Haushaltsrede von Oberkirchenrätin Karin Kessel - Evangelische ...

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14. Umlage und Finanzausgleich EKD 15. KED 4 Zwischen den Gliedkirchen der EKD gibt es einen Schlüssel, der sich im Prinzip nach der Höhe der Kirchensteuereinnahmen der jeweiligen Landeskirche orientiert, unser An- teil bewegt sich danach bei 2,0 % - 2,1 %. Mit der Umlage finanziert sich der EKD- Haushalt, hierzu tragen wir im Jahr 2010 mit 1,46 Mio. € bei. Gleichzeitig gibt es einen innerkirchlichen Finanzausgleich, der ein Gesamtvolumen von 143,0 Mio. € umfasst. Hieran sind wir mit 4,04 Mio. € beteiligt. Im Rahmen der zielorientierten Finanzplanung wurde vereinbart, 1 % des Kirchen- steuernettoaufkommens an KED abzuführen. Für 2010 sind somit 0,89 Mio. € veran- schlagt. Der durchschnittliche Betrag aller Gliedkirchen belief sich 2008 auf 1,11 %. Die Kirchenkonferenz der EKD hat einstimmig einer verbindlichen Umlagefinanzie- rung für den Kirchlichen Entwicklungsdienst zugestimmt. Danach sind 1,5 v.H. des Kirchensteueraufkommens abzüglich 50 v.H. der Zahlungen an Missionswerke als Bei- trag für KED zu leisten. Für die Jahre 2010 bis 2012 gibt es eine Übergangsregelung, während dieser Zeit wird unsere Landeskirche bei dem Schlüssel von 1,0 % des Kir- chensteuernettoaufkommens verbleiben, ab 2013 erhöht sich dann unser Beitrag nach dem genannten Schlüssel auf ca. 1,3 % des Kirchensteuernettoaufkommens. 16. Bauliche Maßnahmen 16.1 Zu der Situation der Tagungshäuser wird sich Kollege Dieter Lutz äußern. 16.2 Trifelsgymnasium Annweiler Durch eine externe Untersuchung von Schule und Internat wurde für einen Zeitraum von zehn Jahren ein Investitionsbedarf (Haustechnik und Baukonstruktion) in Höhe von 7,0 Mio. € ermittelt. Ab dem Jahr 2006 bis zum Jahr 2009 wurden daher jährlich 700.000,-- € für Sanierungsmaßnahmen eingestellt, 500.000,-- € für das Gymnasium, 200.000,-- € für das Internat. An der Erforderlichkeit und Notwendigkeit dieser Sanierungsmaßnah- me hat sich nichts geändert, aufgrund der schwierigen finanziellen Situation haben wir jedoch im Jahr 2010 auf die Investitionen in Höhe von 500.000,-- € für das Gymnasium und 200.000,-- € für das Internat verzichtet. Lediglich die im Rahmen des Konjunk-
5 turpaketes II durch das Land zur Verfügung gestellten Mittel (0,49 Mio. €) werden verausgabt. Für den notwendigen Bauunterhalt sind Mittel eingestellt. 16.3 Photovoltaikanlagen Im Rahmen der Mai-Synode 2008 - Bewahrung der Schöpfung - wurde dafür plädiert, sich an der Produktion regenerativer Energie zu beteiligen. Dies soll in Form von Pho- tovoltaikanlagen geschehen. Als ein erstes Objekt im landeskirchlichen Bereich wurde das Trifelsgymnasium bestimmt. Hierfür sind Investitionen in Höhe von ca. 700.000,-- € erforderlich, durch die Jahresenergieproduktion wird jährlich eine Einnahme erzielt, die bei einer Laufzeit von 25 Jahren zu einer Einnahmesituation (ca. 0,25 Mio. €) führt, d.h. die Ausgaben werden vollkommen erwirtschaftet. Zur Finanzierung solcher Anlagen wird im Haushaltsgesetz die Möglichkeit eröffnet, 1,0 Mio. € als Darlehensmittel aufzunehmen. 16.4 Instandhaltungsrücklage Zu Ihrer Information möchten wir Ihnen die Höhe der Instandhaltungsrücklage, die ab dem Jahr 2011 für den landeskirchlichen Gebäudebestand auszuweisen ist, nennen, sie beträgt nach der in der HVO vorgesehenen Berechnungsmethode ca. 1,5 Mio. €. 17. Innerkirchlicher Finanzausgleich - 40 %-Anteil Zur Erläuterung sei hier ergänzt, dass die Kirchensteuereinnahmen im Verhältnis 60 %/40 % auf Landeskirche und Kirchengemeinden aufgeteilt werden, dies ist nach § 3 Abs. 2 des Haushaltsgesetzes vorgegeben. 17.1 In der zielorientierten Finanzplanung wurde als Einsparmaßnahme vorgeschlagen, die Schlüsselzuweisungen für die Sozialstationen in Höhe 210.000,-- € zu streichen. Im Rahmen der Beratungen durch die Landessynode wurde entschieden, diese Sparmaß- nahme zunächst auszusetzen. Durch den Einbruch der Kirchensteuereinnahmen ist dieser Vorschlag erneut aufgegriffen worden und im Rahmen der Sitzung der Kirchenregie- rung im April 2009 wurde der Vorschlag erneut eingebracht. Es wird deshalb aus Konsolidierungsgründen vorgeschlagen, die besonderen Schlüsselzuweisungen für die Sozialstationen einzustellen. 17.2 Ebenso wurde in der zielorientierten Finanzplanung vorgeschlagen, die Schlüsselzuwei- sung für die Verbandspfarreien in zwei Schritten zu reduzieren. Es handelt sich hierbei um ein Ausgabevolumen in Höhe von 52.000,-- €. Dieser Vorschlag wird entsprechend umgesetzt.
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Seite 7 und 8: 7 der Kirchengemeinde aufgrund der
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