<br />

Foto: Chr<strong>ist</strong>iane Martin<br />

MACH ET • NR. 228 • Juli 2012

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