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Haushaltsrede von Oberkirchenrätin Karin Kessel - Evangelische ...

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für Kirchengemeinden sowie Darlehenmittel für das Diakonische Werk (1,66 Mio.<br />

€) erforderlich waren. (2,74 Mio. € + 2,6 Mio. € (Versorgungssicherungsrücklage) +<br />

2,86 Mio. € + 1,5 Mio. € (Baurücklage) = 9,7 Mio. €)<br />

Die Kirchensteuerschätzung für das Jahr 2009 wurde <strong>von</strong> 95,48 Mio. € auf 94,88 Mio. €<br />

korrigiert, dies ergibt sich aus einem Minus der Kirchensteuereinnahmen <strong>von</strong> den Fi-<br />

nanzämtern in Höhe <strong>von</strong> minus 7,5 % im Vergleich zum Jahr 2008 sowie Clearing-<br />

rückzahlungen in Höhe <strong>von</strong> ca. 3,95 Mio. €.<br />

6. Kirchensteuerschätzungen für das Jahr 2010.<br />

Für das Jahr 2010 wurde ein Rückgang der Kirchensteuer <strong>von</strong> den Finanzämtern in Hö-<br />

he <strong>von</strong> 9 % gegenüber 2009 gerechnet, dies ergibt Einnahmen in Höhe <strong>von</strong> 68,6 Mio. €<br />

<strong>von</strong> den Finanzämtern, einschließlich der Clearingvorauszahlungen in Höhe <strong>von</strong><br />

23,0 Mio. € ergibt dies geschätzte Kirchensteuereinnahmen für das Jahr 2010 in Höhe<br />

<strong>von</strong> 91,6 Mio. €.<br />

7. Haushaltsvolumen<br />

Das Haushaltsvolumen im Jahr 2010 beträgt 155,18 Mio. €.<br />

8. Haushaltsausgleich<br />

Ein Haushaltsausgleich ist aufgrund der dramatisch sinkenden Kirchensteuereinnahmen<br />

nicht möglich. Zum Ausgleich des 60 %-Anteils ist eine Entnahme aus der Sammel-<br />

rücklage in Höhe <strong>von</strong> 4,124 Mio. € erforderlich, zum Ausgleich des 40 %-Anteils ist<br />

eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage der Kirchengemeinden in Höhe <strong>von</strong> 2,122<br />

Mio. € erforderlich. Darüber hinaus wird aus der Baurücklage der Kirchengemeinden<br />

ein Betrag in Höhe <strong>von</strong> 1,5 Mio. € zur Baumittelfinanzierung entnommen.<br />

Insgesamt wird aus Rücklagenmitteln ca. 7,75 Mio. € dem Haushalt zum Ausgleich zu-<br />

geführt.<br />

9. Zu den Personalausgaben und Stellenplan sowie der geplanten Altersteilzeit wird sich<br />

Kollege Dieter Lutz äußern.<br />

10. Versorgungsrücklage für Neueinstellungen ab 01.01.2007<br />

Eine der im Rahmen der zielorientierten Finanzplanung zu regelnden Punkte ist die Bil-<br />

dung einer Versorgungsrücklage, die dazu dient, für alle Neueinstellungen ab dem

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