Haushaltsrede von Oberkirchenrätin Karin Kessel - Evangelische ...

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Da verschiedene Änderungen im Haushaltsgesetz 2008/2009 durchzuführen waren,
haben wir neben dem Haushaltsplan ein reguläres Änderungsgesetz vorgelegt.
Der Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2008/2009 zeigt Ihnen
die einzelnen Änderungen des Haushaltsgesetzes auf. Im Haushaltsplan ist das Haus-
haltsgesetz 2010 nochmals aufgenommen, hier sind die Änderungen bereits eingear-
beitet.
Auf einige wesentliche Änderungen möchte ich hinweisen.
19.1 Wie bereits mehrfach betont, liegt Ihnen kein Doppelhaushalt vor, sondern nur ein
Einjahreshaushalt. Dies führt zu entsprechenden Änderungen im Haushaltsgesetz.
19.2 Die Aufteilung in Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt entfällt, deshalb wur-
den Veranschlagungen, die sich üblicherweise im Vermögenshaushalt abbilden, in den
Verwaltungshaushalt integriert und im Haushaltsgesetz die notwendigen Korrekturen
durchgeführt.
19.3 Die Verpflichtungsermächtigung für das Tagungshaus „Mühlberg“ zur Durchführung
von Modernisierungsarbeiten wurde gestrichen. Ich bin hierauf bereits eingegangen.
19.4 Ebenso erwähnt habe ich bereits die Ermächtigung für die Kreditaufnahme für Photo-
voltaikanlagen; der Kreditrahmen ist im Haushaltsgesetz mit 1,0 Mio. € ausgewiesen.
19.5 Durch die angespannte Haushaltslage wurden die Baumittel erheblich reduziert, des-
halb wurde die Möglichkeit, sie in erhöhtem Umfange auch für Zwecke des Grunder-
werbs einzusetzen sowie der Umfang der Verpflichtungsermächtigungen gestrichen
bzw. eingegrenzt.
19.6 In dem Gesetzestext wurden weitere redaktionelle Änderungen vorgenommen, wie
z.B. das Streichen der Nennung der Pfarrdiakoninnen und Pfarrdiakone, da es solche
in unserer Landeskirche nicht mehr gibt. Auf diese Änderungen möchte ich jetzt im
Einzelnen nicht mehr weiter eingehen
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
E:\Leitung\LeitungXIII\Kessel\Einführung in den Haushaltsplan 2010.doc