Vereinbarung - Micheldorf
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Top 9<br />
Abschluss eines Mietvertrages mit der Verein zur Förderung der Infrastruktur der<br />
Marktgemeinde <strong>Micheldorf</strong> in O.Ö. & Co KG betreffend die Aufbahrungshalle<br />
Heiligenkreuz<br />
Bgm. BR Ewald Lindinger berichtet, dass für die neugebaute Aufbahrungshalle<br />
Heiligenkreuz ein Mietvertrag mit der Verein zur Förderung der Infrastruktur der<br />
Marktgemeinde <strong>Micheldorf</strong> in OÖ & Co KG abgeschlossen werden muss.<br />
Ein entsprechender Vertragsentwurf liegt vor und wird von ihm den<br />
Gemeinderatsmitgliedern zur Kenntnis gebracht. Aus diesem Vertragsentwurf geht<br />
hervor, dass das Mietverhältnis am 01.03.2012 beginnt und auf unbestimmte Zeit<br />
abgeschlossen wird. Als monatlicher Mietzins wird ein Betrag von<br />
€ 134,40 (inkl. 20 % USt.) vereinbart.<br />
Über Antrag des Vorsitzenden wird durch Erheben der Hand einstimmig<br />
beschlossen, diesen Mietvertrag abzuschließen.<br />
Top 10<br />
Abschluss von <strong>Vereinbarung</strong>en betreffend Kostenersatz für die Herstellung von<br />
Verkehrsflächen<br />
a) Ferdinand Kornexl, Kaltenprunnerstraße 3/2<br />
b) Dipl.-Ing. Margareta Fein, Moritz-Mitter-Gasse 4, Bad-Hall<br />
a) Ferdinand Kornexl, Kaltenprunnerstraße 3/2<br />
Bgm. BR Ewald Lindinger informiert die Gemeinderatsmitglieder davon, dass mit<br />
Herrn Ferdinand Kornexl, Kaltenprunnerstraße 3/2, folgende <strong>Vereinbarung</strong> betreffend<br />
einen Kostenersatz für die Herstellung von Verkehrsflächen ausgehandelt wurde:<br />
<strong>Vereinbarung</strong><br />
abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde <strong>Micheldorf</strong> in OÖ, Hammerweg 23,<br />
4563 <strong>Micheldorf</strong> in OÖ, und Herrn Ferdinand Kornexl, geb. 19. 6. 1951, Kaltenprunnerstraße<br />
3/2, 4563 <strong>Micheldorf</strong> in OÖ, wie folgt:<br />
1.<br />
Die Marktgemeinde <strong>Micheldorf</strong> in OÖ verpflichtet sich, die im beiliegenden Lageplan<br />
(Auszug aus der Vermessungsurkunde des Zivilgeometers Dipl.Ing. Robert Zölss-<br />
Horcicka, Kirchdorf, vom 29. 11. 2011, GZ 18363) grün gekennzeichnete Verkehrsfläche<br />
im Ausmaß von 1.056 m² wie folgt zu errichten oder errichten zu lassen:<br />
a) Herstellung des Unterbaues und der Fahrbahn im geschotterten Zustand bis<br />
1. Juni 2012<br />
b) Herstellung des staubfreien Fahrbahnbelages bis 31. Dezember 2014<br />
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