Das neue Mach Et ist da - Grüne Köln
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NRW<br />
Nach der Wahl <strong>ist</strong> vor der Wahl –<br />
Auswertung und Ausblick nach der Landtagswahl<br />
Von Katharina Dröge<br />
Am 14. März 2012 löste sich der nordrhein-westfälische<br />
Landtag auf, nachdem<br />
der Landeshaushalt in der zweiten<br />
Lesung keine Mehrheit bekommen hatte.<br />
Innerhalb von zwei Monaten musste<br />
neu gewählt werden, so sieht es <strong>da</strong>s<br />
Gesetz vor. Es war ein Wahlkampf mit erschwerten<br />
Vorzeichen: fallende GRÜNE<br />
Umfragewerte, die Piratenpartei als<br />
<strong>neue</strong> – und schon deshalb spannende<br />
– Alternative zu den „etablierten Parteien“<br />
und eine Medienberichterstattung,<br />
die sich auf <strong>da</strong>s Duell Kraft gegen Röttgen,<br />
den Untergang der FDP oder die<br />
Piraten-Newcomer konzentrierte. Mit<br />
viel – besonders ehrenamtlichem – Engagement<br />
<strong>ist</strong> es uns trotzdem gelungen,<br />
für unsere Themen zu werben und hier<br />
in <strong>Köln</strong> mit 19,6 Prozent <strong>da</strong>s zweitbeste<br />
Ergebnis bei einer Landtagswahl in der<br />
GRÜNEN Geschichte zu erzielen.<br />
Doch <strong>da</strong> in der Politik „nach der Wahl<br />
immer vor der Wahl <strong>ist</strong>“, sollten wir nun<br />
die Zeit nutzen, um einige Erkenntnisse<br />
für kommende Wahlkämpfe für die Zukunft<br />
auszuwerten. <strong>Das</strong> stat<strong>ist</strong>ische Amt<br />
der Stadt <strong>Köln</strong> hat hierzu einige interessante<br />
Zahlen geliefert:<br />
82.320 <strong>Köln</strong>erInnen haben im Mai für<br />
die GRÜNEN gestimmt, <strong>da</strong>s sind 3347<br />
Menschen weniger als 2010. Was im<br />
Vergleich zu 2010 nicht sonderlich beeindruckend<br />
wirkt, <strong>ist</strong> vor einem längeren<br />
Zeithorizont beachtlich. In den 15<br />
Jahren <strong>da</strong>vor konnten wir bei Landtagswahlen<br />
nämlich „nur“ zwischen 50.000<br />
und 60.000 WählerInnen in <strong>Köln</strong> von<br />
uns überzeugen. Allein bei den Bundestagswahlen<br />
in dieser Zeit <strong>ist</strong> es uns,<br />
angesichts einer höheren Wahlbeteiligung,<br />
gelungen, die Marke der 80.000<br />
WählerInnen zu überschreiten. <strong>Das</strong>s wir<br />
dies nun zum zweiten Mal in Folge, nach<br />
den „GRÜNEN-Superwahl-Jahren“ 2009<br />
und 2010, auch bei dieser Landtagswahl<br />
geschafft haben, lässt vermuten,<br />
<strong>da</strong>ss uns eine strukturelle Verbesserung<br />
gelungen <strong>ist</strong> mit dem Effekt, unsere<br />
StammwählerInnenschaft auszubauen.<br />
<strong>Das</strong> heißt allerdings nicht, <strong>da</strong>ss wir<br />
80.000 StammwählerInnen haben. Eine<br />
Der Wahlkampf hat sich gelohnt: Rot-GRÜN regiert weiter und GRÜNE erzielten in <strong>Köln</strong> mit<br />
19,6 Prozent <strong>da</strong>s zweitbeste Ergebnis bei einer Landtagswahl in der GRÜNEN Geschich te.<br />
