VERHANDLUNGSSCHRIFT - Arnreit

Antrag und Abstimmungsergebnis:
Der Antrag des Bürgermeisters auf Vergabe der ausgeschriebenen Dienstleistung (Überprüfungsmaßnahmen) an
die Firma Maier-Bauer Prüftechnik GmbH, 4760 Raab, wird mittels Handzeichen einstimmig angenommen.
14. Allfälliges
GV Andrea Hofer
Pachtvertrag mit Herrn Bernhard Wipplinger? Was geschieht weiters?
Die Anfrage wird von Bgm. Reiter insoferne beantwortet, als der bestehende Pachtvertrag für das Grundstück
zwischen Anwesen Leitner und B 127 weiterhin aufrecht bleiben soll. Man könne nie wissen, ob nicht im Zuge
der Ortsplatzgestaltung noch Flächen benötigt werden. Der bestehende Pachtvertrag wurde mit einer Laufzeit
von 99 Jahren mit Kündigungsklauseln und Vorkaufsrecht abgeschlossen.
Ehrenamtsveranstaltung; Sie wird am 18.05.2012 nachgeholt. Seitens der Gemeinde werden in Absprache mit
Initiatorin GV Andrea Hofer 35 Ehrenamtliche aus einer Liste mit allen Vereinen und Institutionen der Gemeinde
eingeladen. In diesem Rahmen wird eine Übung durch die FF Arnreit abgehalten.
GV Veronika Azesberger
Errichtung eines neuen Marterls anstelle des alten Spias Marterls; Sie berichtet davon, dass ein neues Marterl
errichtet werden soll. Kostenpunkt: 5.000 Euro. Finanzierung noch offen, aber guter Dinge, dass mit
Sponsoren die notwendigen Gelder aufgetrieben werden. Wer eine gute Idee hat, soll dies an Frau Azesberger
melden. Ein Beschluss des GV liegt bereits vor.
15. Bauprogramm des Wegeerhaltungsverbandes 2012; Vorziehung der Sanierung des GW Kicking
sowie Rückstellung der offenen Forderungen aus dem Jahr 2011 gegenüber dem WEV
Vorlage: AV/2012/534
Sachverhalt:
Am 24.04.2012 fand am Gemeindeamt eine Besprechung mit Vertretern des WEV Oberes Mühlviertel hinsichtlich
des Bauprogrammes für das Jahr 2012 statt.
Es wurde bekannt gegeben, dass für die Gemeinde Arnreit für Straßeninstandsetzung (entspricht Totalsanierung)
90.000 Euro zur Verfügung stehen.
Für die Straßenerhaltung stehen insgesamt 34.000 Euro zur Verfügung, die jedoch schon verbraucht sind (Vorgriffe
im Jahr 2011).
Gegenüber dem WEV hat die Gemeinde Arnreit offene Forderungen in der Höhe von 68.680,68 Euro stehen.
Dies resultiert aus den Straßeninstandsetzungen in Humenberg und Hengstschlag nach den Kanalbauprojekten,
die im Jahr 2011 bereits durchgeführt wurden und erst im Jahr 2012 vorgesehen waren. Die Gemeinde hat diese
Leistungen vorfinanziert. Diese Forderung wäre vereinbarungsgemäß nun zur Rückzahlung durch den WEV
fällig.
Nachdem diese Rückzahlung aber auf den Baukostenrahmen von 90.000 Euro für Straßeninstandsetzung angerechnet
werden muss, bliebe nach Abzug dieser Forderung lediglich ein Betrag von rund 22.000 Euro für 2012
übrig. Mit diesem Betrag kann allerdings keine sinnvolle Straßeninstandsetzung im Jahr 2012 erfolgen.
Dringend notwendig wäre allerdings die Asphaltierung des GW Kicking. Vor Jahren wurde dort Asphaltfräsmaterial
aufgebracht und seitdem liegt der Straßenkörper offen da. Zudem wäre im Ort Kicking eine komplette
Sanierung notwendig. In Summe würde die Straßensanierung GW Kicking zirka 90.000 Euro kosten.
Seitens des WEV wurden der Gemeinde nun folgende Vorschläge unterbreitet:
A) Rückzahlung der offenen Forderung von € 68.680,68; Eine Investition für Straßeninstandsetzung
2012 wäre dann nicht mehr sinnvoll. Sanierung GW Kicking erst 2013 möglich.
B) Rückstellung der Forderung auf das Jahr 2013; damit wären Straßenbaumittel in der Höhe von
90.000 Euro frei und die dringend notwendige Asphaltierung (Sanierung) des GW Kicking (als
Teil des GW Hengstschlag) wäre möglich.
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