VERHANDLUNGSSCHRIFT - Arnreit

Bund Sockelförderung / Laufmeterförderung € 26.400,00
Kanalanschlussgebühren
(6 Bauwerber a` PA 4.500,00 € 27.000,00
Offenes Darlehen von BA 06 € 87.600,00
Summe Einnahmen € 141.000,00
Die Summen sind Nettobeträge – Vorsteuerabzug ist bereits in den Summen berücksichtigt.
Beschlussvorschlag:
Die Finanzierungspläne werden vom Gemeinderat genehmigt. Sie sind im Rahmen eines Nachtragsvoranschlages
im außerordentlichen Haushalt zu berücksichtigen.
Beratung:
Es wird festgehalten, dass die Gemeinde zwischenzeitlich um Fördermittel des Bundes angesucht hat, und zwar
sowohl für die WVA als auch für die ABA. Es kann derzeit nicht vorausgesehen werden, ob und wann die Gemeinde
die Basisförderung + Laufmeterförderung für die Bauprojekte erhalten wird. Nichts desto Trotz wird die
Gemeinde die Bauleistungen umsetzen müssen, damit die Infrastruktureinrichtungen für die schon genehmigten
Bauvorhaben realisiert werden können. Bei Ausbleiben der geplanten Bundesförderung müssen neue Finanzierungspläne
genehmigt werden.
Antrag und Abstimmungsergebnis:
Der Antrag des Bürgermeisters auf Genehmigung der ggst. Finanzierungspläne für die Erweiterung der WVA
BA 03 und der ABA BA 11 wird vom Gemeinderat mittels Handzeichen einstimmig angenommen.
12. Erweiterung der Kanalisation und Wasserversorgung in der Siedlung Liebenstein; Abschluss von
Bauverträgen mit der Firma Hehenberger BauGmbH, 4153 Peilstein
Vorlage: AV/2012/524
Sachverhalt:
Der Gemeinderat hat am 22.03.2012 die Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten sowie der Installationsarbeiten
für die Erweiterung der Kanalisation und der Wasserversorgung an die Firma Hehenberger, BauGmbH,
Rinnmühle 1, 4153 Peilstein, beschlossen.
Für die Bauausführung ist der Abschluss von Bauverträgen zweckmäßig und notwendig, den Förderstellen des
Landes müssen die Bauverträge im Siedlungswasserbau vorgelegt werden.
Das Büro Eitler und Partner hat die Bauverträge ausgearbeitet und es liegen folgende Entwürfe zur Beratung
und Genehmigung auf:
„Wasserversorgungsanlage Arnreit - BA 03“
Bauvertrag zwischen
Auftraggeber (AG) Auftragnehmer (AN)
Gemeinde Arnreit Hehenberger Baugesellschaft
Arnreit 13 GmbH & Co KG
4122 Arnreit Rinnmühle 1
Bezirk Rohrbach, Oberösterreich 4153 Peilstein
Gegenstand des Vertrages
wird nachfolgender Werkvertrag geschlossen:
Dem AN wird die Ausführung der Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten für das Bauvorhaben „Wasserversorgungsanlage
Arnreit - BA 03“ gem. Gemeinderatsbeschluss vom 22.03.2012 übertragen.
Vertragsbestandteile
Als Vertragsbestandteile gelten in nachstehender Reihenfolge und Rangfolge:
der gegenständliche Bauvertrag
Seite 16 von 24