Hier die Landtagskandi<strong>da</strong>tInnen mit Sylvia Löhrmann, Kerstin Müller und Jürgen Trittin<br />
beim Wahlkampf höhepunkt.<br />
ganze Reihe von Menschen, die uns<br />
beim letzten Mal ihre Stimme gaben,<br />
hat sich bei dieser Wahl für eine andere<br />
Partei entschieden. Umgekehrt <strong>ist</strong> es uns<br />
aber auch gelungen, <strong>neue</strong> WählerInnen<br />
zu gewinnen. Die Stadt <strong>Köln</strong> hat mithilfe<br />
eines Rechenmodells ermittelt, <strong>da</strong>ss wir<br />
GRÜNEN im Saldo die me<strong>ist</strong>en Stimmen<br />
an die Piraten abgegeben haben, gefolgt<br />
von FDP und SPD. Stimmengewinne<br />
haben wir bei den NichtwählerInnen,<br />
den Linken und der CDU gemacht. Da<br />
dies eine saldierte Darstellung <strong>ist</strong>, werden<br />
wir, ähnlich wie auf Landesebene,<br />
trotzdem den größten Austausch an<br />
WählerInnen mit der SPD haben – den<br />
sogenannten rot-GRÜNEN WechselwählerInnen.<br />
Anders als im Landesdurchschnitt<br />
waren wir aber weniger<br />
stark in der Lage, NichtwählerInnen von<br />
uns zu überzeugen. Wir müssen diskutieren,<br />
woran <strong>da</strong>s lag. Da wir allerdings<br />
von einem sehr hohen Ausgangswert<br />
gestartet sind, war nach oben hin vielleicht<br />
einfach nicht so viel Luft.<br />
Bei der Frage, wie wir <strong>neue</strong> WählerInnen<br />
gewinnen können, hilft die Analyse, wer<br />
uns bislang wählt, und wer nicht. Dabei<br />
<strong>ist</strong> interessant, <strong>da</strong>ss die GRÜNEN Stimmen<br />
sehr konzentriert sind auf wenige<br />
Stadtteile. Ganze 65 Prozent aller GRÜ-<br />
NEN Stimmen kamen aus unseren Hochburg-Stadtteilen<br />
(den 22 Stadtteilen<br />
mit den besten GRÜNEN Ergebnissen),<br />
während es bei den anderen Parteien in<br />
ihren jeweiligen Hochburgen nur 18,6<br />
Prozent (SPD) bis 47,7 Prozent (Linke)<br />
sind. Neben den traditionellen Hochburgen<br />
(Innenstadt, Deutz, Sülz, Ehrenfeld,<br />
Nippes) haben wir GRÜNEN mittlerweile<br />
auch in Kalk, Mülheim, Dellbrück,<br />
Riehl, Sürth, Ossendorf, Braunsfeld,<br />
Bickendorf, Raderberg und Bayental<br />
einen Stimmenanteil von 17,5 bis 25<br />
Prozent. Die geringsten Zustimmungswerte<br />
haben wir in den Stadtteilen der<br />
Bezirke Chorweiler und Porz.<br />
In den kommenden Monaten sollten wir<br />
<strong>da</strong>rüber diskutieren, wie wir uns breiter<br />
aufstellen können, um auch in diesen<br />
Stadtteilen die Menschen von unserer<br />
Politik zu überzeugen. Der Kreisvorstand<br />
hat auf seinen zwei Klausursitzungen in<br />
diesem Jahr <strong>da</strong>s Thema „Verbindung von<br />
Ökologie und Sozialpolitik“ als wichtiges<br />
Zukunftsthema identifiziert. Gemeinsam<br />
mit den <strong>Köln</strong>er Parteimitgliedern wollen<br />
wir diskutieren, ob die Bearbeitung dieses<br />
Themas der richtige Schluss aus der<br />
Wahlanalyse <strong>ist</strong> und wie wir den Bundestagswahlkampf<br />
2013 ausrichten.<br />
Foto: Chr<strong>ist</strong>iane Martin<br />
MACH ET • NR. 228 • Juli 2012